//
Archiv

Militärpolitik

Diese Kategorie enthält 128 Beiträge

Nach der Afghanistan-Niederlage – das dreckige Gesicht des BRD-Imperialismus

von http://www.arbeit-zukunft.de Eine krasse Niederlage für den deutschen Imperialismus markiert der weitgehend heimlich durchgeführte Abzug der Bundeswehr und anderer NATO-Truppen aus Afghanistan. Ein krasse Niederlage ist es natürlich auch für die NATO und die Vormacht USA, aber die des Deutschen Imperialismus darf nicht verschwiegen werden. Annegret Kramp-Karrenbauer(AKK) ließ noch am Abend des 29. Juni 2021 … Weiterlesen

Bewilligung im Blindflug

von Jürgen Wagner – http://www.unsere-zeit.de Bild: Das Geld für das Prestigeprojekt ist da. Merkel schaut schon mal hoffnungsvoll gen Himmel, während Macron das Ziel Aufrüstung fest im Blick hat. (Foto: www.kremlin.ru / CC BY 4.0) Haushaltsausschuss genehmigt 4,5 Milliarden für deutsch-französischen Kampfjäger in aller Eile Nach monatelangem teils ruppigem Gerangel gab der Haushaltsausschuss am 23. Juni die Gelder … Weiterlesen

Drohnen-Propaganda grenzt an Fake News

von Christoph Marischka – http://www.imi-online.de Medien übernehmen zweifelhafte Analyse eines Bundeswehr-Thinktanks Pünktlich zur Entscheidung des Grünen-Bundesparteitages, die Bewaffnung von Drohnen der Bundeswehr künftig nicht mehr grundsätzlich abzulehnen, rauschte es noch von anderer Seite im Blätterwald. Zahlreiche Print- und Online-Medien berichteten unter oft spektakulären Titeln von einer „Analyse der Bundeswehr-Denkfabrik GIDS“ – so die häufig aufgegriffene Formulierung der entsprechenden … Weiterlesen

Bundeswehr der Zukunft: Eckpunkte für den Kalten Krieg 2.0

von Martin Kirsch – http://www.imi-online.de Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer und Generalinspekteur Zorn haben am 18. Mai 2021 ihre „Eckpunkte für die Bundeswehr der Zukunft“ veröffentlicht.[1] Dabei handelt es sich um nichts weniger als die strategische Neuausrichtung der Bundeswehr und ihrer Führungsstrukturen. Oberste Prämisse ist die Bereitschaft zur sogenannten Landes- und Bündnisverteidigung. Die Bundeswehr soll an der Spitze schlanker und … Weiterlesen

Rüstungsgroßprojekte: Milliardenpoker des Verteidigungsministeriums

von Jürgen Wagner – http://www.imi-online.de Die Wunschliste von Politik und Militär ist lang, weshalb noch vor den Wahlen im September 2021 eine ganze Reihe von Rüstungsprojekten durch den Bundestag geschleust werden sollen. Hierfür übermittelte das Verteidigungsministerium (BMVg) bereits im Februar eine Liste mit 51 sogenannten 25-Millionen-Vorlagen. Dabei handelt es sich um Vorhaben, die den besagten … Weiterlesen

Vom Säbelrasseln zum Krieg?

von Arnold Schölzel – http://www.unsere-zeit.de US-Kriegsmanöver „Defender“ haben begonnen. Kiew eskaliert den Konflikt mit Russland Im vergangenen Jahr sollte „Defender Europe 2020“ mit Schwerpunkt in der Ostseeregion und etwa 37.000 Teilnehmern die größte Militärübung seit dem Zweiten Weltkrieg in Europa werden. Wegen der Pandemie kam es fast zum Abbruch. Trotz des eingeschränkten Programms wurde aber … Weiterlesen

Eurodrohne: Milliardengrab mit Ansage beschlossen

von Jürgen Wagner – http://www.imi-online.de Anfang Februar knickte die SPD beim Treffen des Koalitionsausschusses ein und gab grünes Licht, die Gelder für die Entwicklung einer waffenfähigen Eurodrohne freizugeben (siehe IMI-Standpunkt 2021/12). Dementsprechend war es leider auch keine Überraschung, dass die Gelder für die Drohne in den Sitzungen von Verteidigungs- und Haushaltsausschuss am 14. April 2021 bewilligt und der … Weiterlesen

Eingriffe in die kriminelle Nuklearverschwörung: Prozessauszüge aus Deutschland

von John LaForge – https://cooptv.wordpress.com Bild: US-Atomwaffen in Deutschland: Die Bomben von Büchel John LaForge von Nukewatch wurde am 1. Februar 2021 vor dem deutschen Bezirksgericht Cochem vor Gericht gestellt. Der Luftwaffenstützpunkt stationiert Berichten zufolge 20 US-Wasserstoffbomben (bekannt als B61) im Rahmen der unpopulären „Nuklearen Teilhabe“ zwischen den USA und fünf NATO-Ländern in Europa. Der Prozess wurde … Weiterlesen

Coronaprofiteur Bundeswehr Steigender Militärhaushalt trotz Pandemie

von Tobias Pflüger – http://www.imi-online.de Grundlage dieses Artikels war ein Vortrag, der beim IMI-Kongress „Politik der Katastrophe“ im November 2020 gehalten wurde. Die Beiträge des Kongresses finden sich gesammelt in der März-Ausgabe des IMI-Magazins AUSDRUCK. Die Bundeswehr versucht, auf mindestens zwei Arten von der Corona-Krise zu profitieren. Einmal ist da das Bestreben, sich Gelder aus dem Konjunkturpaket der … Weiterlesen

Kundus: Europäischer Persilschein für blutigsten deutschen Angriff seit 1945

von Lea Lotter – https://www.klassegegenklasse.org/ Bild: Wikimedia Commons Heute entschied der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte, dass der deutsche Luftangriff im afghanischen Kundus 2009 hinreichend aufgeklärt wurde. Mehr als 100 Menschen wurden in diesem blutigsten deutschen Einsatz seit dem Zweiten Weltkrieg getötet. Alles, was die Hinterbliebenen bekommen haben, sind Einmalzahlungen von 5000 Dollar als Ausgleich für … Weiterlesen

Archiv