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Sozialpolitik

Diese Kategorie enthält 20 Beiträge

In Deutschland hat sich Erwerbsarmut seit 2004 verdoppelt – stärkster Anstieg unter 18 EU-Ländern

von Dorothee Spannagel, Daniel Seikel, Karin Schulze Buschoff, Helge Baumann / WSI REPORT Nr. 36 – http://www.kritisches-netzwerk.de WSI-Studie untersucht Einfluss von Arbeitsmarktpolitik In Deutschland hat sich Erwerbsarmut seit 2004 verdoppelt – stärkster Anstieg unter 18 EU-Ländern von Dorothee Spannagel, Daniel Seikel, Karin Schulze Buschoff, Helge Baumann / WSI REPORT Nr. 36 Immer mehr Menschen in Europa sind … Weiterlesen

Atheismus als Asylgrund

von Daniela Wakonigg – https://hpd.de Weil er als atheistischer Blogger in Pakistan um sein Leben fürchten muss, floh Hussain P. 2015 nach Deutschland und beantragte Asyl. Doch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge lehnte seinen Antrag ab. Am Mittwoch wurde der Fall vor dem Verwaltungsgericht Münster verhandelt. Hussain P.* stammt aus einer streng religiösen Familie in Pakistan. Sein Vater ist … Weiterlesen

Die Wahrheit hinter der Wahlkampf-Propaganda

von Tobias Weißert – www.rubikon.news Während die politischen Parteien sich noch vor einem Jahr bemühten, die Rentenfrage aus dem Wahlkampf herauszuhalten, ist die Auseinandersetzung nun voll entbrannt. Alle politischen Richtungen positionieren sich. Dabei sind drei Gruppen klar zu unterscheiden: Das große Kapital, vertreten durch seine Unternehmerverbände und einigen bürgerliche Parteien wie CDU/ CSU und FDP leugnen, dass … Weiterlesen

Feindliche Übernahme

von Herbert Storn – www.rubikon.news Willfährige Politiker übereignen immer mehr staatliche Infrastruktur in private Hand. Nun wollen sie einem von Banken und Versicherungen begehrten Finanzprodukt zu Verfassungsrang verhelfen. In einem von der Öffentlichkeit weitgehend abgeschirmten Verfahren soll ein hoch brisantes Mammut-Gesetzgebungswerk von 13 Grundgesetz- und 14 Gesetzesänderungen am 1. Juni 2017 im Bundestag über die Bühne gehen. … Weiterlesen

Neues aus den Unterklassen: Reich bleibt reich, arm bleibt arm

von Susan Bonath – https://deutsch.rt.com Die Große Koalition will Kindern aus mittellosen Familien nicht helfen und Wohlhabende nicht höher besteuern. Soziale Grundrechte empfinden die Regierenden offenbar nicht als marktkonform. Immer mehr Arme auf der einen, wachsender Reichtum auf der anderen Seite: Das zeigt der im April vorgestellte Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung. Doch bahnbrechende Konsequenzen will … Weiterlesen

Schmutziger Deal: Wie SPD und Grüne unsere Zukunft verspielen.

von Magda von Garrel – www.rubikon.news Bekanntermaßen sind etliche unserer Volksvertreter nicht erst seit heute bereit, große Teile der öffentlichen Daseinsvorsorge privaten Investoren zu übereignen. Und das soll ganz aktuell mit voller Wucht weitergehen, obwohl die bereits stattgefundenen (Teil-)Privatisierungen (Post, Sozialwohnungen, Wasserversorgung etc.) gezeigt haben, dass sie für die davon betroffenen Bürger/innen fast immer nachteilig sind. Die … Weiterlesen

Faulheitsverbrechen

von Susan Bonath  – http://www.rubikon.news Die Politik stempelt Hartz-IV-Bezieher zu unwürdigen Tätern, die bestraft gehören. So inszeniert sie eine Täter-Opfer-Umkehr und legitimiert es, tausende Existenzen zu vernichten. »Haben Sie bis zum genannten Termin nicht reagiert oder die geforderten Unterlagen nicht vollständig eingereicht, können die Geldleistungen ganz entzogen werden, bis Sie die Mitwirkung nachgeholt haben.« Das … Weiterlesen

Die neue Verfolgungsbetreuung der Skandal-Agentur

von Laurenz Nurk – http://www.kritisches-netzwerk.de Zum 1. April 2017 ist SPD-Mitglied Detlef Scheele (link is external) neuer Vorstandsvorsitzender der „Bundesagentur für Arbeit“ (BA (link is external)) geworden. Er hat in seinen öffentlichen Verlautbarungen von vorn herein seine Hardliner-Positionen klargestellt und ganz neue Wortschöpfungen kreiert. So spricht er davon, dass er eine „fürsorgliche Belagerung“ befürwortet und … Weiterlesen

Deutscher Fortschritt firmiert unter „Armut“

von Winfried Kahrs – https://qpress.de BRDigung: Niemals ging es uns besser als heute, so Bundeskanzlerine Angela Merkel. Nie war die Arbeitslosigkeit in Deutschland geringer als heute, dank extra ordinär geschönter Zahlen. Diese rosigen Zeiten haben natürlich eine viel banalere Ursache als ihre bloße Heraufbeschwörung im ersten Moment offenbaren mag. Es sind ganz gewöhnliche, leider nicht … Weiterlesen

Deutschland: Fast sechs Millionen Menschen von Altersarmut bedroht

von https://deutsch.rt.com Jeder fünfte im Alter von 55 Jahren und älter ist in Deutschland von Armut und sozialer Ausgrenzung bedroht. Die aktuellen Daten des Europäischen Statistikamts Eurostat bestätigen den Trend zu wachsender sozialer Ungleichheit in Deutschland – trotz wachsender Wirtschaft. Die Zahl der von Armut oder Ausgrenzung bedrohten Menschen in Deutschland ist in den letzten … Weiterlesen

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