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Regierung

Diese Kategorie enthält 16 Beiträge

GroKo schleicht dem Ende zu

von Uli Gellermann – https://kenfm.de Gartenzwerge statt Geistesriesen Keine Kinderchöre, keine Jubelfeiern, nicht mal Gedenkreden zum einjährigen Bestehen der aktuellen Großen Koalition. Nur der Staats-Lautsprecher aus Hamburg, die Tagesschau, kann es nicht lassen. Sie interviewt den ziemlich unbekannten Politikwissenschaftler Gero Neugebauer zum Jahrestag der GroKo. Warum den? Neugebauer gilt als Experte der DDR-Forschung. Als einer, … Weiterlesen

Merkels Aufstieg und Absturz – gewollte und geplante Inszenierungen (3/3)

von Dr. Lothar Wanderer – https://npr.news.eulu.info Am 07./08.12.2018 entschieden 1001 Delegierte des 31. und „größten und wichtigsten Parteitages der CDU“ (Fr. Merz) über die Nachfolge von Angela Merkel an der Parteispitze nach 18 Jahren einsamer Regentschaft. Die Erwartungen daran und auf das Danach sind immens. Und das in zwei Lagern: zum ersten sind das die … Weiterlesen

Angela Merkel: Nationalstaaten müssen an die neue Weltordnung „Souveränität aufgeben“

von Tyler Durden – http://www.zerohedge.com Übersetzung LZ „Nationalstaaten müssen heute bereit sein, ihre Souveränität aufzugeben“, so Bundeskanzlerin Angela Merkel, die vor Publikum in Berlin sagte, dass souveräne Nationalstaaten in Fragen der Einwanderung, der Grenzen oder gar der Souveränität nicht auf den Willen ihrer Bürger hören dürfen. Nein, das war nicht etwas, was Adolf Hitler vor … Weiterlesen

Skripal und Saudi-Journalist: Selten wurden die Doppelstandards der Bundesregierung so deutlich

von  https://deutsch.rt.com Legt man die Reaktion der Bundesregierung auf das mutmaßliche Skripal-Attentat als Messlatte an, dann müsste es jetzt Sanktionen gegen Saudi-Arabien hageln. Doch diesmal betonte der Regierungssprecher: „Wir können doch nicht Ermittlungsergebnissen vorgreifen.“ Als am 4. März 2018 der ehemalige russische Doppelagent Sergej Skripal zusammen mit seiner Tochter Julia bewusstlos in der englischen Stadt … Weiterlesen

Gipfel der Demokratie: Wohnen, Dieseln, Verlautbaren.

von Ulrich Gellermann – https://kenfm.de Da waren sie: Die ersten paar tausend Mieter. Schon früh hatten sie sittsam eine Petition mit mehr als 70.000 Unterschriften am Kanzleramt übergeben. Jetzt füllten sie den Platz am Berliner Hauptbahnhof. Denn nebenan, im Kanzleramt, gab es den Gipfel der Verursacher zum Thema: 14 Verbände der Immobilien- und Baubranche. Zwar … Weiterlesen

Der Kindermord-Skandal

von Jens Bernert – https://kenfm.de Die Bundesregierung schuldet uns eine Erklärung für die Ermordung eines Kindes vor laufender Kamera durch die Weißhelme. In der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Partei Die Linke zu den unter anderem von der Bundesregierung finanzierten Weißhelmen hat die Bundesregierung in unglaublich arroganter Weise durch zahlreiche Ablenkungsmanöver versucht, die Ermordung … Weiterlesen

Blondes Gift aus der Pfalz – Die Weinkönigin regiert das Klima.

von Ulrich Gellermann – https://kenfm.de „Wann wird’s ‚mal wieder richtig Winter, ein Winter, wie er früher einmal war? Ja, mit Schnee und Eis von Weihnachten bis Ostern und nicht so lauwarm und so milde wie im letzten Jahr.“ Das ist das Lied, das sich in diesen Tagen aufdrängt. Im verzweifelten Bemühen, die vertrockneten Gehirnwindungen zu … Weiterlesen

Falsches Spiel – Deutschlands Kampf gegen Antisemitismus verkommt zur Farce.

von Nirit Sommerfeld – www.rubikon.news Deutschland hat seit kurzem einen neuen Beauftragten für ein ganz spezielles Sonderthema: Antisemitismus. Antisemitismus ist in aller Munde und wer Antisemitismus bekämpft, ist ein Held. Vor allem aber ist Antisemitismus ein Schreckgespenst in den Köpfen von Politikern, Lehrern, Professoren, Institutsleitern und allen anderen Menschen in verantwortlichen Positionen, denn was kann es … Weiterlesen

Koalition gegen den Frieden!

von – Tobias Pflüger und Jürgen Wagner – http://www.imi-online.de Die Militärpolitik im künftigen Koalitionsvertrag der Großen Koalition Am 12. Januar 2018 hatten die Verhandler von CDU/CSU und SPD ihre Sondierungsgespräche abgeschlossen und hielten die Ergebnisse in einem Sondierungspapier fest, dessen problematische außen- und sicherheitspolitischen Aspekte leider in der anschließenden Debatte kaum eine Rolle spielten (siehe … Weiterlesen

Hurra, wir haben keine Regierung! – Warum das Scheitern des Jamaika-Projekts Anlass zur Freude ist

von Rainer Rupp – https://deutsch.rt.com Mit etwas Glück gehen wir ohne Regierung besseren Zeiten entgegen. Ohne eine Bundesregierung als Exekutiv-Organ der Großbourgeoisie im Dienst der Banken und Großkonzerne kann die Bevölkerung zumindest nicht noch schlimmer als bisher ausgeplündert werden. Mancher Leser wird womöglich mit Befremden auf die hier ausgedrückte Freude über die blamabel gescheiterten Jamaika-Koalitionsverhandlungen … Weiterlesen

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