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Sozialpolitik

Diese Kategorie enthält 58 Beiträge

Verschlimmerer an der Macht – Altenpflegerin gibt Gesundheitsminister im ZDF Kontra

von Christoph Hentschel – http://www.unsere-zeit.de Bild: Tatjana Sambale hat Gesundheitsminister Spahn im ZDF ihre Wut spüren lassen. (Foto: Screenshot / ZDF) Tatjana Sambale, Altenpflegerin, Betriebsrätin und Kommunistin aus dem mittelfränkischen Schwabach, war zu Gast bei der ZDF-Sendung „Wie geht‘s, Deutschland?“. Ebenfalls eingeladen waren unter anderem Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU), die ehemalige Familienministerin Franziska Giffey (SPD) … Weiterlesen

Ein Armutsprogramm – Hartz IV hat die Tür für den Niedriglohnsektor weit aufgestoßen

von Markus Bernhardt – http://www.unsere-zeit.de Vom 6. bis 12. September führt das Bündnis „AufRecht bestehen“ eine bundesweite Aktionswoche durch, um gegen die zunehmende Armut sowohl in der erwerbstätigen als auch in der erwerbslosen Bevölkerung zu protestieren und vor allem seiner Forderung nach Abschaffung des Hartz-IV-Systems Nachdruck zu verleihen. UZ sprach mit Jürgen Aust. Er ist … Weiterlesen

Neoliberale Retrowelle

von Ulf Immelt – http://www.unsere-zeit.de Bild: Wenn es einen „Experten“ gibt, der mit seinem Namen und seinem Gesicht für Sozialabbau im Sinne des Kapitals steht, dann ist er es: Peter Hartz (Foto: Alexander Kowalski / Wikimedia Commons / CC BY-SA 2.5 Deregulierung des Arbeitsmarkts und ein massiver Abbau des Sozialstaats – das waren die zentralen Ziele der Agenda-Politik … Weiterlesen

Rente ab 68? Wir wollen nicht arbeiten, bis wir umfallen

von Bastian Schmidt – http://www.klassegegenklasse.org Wieder mal droht uns eine Erhöhung des Renteneintrittsalters. Dieses Mal auf 68 Jahre. Dagegen müssen wir uns schon heute organisieren und für die Durchsetzung von Vermögenssteuern kämpfen. Der Wissenschaftsbeirat des Wirtschaftsministeriums spricht von „schockartig steigende[n] Finanzierungsprobleme[n]“ der gesetzlichen Rente bis 2025. Um das abzuwenden, müsste das Renteneintrittsalter ihrer Meinung nach auf 68 Jahre … Weiterlesen

Die Reichen werden reicher! Armut wächst!

von http://www.arbeit-zukunft.de In der Krise sind die Reichen noch reicher geworden – auf Kosten der Gesellschaft. Beispiel 1: René Benko, Eigentümer von Kaufhof/Karstadt beantragte im März 2020 Staatshilfe für sein Unternehmer. Im Juni 20 entließ er 7.500 Kolleg/innen. Dafür zahlte er sich im Oktober 20 100 Millionen Dividende aus. Im November 20 konnte er sich ein … Weiterlesen

Einmal 150 Euro Hartz-IV-Bonus – dein Ernst, SPD?!

von Marco Blechschmidt – https://www.klassegegenklasse.org/ Bild: SPD-Arbeitsminister Hubertus Heil, photocosmos1 / Shutterstock Ein mickriger einmaliger „Corona-Zuschuss“ für die Bezieher:innen von Hartz IV ist geradezu lachhaft. Die SPD lobt sich für eine angeblich soziale Tat, dabei ist es nur eine Maßnahme, um die Wirtschaft anzukurbeln. „Mir ist wichtig, dass unsere Gesellschaft in dieser Krise auch sozial … Weiterlesen

Spardiktat selbst während der Pandemie: Kinderarmut verschärft sich weiter

von https://de.rt.com/ Bereits vor der Pandemie stellte der Kinderschutzbund Deutschland ein „Armutszeugnis“ aus, da das Aufwachsen in sozialer Sicherheit nicht ausreichend gewährleistet gewesen sei. Die Situation könnte sich künftig verschärfen, da die Politik mögliche Stellschrauben offenbar ignoriert. Heinz Hilgers, Präsident des Deutschen Kinderschutzbundes, warnte im NDR, dass sich die Kinderarmut durch die COVID-19-Pandemie weiter verschärfen wird. … Weiterlesen

Ohne Rettungsschirm – Minijobber, Leiharbeiter, Jugendliche und Kulturarbeiter landen auf der Straße

von Rainer Perschewski – https://www.unsere-zeit.de/ Die Meldung der Bundesagentur für Arbeit (BA) der vergangenen Woche sollte wohl Optimismus in der Krise verbreiten. Der Vorstandsvorsitzende der BA, Detlef Scheele, verkündete einen kräftigen Rückgang von Arbeitslosigkeit und Kurzarbeit in Deutschland – wenngleich sich auch „am Arbeitsmarkt (…) deutliche Spuren der ersten Welle der Corona-Pandemie“ zeigten. Im schriftlichen … Weiterlesen

Armut in Deutschland: Stromsperre für 289.000 Haushalte

von Elisabeth Zimmermann – http://www.wsws.org Im letzten Jahr mussten 289.000 Haushalte zumindest zeitweise ohne Strom leben, da ihnen aufgrund von nicht bezahlten Rechnungen von den Energieversorgungsunternehmen der Strom abgesperrt wurde. Hunderttausende hatten kein Licht, kein warmes Wasser, konnten keinen Kühlschrank oder Herd benutzen, keine Wäsche waschen und hatten keinen Zugang zu Internet, Radio oder Fernsehen. … Weiterlesen

„Dramatische Folgen“: Neues Gesetz soll Schwerbehinderte in Heime zwingen

von Susan Bonath – https://deutsch.rt.com Am Donnerstag beschließt der Bundestag eine Neuregelung der Intensivpflege und Rehabilitation. Das Gesetz hat es in sich: Krankenkassen könnten Schwerkranke gegen ihren Willen ins Heim zwingen. Behindertenverbände protestieren, Linke, Grüne und FDP fordern eine Änderung. Zu wenig Personal, kaum Zeit für die Betroffenen: In Deutschlands Pflegeheimen wächst der Notstand. Auch … Weiterlesen

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