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Militärpolitik

Diese Kategorie enthält 36 Beiträge

Joschka Fischer ruft nach nationaler Aufrüstung

von Peter Schwarz – http://www.wsws.org Wer wissen will, was in den tonangebenden politischen Kreisen Deutschlands gedacht wird, muss die Kolumnen Joschka Fischers lesen. Der ehemalige Sponti und Straßenkämpfer, der bei den Grünen politische Karriere machte und als Außenminister die ersten Auslandseinsätze der Bundeswehr durchsetzte, zeichnete sich nie durch eine eigenständige Meinung aus. Er ist aber … Weiterlesen

Bremerhaven im Ausnahmezustand: Feldjäger und US-Militärpolizei im Einsatz wegen Panzerverlegung

von https://deutsch.rt.com RT Deutsch vor Ort in Bremerhaven während US-Panzerverlegung (Videos) Am heutigen Sonntag trafen weitere US-Frachter mit schwerem Militärgerät in Bremerhaven ein, darunter 87 Kampfpanzer vom Typ M1 Abrams und 144 Bradley-Schützenpanzer. Im Hafengebiet kam es zu Spontandemonstrationen. RT Deutsch ist vor Ort und liefert erste Videoaufnahmen des Geschehens. „Verladung von schwerem Gerät in … Weiterlesen

Unglaublich! Von der Leyen zu Besuch in Saudi Arabien – Kooperation soll ausgebaut werden – trotz der vielen Menschenrechtsverstöße!

von Ursula Rissmann-Telle und Doro Schreier – https://netzfrauen.org Die Bundesregierung möchte die Kooperation mit Saudi-Arabien ausbauen. Verteidigungsministerin von der Leyen zu Besuch in Saudi Arabien. Die Saudis hätten gerne mehr Waffen aus Deutschland. Die Bundesregierung hat im ersten Halbjahr 2016 den Export von Waren im Wert von über 480 Millionen Euro genehmigt, darunter auch Teile für Kampfflugzeuge. … Weiterlesen

FAZ: Atommacht Deutschland?

von Marius Pletsch – http://www.imi-online.de Der Mitherausgeber der Frankfurter Allgemeinen Zeitung Berthold Kohler fordert im Angesicht des Wahlsiegs Donald Trumps zum 45. Präsidenten der USA eine „Revision“ der deutschen Außenpolitik. Die Wahl Trumps sei eine „Kontinentalverschiebung“, auf die reagiert werden müsse. Russland und China könnten nach dem Ende der Amtszeit Obamas ohne starke Vereinigte Staaten … Weiterlesen

F.A.Z. und CDU-Politiker fordern Atomwaffen

von Johannes Stern – http://www.wsws.org Der deutsche Militarismus nimmt immer aggressivere Formen an. Nachdem der Bundestag am Freitag beschlossen hat, den Militärhaushalt in den kommenden Jahren massiv aufzustocken, beginnt nun eine Diskussion über die atomare Bewaffnung der Bundeswehr. In der Montagsausgabe der Frankfurter Allgemeinen Zeitung fordert Mitherausgeber Berthold Kohler unter dem Titel „Das ganz und … Weiterlesen

Bundeshaushalt 2017: Milliarden für Aufrüstung und Krieg

von Johannes Stern – http://www.wsws.org Der Bundeshaushalt 2017, der gestern mit den Stimmen der Großen Koalition im Bundestag verabschiedet wurde, markiert einen Wendepunkt in der deutschen Nachkriegsgeschichte. Fast drei Jahre nachdem der scheidende Präsident Gauck und die Bundesregierung offiziell das Ende der militärischen Zurückhaltung verkündet haben, steht eine massive Aufrüstung nach innen und außen im … Weiterlesen

Linkspartei unterstützt europäische Armee

von Verena Nees – http://www.wsws.org Die Linkspartei reagiert auf den Wahlerfolg von Donald Trump, indem sie außen- und innenpolitisch weiter nach rechts rückt. Sie antwortet auf die zu erwartenden Spannungen mit der neuen US-Regierung, indem sie ihr antimilitaristisches Feigenblatt fallen lässt und sich offen hinter den deutschen Militarismus und die Forderung nach einer europäischen Armee … Weiterlesen

Rüstungshaushalt: Bald 40 Milliarden fürs Militär

von Claudia Haydt – http://www.imi-online.de Im politischen Berlin wird der Haushalt für 2017 verhandelt und Ursula von der Leyen hat ihren Claim für eine noch besser ausgestattete Bundeswehr erfolgreich abgesteckt. Um die Parlamentarier*innen argumentativ auf die Beratungen vorzubereiten, produziert das Bundesministerium der Verteidigung regelmäßig eine Broschüre mit dem langweiligen Titel „Erläuterungen und Vergleiche zum Regierungsentwurf des Verteidigungshaushaltes“. … Weiterlesen

Von der Leyens Wunschtraum: Kommt der Bundeswehreinsatz im Inneren?

von https://deutsch.rt.com Die Frage, ob die Bundeswehr auch im Inneren eingesetzt werden darf, führte zuletzt zu größeren Unstimmigkeiten in der Großen Koalition. Mit Rücksicht auf die SPD verzichtete die CDU zunächst auf die Forderung nach einer entsprechenden Grundgesetzänderung. Doch Einsätze des Militärs im Inland sollen nach der Rechtsauffassung von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen auch … Weiterlesen

Deutschland bleibt auf Merkels Veranlassung nukleares Erstschlagsziel der Russen

von Wilfried Kahrs – http://qpress.de BRDigung: Die Gutmüdigkeit der Deutschen ist weltweit berühmt und überaus geschätzt. Diesen Umstand macht sich derzeit auch IM Erika zunutze, die nach der Wende, so scheint es zumindest, nur den Dienst wechselte. Sie setzt den Willen von Kräften durch, die merkelig andere Interessen mit diesem Landstrich verfolgen, als es die … Weiterlesen

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