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Sozialpolitik

Diese Kategorie enthält 49 Beiträge

Städte- und Gemeindeverbände warnen: Wohnungsnot wird zum sozialen Sprengstoff

von https://deutsch.rt.com Bild: Die Baustelle „Europacity“ in Berlin, Deutschland, am 27. Juli 2018. Rund 350 000 bis 400 000 neue Wohnungen müssten pro Jahr neu entstehen, um den großen Bedarf hierzulande zu decken. Doch das wird auch in diesem Jahr nicht geschafft. Bringt ein Gipfeltreffen der Bundesregierung das Signal für eine Trendwende? Zur Linderung der … Weiterlesen

Regierung will mehr Elend – Programm zum Brückenbau in Arbeit.

von Ulrich Gellermann – https://kenfm.de Heute schon im Park gewesen? Lag mal wieder ein Obdachloser auf ihrer Lieblingsbank? Im Vorraum Ihrer Bankfiliale haben sogar drei Obdachlose übernachtet? Und die rochen auch noch ungewaschen? Oder lag jüngst einer von denen tatsächlich in ihrem Hauseingang? Empörend, oder? Die machen sich breit, die ohne eigene Wohnung. Von denen … Weiterlesen

Daumenschrauben für alle / Deutschland Erlebnisbericht, Reflexionen und Polemik über und gegen eine Jobcenter-Zwangsmaßnahme

von Sam Oht – http://freiesicht.org Die dem Sozialstaat immanente Repression gegen Erwerbslose wurde in Deutschland im Rahmen der »Agenda 2010« massiv verschärft. Und besonders miese Instrumente sind die als »Daumenschrauben« bezeichneten Zwangsmaßnahmen. Dass sowohl das Internetforum der Ausgebeuteten »chefduzen.de« als auch meine Sachbearbeiterin beim Jobcenter in diesem Zusammenhang auf den Namen eines mittelalterlichen Foltergerätes zurückgreifen, … Weiterlesen

Unter die Räuber fallen

von Dagmar Henn – https://daskalteherz.blog Inzwischen dürfte sich die Zahl jener, die hinter Merkels Politik der offenen Grenzen humanitäre Motive vermuten, deutlich verringert haben. Und eine Reihe Nebenwirkungen waren von Anfang an sichtbar – der Angriff auf die Souveränität benachbarter Staaten, der Testlauf, ob die Exekutive einen rechtswidrigen Zustand mitträgt, die geförderte Spaltung der Bevölkerung … Weiterlesen

Wirtschaftlicher Staatsterror: Das Hartz-IV-System

von Hasan Posdnjakow – https://deutsch.rt.com In den letzten Jahren soll es in Deutschland einen Wirtschaftsaufschwung gegeben haben. Bei der Bevölkerung kam der nicht an. Stattdessen werden die Unterschichten in Deutschland mit einem wirtschaftlichen Terrorregime sondergleichen geknechtet: Hartz IV. „Deutschland ist wieder einmal Exportweltmeister. In unserem Land brummt die Konjunktur. Es gibt ein neues Wirtschaftswunder“: Das … Weiterlesen

Legaler Betrug – Die deutschen Lebensversicherer hintergehen ihre Kunden.

von Holger Balodis – http://www.rubikon.news Es gibt Skandale, die scheinbar endlos und ungestraft weitergehen. Ein solcher ist das Treiben der Lebensversicherer und ihr Umgang mit Kunden. Bereits 1983 bestätigte das Landgericht Hamburg, dass es sich hierbei um legalen Betrug handelt. Seitdem muss die Branche mit diesem Makel leben, doch geändert hat sich so gut wie … Weiterlesen

Die Rentenlüge

von Holger Balodis – https://kenfm.de Die „Qualitätsmedien“ betreiben das Geschäft von Arbeitgebern und Finanzwirtschaft. Die Rentenfrage wird von interessierten Kreisen als Konflikt zwischen Alt und Jung inszeniert. Die Wahrheit ist, dass es wie fast immer um einen ganz anderen Interessengegensatz geht: den zwischen Arm und Reich. Durch Desinformation soll immer mehr Geld in die Kassen … Weiterlesen

Feindliche Übernahme – Mit der „Schuldenbremse“ erhalten Sozialabbau und Privatisierung Verfassungsrang.

von Mohssen Massarrat – http://www.rubikon.news Die Schuldenbremse in der Verfassung hätte nur dann eine moralische Legitimation, wenn zugleich auch eine angemessene Besteuerung aller Einkommensbezieher zum verfassungsmäßigen Auftrag erhoben worden wäre (1). Die Schuldenquote ist in Deutschland seit 1975 von 20 Prozent kontinuierlich auf 40 Prozent im Jahr 1992, beinahe auf 60 Prozent in 2002 und … Weiterlesen

Die soziale Frage

von Roberto J. De Lapuente – http://www.rubikon.news Die AfD treibt die neoliberalen Parteien im Kampf gegen die Armen vor sich her. Die AfD ringt um eine soziale Linie. Der Sozialflügel soll laut Parteispitze stärker berücksichtigt werden. Das hat man vom Front National abgeguckt, der mittlerweile thematisch breit aufgestellt ist. Die Linke muss handeln — aber … Weiterlesen

Höheres Rentenalter bedeutet faktisch Rentenkürzung: Gewerkschaften verweisen auf Arbeitsbedingungen

von https://deutsch.rt.com Bild: Von Armut sind in Deutschland vor allem Frauen und ältere Menschen bedroht. Auch Erwerbstätigkeitschützt nicht davor – eine Anhebung des Rentenalters wird von manchen als unumgänglich dargestellt. Nahezu jedem dritten Arbeitnehmer drohen Altersbezüge unterhalb der Armutsschwelle. Künftig werden für jeden Rentner noch weniger Erwerbstätige aufkommen. Die Rentenkommission diskutierte eine Anhebung des Rentenalters, … Weiterlesen

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