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Militärpolitik

Diese Kategorie enthält 91 Beiträge

Das Ausstiegsszenario

von Anneliese Fikentscher, Andreas Neumann – http://www.rubikon.news Deutschland könnte den Truppenstationierungsvertrag kündigen und das NATO-Bündnis verlassen. Wo ethische Argumente längst nicht mehr greifen, werden gern formaljuristische herangezogen, um die „Alternativlosigkeit“ der NATO-Mitgliedschaft Deutschlands zu betonen. Besonders der Aufenthalts- oder auch Truppenstationierungsvertrags, der NATO-Mitgliedsstaaten militärische Präsenz in Deutschland gestattet, wird gern herangezogen, wenn es darum geht, … Weiterlesen

Die Kriegsmacht – Deutsche Angriffskriege verstoßen gegen Grundgesetz und Völkerrecht — und werden dennoch geführt. Teil 5.

von Jochen Mitschka – http://www.rubikon.news Als „Sündenfall“ der Nachkriegsgeschichte wurde der Kriegseinsatz der Bundeswehr in Jugoslawien oft beschrieben. Statt Reue und Umkehr wurden danach aber nur noch weitere Sünden draufgepackt. Unser Autor hat sie in den bisherigen Folgen seiner Artikelreihe ausführlich beschrieben: den Afghanistankrieg, der jetzt nach 18 Jahren wohl bald als verloren angesehen werden … Weiterlesen

Die Kriegsmacht – Deutsche Angriffskriege verstoßen gegen Grundgesetz und Völkerrecht — und werden dennoch geführt. Teil 3.

von Jochen Mitschka – http://www.rubikon.new „Ohne uns“ war in der Nachkriegszeit das Motto der westdeutschen Regierungen. Gerade mit Blick auf die deutsche Vergangenheit hielt man sich mit Kriegseinsätzen zurück. Heute scheint das Motto eher zu lauten „Kein Krieg mehr ohne uns“. Der Jugoslawien-Einsatz und der Endlos-Krieg in Afghanistan blieben keine Einzelfälle. Von deutschem Boden, so … Weiterlesen

Atommacht EUropa? Per EU-Teilhabe zur deutschen Atombombe?

von Claudia Haydt – http://www.imi-online.de Das Ende  des INF-Vertrages hat die Problematik der atomaren Rüstung oder gar eines neuen atomaren Rüstungswettlaufs wieder auf die politische Tagesordnung gebracht. Das Thema war indes, trotz einer vorübergehenden relativen Entspannung zwischen den großen Atommächten, nie ganz von der Tagesordnung verschwunden. In den letzten Jahren wurde jedoch – wenn überhaupt … Weiterlesen

Kriegsrüstung, Besatzungskosten und ein Hochkommissar

von https://fassadenkratzer.wordpress.com Die USA gaben 2017 mit 610 Milliarden Dollar mehr Geld fürs Militär aus als die in der Rangliste folgenden sieben Länder zwei bis acht zusammen. Gegenüber den Ausgaben Chinas von 228 Milliarden betrugen die der USA das 2,7-fache, gegenüber denen Russlands von 66.3 Milliarden das 9,2-fache, wobei Russland 2017 die Militärausgaben um 20 … Weiterlesen

Die Kriegsmacht – Deutsche Angriffskriege verstoßen gegen Grundgesetz und Völkerrecht — und werden dennoch geführt. Teil 2.

von Jochen Mitschka – http://www.rubikon.news Deutschland hielt sich mit Blick auf seine dunkle Vergangenheit bei Kriegsbeteiligungen lange zurück. Bis die Parole ausgegeben wurde, „wir“ müssten jetzt mehr Verantwortung in der Welt übernehmen. Gemeint war, dass Deutschland den Warlords der NATO fortan blind in ihre desaströsen militärischen Abenteuer hinterherstolperte. Dabei setzte man sich offen über den … Weiterlesen

Die Kriegsmacht

von Jochen Mitschka – http://www.rubikon.news Deutsche Angriffskriege verstoßen gegen Grundgesetz und Völkerrecht — und werden dennoch geführt. Dies ist der erste Artikel einer Serie, welche die Angriffskriege Deutschland dokumentiert. Alle stehen im krassen Gegensatz zum Geist und Buchstaben des deutschen Grundgesetzes und wurden dennoch geführt — seit 1998 — ohne dass ein einziger Politiker dafür … Weiterlesen

55. Münchner Sicherheitskonferenz 2019 (MSC)

von Dr. Lothar Wanderer – https://equapio.com Bild: Wenn Sicherheitsexperten sich fürchten Dieser Sicherheitsgipfel ist der Gipfel an Verunsicherung – Historisches, Banales, Fatales, Personales, Faktisches München – nomen est omen? Wenn Politiker, Militärs und Vertreter von Hoch- und Finanzkapital in Chorus mit weiteren politischen „Falken“ zum Talk „über Frieden“ laden, gehen beim kritischen Betrachter die roten … Weiterlesen

Lisa Fitz-Tanz der Vampire anlässslich der Münchner Sicherheitskonferenz

von https://npr.news.eulu.info Bereits im Januar 2018 sorgte Lisa Fitz mit „Ich sehe was, was du nicht siehst“ für gehörigen Wirbel. Der medial-geifernde Aufschrei kaum überhörbar. Auch mit diesem Text lässt Lisa Fitz, keinen Zweifel daran, was sie von der „Kriegselite“, die jährlich nach München kommt, hält. Sie spricht damit wohl auch der Mehrheit aus der … Weiterlesen

Und ewig zahle der Steuerzahler. Episode: ein altes Segelschiff

von Bernhard Loyen – https://kenfm.de Aktuell sitzen im Deutschen Bundestag 709 Abgeordnete, davon 111 Überhang- und Ausgleichsmandate. Regulär zählt das Parlament nur 598 Mandate. Aber die Politik, in dem Falle die gewählten Parteien, gönnten sich mal etwas. Profitieren tun davon jedoch nur die jeweiligen Politiker, nicht die Wähler. Der bisherige Rekord lag bei 672 Mandaten … Weiterlesen

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