//
Archiv

Sozialpolitik

Diese Kategorie enthält 56 Beiträge

Neoliberale Retrowelle

von Ulf Immelt – http://www.unsere-zeit.de Bild: Wenn es einen „Experten“ gibt, der mit seinem Namen und seinem Gesicht für Sozialabbau im Sinne des Kapitals steht, dann ist er es: Peter Hartz (Foto: Alexander Kowalski / Wikimedia Commons / CC BY-SA 2.5 Deregulierung des Arbeitsmarkts und ein massiver Abbau des Sozialstaats – das waren die zentralen Ziele der Agenda-Politik … Weiterlesen

Rente ab 68? Wir wollen nicht arbeiten, bis wir umfallen

von Bastian Schmidt – http://www.klassegegenklasse.org Wieder mal droht uns eine Erhöhung des Renteneintrittsalters. Dieses Mal auf 68 Jahre. Dagegen müssen wir uns schon heute organisieren und für die Durchsetzung von Vermögenssteuern kämpfen. Der Wissenschaftsbeirat des Wirtschaftsministeriums spricht von „schockartig steigende[n] Finanzierungsprobleme[n]“ der gesetzlichen Rente bis 2025. Um das abzuwenden, müsste das Renteneintrittsalter ihrer Meinung nach auf 68 Jahre … Weiterlesen

Die Reichen werden reicher! Armut wächst!

von http://www.arbeit-zukunft.de In der Krise sind die Reichen noch reicher geworden – auf Kosten der Gesellschaft. Beispiel 1: René Benko, Eigentümer von Kaufhof/Karstadt beantragte im März 2020 Staatshilfe für sein Unternehmer. Im Juni 20 entließ er 7.500 Kolleg/innen. Dafür zahlte er sich im Oktober 20 100 Millionen Dividende aus. Im November 20 konnte er sich ein … Weiterlesen

Einmal 150 Euro Hartz-IV-Bonus – dein Ernst, SPD?!

von Marco Blechschmidt – https://www.klassegegenklasse.org/ Bild: SPD-Arbeitsminister Hubertus Heil, photocosmos1 / Shutterstock Ein mickriger einmaliger „Corona-Zuschuss“ für die Bezieher:innen von Hartz IV ist geradezu lachhaft. Die SPD lobt sich für eine angeblich soziale Tat, dabei ist es nur eine Maßnahme, um die Wirtschaft anzukurbeln. „Mir ist wichtig, dass unsere Gesellschaft in dieser Krise auch sozial … Weiterlesen

Spardiktat selbst während der Pandemie: Kinderarmut verschärft sich weiter

von https://de.rt.com/ Bereits vor der Pandemie stellte der Kinderschutzbund Deutschland ein „Armutszeugnis“ aus, da das Aufwachsen in sozialer Sicherheit nicht ausreichend gewährleistet gewesen sei. Die Situation könnte sich künftig verschärfen, da die Politik mögliche Stellschrauben offenbar ignoriert. Heinz Hilgers, Präsident des Deutschen Kinderschutzbundes, warnte im NDR, dass sich die Kinderarmut durch die COVID-19-Pandemie weiter verschärfen wird. … Weiterlesen

Ohne Rettungsschirm – Minijobber, Leiharbeiter, Jugendliche und Kulturarbeiter landen auf der Straße

von Rainer Perschewski – https://www.unsere-zeit.de/ Die Meldung der Bundesagentur für Arbeit (BA) der vergangenen Woche sollte wohl Optimismus in der Krise verbreiten. Der Vorstandsvorsitzende der BA, Detlef Scheele, verkündete einen kräftigen Rückgang von Arbeitslosigkeit und Kurzarbeit in Deutschland – wenngleich sich auch „am Arbeitsmarkt (…) deutliche Spuren der ersten Welle der Corona-Pandemie“ zeigten. Im schriftlichen … Weiterlesen

Armut in Deutschland: Stromsperre für 289.000 Haushalte

von Elisabeth Zimmermann – http://www.wsws.org Im letzten Jahr mussten 289.000 Haushalte zumindest zeitweise ohne Strom leben, da ihnen aufgrund von nicht bezahlten Rechnungen von den Energieversorgungsunternehmen der Strom abgesperrt wurde. Hunderttausende hatten kein Licht, kein warmes Wasser, konnten keinen Kühlschrank oder Herd benutzen, keine Wäsche waschen und hatten keinen Zugang zu Internet, Radio oder Fernsehen. … Weiterlesen

„Dramatische Folgen“: Neues Gesetz soll Schwerbehinderte in Heime zwingen

von Susan Bonath – https://deutsch.rt.com Am Donnerstag beschließt der Bundestag eine Neuregelung der Intensivpflege und Rehabilitation. Das Gesetz hat es in sich: Krankenkassen könnten Schwerkranke gegen ihren Willen ins Heim zwingen. Behindertenverbände protestieren, Linke, Grüne und FDP fordern eine Änderung. Zu wenig Personal, kaum Zeit für die Betroffenen: In Deutschlands Pflegeheimen wächst der Notstand. Auch … Weiterlesen

Sparen bis Hartz-IV kommt, oder: Ist Altersarmut effizient?

von Norbert Häring – https://norberthaering.de Politik und Finanzbranche versuchen uns einzureden, dass jeder so viel zurücklegen sollte, dass er seinen Lebensstandard im Alter nicht nennenswert einschränken muss. Aber für die meisten Menschen, vor allem für die vielen Geringverdiener wäre das alles andere als vernünftig. Die gesetzliche Rente deckt in Deutschland nur noch knapp die Hälfte … Weiterlesen

Sozialwohnungen in Leipzig: Teurer als Jobcenter erlauben

von Susan Bonath – https://deutsch.rt.com Immobilienkonzerne treiben die Mieten in die Höhe, der Ruf nach sozialem Wohnungsbau wird lauter. Doch nicht überall, wo „sozial“ draufsteht, ist auch „sozial“ drin. Für Grundsicherungsbezieher sind auch diese Mieten meist zu hoch, wie ein Beispiel aus Leipzig zeigt. Leipzig ist eine ostdeutsche Ausnahmestadt: Sie ist hip, sie wächst. Vor … Weiterlesen

Archiv