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Gesetzentwurf über Präventivangriff auf den Iran im US-Repräsentantenhaus

von Daniel McAdams – http://www.antikrieg.com Sie werden oft sehen, dass möglicherweise wichtige Stücke von Gesetzgebung im US-Repräsentantenhaus herumdümpeln. Ein Entwurf bleibt aktiv, das heißt, dass er jederzeit zur Abstimmung ins Plenum gebracht werden kann. Aber er bleibt irgendwie außerhalb des Blickfelds. Manchmal geistert er jahrelang in Washington herum, bis eine „Krise“ seine Aktivierung und Abstimmung … Weiterlesen

Martin Schulz (SPD) will den Schwarzen einheizen

von Wilfried Kahrs – https://qpress.de Deutsch-Absurdistan: Der neuste, inzwischen auch oberste Schaumschläger der SPD und abgebrochener EU-ler, tut sich schon mal für den saisonalen Rattenfang (ugs. Wahlkampf) mit markigen Worten hervor. Bei den allgemeinen Beleibtheitswerten muss er noch um einiges zulegen, um die Maße Masse von seinem Vorgänger, dem Erzenkel Gabriel zu erreichen. Bemerkenswerterweise wird … Weiterlesen

Die 3 Fakten in Griechenlands Sackgasse

von http://www.griechenland-blog.gr Griechenland sitzt bei den Verhandlungen mit den sogenannten Institutionen in einer Sackgasse, die sich auf 3 grundlegende Fakten reduzieren lässt. Die sogenannten Institutionen (sprich Gläubiger) stellten Griechenland vor das folgende Dilemma: entweder ergreift es die (geforderten) Maßnahmen jetzt, bringt die „Bewertung“ (des Fortschritts des „griechischen Programms“ durch die Gläubiger) zu Ende und gewinnt … Weiterlesen

Poroschenko trifft Merkel in Berlin und ruft zur Verstärkung der EU-Sanktionen gegen Russland auf

von https://deutsch.rt.com Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich heute in Berlin mit dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko getroffen. Poroschenko bedankte sich mehrmals bei der deutschen Regierung für ihre Unterstützung der Ukraine. Auch deutsche Unternehmen lobte er. Vor ihrem Gespräch hatten die Bundeskanzlerin und der ukrainische Präsident eine gemeinsame Pressekonferenz abgehalten. Merkel erklärte, dass die Bundesregierung die … Weiterlesen

EUropas „Brexit-Dividende“ – Militarisierung-Aktionsplan und Rüstungshaushalt

von Jürgen Wagner – http://www.imi-online.de Was die außen- und sicherheitspolitischen Schlussfolgerungen aus den Großereignissen Brexit (23.6.2016) und US-Wahl (8.11.2016) anbelangt, singen derzeit fast alle politischen Entscheidungsträger von demselben Blatt. Mit dem bevorstehenden Austritt Großbritanniens verlasse ein militärpolitischer „Blockierer“ in Kürze die Union, weshalb in der Außen- und Sicherheitspolitik durchaus eine „Brexit-Dividende“ zu erwarten sei, so … Weiterlesen

Der ausscheidende CIA-Direktor hat noch einmal vor der nicht existierenden russischen Bedrohung gewarnt

von Stephen Lendman – http://www.luftpost-kl.de Der US-Journalist Stephen Lendman glaubt, dass die CIA mit allen Mitteln versuchen wird, die von Trump mehrfach angekündigte Kooperation mit Russland zu verhindern. Die USA brauchen Feinde, um ihre imperialistischen Pläne realisieren zu können. Weil sich eigentlich niemand mit ihnen anlegen möchte, erfinden sie Feinde, um Vorwände für laufende und … Weiterlesen

Die grausamen Experimente der israelischen Waffenindustrie

von Matt Kennard – http://www.tlaxcala-int.org Bild: Iyad Haddad erklärt die verschiedenen Wunden, die die israelischen Waffen den Palästinensern zufügen. Foto Matt Kennard.Palästina , 2016 Hinter dem Hauptkrankenhaus Ramallahs befindet sich das Haus von Iyad Haddad, einem 52-jährigen Menschenrechtsermittler. Sein Büro ist die Ladenfront eines baufälligen Gebäudes und auf den ersten Blick sieht es aus wie … Weiterlesen

§129 Prozeß gegen Latife: Mehr als drei Jahre Knast?

von https://prozessbericht.noblogs.org/ Und dann ging alles ganz schnell: Am 54. Prozesstag im Verfahren gegen Latife – der nur ein halber war, weil er erst mittags begann – wurden eigentlich nur eine Gegenvorstellung der Verteidigung und weitere ablehnende Beschlüsse des 5. Senates erwartet. Doch dann forderte der Vorsitzende Richter Schreiber die Generalstaatsanwältin überraschend zu ihrem Schlussvortrag … Weiterlesen

Telefongespräch zwischen Donald Trump und Vladimir Putin

von https://nocheinparteibuch.wordpress.com Am heutigen Samstag hat der neue US-Präsident Donald Trump Telefongespräche mit Staats- und Regierungschef von fünf G20-Staaten geführt, und zwar mit dem japanischen Premierminister Shinzo Abe, der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel, dem russischen Präsidenten Vladimir Putin, dem französischen Präsidenten Francois Hollande und dem australischen Premierminister Malcolm Turnbull. Mit besonderer Spannung war das Telefonat … Weiterlesen

„Krieg gegen Trump“ Von der Hysterie, dem großen Vergessen und der Aufgabe der Friedensbewegung

von Doris Pumphrey –  http://www.mez-berlin.de Hysterie und Fassungslosigkeit herrscht auf der politischen und medialen Bühne beiderseits des Atlantiks. Das Washingtoner neoliberale Establishment war sich sicher gewesen, dass ihre Vertreterin weiterhin die grenzenlose Freiheit des Kapitalverkehrs und das „Recht“ Washingtons über Regierungen anderer Länder zu bestimmen, garantieren werde. Was war geschehen? Einer, der nicht zu ihnen gehört, … Weiterlesen

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