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Militärpolitik

Diese Kategorie enthält 145 Beiträge

Deutscher Luftwaffen-Chef für Einsatz von Atomwaffen gegen Russland

von Johannes Stern – http://www.wsws.org Bild: Inspekteur der Luftwaffe Ingo Gebhartz (Amit Agronov / IDF Spokesperson’s Unit) Während die Nato-Mächte den Stellvertreterkrieg in der Ukraine gegen Russland eskalieren, droht die Bundeswehr Moskau mit dem Einsatz von Atomwaffen. Laut einem Bericht der Bild-Zeitung erklärte der Inspekteur der Luftwaffe Ingo Gerhartz am Freitag auf dem Kiel International Seapowers … Weiterlesen

Kriegskredite und Rüstungslisten

von Jürgen Wagner – http://www.imi-online.de Ampel und Union beschließen 100 Mrd. Sondervermögen für die Bundeswehr Bei dieser Analyse handelt es sich um eine erweiterte Fassung, die zunächst in zwei Teilen bei Telepolis am 4. und 5. Juni 2022 erschienen ist. Mit der am 27. Februar 2022 in seiner Regierungserklärung ausgerufenen Zeitenwende kündigte Bundeskanzler Olaf Scholz zahlreiche tief greifende Maßnahmen an, … Weiterlesen

Regierung und Opposition einigen sich auf Sondervermögen für Krieg

von Johannes Stern – http://www.wsws.org Bild: Eurofighter Typhoon der Bundeswehr Am Freitag plant die Bundesregierung Im Rahmen der Haushaltsdebatte die Verabschiedung des sogenannten „Sondervermögens Bundeswehr“ in Höhe von 100 Milliarden Euro. Es handelt sich um die größte Aufrüstungsoffensive seit dem Untergang des Dritten Reichs. Sie macht Deutschland zur mächtigsten Militärnation in Europa. „Die Entscheidung, die … Weiterlesen

NATO-oliv-Habeck wird Deutschland ruinieren

von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam – https://publikumskonferenz.de/blog/ Der untauglichste Wirtschaftsminister aller Zeiten erweist sich nur als „nützlicher Idiot“ der USA – und treibt Deutschland in die Armut „Ich will Sie nicht vergackeiern“ schleimt Robert Habeck vor hundert Raffinerie-Arbeitern im brandenburgischen Schwedt. Beflissen berichtet die Tagesschau[1], wie der Grüne Minister für Wirtschaft und Umweltschutz hier … Weiterlesen

Haubitzenlehrlinge oder Deutschlands Weg zur Kriegspartei

von Dagmar Henn – https://alleswirdgut.rtde.tech „Der Krug geht zum Brunnen, bis er bricht“ – diesem guten alten deutschen Sprichwort scheint die Bundesregierung zu folgen, wenn sie Deutschland Schritt für Schritt tiefer in den Krieg in der Ukraine hineinzieht. Dabei werden diese Haubitzen am Ergebnis der Kampfhandlungen nichts ändern. Sie tun schon eigenartige Dinge in Berlin. … Weiterlesen

Schwere Waffen für die Ukraine? Der nächste Akt des deutschen Deliriums

von Dagmar Henn – https://test.rtde.live Schritt für Schritt taucht Deutschland tiefer in diesen Krieg. Statt das ökonomische Elend zu verhindern, ist nur die Rede von Aufrüstung und Waffenlieferungen. Die Vernunft scheint im Exportrausch vergangener Jahrzehnte versehentlich ausgeliefert worden zu sein. Man weiß nicht mehr, ob man lachen oder weinen soll, so umfassend ist der Wahn, … Weiterlesen

Wie die „außenpolitische Zeitenwende“ vorbereitet wurde

von Johannes Stern – http://www.wsws.org Am vergangenen Sonntag verkündete Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Bundestag eine gigantische Erhöhung des deutschen Militärhaushalts. Das „Sondervermögen Bundeswehr“ in Höhe von 100 Milliarden, das er in Aussicht stellte, bedeutet zusammen mit den bisher für 2022 veranschlagten 50 Milliarden eine Verdreifachung des Militärhaushalts in diesem Jahr. Auch danach sollen die Ausgaben … Weiterlesen

Ehemaliger Generalinspekteur Kujat: Ich hätte mich vor Schönbach gestellt

von https://de.rt.com Waren die Äußerungen des Admirals Kay-Achim Schönbach ein Skandal oder nicht? General a. D. der Luftwaffe Harald Kujat, ehemaliger Generalinspekteur der Bundeswehr, ist überzeugt, dass sie kein Skandal waren. Ebenso wie in den USA treten damit auch hierzulande jetzt sehr verschiedene Sichtweisen von Militärs und Politikern zu Tage. Harald Kujat, unter dem damaligen … Weiterlesen

Gegen die Kriegskoalition

von Wera Richter – http://www.unsere-zeit.de SPD, Grüne und FDP wollen bewaffnete Drohnen, Friedensbewegung ruft zu Protest auf Die Ampel steht auf Krieg. SPD, Grüne und FDP haben in ihrem Sondierungspapier keinen Zweifel an der Ausrichtung ihrer Außenpolitik gelassen. Sie wollen eine „enge Verbindung mit denjenigen Staaten, die unsere demokratischen Werte teilen“. Oder andersherum: Es geht … Weiterlesen

Kramp-Karrenbauer droht Russland mit Nuklearwaffen

von Johannes Stern – http://www.wsws.org Inmitten der Verhandlungen zur Bildung einer neuen Regierungskoalition in Berlin droht die Bundesregierung Russland mit dem Einsatz von Atomwaffen. In einem Interview mit dem Deutschlandfunk am vergangenen Donnerstag erklärte die amtierende Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU): Wir müssen Russland gegenüber sehr deutlich machen, dass wir am Ende – und das ist … Weiterlesen

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