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Wahlen

Diese Kategorie enthält 16 Beiträge

Bundestagswahl 2021: Beteiligung armer Bürger wird sinken

von https://de.rt.com Die Wahlbeteiligung am 26. September könnte wieder niedriger sein als 2017. Besonders die deutsche Unterschicht verspricht sich vom Gang zur Urne bei der Bundestagswahl keine Verbesserung ihrer Lage. Die Bertelsmann-Stiftung sieht eine vertiefte soziale Spaltung. Laut einer Studie der Bertelsmann-Stiftung wird die Beteiligung der Bürger an der nächsten Bundestagswahl am 26. September voraussichtlich sinken. Der … Weiterlesen

Thüringen: Landtagswahl kann nicht am 26. September stattfinden

von https://de.rt.com Linke, SPD, Grüne und CDU hatten sich in der Thüringer Regierungskrise 2020 versprochen, den Weg für eine Neuwahl freizumachen. Dafür sollte das Parlament aufgelöst werden. Doch dazu kommt es nun nicht – auch aus Angst vor AfD-Stimmen. Die für den 26. September geplanten Landtagswahlen in Thüringen können wohl doch nicht stattfinden. Hintergrund ist, … Weiterlesen

Scheingefechte fürs Kuschelhäschen – INSM, Campact und die Rettung für Baerbock

von Dagmar Henn – https://de.rt.com Wahlkampf ist in Deutschland inzwischen schwierig, weil mühsam Unterschiede zwischen Parteien geschaffen werden müssen, die sich doch sonst so einig sind. Gerade inhaltsleere Personen sind darauf angewiesen, dass man ihnen irgendwie Inhalte zuschreibt. Darum helfen jetzt ganz viele Annalena Baerbock. Wer schon einmal Wrestling gesehen hat, kennt das: da treten … Weiterlesen

Wie russische Analysten das Ende der Ära Merkel und die Kanzlerin Baerbock einschätzen

von Thomas Röper – http://www.anti-spiegel.ru Der russische Think-Tank Russtrat produziert sehr lesenswerte (geo-)politische Analysen. Nun hat man sich dort das Ende der Ära Merkel und die Politik der Grünen, sowie die künftige Kanzlerin Baerbock angeschaut. An ihrem Sieg bei der Bundestagswahl wird nicht gezweifelt Ich habe schon einige der Analysen von Russtrat übersetzt, Sie finden … Weiterlesen

Landtagswahlen zeigen Unmut über „Profite vor Leben“-Politik

von Christoph Vandreier – https://www.wsws.org/ Die Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz zeigen die wachsende Unzufriedenheit mit der „Profite vor Leben“-Politik und den Sozialangriffen der Großen Koalition und der Landesregierungen. Die CDU, die mit Angela Merkel die Kanzlerin stellt, erzielte in beiden Bundesländern ihr historisch schlechtestes Ergebnis seit 1945. Die rechtsextreme AfD, die von der herrschenden … Weiterlesen

Wahleinspruch wegen der Briefwahl

von http://rupp.de/ Die Briefwahl in Deutschland ist in hohem Maße anfällig für Wahlmanipulationen. Seit 1989 wurden alle Sicherungsmechanismen der Briefwahl bei der Bundestags- und Europawahl abgeschafft: Die Wahlscheine werden bei der Auszählung nicht mehr mit dem kompletten Wahlscheinverzeichnis abgeglichen, sondern nur noch mit der Liste der für ungültig erklärten Wahlscheinen. In dieser Liste sind gefälschte … Weiterlesen

Trends 2019: Die Landtagswahlen in absoluten Zahlen

von https://paulschreyer.wordpress.com Wie schon in der Vergangenheit, so lohnt auch bei den Landtagswahlen vom Sonntag in Sachsen und Brandenburg der Blick auf die absoluten Wählerzahlen. In den Medien werden diese Zahlen nur selten berichtet, wodurch manche Trends unbeachtet bleiben. 1. Die CDU ist in Sachsen stärker, als es den Anschein hat In Sachsen haben nicht nur … Weiterlesen

Der Sturzflug der Volksparteien: „Wir haben (nicht) verstanden“

von Marcel Joppa – https://de.sputniknews.com Es dürfte ein weiterer Sargnagel für die Karriere der Kanzlerin gewesen sein: Bei der Landtagswahl in Hessen musste die CDU erneut eine schmerzhafte Niederlage einstecken. Und auch die SPD wurde weiter geschwächt. Wackelt nun die GroKo in Berlin? Die Zeit der „Volksparteien“ scheint vorbei – weil die Politik am Volk … Weiterlesen

Die Angst vor dem Volksentscheid

von Paul Schreyer – https://paulschreyer.wordpress.com Gegenwärtig bekennen sich, mit Ausnahme der CDU, alle Parteien im Bundestag zu direkter Demokratie als Ergänzung des parlamentarischen Systems. Ob SPD, Grüne, Linke, FDP, CSU oder AfD: Sie alle fordern die Einführung von bundesweiten Volksentscheiden – zumindest in ihren Programmen. Doch immer, wenn es um eine konkrete Gesetzesinitiative in dieser … Weiterlesen

Der Wahlkampf geht weiter

von Rubikons Jugendredaktion – http://www.rubikon.news Jamaika ist geplatzt. Was nun? Jamaika sei geplatzt, verkündete Christian Lindner am Sonntag um 23:50 Uhr. Die FDP zieht sich damit aus den Verhandlungen zurück und hinterlässt eine geschockte Union und erboste Grüne. Nach Wochen der Uneinigkeit, umgeschmissenen Prinzipien und dem einzigen Konsens im Dissenz stellt Lindner die Situation so … Weiterlesen

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