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Sozialpolitik

Diese Kategorie enthält 64 Beiträge

Die Würde des Menschen ist unantastbar ! Brandbrief eines entschiedenen Bürgers

von Ralf Boes – http://www.grundrechte-brandbrief.de Ralph Boes strebt an, das in jeder Weise grundgesetzwidrige Sanktions-system in Hartz IV über eine Klage beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe zu stoppen. Hierzu hat er im Juni 2011 einen Brandbrief (jetzt „Brandbrief 1„) geschrieben und dann begonnen, den dafür notwendigen Präzedenzfall zu schaffen, indem er sich selbst offen in die Schusslinie aller Sanktionen gestellt hat. … Weiterlesen

CO2-Steuer wird Wohnen deutlich verteuern

von https://deutsch.rt.com Bereits für 2020 plant die Bundesregierung die Einführung eines „Preises“ für Kohlenstoffdioxid. Wohnen dürfte damit deutlich teurer werden. Berechnungen des Verbandes „Haus und Grund“ zeigen, welche Belastungen auf Mieter und Eigentümer zukommen. Die von der Bundesregierung geplante CO2-Steuer wird das Wohnen in den nächsten Jahren deutlich verteuern. Das zeigen Berechnungen, die der Eigentümerverband … Weiterlesen

Altersarmut in Deutschland: Wie Politik und Medien das Problem schönreden, anstatt es zu lösen

von Thomas Röper – https://www.anti-spiegel.ru Heute fand ich einen Artikel bei Spiegel-Online, der mustergültig aufzeigt, wie weit sich Politik und Medien sich von den Menschen entfernt haben und wie die Medien dies versuchen zu kaschieren. Der Artikel trug den Titel „Erwerbstätig im Alter – Zahl der arbeitenden Rentner steigt auf Rekordniveau„, dabei hätte er so … Weiterlesen

Pflege und Staat

von Hannah Behrendt – https://aufruhrgebiet.de Seit Jahren ist die Pflege alter und kranker Menschen im Fokus von Politik und Medien. Die Mängel im Pflegebereich – für PatientInnen, Angehörige und Beschäftigte – haben sich inzwischen zu einem ganzen Berg von Problemen summiert – und das, obwohl die Politik mindestens seit der Jahrhundertwende vom demografischen Wandel, d.h. … Weiterlesen

Der Renten-Poker

von Albrecht Goeschel  – https://www.rubikon.news Mit der Privatisierung der Altersvorsorge treibt das Kapital ein übles Spiel mit den Ängsten der Menschen. „Mit Blick auf die Absicherung der Rente fordert Merz, Arbeitnehmer gezielt an den Kapitalmärkten zu beteiligen“, schrieb Die Welt im Dezember 2018. Durch sinkende Renten hatte schon die gesetzliche Rentenversicherung die Einkünfte der Arbeitenden … Weiterlesen

Die Reiche-Rentner-Fata Morgana

von Holger Balodis – http://www.rubikon.news Beim Thema Altersarmut führen Politik und Medien eine Geisterdebatte. Es gibt eine geradezu bizarre Debatte darüber, wie gut oder schlecht es den Rentnern geht. Für viele Experten ist Altersarmut allenfalls ein Problem der fernen Zukunft. Die geplante Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung wird immer wieder mit dem Argument diffamiert, dadurch profitierten vor … Weiterlesen

 „HARTZ IV-SANKTIONEN“ – die Realität

von Bettina Kenter-Götte Würden Sie es gutheißen, wenn einem Mörder das Essen entzogen würde? Nein? Weil das unmenschlich wäre? Weil man niemanden so bestrafen darf, nicht einmal einen Schwerverbrecher? Und doch wird eben diese Strafe in unserem Land rund 80.000 Mal im Monat verhängt; nicht gegen Schwerverbrecher; gegen unbescholtene Bürgerinnen und Bürger. Und warum? Da … Weiterlesen

Neues aus den Unterklassen: Panik vor Karlsruher Hartz-IV-Urteil?

von Susan Bonath – https://deutsch.rt.com (Archivbild). Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Verstoßen Hartz-IV-Sanktionen gegen Grundrechte? Darüber soll das Bundesverfassungsgericht entscheiden. Arbeitsmarkt-Experten und ein Sozialrichter versuchen nun, die drastischen sozialen Folgen für Betroffene zu relativieren. Marktökonomen haben ihre Jubelprognosen für Deutschland gedämpft. Seit Mitte 2018 stagniert das Wirtschaftswachstum. Die Denkfabrik der Bundesagentur für Arbeit (BA), das Institut … Weiterlesen

Vom Wichtigen und Unwichtigen

von Dagmar Henn – http://www.facebook.com Sechstausend Menschen sollen in einem Jahr wegen der Stickoxide vorzeitig gestorben sein. Das ist die Begründung für Diesel-Fahrverbote. Armut kostet zehn Lebensjahre. Sind wir mal nett und betrachten nicht die ganze Hälfte aller Rentner, die weniger als 800 Euro Rente im Monat beziehen, als arm, sondern nur ein Drittel, und … Weiterlesen

Bundesregierung bemisst Existenzrecht anhand des Grades der Unterwürfigkeit

von Susan Bonath – https://deutsch.rt.com In Karlsruhe haben Verfassungsrichter  die Sanktionspraxis bei Hartz-IV-Leistungen verhandelt. Die Bundesregierung hatte  diese stets verteidigt. Sozialverbände hoffen auf ein Ende der Hungerstrafen. Doch bei den Ärmsten knausert die Bundesregierung bis zum letzten Cent. Die politische Klasse in Deutschland schanzt ihrer Unternehmer-Klientel gerne die Milliönchen zu. Die Milliardengräber Stuttgart 21 und … Weiterlesen

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