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Wirtschaftspolitik

Diese Kategorie enthält 12 Beiträge

Der Mythos von der Vollbeschäftigung

von Susan Bonath – https://deutsch.rt.com Niedrige Arbeitslosenzahlen, mehr offene Stellen: Die Große Koalition propagiert die Vollbeschäftigung, erklärt sie gar zur Lösung aller sozialen Probleme. Unabhängige Ökonomen halten ihr Heilsversprechen à la Wirtschaftswunder für alle indes für einen Mythos. Die Vollbeschäftigung naht. So tönte es zum Beispiel aus der Denkfabrik der Bundesagentur für Arbeit (BA) namens … Weiterlesen

Scholz ernennt Goldman-Sachs-Mann zum Staatssekretär: Ein klares Signal an die Finanzelite

von Ernst Wolff – http://www.antikrieg.com Wenige Tage nach seiner eigenen Ernennung zum Finanzminister hat Olaf Scholz Jörg Kukies, Deutschlandchef der US-Großbank Goldman Sachs, zu einem seiner Staatssekretäre ernannt. Kukies soll sich vor allem um die Europapolitik und die Finanzmarktregulierung kümmern. Scholz‘ Personalentscheidung dürfte kein Zufall sein. Die neue Große Koalition in Berlin sieht schweren Zeiten … Weiterlesen

HSH-Nordbank – Musterbeispiel wie sich Finanzspekulanten auf Kosten der Gemeinschaft bereichern dürfen

von Elke Schenk – globalcrisis/globalchange NEWS Der lange Schatten der in Vergessenheit geratenen ‚Finanzkrise‘, am Beispiel der HSH-Nordbank – Überblick über die Ursachen und Verantwortlichen der horrenden Schulden / faulen Kredite der Bank und wie bei jedem Schritt seit 10 Jahren die Kapitalseite (Reeder und vor allem Finanzspekulanten) auf Kosten der Bürger/innen = Steuerzahler von … Weiterlesen

Die HSH und der Hedgefonds Cerberus

von Ernst Wolff – http://www.antikrieg.com Ein Lehrstück über Moral und Kompetenz in der deutschen Politik Am Mittwoch verkündeten der Hamburger Senat und die schleswig-holsteinische Landesregierung, dass die skandalträchtige HSH Nordbank verkauft wird. Der Deal wird den Steuerzahler nicht nur mindestens 13 Mrd. Euro kosten, er wirft auch ein grelles Schlaglicht auf die Moral und die … Weiterlesen

Der große Autobahnbetrug: Wie Politik und Finanzwirtschaft die Steuerzahler abzocken

von Malte Daniljuk – https://deutsch.rt.com/ Privat baut günstiger, lautet das Mantra einer großen Koalition aus Freunden der Privatisierung. Kurz vor der Bundestagswahl zeigt sich erneut, dass diese Losung keineswegs immer zutrifft. Verkehrsminister Dobrindt hat der Öffentlichkeit jahrelang die Pleite eines privaten Autobahnbetreibers verheimlicht. Noch Anfang Juni mokierte sich der Journalist Nikolaus Doll im Auftrag des … Weiterlesen

Ungleichheit wächst: 40 Prozent verdienen weniger als vor 20 Jahren

von Marianne Arens – http://www.wsws.org In Deutschland verdienen vierzig Prozent der Beschäftigten weniger als vor zwanzig Jahren. Das geht aus einem Papier des Bundesarbeitsministeriums hervor, das diese Woche an die Öffentlichkeit gelangte. Danach waren die realen Bruttostundenlöhne der „unteren 40 Prozent“ im Jahr 2015 bis zu 7 Prozent niedriger als 1995, während die Löhne der … Weiterlesen

Feindliche Übernahme

von Herbert Storn – www.rubikon.news Willfährige Politiker übereignen immer mehr staatliche Infrastruktur in private Hand. Nun wollen sie einem von Banken und Versicherungen begehrten Finanzprodukt zu Verfassungsrang verhelfen. In einem von der Öffentlichkeit weitgehend abgeschirmten Verfahren soll ein hoch brisantes Mammut-Gesetzgebungswerk von 13 Grundgesetz- und 14 Gesetzesänderungen am 1. Juni 2017 im Bundestag über die Bühne gehen. … Weiterlesen

Bundesregierung veranstaltet große Afrika-Konferenz in Berlin

von Johannes Stern – http://www.wsws.org Vor dem G-20 Gipfel in Hamburg im Juli arbeitet die Bundesregierung systematisch an der Ausweitung ihrer weltweiten politischen und wirtschaftlichen Beziehungen. Nachdem Anfang des Monats der chinesische Ministerpräsident Li Keqiang und der indische Premierminister Narendra Modi in Berlin zu Gast waren und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in der letzten Woche Süd- und … Weiterlesen

Arbeitsmarkt Deutschland braucht Auswanderung

von Wilfried Kahrs – https://qpress.de Bad Ballerburg: CSU und CDU streiten erbittert über eine Obergrenze für Flüchtlinge. Der leidige Konflikt verschleiert, dass Deutschland eigentlich viel mehr Immigranten ins Land holen müsste als früher – allein dem Kapital zuliebe. Schlagworte sind eine heikle Angelegenheit in der Politik. Sie mögen kurz und griffig klingen, sind aber manchmal … Weiterlesen

Energiewende als Transformationsprozess

von Laurenz Nurk – http://www.kritisches-netzwerk.de Kosten der Konzerne werden in öffentliche Mittel umgewandelt Was sich da in Washington abspielte, war nicht der Vorgriff auf die Praxis von TTIP, sondern eine Inszenierung, die es nach Ansicht vieler Freihandelsgegner eigentlich gar nicht geben dürfte. Ein Konzern, der schwedische Energieriese Vattenfall (link is external) und ein Staat, die … Weiterlesen

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