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Militärpolitik

Diese Kategorie enthält 111 Beiträge

Logistikdrehscheibe Deutschland

von Martin Kirsch – http://www.imi-online.de/ Host Nation Support und die Streitkräftebasis der Bundeswehr Im Rahmen der aktuellen militärischen Muskelspiele zwischen NATO und Russland positioniert sich Deutschland als zentraler Logistikknoten für Truppenverlegungen innerhalb Europas. Dazu heißt es in der Konzeption der Bundeswehr von 2018: „Deutschland ist aufgrund seiner geografischen Lage eine strategische Drehscheibe im Zentrum Europas und … Weiterlesen

Eine SPD-Ministerpräsidentin und drei von der CDU, der CSU und den Grünen gestellte Ministerpräsidenten betteln in einem Brief an US-Politker darum, dass die US-Kriegsdrehscheiben in ihren Bundesländern erhalten bleiben

von http://luftpost-kl.de Eine Ministerpräsidentin und drei Ministerpräsidenten setzen ohne Not nicht nur die Zu-kunft ihrer Bundesländer, sondern auch das Leben von Millionen Menschen und letztlich alles Leben auf der Erde aufs Spiel. Am 19.07.20 hat die Tagesschau unter der Überschrift „Länderchefs appellieren an US-Politiker“ u.a. Folgendes berichtet (s. https://www.tagesschau.de/ausland/us-truppenab-zug-bundeslaender-101.html ): „Die Bundesländer mit US-Militärstandorten haben … Weiterlesen

Warum wurde der von einem US-Soldaten verursachte Unfall, bei dem ein deutscher Schüler getötet wurde, nicht vor einem deutschen Gericht verhandelt?

von http://luftpost-kl.de Was sagt das NATO-Truppenstatut über die Gerichtsbarkeit bei Straftaten von US-Soldaten aus, die in der Bundesrepublik Deutschland stationiert sind? Die Zeitung DIE RHEINPFALZ hat am 10.07.20 in ihrer Kaiserslauterer Ausgabe unter der Überschrift „Angeklagter plädiert auf ’nicht schuldig‘ – Weilerbach: US-Soldat wegen Unfalls vor Gericht“ u.a. berichtet: „Im Militärgerichtsverfahren gegen einen US-Obergefreiten wegen … Weiterlesen

Warum ist Deutschland Aufmarschgebiet und was können wir dagegen tun?

von Klaus Linder – http://luftpost-kl.de Gegen Ende der Veranstaltung „Kündigt Air Base Ramstein jetzt!“ am Samstag, dem Mai 2020, in Berlin hat Klaus Linder, der Vorsitzende des Berliner Freidenker-Verban-des, eine bemerkenswerte Rede gehalten, die wir mit seinem Einverständnis hier nachdrucken. Guten Abend zusammen. Ich wollte ursprünglich die Initiative „Kein Aufmarschgebiet gegen Russland“ vorstellen, die wir … Weiterlesen

Bundeswehr entsendet 300 Soldaten zur EU-Mission „Irini“ ins Mittelmeer

von Martin Kreickenbaum – https://www.wsws.org Deutschland wird sich an der EU-Militärmission „Irini“ im Mittelmeer mit bis zu 300 Soldaten beteiligen. Der Marschbefehl für die Bundeswehr wurde am vergangenen Donnerstag vom Bundestag gebilligt. Offiziell soll „Irini“ das 2016 von den Vereinten Nationen beschlossene Waffenembargo gegen Libyen überwachen und durchsetzen und den Ölschmuggel aus dem vom Bürgerkrieg geschundenen … Weiterlesen

Große Koalition plant Beschaffung von 138 Kampfjets und bereitet sich auf Atomkrieg vor

von Gregor Link und Johannes Stern – https://www.wsws.org Bild: F-18 „Super Hornet“ Kampfjets beim Einsatz über Afghanistan (U.S. Air Force photo by Staff Sgt. Andy M. Kin / Public domain) Die Bundesregierung plant die Beschaffung von 93 neuen Eurofighter-Maschinen und 45 amerikanischen F-18-Kampfjets zu einem Gesamtpreis von knapp 20 Milliarden Euro. Der Eurofighter wird von Airbus, … Weiterlesen

Nukleare Teilhabe

Ein Kommentar von Oskar Lafontaine über die Dummheit der deutschen Vasallen – https://www.gruppe-wagenknecht.de Annegret Kramp-Karrenbauer, die deutsche Meisterin im „Insfettnäpfchentappen“, will, ohne ausreichende Einbeziehung des Parlaments und des Koalitionspartners SPD 135 Kampfflugzeuge, 90 Eurofighter und 45 US-amerikanische F-18-Maschinen beschaffen. Von einer zweistelligen Milliardensumme ist die Rede. In einer Zeit, in der viele Deutsche um ihre Existenz bangen, und … Weiterlesen

Thinktank sieht Corona-Krise als „Chance“ für deutschen Militarismus

von Gregor Link – https://www.wsws.org Die von der Corona-Pandemie ausgelöste Weltwirtschaftskrise ist ein Katalysator für die Pläne des deutschen Imperialismus, Europa unter seine Vorherrschaft zu zwingen und erneut nach der Weltmacht zu greifen. Am offensten kommt dies in einem aktuellen Papier der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP), einem einflussreichen deutschen Thinktank, zum Ausdruck. Unter dem Titel „Abschreckung … Weiterlesen

Politischer Streit um Ersatz für Bundeswehr-Tornados: Was die Medien bei dem Thema verschweigen

von Thomas Röper – https://www.anti-spiegel.ru Die Verteidigungsministerin will 45 US-Kampfjets von Typ F-18 kaufen. Die „Qualitätsmedien“ berichten nun von dem Streit, den das in der Regierung ausgelöst hat. Über die wirklichen Probleme verlieren sie hingegen kein Wort, dabei gibt es einige davon. Der Streit ist nicht neu. Die Tornados der Bundeswehr sind altersschwach und müssen … Weiterlesen

Um internationale Ordnung zu retten: AKK will Führung in Deutschland übernehmen

von https://deutsch.rt.com Verteidigungsministerin und CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer äußert sich gerne zu außenpolitischen Themen und fischt damit im Zuständigkeitsbereich von Außenminister Heiko Maas. In privaten Gesprächen gibt sie zu erkennen, dass sie sich zu Höherem berufen fühlt. AKK, wie sich Annegret Kramp-Karrenbauer auch selbst auf Twitter nennt, steht seit ihrer knappen Wahl an die CDU-Spitze und … Weiterlesen

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