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Sozialpolitik

Diese Kategorie enthält 39 Beiträge

Rente in Deutschland: Nach Essen und Arztkosten bleibt nicht mehr viel übrig

von Ekaterina Smoljakowa – https://deutsch.rt.com Vom Bild eines reichen, im Überfluss lebenden Deutschland bleibt nicht viel übrig, blickt man auf die Lebenswirklichkeit von Millionen Durchschnitts- und Kleinrentnern. Die Situation dürfte sich in den kommenden Jahrzehnten indes noch weiter zuspitzen. Wie alle Bewohner früherer sozialistischer Länder, die in Deutschland leben, war ich bis zuletzt davon überzeugt, … Weiterlesen

CDU-Fantasien: Überflüssige entsorgen

von Susan Bonath – https://kenfm.de Man debattiert über Faulheit. Man beleidigt sie als Schmarotzer, sanktioniert und schikaniert sie ohne Ende: Die Verachtung der Armen als überflüssiges Humankapital ist politisches Programm in Deutschland. Doch mehr als 70 Jahre ist es her, als jemand so konkrete Vernichtungsgedanken gegen materiell Outgesourcte äußerte, wie jetzt der CDU-Jungpolitiker Christian Gräff. … Weiterlesen

Moderne Sklaverei – Hartz IV zielt auf die Unterwerfung aller Lohnabhängigen.

von Diana Aman – http://www.rubikon.news Hartz IV bedeutet nicht Armut, sondern sei die Antwort unserer Solidargemeinschaft auf Armut. Diese Aussage des neu ernannten Gesundheitsministers Jens Spahn schlug tüchtige Wellen in Politik und Medienlandschaft. Unterbelichtet bleibt, dass Hartz IV nicht nur den Betroffenen schadet und mit seinem Worst-Case-Szenario, dem kompletten Entzug der sozialen Leistungen, neben schrecklichem … Weiterlesen

Der Krieg der Reichen gegen die Armen eskaliert.

von Susan Bonath – http://www.rubikon.news Der andere Krieg „Hartz-IV-Schmarotzer“, „Sozialbetrüger“, „Faulenzer“, „Stütze-Empfänger“: Mit solchen und ähnlichen Zuschreibungen bedenken Politiker und Medien regelmäßig jene Menschen, die sich ganz unten auf der Einkommensskala bewegen. Man suggeriert, die Betreffenden müssten sich nur mehr anstrengen, um ihrer materiellen Armut zu entkommen. So schüren die Profiteure Hass gegen und Zwietracht … Weiterlesen

Esst doch Kuchen statt Brot: Vom Zustand der deutschen Politik

von Gerd Ewen Unger – https://deutsch.rt.com Mit der Initiative der Bundeskanzlerin, die Vergabepraxis der Essener Tafel für Notdürftige in Erwartung eines günstigen Moments für politische Zustimmung zu kritisieren, ist ein vermeintlich cleverer Schachzug nach hinten losgegangen. Jean-Jacques Rousseau war es, der eine Geschichte über Marie-Antoinette verbreitete, die zum geflügelten Wort wurde. Am Vorabend der Französischen … Weiterlesen

Disziplinieren mit Hungerstrafen

von Susan Bonath – https://kenfm.de Schwarz-blau-gelber Block für härteste Hartz-IV-Sanktionen. SPD macht mit. 4,3 Millionen Erwachsene, zwei Millionen Kinder: Die Zahl der Menschen, die von Hartz IV leben müssen, stagniert seit Jahren. Neben Mietzuschüssen in einer Höhe, für die es kaum noch Wohnungen gibt, erhalten sie das Existenzminimum. Das liegt aktuell, je nach Alter und … Weiterlesen

Trotz scheitern, immer weiter

von Freya Pillardy – http://www.unsere-zeit.de Offenbacher Kooperation mit Privatunternehmen bei Schulsanierungen beendet Um die katastrophale Situation von Schulen in Offenbach zu ändern, lief dort ab 2004 das größte Projekt öffentlich-privater Partnerschaft (ÖPP) im Bildungsbereich. Der Plan war, dass die Schulen binnen fünf Jahren mit privatem Kapital komplett saniert werden sollten. Anschließend übernahmen die Investoren noch … Weiterlesen

Ungleichheit in Deutschland so groß wie 1913

von Verena Nees – http://www.wsws.org In Deutschland ist die soziale Ungleichheit so groß wie 1913, vor dem Ausbruch des Ersten Weltkriegs. Diese bemerkenswerte Tatsache geht aus dem „Bericht zur weltweiten Ungleichheit“ hervor, den Wirtschaftswissenschaftler unter Leitung des französischen Ökonomen Thomas Piketty letzte Woche veröffentlicht haben (wir berichteten). Danach vereinnahmten die reichsten zehn Prozent der deutschen … Weiterlesen

Neues aus den Unterklassen: Hartz IV-Bezieher haben kein Recht aufs Minimum

von Susan Bonath – https://deutsch.rt.com Bild: Ein mit „Jedes 5. Kind arm = dafür lebenslang“ übersprühtes Plakat der CDU während des Bundestagswahlkampfs 2017. Bundesverfassungsgericht verschiebt Entscheidung zu Hartz-IV-Sanktionen. Davon betroffen waren in diesem Jahr wieder Hunderttausende, besonders häufig Migranten. Jobcenter setzten auch Tausende Minderjährige und Eltern kleiner Kinder auf Null. Essen, Kleidung, Strom, Bahnfahrkarten, die … Weiterlesen

Jobcenter sind zu Kreditinstituten geworden – Bundesagentur beauftragt private Inkassounternehmen mit dem Forderungseinzug und treibt die Schuldner in die Insolvenz

von http://gewerkschaftsforum-do.de Die Hauptursache für die Überschuldung ist der Verlust des Arbeitsplatzes, für jeden fünften deutschen Schuldner war die Erwerbslosigkeit im vergangenen Jahr der Grund für die finanzielle Notlage. Damit beginnt für viele Schuldner die Spirale abwärts in die Schuldenfalle, weil Schulden ein wichtiges „Vermittlungshemmnis“ bei der Arbeitssuche ist. Deshalb finanzieren viele Jobcenter für die … Weiterlesen

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