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Sozialpolitik

Diese Kategorie enthält 34 Beiträge

Disziplinieren mit Hungerstrafen

von Susan Bonath – https://kenfm.de Schwarz-blau-gelber Block für härteste Hartz-IV-Sanktionen. SPD macht mit. 4,3 Millionen Erwachsene, zwei Millionen Kinder: Die Zahl der Menschen, die von Hartz IV leben müssen, stagniert seit Jahren. Neben Mietzuschüssen in einer Höhe, für die es kaum noch Wohnungen gibt, erhalten sie das Existenzminimum. Das liegt aktuell, je nach Alter und … Weiterlesen

Trotz scheitern, immer weiter

von Freya Pillardy – http://www.unsere-zeit.de Offenbacher Kooperation mit Privatunternehmen bei Schulsanierungen beendet Um die katastrophale Situation von Schulen in Offenbach zu ändern, lief dort ab 2004 das größte Projekt öffentlich-privater Partnerschaft (ÖPP) im Bildungsbereich. Der Plan war, dass die Schulen binnen fünf Jahren mit privatem Kapital komplett saniert werden sollten. Anschließend übernahmen die Investoren noch … Weiterlesen

Ungleichheit in Deutschland so groß wie 1913

von Verena Nees – http://www.wsws.org In Deutschland ist die soziale Ungleichheit so groß wie 1913, vor dem Ausbruch des Ersten Weltkriegs. Diese bemerkenswerte Tatsache geht aus dem „Bericht zur weltweiten Ungleichheit“ hervor, den Wirtschaftswissenschaftler unter Leitung des französischen Ökonomen Thomas Piketty letzte Woche veröffentlicht haben (wir berichteten). Danach vereinnahmten die reichsten zehn Prozent der deutschen … Weiterlesen

Neues aus den Unterklassen: Hartz IV-Bezieher haben kein Recht aufs Minimum

von Susan Bonath – https://deutsch.rt.com Bild: Ein mit „Jedes 5. Kind arm = dafür lebenslang“ übersprühtes Plakat der CDU während des Bundestagswahlkampfs 2017. Bundesverfassungsgericht verschiebt Entscheidung zu Hartz-IV-Sanktionen. Davon betroffen waren in diesem Jahr wieder Hunderttausende, besonders häufig Migranten. Jobcenter setzten auch Tausende Minderjährige und Eltern kleiner Kinder auf Null. Essen, Kleidung, Strom, Bahnfahrkarten, die … Weiterlesen

Jobcenter sind zu Kreditinstituten geworden – Bundesagentur beauftragt private Inkassounternehmen mit dem Forderungseinzug und treibt die Schuldner in die Insolvenz

von http://gewerkschaftsforum-do.de Die Hauptursache für die Überschuldung ist der Verlust des Arbeitsplatzes, für jeden fünften deutschen Schuldner war die Erwerbslosigkeit im vergangenen Jahr der Grund für die finanzielle Notlage. Damit beginnt für viele Schuldner die Spirale abwärts in die Schuldenfalle, weil Schulden ein wichtiges „Vermittlungshemmnis“ bei der Arbeitssuche ist. Deshalb finanzieren viele Jobcenter für die … Weiterlesen

Neues aus den Unterklassen: Aussichtslos prekär

von Susan Bonath – https://deutsch.rt.com Fast acht Millionen Menschen leben in Deutschland von einer Mindestsicherung, immer weniger finden eine bezahlbare Wohnung. Das „Jobwunder“ boomt vor allem in der Leiharbeitsbranche. Der deutsche Arbeitsmarkt wird härter. Um dem Wettbewerb standzuhalten, braucht man fünf Dinge: gute Startchancen, verwertbare Ausbildungen, Beziehungen, Gesundheit und möglichst keine familiären Pflichten.  Andernfalls schwinden … Weiterlesen

Altersarmut in Deutschland: Anteil der Neurentner auf Grundsicherung seit 2005 verdoppelt

von https://deutsch.rt.com Der Paritätische Gesamtverband hat seine neuen Zahlen zur Rentenentwicklung in Deutschland präsentiert. Obwohl kurzfristig sogar ein Potenzial für eine Senkung der Beitragssätze vorhanden ist, verheißt die Analyse bereits für die 2020er Jahre wenig Gutes. Während Unternehmensvorstände zum Teil auch jenseits der führenden Dax-Konzerne inzwischen über eine Million Euro im Jahr verdienen und großzügige … Weiterlesen

Hilfe für säkulare Flüchtlinge

von Giordano Bruno Stiftung – http://www.giordano-bruno-stiftung.de Ein neu gegründeter Verein unterstützt geflüchtete Ex-Muslime in Deutschland „Ich hatte das Gefühl, Saudi-Arabien nie verlassen zu haben!“ Mit diesen Worten charakterisierte die Ex-Muslimin Rana Ahmad die Situation in dem Kölner Flüchtlingslager, in dem man sie nach ihrer Flucht aus Saudi-Arabien untergebracht hatte. Die besonderen Probleme von Ex-Muslimen, die … Weiterlesen

Schulklauoffensive

von Ralf Wurzbacher  – http://www.rubikon.news Berlin macht seine maroden Bildungsanstalten flott. Und fertig zum Ausverkauf! Die Linke mischt gerne mit. Die rot-rot-grüne Hauptstadtregierung will 5,5 Milliarden Euro in die runtergekommenen Schulen investieren. Sanierung und Neubau soll zu einem großen Teil eine privatrechtliche Landesgesellschaft erledigen. Was auf eine schleichende Privatisierung hinausläuft, verkauft der Senat als findigen … Weiterlesen

WORKING POOR: Fast jede/r Zehnte von Erwerbsarmut betroffen. Und nun?

von Markus Krüsemann – http://www.kritisches-netzwerk.de/ Daten aus dem Europäischen Statistikamt zeigen, dass seit drei Jahren in Folge fast jede/r zehnte Erwerbstätige trotz Arbeit von Armut bedroht ist. Über die Ursachen dieser Entwicklung herrscht weitgehend Klarheit. Wenn eine gegensteuernde Arbeitsmarktpolitik aber weiterhin ausbleibt, was bedeutet das für den generellen Stellenwert von Arbeit? Verfluchte Arbeit. Als Lohnarbeit … Weiterlesen

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