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Aussenpolitik

Diese Kategorie enthält 11 Beiträge

Deutsche Außenpolitiker warnen vor Beendigung des Krieges in Syrien

von https://nocheinparteibuch.wordpress.com Anlässlich der von Teheran initiierten und für Dienstag geplanten Gespräche zwischen Russland, Iran und der Türkei in Moskau zur Beendigung des Terrorkrieges in Syrien kommen aus Berlin deutliche Warnungen gegen die Bemühungen um Frieden in Syrien. Der transatlantische CDU-Politiker Norbert Röttgen, der im Bundestag dem auswärtigen Ausschuss vorsitzt, warnte im Kriegshetzerblättchen FAZ, eine … Weiterlesen

Das Vizeproblem

von Dagmar Henn – http://vineyardsaker.de „Die Kriegspartei in den USA scheint keine Einwände gegen einen Aufstieg des Vizeproblems zu haben – die New York Times (immerhin eines der zentralen Propagandablätter) hat vor wenigen Tagen erst erklärt, Merkel könnte „die letzte Verteidigerin des liberalen Westens“ sein. Anders ausgedrückt, die Kriegsfraktion verlegt im Bedarfsfall ihren Hauptsitz von … Weiterlesen

Rot-Rot-Grün positionieren sich als vehemente Verteidiger der EU

von Verena Nees – http://www.wsws.org Am Freitag veröffentlichten Vertreter von SPD, Linkspartei und Grünen eine Broschüre unter dem Titel „Europa geht auch solidarisch ˗ Streitschrift für eine andere Europäische Union“. Nach Angabe der Autoren handelt es sich um einen Aufruf zur Verteidigung der Europäischen Union durch eine grundlegende Reform ihrer Institutionen. Zu den Verfassern gehören … Weiterlesen

Merkels Freund bringt Syrer um Wann entleibt sich Katrin Göring-Eckardt?

von U. Gellermann – www.rationalgalerie.de Jeden Moment kann es geschehen: Katrin Göring-Eckardt, von ihren grünen Parteifreunden auch „ihre Heiligkeit“ genannt, wird sich aus Protest umbringen. Ob ihr der CDU-Experte für Kriegsverbrechen, Norbert Röttgen, in den Tod folgen wird? Beide haben sich jüngst als empörte Entdecker von Kriegsverbrechen in Stellung gebracht. Und auch wenn man aktuell von beiden … Weiterlesen

Wird Deutschland gegen die Westsahara beim Gerichtshof der EU intervenieren?

von Western Sahara Resource Watch – http://www.tlaxcala-int.org Marokkanische Medien berichten, dass Deutschland einer der wenigen EU-Mitgliedsstaaten ist, der im Sinne Marokkos beabsichtigt, auf das Verfahren des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) einzuwirken. Dabei wird der Gerichtshof ersucht, seine Entscheidung zu revidieren, das Handelsabkommen zwischen der EU und Marokko für das Gebiet der besetzten Westsahara auszusetzen. Der Gerichtshof … Weiterlesen

WAS spielt Angela Merkel mit der Türkei ?

von Thierry Meyssan – http://www.voltairenet.org Bild: Angela Merkel in Istanbul mit dem türkischen Premierminister Ahmet, am 18. Okt. 2015 am Bosporus-Ufer des Dolmabace Palastes (dessen Bau und Finanzierung seinerzeit das finanzielle Ende des Groß-Osmanischen Reiches einläutete) Auf den ersten Blick unterstützt die deutsche Kanzlerin den türkischen Krieg gegen Syrien und subventioniert die Schließung ihrer Grenzen … Weiterlesen

Merkel in der Kampfzone: Zusammenrücken mit Erdogan & Co.

von Ulrich Gellermann – http://www.kritisches-netzwerk.de Rührende Bilder von der Kanzlerin und von Mädchen mit Blumen. Die hohe Frau zerschneidet – gemeinsam mit dem türkischen Premier-Minister Ahmet Davutoğlu – ein rotes Band. Im türkischen Gaziantep. In einem Flüchtlingslager. Keine 100 Kilometer vom syrischen Aleppo entfernt. Kann sie den tödlichen Lärm aus der Kampfzone hören? Erneut fordert … Weiterlesen

Im Bündnis mit Al Quaida

von German Foreign Policy – http://vineyardsaker.de Diesen Artikel haben wir mit freundlicher Genehmigung von German Foreign Policy übernommen. Allen, die diese Seite noch nicht kennen, möchte ich sie erneut wärmstens ans Herz legen. Nirgendwo sonst werden die Abgründe deutscher Aussenpolitik so akribisch erforscht und die Planer und Profiteure so klar benannt.  Jörg Kronauer, dessen Vortrag … Weiterlesen

„Mutti“ und al-Kaida

von Dagmar Henn – http://vineyardsaker.de Die Türkei beschießt syrische Kurden mit Artillerie. Der UN-Sicherheitsrat äußert Bedenken und fordert die Türkei auf, „das Völkerrecht einzuhalten“ (wonach der Beschuss des Gebiets eines souveränen Staates ein kriegerischer Akt ist). Und was tut Merkel? Sie plappert – als Einzige, wohlgemerkt – Erdogans Forderung nach einer „Flugverbotszone“ an der türkischen … Weiterlesen

Bundeskanzlerin Merkel unterstützt Türkei und spricht sich für Flugverbotszone über Syrien aus

von https://deutsch.rt.com Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich für die Schaffung einer Flugverbotszone über Syrien ausgesprochen. Dieser Vorschlag geht mit seit Jahren von Seiten der Türkei erhobenen Forderungen nach der Etablierung einer „Pufferzone“ entlang der syrisch-türkischen Grenze einher. Ankara benutzt derzeit die sogenannte Flüchtlingskrise als politisches Druckmittel gegen die deutsche Bundesregierung. „In der jetzigen … Weiterlesen

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