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Militärpolitik

Diese Kategorie enthält 40 Beiträge

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von https://nocheinparteibuch.wordpress.com Angela Merkel und Donald Trump sind sich total einig: Deutschland soll viel mehr Geld für Militär ausgeben, nämlich bis 2024 auf Militärausgaben in Höhe von 2% vom Bruttoinlandsprodukt BIP kommen. Das deutsche BIP betrug 2016 rund 3,13 Billionen Euro. 2% davon sind 62,6 Milliarden Euro. Im Vergleich zu 2016, wo die deutschen Militärausgaben … Weiterlesen

Ein Oberfeldwebel meutert gegen die NATO

von http://www.barth-engelbart.de und hält “Frau Wagenknecht für die einzige Politikerin in Deutschland mit klarem Verstand”. (Dass -nebenbei bemerkt- der Ex US-Botschafter Kornblum bei Anne Will nach der Münchner SIKO sich teilweise auf  Sarah Wagenknechts Seite schlug, brachte den US-Bückling Altmeier zwar aus der Fasson, war aber nicht nur taktisches Kalkül) Durch rechte Portale geistert nun … Weiterlesen

Von der Leyen verkündet massive Aufrüstung der Bundeswehr

von Johannes Stern – http://www.wsws.org Unter dem Titel „Wir haben verstanden“ hat die deutschen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen eine massive Aufrüstung der Bundeswehr ankündigt. Ihr Gastbeitrag erschien am Donnerstag in einer Sonderbeilage der Süddeutschen Zeitung zur diesjährigen Münchner Sicherheitskonferenz. Vor drei Jahren hatte von der Leyen zusammen mit Bundespräsident Joachim Gauck und dessen Nachfolger, … Weiterlesen

Joschka Fischer fordert, dass Europa „machtpolitisch erwachsen“ wird

v on Peter Schwarz – http://www.wsws.org Zu den Stimmen, die als Antwort auf die nationalistische Politik von US-Präsident Donald Trump eine massive Aufrüstung Deutschlands und Europas fordern, hat sich nun auch die des früheren deutschen Außenministers Joschka Fischer gesellt. „Die richtige Antwort auf Trump“, schreibt der Grünen-Politiker in einem Gastbeitrag für die Süddeutsche Zeitung, bestehe … Weiterlesen

Joschka Fischer ruft nach nationaler Aufrüstung

von Peter Schwarz – http://www.wsws.org Wer wissen will, was in den tonangebenden politischen Kreisen Deutschlands gedacht wird, muss die Kolumnen Joschka Fischers lesen. Der ehemalige Sponti und Straßenkämpfer, der bei den Grünen politische Karriere machte und als Außenminister die ersten Auslandseinsätze der Bundeswehr durchsetzte, zeichnete sich nie durch eine eigenständige Meinung aus. Er ist aber … Weiterlesen

Bremerhaven im Ausnahmezustand: Feldjäger und US-Militärpolizei im Einsatz wegen Panzerverlegung

von https://deutsch.rt.com RT Deutsch vor Ort in Bremerhaven während US-Panzerverlegung (Videos) Am heutigen Sonntag trafen weitere US-Frachter mit schwerem Militärgerät in Bremerhaven ein, darunter 87 Kampfpanzer vom Typ M1 Abrams und 144 Bradley-Schützenpanzer. Im Hafengebiet kam es zu Spontandemonstrationen. RT Deutsch ist vor Ort und liefert erste Videoaufnahmen des Geschehens. „Verladung von schwerem Gerät in … Weiterlesen

Unglaublich! Von der Leyen zu Besuch in Saudi Arabien – Kooperation soll ausgebaut werden – trotz der vielen Menschenrechtsverstöße!

von Ursula Rissmann-Telle und Doro Schreier – https://netzfrauen.org Die Bundesregierung möchte die Kooperation mit Saudi-Arabien ausbauen. Verteidigungsministerin von der Leyen zu Besuch in Saudi Arabien. Die Saudis hätten gerne mehr Waffen aus Deutschland. Die Bundesregierung hat im ersten Halbjahr 2016 den Export von Waren im Wert von über 480 Millionen Euro genehmigt, darunter auch Teile für Kampfflugzeuge. … Weiterlesen

FAZ: Atommacht Deutschland?

von Marius Pletsch – http://www.imi-online.de Der Mitherausgeber der Frankfurter Allgemeinen Zeitung Berthold Kohler fordert im Angesicht des Wahlsiegs Donald Trumps zum 45. Präsidenten der USA eine „Revision“ der deutschen Außenpolitik. Die Wahl Trumps sei eine „Kontinentalverschiebung“, auf die reagiert werden müsse. Russland und China könnten nach dem Ende der Amtszeit Obamas ohne starke Vereinigte Staaten … Weiterlesen

F.A.Z. und CDU-Politiker fordern Atomwaffen

von Johannes Stern – http://www.wsws.org Der deutsche Militarismus nimmt immer aggressivere Formen an. Nachdem der Bundestag am Freitag beschlossen hat, den Militärhaushalt in den kommenden Jahren massiv aufzustocken, beginnt nun eine Diskussion über die atomare Bewaffnung der Bundeswehr. In der Montagsausgabe der Frankfurter Allgemeinen Zeitung fordert Mitherausgeber Berthold Kohler unter dem Titel „Das ganz und … Weiterlesen

Bundeshaushalt 2017: Milliarden für Aufrüstung und Krieg

von Johannes Stern – http://www.wsws.org Der Bundeshaushalt 2017, der gestern mit den Stimmen der Großen Koalition im Bundestag verabschiedet wurde, markiert einen Wendepunkt in der deutschen Nachkriegsgeschichte. Fast drei Jahre nachdem der scheidende Präsident Gauck und die Bundesregierung offiziell das Ende der militärischen Zurückhaltung verkündet haben, steht eine massive Aufrüstung nach innen und außen im … Weiterlesen

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