Linke Zeitung

von – Safo Can – http://freiesicht.org Erdogans Plan die Opposition durch den vorgezogenen Wahltermin kalt zu stellen ist fehlgeschlagen. Die Opposition CHP stellt einen ebenbürtigen Kandidaten, Iyi-Partei und HDP ebenso. Die Operation gegen die kurdischen Stellungen im Norden des Irak hatten nicht den erwarteten Effekt. Die Themen der Kandidaten der Opposition bestimmen den Wahlkampf. Erdogan muss … Weiterlesen →

von Mohssen Massarrat – http://www.rubikon.news Die Schuldenbremse in der Verfassung hätte nur dann eine moralische Legitimation, wenn zugleich auch eine angemessene Besteuerung aller Einkommensbezieher zum verfassungsmäßigen Auftrag erhoben worden wäre (1). Die Schuldenquote ist in Deutschland seit 1975 von 20 Prozent kontinuierlich auf 40 Prozent im Jahr 1992, beinahe auf 60 Prozent in 2002 und … Weiterlesen →

von Paul Schreyer – https://paulschreyer.wordpress.com Mythos „Weimarer Erfahrungen“: Quellen zeigen, dass sich die Verfasser des Grundgesetzes tatsächlich aus Angst vor den Kommunisten gegen Volksabstimmungen entschieden. Auf wenig sind deutsche Politiker so stolz wie auf das Grundgesetz. Es gilt als der Goldstandard schlechthin, als Basis deutscher Staatskunst und Bollwerk der Freiheit und des Rechtsstaats. Rund um … Weiterlesen →

von Whitney Webb – http://www.mintpressnews.com Übersetzung LZ Sowohl Russland als auch Syrien haben Alarm geschlagen wegen einer drohenden Provokation mit ‚chemischen Waffen‘, eine Möglichkeit, die durch den jüngsten Einsatz der US-Flugzeugträgergruppe‘ Truman‘ in Syrien noch verstärkt wurde. DAMASKUS, SYRIA – In den letzten Tagen wurde darüber spekuliert, ob in Syrien bald ein weiterer Chemiewaffenangriff stattfinden … Weiterlesen →

von https://deutsch.rt.com Die „jüdische Rasse“ sei die klügste der Welt und besitze das größte menschliche Kapital. Genau deshalb seien die Israelis besonders skeptisch gegenüber den aktuellen Korruptionsermittlungen gegen Benjamin Netanjahu, sagte ein israelischer Parlamentarier. „Ich kann Ihnen etwas sehr Grundlegendes sagen“, äußerte der Abgeordnete der nationalistischen Likud-Partei Miki Zohar während einer Radio-Debatte am Mittwoch. Laut … Weiterlesen →

von https://prozessbericht.noblogs.org Vor wenigen Tagen kam der knappe Bescheid des Bundesgerichtshofs (BGH): Die von ihren Anwälten gut begründete Revision zum Hafturteil vom 16. Februar 2017 wurde zurückgewiesen. Damit steht jetzt fest, dass Latife die angesichts der Vorwürfe ungeheuerliche Haftstrafe von drei Jahren und drei Monaten wohl antreten muss. Wir werden die Zeit im Knast natürlich … Weiterlesen →

von Dagmar Henn – http://www.facebook.com Eigentlich ist es absurd. Wenn Seehofer einen Erlass herausgeben will, der die Folge hat, Menschen, die bereits in einem anderen europäischen Land einen Asylantrag gestellt haben oder die ganz ohne Papiere an den Grenzen auftauchen, abzuweisen, dann ist dieser Erlass eigentlich überflüssig. Weil er nur das geltende Recht durchsetzt. Mal … Weiterlesen →

von Sheila Carapico – http://www.antikrieg.com Abgesehen von ihrem Würgegriff, welche Reporter welche Teile des Jemen besuchen und welche Geschichte sie dann erzählen können, prägen Investitionen der Saudis und der Emirate in Öffentlichkeitsarbeit, Lobbying, Denkfabriken und politische Berater die Geschichte über ihren Krieg gegen dieses Land. Schlagzeilenautoren, Fachleute, Wikipedia, Nachrichtenkorrespondenten und sogar einige sogenannte Experten stellen … Weiterlesen →

von The Saker – https://wunderhaft.blogspot.com Übersetzt von wunderhaft Die Wiederernennung des (wenn auch etwas umsortierten) „ökonomischen Blocks (oder Flügels / Anm. d. Übersetzers)“ der Regierung Medwdew hat zu vielerlei Erklärungen Anlaß gegeben, von denen die einen besser, die anderen weniger gut sind. Heute möchte ich eine besondere Hypothese betrachten, die folgendermaßen zusammengefaßt werden kann: Putin hat … Weiterlesen →

von Rosa Luxemburg Unteres Titelbild: Von Deutsche Fotothek‎, CC BY-SA 3.0 de, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=7938061 Auszug aus Rosa Luxemburg: Die Akkumulation des Kaptals Neunundzwanzigstes Kapitel – Der Kampf gegen die Bauernwirtschaft Allgemeines Resultat des Kampfes zwischen Kapitalismus und einfacher Warenwirtschaft ist dies: Das Kapital tritt selbst an Stelle der einfachen Warenwirtschaft, nachdem es die Warenwirtschaft an Stelle … Weiterlesen →

von Reinhard Werner – https://deutsch.rt.com In einem Essay auf dem Nachrichtenportal Arutz Sheva plädiert US-Sicherheitsexperte Mark Langfan für einen „großen Deal“ zwischen den USA und Russland, der unter anderem Syrien und die Ukraine umfassen soll. Beide Länder wären einem solchen nicht abgeneigt. Der US-amerikanische Sicherheitsexperte Mark Langfan fordert westliche Staaten im israelischen Medium Arutz Shevadazu auf, in großen … Weiterlesen →

von Florian Ernst Kirner – http://www.rubikon.news Auf ihrem Parteitag präsentierte sich die Linkspartei als Vogel mit zwei lahmen Flügeln. Wird „Die Linke“ je zu der kämpferischen, fortschrittlichen Organisation werden, die wir so dringend benötigen? Der Parteitag gibt kaum Anlass zur Hoffnung. Beide Hauptflügel der Partei sind zerrupft und lahm. Es ist schon eine rechte Strafe, … Weiterlesen →

von Harry Popow DIE NEUE WENDE… Es ist nicht zu fassen, ja, es scheint, die Welt wird umgekrempelt. Nicht NEU GEORDNET, wie es offiziell heißt, mit „Neuer Verantwortung“ und so. Nein, es sieht nach einer neuen Wende aus? Die Erleuchtung kommt von ganz unten. Von einem Mann, der ganz unpolitisch sein wollte. Und nun hat … Weiterlesen →

von Ernst Wolff – https://kenfm.de Die USA zeigen nach Singapur ihr wahres Gesicht US-Präsident Trump hat sein Treffen mit dem nordkoreanischen Staatschef Kim Jong-un in dieser Woche genutzt, um sich der Weltöffentlichkeit als Friedensstifter und Vorkämpfer für nukleare Abrüstung zu präsentieren. Unterstützt wurde er dabei von den internationalen Medien, die ausführlich über alle Aspekte des … Weiterlesen →

von Roberto J. De Lapuente – http://www.rubikon.news Die AfD treibt die neoliberalen Parteien im Kampf gegen die Armen vor sich her. Die AfD ringt um eine soziale Linie. Der Sozialflügel soll laut Parteispitze stärker berücksichtigt werden. Das hat man vom Front National abgeguckt, der mittlerweile thematisch breit aufgestellt ist. Die Linke muss handeln — aber … Weiterlesen →

von Paul Craig Roberts – http://luftpost-kl.de Bild: Gruppenbild auf dem G7-Gipfel in Kanada (Foto: Evan Vucci / AP, entnommen aus Google Der bekannte US-Publizist Dr. Paul Craig Roberts fragt sich, warum die ständig von der Trump-Regierung brüskierten Europäer nicht endlich ihre Beziehungen zu Russland verbessern? Die Erklärungen führender europäischer Politikerinnen und Politiker nach dem jüngsten … Weiterlesen →

von Andrew Korybko – http://www.theblogcat.de Die False Flag „Ermordung“ des freiwillig im Exil lebenden russischen Journalisten Arkadi Babtschenko in Kiew ist zu einem der schändlichsten Medien-Stunts der jüngeren Geschichte geworden. Die meisten Menschen wissen bereits von der dramatischen Nummer, als er nach seiner „Ermordung“ bei einer Live Pressekonferenz erschien und zugab, dass die ganze Sache … Weiterlesen →

von https://peds-ansichten.de Verdiente Frontkämpfer des unredlichen ARD-Verleumdungs-„Journalismus“ dürfen wieder ran. Denn die Fußball-Weltmeisterschaft steht vor der Tür. Was gibt es Besseres für Propaganda, als ein solches Ereignis auszuschlachten und die Atmosphäre zu vergiften. Die Matrix speist sich selbst, denn die ARD-Tagesschau ist Teil derselben und sie schüttet diese Kübel von Hass und Verleumdung auf und … Weiterlesen →

von Elke Dangeleit  – http://www.rubikon.news Erdogan versucht, seine Macht durch Wahlmanipulationen zu retten. Am 24. Juni 2018 wählt die Türkei ein neues Parlament und gleichzeitig erstmals einen Präsidenten mit außergewöhnlichen Machtbefugnissen nach dem neuen, von Erdogan erzwungenen Präsidialsystem. An der sich verstärkenden Wirtschaftskrise und an der prokurdischen Partei HDP könnten die Regierungspartei AKP und der … Weiterlesen →

von Gareth Porter – https://einarschlereth.blogspot.com Dies erklärt einige Fragen, die ich noch heute Mittag in einem Kommentar zum  Trump-Kim Treffen äußerte. Gareth Porter ist eindeutig besser informiert als die übrige Meute. Kim scheint sich doch ganz gut abgesichert zu haben. Und er wird obendrein mit Sicherheit auch Garantien von China und Russland bekommen haben, was … Weiterlesen →

von Claudia Cinatti – http://www.klassegegenklasse.org Unsere Autorin Claudia Cinatti analysiert die weltweiten Spannungen, die auf und nach dem G7-Gipfel in Kanada zum Ausdruck gekommen sind. Auf einer Insel im Stadtstaat Singapur fand gestern ein Treffen zwischen Donald Trump und Kim Jong-un statt, eines der am meisten erwarteten und ungewissen geopolitischen Ereignisse der letzten Zeit. Im … Weiterlesen →

von Paul Schreyer – https://paulschreyer.wordpress.com Gegenwärtig bekennen sich, mit Ausnahme der CDU, alle Parteien im Bundestag zu direkter Demokratie als Ergänzung des parlamentarischen Systems. Ob SPD, Grüne, Linke, FDP, CSU oder AfD: Sie alle fordern die Einführung von bundesweiten Volksentscheiden – zumindest in ihren Programmen. Doch immer, wenn es um eine konkrete Gesetzesinitiative in dieser … Weiterlesen →

von https://nocheinparteibuch.wordpress.com Die von zahlreichen westlichen Staaten wie den USA und Britannien unterstützte saudisch-emiratische Kriegskoalition zur Eroberung des Jemen hat am heutigen Mittwoch zu Land, von See und aus der Luft einen Großangriff zur Eroberung der westjemenitsichen Hafenstadt Hodeida begonnen. Bereits vor zwei Wochen hatten die Streitkräfte der VAE klargemacht, dass sie und ihre Söldner … Weiterlesen →

von https://deutsch.rt.com Bild: Von Armut sind in Deutschland vor allem Frauen und ältere Menschen bedroht. Auch Erwerbstätigkeitschützt nicht davor – eine Anhebung des Rentenalters wird von manchen als unumgänglich dargestellt. Nahezu jedem dritten Arbeitnehmer drohen Altersbezüge unterhalb der Armutsschwelle. Künftig werden für jeden Rentner noch weniger Erwerbstätige aufkommen. Die Rentenkommission diskutierte eine Anhebung des Rentenalters, … Weiterlesen →

von http://www.griechenland-blog.gr Die Türkei droht erneut, die Festnahme der 8 türkischen Offiziere innerhalb Griechenlands betreiben zu werden. Das Regime Erdogan vermag nicht zu akzeptieren, dass die griechische Justiz den im Juli 2018 nach Griechenland entkommenen 8 Militärs Asyl gewährte, und fährt darin fort, Griechenland Vergeltungsmaßnahmen anzudrohen. Diesmal war der türkische Premierminister Binali Yıldırım an der … Weiterlesen →

von Harry Popow Zwischen Aufstieg & Abstieg / Zwischen Aufbruch & Abbruch Ein DDR-Arbeiter gibt zu Protokoll:  Mit Presslufthammer & Maurerkelle Kaum zu glauben: Ein Mann erbaute 70 Schornsteine, reparierte 45 und riss 12 voller Schmerz nach der Wende 1989 wieder ab, genannt die Abbruchzeit. Von 1959 bis 1990 schuftete er im Schweiße seines Angesichts … Weiterlesen →

von Elliott Gabriel – https://russia-insider.com Übersetzung LZ Die US-Militärkolonie Kolumbien ist heute ein „globaler Partner“ der NATO, der Bolivien und Venezuela bedroht. Die formelle Partnerschaft Kolumbiens mit der Nordatlantikvertrags-Organisation (NATO) ist das erste Mal, dass ein lateinamerikanisches Land der europäischen Gruppe beigetreten ist, und signalisiert eine neue Verschiebung durch das Bündnis aus der Zeit des … Weiterlesen →

von Norbert Nelte Über die Natur des Menschen werden im Interesse des Kapitals von der Schule und der meinungsbildenden Presse grundverkehrte Vorstellungen verbreitet. Einmal würde der Mensch immer einen Anführer aus der Elite brauchen, er wäre zu geizig und außerdem würde der Mensch schon immer Tausch betreiben und er wäre zu kriegslüstern. Für ein solidarisches … Weiterlesen →

von Karin Leukefeld – http://www.rubikon.news Tausende Kämpfer ließen die Geheimdienste europäischer Staaten seit 2011 nach Syrien und in den Irak ziehen, um sich dort den Gotteskriegern von Al Khaida und dem selbst ernannten „Islamischen Staat im Irak und in der Levante“ anzuschließen. Allein aus Deutschland reisten mehr als 1.000 aus, wie die Bundesregierung auf eine … Weiterlesen →

von Thierry Meyssan – http://www.voltairenet.org Markieren die jordanischen Proteste eine neue Episode des arabischen Frühlings, oder setzen sie im Gegenteil König Abdallah II. unter Druck, damit er den US-Plan für Palästina akzeptiert? Anfang Juni wurde Jordanien durch eine Woche friedlicher Demonstrationen gegen einen Steuerbescheid erschüttert. Er sah eine Steuererhöhung von 5 bis 25 % für … Weiterlesen →

von A. Holberg Der Leipziger Parteitag der PdL hat den schon seit längerem, wenn nicht tobenden, so doch schwelenden Dissenz zwischen zentralen Positionen, für die Sahra Wagenknecht steht, und denen, für die Katja Kipping steht, mühevoll verkleistert. In einer „Partei“, die in Wirklichkeit ohnehin seit jeher aus mehreren Parteien besteht, wird der Kleister aber nicht … Weiterlesen →

von http://lowerclassmag.com Eindrücke des Einflusses der AKP auf dem Balkan Kaum bekannt ist der Vorfall vom 9. Februar 2018 in Priština im Kosovo. Schwer bewaffnete Bullen stürmten das Soziale Zentrum Sabota, wo gerade eine »Kurdische Musiknacht« stattfand. Während der Razzia befragten und durchsuchten die Einsatzkräfte die Mitglieder des Kollektivs und schüchterten Besucher*innen ein. Sabota veranstaltete … Weiterlesen →

von https://deutsch.rt.com Symbolbild: Eine ballistische Interkontinentalrakete vom Typ UGM-133 Trident II Damit der Iran nicht zum einzigen Land in der Region mit Atomwaffen werde, hält Saudi-Arabien mit Plänen zur eigenen atomaren Bewaffnung nicht länger hinterm Berg. Mutmaßlich hat Israel nun damit begonnen, dem Königshaus entsprechendes Know-how zu verkaufen. Dies geht auf Informationen des strategischen Unternehmensberaters, … Weiterlesen →

von Wilfried Kahrs – https://qpress.de Willy brennt: Die SPD gibt sich selbstkritisch, Parteichefin A. Nahles hat eine ausführliche Odyssee der jüngsten Wahlniederlage präsentiert – und zieht Konsequenzen. Die SPD regiert in der GroKo. Eine echte Machtperspektive bei den kommenden Wahlen fehlt der Partei gänzlich. In aktuellen Umfragen tendiert sie Richtung 17 Prozent, was sie zu … Weiterlesen →

von Free West Media – https://russia-insider.com Die britische Zeitung The Telegraph berichtete, dass Soros glaubt, dass Matteo Salvinis Partei vom Kreml finanziert wird. Auf einer Konferenz in Norditalien am Sonntag sagte Soros, es gebe enge Verbindungen zwischen der Liga und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin. Die italienischen Medien zitierten Soros‘ Behauptung: „Ich weiß nicht, ob … Weiterlesen →

von Zlatko Percinic – https://deutsch.rt.com Bild: Gesamtansicht des Hauptkernreaktors Bushehr, 1.200 km südlich von Teheran, 21. August 2010. Der Ausstieg der Vereinigten Staaten von Amerika aus dem mühsam ausgehandelten Atomabkommen mit dem Iran zeigt auf erschreckende Art und Weise, wie wenig man Washington trauen kann. In Europa reibt man sich wie aus einem Tiefschlaf erwachend … Weiterlesen →

von http://www.stripes.com – http://luftpost-kl.de Der polnische Verteidigungsminister Mariusz Blaszczak hat in Washington Gespräche über die dauerhafte Stationierung einer ganzen US-Division in Polen geführt und 2 Milliarden Dollar für den Ausbau der benötigten Infrastruktur angeboten. WARSCHAU, Polen – Der polnische Verteidigungsminister hat am Montag mitgeteilt, er habe mit US-Offiziellen Gespräche über die dauerhafte Stationierung von Tausen- … Weiterlesen →

von http://www.griechenland-blog.gr Ankara gab wutentbrannt die Einfrierung des Abkommens über die Rücknahme illegaler Immigranten bekannt, das die Türkei jedoch praktisch eh nie einhielt. Die Türkei versucht, Vergeltungsmaßnahmen wegen der Freilassung der 8 türkischen Offiziere umzusetzen, denen in Griechenland nach dem im in der Türke  am 15 Juli 2016 erfolgten Putschversuch Asyl gewährt wurde. Wie der … Weiterlesen →

von Korkut Boratav – http://news.sol.org.tr Übersetzung LZ Professor Korkut Boratav, ein erfahrener marxistischer Ökonom und soL-Kolumnist, diskutierte einen aktuellen Bericht über die Lage der Arbeiter während der Zeit der regierenden türkischen AKP-Partei, der von der Confederation of Progressive Trade Unions of Turkey Research Center (DISK-AR) veröffentlicht wurde. Der Forschungsbericht mit dem Titel „Die Lage der … Weiterlesen →

von https://thesaker.is – http://www.theblogcat.de Das Thema Russland in Syrien fasziniert immer noch und bietet viel Anlass für Streit. Das macht Sinn – das Thema wird auf vielen Ebenen zunehmend wichtig, darunter pragmatischen und moralischen. Heute will ich mich ganz an die pragmatische Ebene halten und die moralischen/ethischen/geistigen Überlegungen, wenigstens eine Zeitlang, außer Acht lassen. Darüber … Weiterlesen →

von Anders Romelsjö – https://einarschlereth.blogspot.com Bild: Gebiet, das USA abzweigen will Aus dem Schwedischen: Einar Schlereth Der US-Angriffskrieg gegen Syrien geht jetzt in das 7. Jahr. Er wird geführt, was gut dokumentiert ist, mit Hilfe von Terroristen und sogar von der kurdischen SDF. Außerdem hat die USA ein Dutzend Militärbasen in Syrien, das keine Militärbasen … Weiterlesen →

von Ernst Wolff – https://kenfm.de Ein Lehrbeispiel für politischen Betrug. Italien hat seit der vergangenen Woche eine neue Regierung. Das Kabinett der Koalition aus Lega und Fünf-Sterne-Bewegung unter Premierminister Giuseppe Conte wurde am 1. Juni von Staatspräsident Mattarella in Rom vereidigt. Bei den Wahlen im März hatten die Fünf-Sterne-Bewegung 32,2 % und die Lega 17, … Weiterlesen →

von Whitney Webb – http://www.mintpressnews.com Wie in Venezuela tragen die jüngsten Unruhen in Nicaragua alle Anzeichen für ein Engagement der USA – das jüngste Indiz dafür, dass das amerikanische Imperium versucht, seinen Einfluss auf Lateinamerika mit allen erforderlichen Mitteln weiter zu konsolidieren. MANAGUA, NICARAGUA – Seit über sieben Wochen haben sich die Ereignisse in Nicaragua … Weiterlesen →

von Ali Özkök – https://deutsch.rt.com Die USA wollen die Golanhöhen als israelisches Territorium anerkennen. RT Deutsch deckt auf, dass ein wesentliches Interesse im Syrien-Konflikt den enormen Ölfunden in der Region gilt. Die Spur führt von Finanzmogulen bis hinauf zur Trump-Familie. Im Jahr 2013 erteilten israelische Behörden trotz des Widerstandes von Umwelt- und lokalen Gruppen dem … Weiterlesen →

von Rainer Rupp – https://kenfm.de US-Regierung hat bei Einmischungen in die Wahlen anderer Länder und entsprechenden Regimewechseln immer nur „die besten Interessen der Bevölkerung“ im Auge.  Der ehemalige Director of National Intelligence, oberster Chef der 16 US-Geheimdienste, James Clapper, rechtfertigt in einem letzten Samstag von Bloomberg veröffentlichten Interview mit Tobin Harshaw, dass die vielfache Einmischung … Weiterlesen →

von https://npr.news.eulu.info Da gelang dem ORF ein Coup, der ihn als Provinzsender mal so richtig puschte. „Anchor-man“ Armin Wolf durfte den „Zaren“ interviewen, welch eine Gnade.  Also reiste der so geadelte SIR Armin von Wolf gen Osten und malträtierte den russischen Präsidenten, der oftmals tief durchatmend bis seufzend tapfer durchhielt. Ohne Geständnisse und „Aussagen“ reiste … Weiterlesen →

Übersetzung LZ von Daxter Corbett  – http://www.fort-russ.com Heute leben wir in einem neuen Kapitel der westlichen Zivilisation: dem Zeitalter des Neoliberalismus. In diesen Tagen erkennen die meisten wahrscheinlich die Bedeutung dieses Satzes nicht. Der Neoliberalismus ist ein Produkt der historischen Entwicklung, das als neue Etappe in der Entwicklung des Imperialismus zusammengefasst werden kann. Das Monopol über … Weiterlesen →

von Nick Beams – http://www.wsws.org Das Treffen der G7-Finanzminister in der vergangenen Woche zeigte, dass zwischen den USA und den anderen sechs großen Volkswirtschaften eine tiefe Spaltung existiert. Auf dem zweitägigen Gipfel der Staats- und Regierungschefs, der heute im kanadischen Quebec begonnen hat, werden sich die Differenzen noch vertiefen. Die Europäische Union (EU) treibt Vergeltungszölle … Weiterlesen →

von Norbert Häring – http://www.antikrieg.com Die Regierung Trump ärgert Deutsche und Europäer wo sie nur kann. Wenn man unsere Politiker und Kommentatoren so hört, könnte man meinen, wir hätten eine Phase der Entfremdung m transatlantischen Verhältnis; Deutschland und Europa könnten sich womöglich freischwimmen vom übermächtigen Einfluss der Schutzmacht. Dabei folgt das alles einem raffinierten Kalkül … Weiterlesen →

von Thierry Meyssan – http://www.voltairenet.org Bild: Die letzte Pressekonferenz des Paris-Gipfels am 29. Mai. Von links nach rechts: Fayez Al-Sarradsch (Präsident der libyschen nationalen Unions-Regierung, von den Vereinten Nationen auserkoren), Emmanuel Macron (Präsident der französischen Republik), Ghassan Salamé (UN-Beamter). Diese drei Männer, die keine durch Wahlen bestätigte Legitimität in Libyen besitzen, hoffen die Zukunft des … Weiterlesen →