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Militärpolitik

Diese Kategorie enthält 67 Beiträge

Konzeption der Bundeswehr – Rüstung für den Neuen Kalten Krieg

von Alexander Kleiß, Tobias Pflüger und Jürgen Wagner – http://www.imi-online.de Mit zunehmender Eile plant Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU), die Bundeswehr in der kommenden Legislaturperiode weiter aufzurüsten. Als konzeptionelle Grundlage soll hierfür die „Konzeption der Bundeswehr“ (KdB) dienen, die seit Ende April 2018 im Entwurf vorliegt. Mit der Begründung, die Landes- und Bündnisverteidigung sei … Weiterlesen

Endlich wieder Krieg! Deutschland nimmt am Tisch der westlichen Kriegsverbrecher Platz.

von Karin Leukefeld – https://kenfm.de Hinweis zum Rubikon-Beitrag: Der nachfolgende Text erschien zuerst im „Rubikon – Magazin für die kritische Masse“, in dessen Beirat unter anderem Daniele Ganser und Rainer Mausfeld aktiv sind. Da die Veröffentlichung unter freier Lizenz (Creative Commons) erfolgte, übernimmt KenFM diesen Text in der Zweitverwertung und weist explizit darauf hin, dass … Weiterlesen

Leichen, Leiden, von der Leyen

von Bernhard Loyen – https://kenfm.de Da muss dann doch noch im Laufe des gestrigen Tages der Anruf oder die Mail aus dem Verteidigungsministerium an die ARD erfolgt sein. Nein: zur Tagesschau um Acht wird der Beitrag zur Umbenennung einer Bundeswehrkaserne aus dem Programm genommen. Was noch über den Tag verteilt seine Erwähnung fand, soll den … Weiterlesen

Bundesregierung agiert als aktiver Kriegstreiber

von Wilfried Kahrs – https://qpress.de BRDigung: Kann Kriegstreiberei im Sinne des „Volkes“ sein? Dazu muss man natürlich wissen, dass es nach dem Verständnis der aktuellen Regierung eigentlich gar kein Volk gibt. Besagter Begriff ist nach allgemeiner Diktion rechtspopulistisch belegt und somit eher ein vermeidbares UN-Wort. Somit erledigt sich die erste Betrachtung mit Blick auf das … Weiterlesen

Deutschland im Krieg

von Jens Bernert – http://www.rubikon.news Die Bundesrepublik beteiligt sich an den Völkerrechtsverbrechen gegen Syrien. Vor wenigen Wochen hat ein Rechtsanwalt die verantwortlichen Journalisten und Funktionäre von ARD, ZDF und DLF wegen der Unterstützung von Terrororganisationen sowie die Mitglieder der Bundesregierung und die Mehrzahl der Bundestagsabgeordneten wegen der Beteiligung an einem illegalen Angriffskrieg gegen Syrien angezeigt. … Weiterlesen

Krieg als „Generationenaufgabe“

von German Foreign Policy – http://www.antikrieg.com KABUL/BERLIN (Eigener Bericht) – Für den heutigen Mittwoch kündigt die Bundesregierung einen Kabinettsbeschluss zur Aufstockung des Bundeswehrkontingents in Afghanistan an. Wie in Vorabberichten gemeldet wird, soll die Obergrenze für die deutschen Truppen in dem Land von bisher 980 auf 1.300 Soldaten angehoben werden. Dies sei nötig, heißt es, weil … Weiterlesen

Große Koalition will Bundeswehreinsatz im Irak massiv ausweiten

von Johannes Stern – http://www.wsws.org Die Große Koalition plant eine massive Ausweitung des Bundeswehreinsatzes im Irak. Das verkündete die geschäftsführende deutsche Außenministerin Ursula von der Leyen (CDU) im Rahmen ihrer Nahost-Reise am Wochenende. Bei ihrem Besuch in Erbil, der Hauptstadt der Autonomen Region Kurdistans im Nordirak, am Sonntag pries von der Leyen zunächst die Zusammenarbeit … Weiterlesen

Hochrüstung und Krieg: aus Berlin nichts Neues

von Klaus Hartmann – https://kenfm.de Waren Sie auch so brennend an den Berliner Koalitionsverhandlungen interessiert? Müsste wohl, den täglichen, ja stündlichen Wasserstandsmeldungen in Presse, Funk und Fernsehen nach zu urteilen. Sagen Sie jetzt bloß nicht: Interessiert mich nicht, geht mir sonstwo vorbei. Wo es doch in den monatelangen Verhandlungen um die alles entscheidende Frage ging: … Weiterlesen

Deutsche Waffenexporte in die Türkei

von Alexander Kleiß – http://www.imi-online.de Bei ihrem Angriff auf die nordsyrische Region Afrin nutzt die türkische Armee auch Waffen aus Deutschland. In den Medien wurden die Kampfpanzer Leopard2A4 sehr häufig erwähnt: 2005 genehmigte die Bundesregierung den Export von rund 350 Leopard2A4-Panzern der deutschen Rüstungsfirma Kraus-Maffei-Wegmann an die Türkei. Deutschland kümmert sich seitdem um die optimale … Weiterlesen

Der deutsche Waffen-Mythos und die Rüstungsindustrie

von Toros Sarian – http://freiesicht.org Waffen werden für Kriege produziert, mit der Waffenproduktion verdienen Rüstungsunternehmen viel Geld und jeder Krieg bedeutet für sie Gewinnquellen. Doch es sind die Regierungen, die dieses blutige Geschäft ermöglichen und fördern. Während die Rüstungsindustrie eine stets fließende Einnahmequelle hat, dienen der Waffenhandel und die Aufrüstung von bestimmten Staaten politischen und … Weiterlesen

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