//
Archiv

Regierung

Diese Kategorie enthält 13 Beiträge

Skripal und Saudi-Journalist: Selten wurden die Doppelstandards der Bundesregierung so deutlich

von  https://deutsch.rt.com Legt man die Reaktion der Bundesregierung auf das mutmaßliche Skripal-Attentat als Messlatte an, dann müsste es jetzt Sanktionen gegen Saudi-Arabien hageln. Doch diesmal betonte der Regierungssprecher: „Wir können doch nicht Ermittlungsergebnissen vorgreifen.“ Als am 4. März 2018 der ehemalige russische Doppelagent Sergej Skripal zusammen mit seiner Tochter Julia bewusstlos in der englischen Stadt … Weiterlesen

Gipfel der Demokratie: Wohnen, Dieseln, Verlautbaren.

von Ulrich Gellermann – https://kenfm.de Da waren sie: Die ersten paar tausend Mieter. Schon früh hatten sie sittsam eine Petition mit mehr als 70.000 Unterschriften am Kanzleramt übergeben. Jetzt füllten sie den Platz am Berliner Hauptbahnhof. Denn nebenan, im Kanzleramt, gab es den Gipfel der Verursacher zum Thema: 14 Verbände der Immobilien- und Baubranche. Zwar … Weiterlesen

Der Kindermord-Skandal

von Jens Bernert – https://kenfm.de Die Bundesregierung schuldet uns eine Erklärung für die Ermordung eines Kindes vor laufender Kamera durch die Weißhelme. In der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Partei Die Linke zu den unter anderem von der Bundesregierung finanzierten Weißhelmen hat die Bundesregierung in unglaublich arroganter Weise durch zahlreiche Ablenkungsmanöver versucht, die Ermordung … Weiterlesen

Blondes Gift aus der Pfalz – Die Weinkönigin regiert das Klima.

von Ulrich Gellermann – https://kenfm.de „Wann wird’s ‚mal wieder richtig Winter, ein Winter, wie er früher einmal war? Ja, mit Schnee und Eis von Weihnachten bis Ostern und nicht so lauwarm und so milde wie im letzten Jahr.“ Das ist das Lied, das sich in diesen Tagen aufdrängt. Im verzweifelten Bemühen, die vertrockneten Gehirnwindungen zu … Weiterlesen

Falsches Spiel – Deutschlands Kampf gegen Antisemitismus verkommt zur Farce.

von Nirit Sommerfeld – www.rubikon.news Deutschland hat seit kurzem einen neuen Beauftragten für ein ganz spezielles Sonderthema: Antisemitismus. Antisemitismus ist in aller Munde und wer Antisemitismus bekämpft, ist ein Held. Vor allem aber ist Antisemitismus ein Schreckgespenst in den Köpfen von Politikern, Lehrern, Professoren, Institutsleitern und allen anderen Menschen in verantwortlichen Positionen, denn was kann es … Weiterlesen

Koalition gegen den Frieden!

von – Tobias Pflüger und Jürgen Wagner – http://www.imi-online.de Die Militärpolitik im künftigen Koalitionsvertrag der Großen Koalition Am 12. Januar 2018 hatten die Verhandler von CDU/CSU und SPD ihre Sondierungsgespräche abgeschlossen und hielten die Ergebnisse in einem Sondierungspapier fest, dessen problematische außen- und sicherheitspolitischen Aspekte leider in der anschließenden Debatte kaum eine Rolle spielten (siehe … Weiterlesen

Hurra, wir haben keine Regierung! – Warum das Scheitern des Jamaika-Projekts Anlass zur Freude ist

von Rainer Rupp – https://deutsch.rt.com Mit etwas Glück gehen wir ohne Regierung besseren Zeiten entgegen. Ohne eine Bundesregierung als Exekutiv-Organ der Großbourgeoisie im Dienst der Banken und Großkonzerne kann die Bevölkerung zumindest nicht noch schlimmer als bisher ausgeplündert werden. Mancher Leser wird womöglich mit Befremden auf die hier ausgedrückte Freude über die blamabel gescheiterten Jamaika-Koalitionsverhandlungen … Weiterlesen

Nach Scheitern der Jamaika-Verhandlungen: Mehrheit der Bürger für Neuwahlen

von https://deutsch.rt.com Angela Merkel gab nach dem Scheitern der Sondierungsgespräche am Montag bekannt, im Falle von Neuwahlen erneut kandidieren zu wollen. Die Mehrheit der Bürger ist laut einer aktuellen Umfrage für Neuwahlen. Der Wahlausgang wäre ähnlich dem der Bundestagswahl. Nach der aktuellen Forsa-Umfrage für das RTL/n-tv-«Trendbarometer» sprachen sich 45 Prozent der Wahlberechtigten für erneute Wahlen aus, wie … Weiterlesen

Bundesregierung weint für Al Qaida

von http://blauerbote.com Bundeskanzlerin Angela Merkel hat gestern (14.8.) zum wiederholten Male einen ihrer Pressesprecher gezwungen, sich bitterlich über die Behandlung der Terrorgruppe Al Qaida in Syrien zu beschweren. Bei der Bundespressekonferenz vom 14. August 2017 musste Regierungssprecher Breul sein Bedauern über die „gezielte Tötung“ von sieben Mitgliedern der Al-Qaida-Showtruppe White Helmets, ein gemeinsames Propaganda-Joint-Venture des Westens mit den in Syrien als … Weiterlesen

Die Genossen der Bosse: VW schrieb in Niedersachsen Regierungserklärung um

von https://deutsch.rt.com Einem Zeitungsbericht zufolge hat der Autobauer aus Wolfsburg im Jahr 2015 die Regierungserklärung von Ministerpräsident Weil umgeschrieben. Weil dementiert derweil und bestätigt damit gleichzeitig die Vorwürfe. Laut „Bild am Sonntag“ wurde dem VW-Konzern die Regierungserklärung des niedersächsischen Ministerpräsidenten Stephan Weil (SPD) vom 13. Oktober 2015 vorab zugesendet. Den Entwurf in der Hand, machten sich … Weiterlesen

Archive

Advertisements