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Militärpolitik

Diese Kategorie enthält 138 Beiträge

Ehemaliger Generalinspekteur Kujat: Ich hätte mich vor Schönbach gestellt

von https://de.rt.com Waren die Äußerungen des Admirals Kay-Achim Schönbach ein Skandal oder nicht? General a. D. der Luftwaffe Harald Kujat, ehemaliger Generalinspekteur der Bundeswehr, ist überzeugt, dass sie kein Skandal waren. Ebenso wie in den USA treten damit auch hierzulande jetzt sehr verschiedene Sichtweisen von Militärs und Politikern zu Tage. Harald Kujat, unter dem damaligen … Weiterlesen

Gegen die Kriegskoalition

von Wera Richter – http://www.unsere-zeit.de SPD, Grüne und FDP wollen bewaffnete Drohnen, Friedensbewegung ruft zu Protest auf Die Ampel steht auf Krieg. SPD, Grüne und FDP haben in ihrem Sondierungspapier keinen Zweifel an der Ausrichtung ihrer Außenpolitik gelassen. Sie wollen eine „enge Verbindung mit denjenigen Staaten, die unsere demokratischen Werte teilen“. Oder andersherum: Es geht … Weiterlesen

Kramp-Karrenbauer droht Russland mit Nuklearwaffen

von Johannes Stern – http://www.wsws.org Inmitten der Verhandlungen zur Bildung einer neuen Regierungskoalition in Berlin droht die Bundesregierung Russland mit dem Einsatz von Atomwaffen. In einem Interview mit dem Deutschlandfunk am vergangenen Donnerstag erklärte die amtierende Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU): Wir müssen Russland gegenüber sehr deutlich machen, dass wir am Ende – und das ist … Weiterlesen

Der Blick geht Richtung Osten – Ein deutsches NATO-Kommando für die Ostsee

von Martin Kirsch – http://www.imi-online.de Bereits im März 2018 hatten die Norddeutschen Neusten Nachrichten verkündet: „Rostock wird NATO-Hauptquartier”.[1] Zur Indienststellung eines neuen Marinestabes in Rostock 2019 erklärte dann der damalige Marineinspekteur Andreas Krause in seiner Eröffnungsrede, „der Nordatlantik und die Nordflanke” der NATO, inklusive der Ostsee, seien erst in den letzten Jahren „überhaupt wieder potentielle Operationsgebiete … Weiterlesen

Volle Kraft voraus auf fremde Küsten – Marinerüstung in Deutschland

von Lürh Henken – http://www.imi-online.de Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer charakterisierte vor Marineoffizieren im März 2020[1] die „strategische Lage“ indem sie Russland unterstellte, es gefährde die strategische Stabilität Europas und China befeuere durch zunehmenden Dominanzanspruch die „systemische Konkurrenz“ großer Mächte. Deshalb müsse die Bundeswehr, die Marine eingeschlossen, die „Landes- und Bündnisverteidigung“ zur „höchsten Priorität“ – vor dem „internationalen Krisenmanagement“ – … Weiterlesen

Auf zum nächsten Krieg – Kanzlerkandidaten ziehen nur eine Lehre aus dem 20-jährigen Afghanistan-Einsatz: Hochrüsten

von Björn Blach – http://www.unsere-zeit.de Dicht gedrängt standen die Menschen, als in ihrer Mitte zwei Bomben explodierten. Kinder, Frauen und Männer wurden zerfetzt. Die Zahl der Toten und Verletzten ist bis heute unklar. Dieser Terrorakt ereignete sich vor zwölf Jahren, am 4. September 2009, im Norden Afghanistans. Die US-amerikanischen Bomberpiloten boten dem ehemaligen Oberst Klein … Weiterlesen

Nach dem Afghanistan-Debakel: Medien und Bundestagsparteien auf Kriegskurs

von Peter Schwarz – http://www.wsws.org Seit der Machtübernahme der Taliban in Afghanistan arbeiten deutschen Medien und Parteien rund um die Uhr im Propagandamodus. Der schmähliche Zusammenbruch des afghanischen Regimes und seiner Armee, die die Bundesregierung und ihre westlichen Verbündeten mit mehr als 1000 Milliarden Dollar hochgepäppelt und bewaffnet haben, hat breiten Bevölkerungsschichten vor Augen geführt, … Weiterlesen

Der deutsche Militarismus und das Debakel in Afghanistan

von Peter Schwarz – http://www.wsws.org Mit der Machtübernahme der Taliban in Afghanistan sind nicht nur das Marionettenregime von Präsident Aschraf Ghani und die afghanische Armee wie ein Kartenhaus in sich zusammengefallen, sondern auch das Lügengebäude, auf dem der längste, umfassendste und teuerste Kriegseinsatz der Bundeswehr beruhte. Zwanzig Jahre lang haben Regierung, Opposition und servile Medien … Weiterlesen

Flagge zeigen! Mit der Fregatte „Bayern“ reiht sich Deutschland in den US-Aufmarsch im Indo-Pazifik ein

von Özlem Alev Demirel und Jürgen Wagner – http://www.imi-online.de Am 2. August 2021 nahm die Fregatte „Bayern“ von Wilhelmshaven aus Kurs in Richtung Indo-Pazifik, es hieß, man müsse dort „Flagge zeigen“ (Annegret Kramp-Karrenbauer). Tatsächlich handelt es sich dabei nicht um irgendeine beliebige Rundreise, sondern um ein bewusstes Zeichen, dass auch Deutschland in der sich verschärfenden Großmachtkonkurrenz … Weiterlesen

Im Provokationsfieber

von Arnold Schölzel – http://www.unsere-zeit.de Bild: Annegret Kramp-Karrenbauer träumt vom Krieg – auch an Bord der „Bayern“. (Foto: Bundeswehr / Leon Rodewald) Der Westen setzt die Kriegsstrategie der USA gegen China rasch um Im April erklärte der britische Verteidigungsminister Ben Wallace im Unterhaus: „Wir gehen nicht auf die andere Seite der Welt, um zu provozieren. Wir … Weiterlesen

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