Linke Zeitung
Regierung
Koalitionsvertrag: Ein trojanisches Pferd
von http://www.arbeit-zukunft.de Bild: Tastenlöwe – Eigenes Werk, CC BY-SA 4.0, wikimedia.org Stolz und imposant kommt der Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP unter dem Titel „Mehr Fortschritt wagen“ und dem Zusatz „Bündnis für Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit“ daher. Aber er ist ein trojanisches Pferd. Von außen sieht er schön aus. Das dickste Lob muss man den PR-Beratern machen, die … Weiterlesen
Bundeskanzler Scholz: Die Bankenrepublik Deutschland (BRD)
von Thomas Röper – http://www.anti-spiegel.ru Die Blindheit der deutschen „Qualitätsmedien“ in Bezug auf den neuen Bundeskanzler Scholz war schon im Wahlkampf faszinierend. Jetzt, wo er Kanzler geworden ist, wird das allerdings gefährlich. Olaf Scholz war in seiner Zeit als Hamburger Oberbürgermeister tief in den Cum Ex Skandal verstrickt, bei dem der Staat – also die … Weiterlesen
Karl Lauterbach (SPD) wird neuer Gesundheitsminister
von Marianne Arens – http://www.wsws.org Am Montagmorgen stellte der designierte Kanzler Olaf Scholz die zukünftigen Ministerinnen und Minister seiner Partei der Presse vor. Die SPD besetzt im neuen Kabinett neben dem Kanzleramt sieben Ministerposten. Mit großer Spannung war angesichts der Eskalation der Corona-Pandemie der Name des Gesundheitsministers erwartet worden. Scholz hat sich für den SPD-Abgeordneten … Weiterlesen
Deutschland fällt komplett an Davos
von Tom Luongo – http://www.theblogcat.de Falls jemand noch der Illusion erlegen ist, dass Deutschland nicht vollständig unter der Kontrolle der Davos-Meute steht, dem wird dieser Artikel von Politico die Augen öffnen: https://www.politico.eu/article/germany-elections-government-europe-olaf-scholz-angela-merkel-sdp-fdp-greens-brussels/ In obigem Artikel wird der Inhalt der Vereinbarung zwischen den Parteien der neuen deutschen Regierung im Einzelnen dargelegt. Darin werden die Ziele der Koalition sowie … Weiterlesen
Blaupause für Krieg – Die Ampel gibt grünes Licht für die Konfrontation mit China und Russland
von Ralf Hohmann – http://www.unsere-zeit.de Bild: Die Ampel will keinen Frieden mit China und Russland. Ein harter Kampf steht allen Friedenskräften bevor. (Foto: DKP Torgau) Der Abschnitt „Außen, Sicherheit, Verteidigung“ des Koalitionsvertrags birgt die Blaupause für die aggressive Außenpolitik der kommenden vier Jahre. Dort, wo es um das NATO-Glaubensbekenntnis, die transatlantische Bindung, die Frontstellung zu … Weiterlesen
Deutschlands zukünftiger Kanzler Olaf Scholz lässt der mörderischen Pandemie freien Lauf
von Peter Schwarz – http://www.wsws.org Bild: Olaf Scholz (Bild: Oboneo/CC BY-SA 4.0) Die Regierung des Sozialdemokraten Olaf Scholz, der die Christdemokratin Angela Merkel nach 16 Jahren als Bundeskanzler ablöst, hat der arbeitenden Bevölkerung den Krieg erklärt, bevor sie überhaupt im Amt ist. Als die Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP am Mittwoch ihr Regierungsprogramm vorstellte, … Weiterlesen
Ampel stellt Koalitionsvertrag vor: Sozialabbau, Staatsaufrüstung und Militarismus
von Peter Schwarz – http://www.wsws.org SPD, Grüne und FDP haben sich am Mittwoch auf einen 177-seitigen Koalitionsvertrag geeinigt und ihn der Presse vorgestellt. Nach seiner Verabschiedung durch die zuständigen Parteigremien dürfte damit der Wahl einer neuen Bundesregierung unter Kanzler Olaf Scholz (SPD) nach dem 6. Dezember nichts mehr im Wege stehen. Verpackt in blumige Phrasen … Weiterlesen
Umfassende politische Desorientierung: Die Bundesrepublik Deutschland nach der Wahl
von Prof. Dr. Anton Latzo – https://de.rt.com Innenpolitisches Umfeld künftiger Außenpolitik Die Wahlen zum Bundestag 2021 markieren einen gravierenden Einschnitt in der Entwicklung der Gesellschaft in der BRD und in ihrer Innen- und Außenpolitik. Es gibt in der Geschichte der Bundesrepublik nur wenige Zeitabschnitte, in denen die Regierenden so massiv mit krisenhaften Entwicklungen konfrontiert waren. … Weiterlesen
Sechzehn Jahre Merkel: Stillstand und bedrückendes Schweigen
von Dagmar Henn – https://de.rt.com Wie angenehm wäre es, Politiker zu hören, die einfach nüchtern bilanzieren: Wir haben soundso viel Wohnungen gebaut, die Renten erhöht, soundso viele Straßen erneuert… Aber wir haben Merkel, seit sechzehn Jahren. Und da wird nicht gebaut, verbessert oder erneuert, da wird gepredigt. Ein Versuch, die sechzehn Jahre Merkel zu bilanzieren, … Weiterlesen
Flutkatastrophe: Merkels Besuch im Katastrophengebiet zeigt, wofür sie wirklich steht
von Thomas Röper – http://www.anti-spiegel.ru Bundeskanzlerin Merkel hat bei ihrem Besuch in den Überflutungsgebieten gezeigt, was ihre wahren Werte sind und für wen sie sich einsetzt. Es sind nicht die Menschen in Deutschland. Es zieht sich wie ein roter Faden durch die deutsche Politik: Wenn es um soziale Fragen geht, ist regelmäßig angeblich kein Geld … Weiterlesen
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