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Gesetzentwurf über Präventivangriff auf den Iran im US-Repräsentantenhaus

von Daniel McAdams – http://www.antikrieg.com Sie werden oft sehen, dass möglicherweise wichtige Stücke von Gesetzgebung im US-Repräsentantenhaus herumdümpeln. Ein Entwurf bleibt aktiv, das heißt, dass er jederzeit zur Abstimmung ins Plenum gebracht werden kann. Aber er bleibt irgendwie außerhalb des Blickfelds. Manchmal geistert er jahrelang in Washington herum, bis eine „Krise“ seine Aktivierung und Abstimmung … Weiterlesen

Martin Schulz (SPD) will den Schwarzen einheizen

von Wilfried Kahrs – https://qpress.de Deutsch-Absurdistan: Der neuste, inzwischen auch oberste Schaumschläger der SPD und abgebrochener EU-ler, tut sich schon mal für den saisonalen Rattenfang (ugs. Wahlkampf) mit markigen Worten hervor. Bei den allgemeinen Beleibtheitswerten muss er noch um einiges zulegen, um die Maße Masse von seinem Vorgänger, dem Erzenkel Gabriel zu erreichen. Bemerkenswerterweise wird … Weiterlesen

Die 3 Fakten in Griechenlands Sackgasse

von http://www.griechenland-blog.gr Griechenland sitzt bei den Verhandlungen mit den sogenannten Institutionen in einer Sackgasse, die sich auf 3 grundlegende Fakten reduzieren lässt. Die sogenannten Institutionen (sprich Gläubiger) stellten Griechenland vor das folgende Dilemma: entweder ergreift es die (geforderten) Maßnahmen jetzt, bringt die „Bewertung“ (des Fortschritts des „griechischen Programms“ durch die Gläubiger) zu Ende und gewinnt … Weiterlesen

EUropas „Brexit-Dividende“ – Militarisierung-Aktionsplan und Rüstungshaushalt

von Jürgen Wagner – http://www.imi-online.de Was die außen- und sicherheitspolitischen Schlussfolgerungen aus den Großereignissen Brexit (23.6.2016) und US-Wahl (8.11.2016) anbelangt, singen derzeit fast alle politischen Entscheidungsträger von demselben Blatt. Mit dem bevorstehenden Austritt Großbritanniens verlasse ein militärpolitischer „Blockierer“ in Kürze die Union, weshalb in der Außen- und Sicherheitspolitik durchaus eine „Brexit-Dividende“ zu erwarten sei, so … Weiterlesen

Der ausscheidende CIA-Direktor hat noch einmal vor der nicht existierenden russischen Bedrohung gewarnt

von Stephen Lendman – http://www.luftpost-kl.de Der US-Journalist Stephen Lendman glaubt, dass die CIA mit allen Mitteln versuchen wird, die von Trump mehrfach angekündigte Kooperation mit Russland zu verhindern. Die USA brauchen Feinde, um ihre imperialistischen Pläne realisieren zu können. Weil sich eigentlich niemand mit ihnen anlegen möchte, erfinden sie Feinde, um Vorwände für laufende und … Weiterlesen

Die grausamen Experimente der israelischen Waffenindustrie

von Matt Kennard – http://www.tlaxcala-int.org Bild: Iyad Haddad erklärt die verschiedenen Wunden, die die israelischen Waffen den Palästinensern zufügen. Foto Matt Kennard.Palästina , 2016 Hinter dem Hauptkrankenhaus Ramallahs befindet sich das Haus von Iyad Haddad, einem 52-jährigen Menschenrechtsermittler. Sein Büro ist die Ladenfront eines baufälligen Gebäudes und auf den ersten Blick sieht es aus wie … Weiterlesen

§129 Prozeß gegen Latife: Mehr als drei Jahre Knast?

von https://prozessbericht.noblogs.org/ Und dann ging alles ganz schnell: Am 54. Prozesstag im Verfahren gegen Latife – der nur ein halber war, weil er erst mittags begann – wurden eigentlich nur eine Gegenvorstellung der Verteidigung und weitere ablehnende Beschlüsse des 5. Senates erwartet. Doch dann forderte der Vorsitzende Richter Schreiber die Generalstaatsanwältin überraschend zu ihrem Schlussvortrag … Weiterlesen

Telefongespräch zwischen Donald Trump und Vladimir Putin

von https://nocheinparteibuch.wordpress.com Am heutigen Samstag hat der neue US-Präsident Donald Trump Telefongespräche mit Staats- und Regierungschef von fünf G20-Staaten geführt, und zwar mit dem japanischen Premierminister Shinzo Abe, der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel, dem russischen Präsidenten Vladimir Putin, dem französischen Präsidenten Francois Hollande und dem australischen Premierminister Malcolm Turnbull. Mit besonderer Spannung war das Telefonat … Weiterlesen

Türkei speit Gift und Galle gegen Griechenland

von http://www.griechenland-blog.gr Ankara reagierte mit Wut und Drohungen auf den Beschluss des Areopags, die 8 in Griechenland befindlichen türkischen Militärs nicht an die Türkei auszuliefern. Der Oberste Gerichtshof in Griechenland (Areopag) erließ am 26 Januar 2016 den Beschluss, dass die Auslieferung der acht türkischen Militärs nicht voranschreitet. Der Beschluss rief die wütende Reaktion Ankaras mit … Weiterlesen

Wer zahlt bestimmt die Musik: campact marschiert im Soros-Takt

von http://www.barth-engelbart.de Wes Brot ich ess, des Lied ich sing: Nachdem bereits bei den Anti-TTIP-Demonstrationen US-kritische Antikriegs-Transparente und -Plakate durch campact-Ordner verboten und entfernt wurden,  wurde den Mitgliedern des Deutschen Freidenker Verbandes am 21.01. in Berlin bei der „Wir haben es satt“-Demonstration von campact-Ordnern verboten, mit ihren Transparenten und Fahnen teilzunehmen. Begründung: die Freidenker hätten … Weiterlesen

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