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Regierung

Diese Kategorie enthält 7 Beiträge

Hurra, wir haben keine Regierung! – Warum das Scheitern des Jamaika-Projekts Anlass zur Freude ist

von Rainer Rupp – https://deutsch.rt.com Mit etwas Glück gehen wir ohne Regierung besseren Zeiten entgegen. Ohne eine Bundesregierung als Exekutiv-Organ der Großbourgeoisie im Dienst der Banken und Großkonzerne kann die Bevölkerung zumindest nicht noch schlimmer als bisher ausgeplündert werden. Mancher Leser wird womöglich mit Befremden auf die hier ausgedrückte Freude über die blamabel gescheiterten Jamaika-Koalitionsverhandlungen … Weiterlesen

Nach Scheitern der Jamaika-Verhandlungen: Mehrheit der Bürger für Neuwahlen

von https://deutsch.rt.com Angela Merkel gab nach dem Scheitern der Sondierungsgespräche am Montag bekannt, im Falle von Neuwahlen erneut kandidieren zu wollen. Die Mehrheit der Bürger ist laut einer aktuellen Umfrage für Neuwahlen. Der Wahlausgang wäre ähnlich dem der Bundestagswahl. Nach der aktuellen Forsa-Umfrage für das RTL/n-tv-«Trendbarometer» sprachen sich 45 Prozent der Wahlberechtigten für erneute Wahlen aus, wie … Weiterlesen

Bundesregierung weint für Al Qaida

von http://blauerbote.com Bundeskanzlerin Angela Merkel hat gestern (14.8.) zum wiederholten Male einen ihrer Pressesprecher gezwungen, sich bitterlich über die Behandlung der Terrorgruppe Al Qaida in Syrien zu beschweren. Bei der Bundespressekonferenz vom 14. August 2017 musste Regierungssprecher Breul sein Bedauern über die „gezielte Tötung“ von sieben Mitgliedern der Al-Qaida-Showtruppe White Helmets, ein gemeinsames Propaganda-Joint-Venture des Westens mit den in Syrien als … Weiterlesen

Die Genossen der Bosse: VW schrieb in Niedersachsen Regierungserklärung um

von https://deutsch.rt.com Einem Zeitungsbericht zufolge hat der Autobauer aus Wolfsburg im Jahr 2015 die Regierungserklärung von Ministerpräsident Weil umgeschrieben. Weil dementiert derweil und bestätigt damit gleichzeitig die Vorwürfe. Laut „Bild am Sonntag“ wurde dem VW-Konzern die Regierungserklärung des niedersächsischen Ministerpräsidenten Stephan Weil (SPD) vom 13. Oktober 2015 vorab zugesendet. Den Entwurf in der Hand, machten sich … Weiterlesen

Kartell der Klimakiller

von Klaus Wagener – www.unsere-zeit.de Die Kanzlerin geriet ins Schwärmen: „Offene Märkte, ein freier, fairer, nachhaltiger und inklusiver Handel“, das sei ein Schwerpunktthema ihrer G20-Präsidentschaft. Solange deutsche Unternehmen dabei gewinnen, hätte die Chefverkäuferin der deutschen Exportindustrie ehrlicherweise hinzufügen müssen. So gut die aktuellen Verkaufszahlen der Automobilbranche auch aussehen, die deutsche Vorzeigebranche steckt in einem tiefen Dilemma. Sie … Weiterlesen

Israel-Propaganda in der Bundeszentrale für politische Bildung (BpB)

von Ludwig Watzal – http://www.tlaxcala-int.org Ich konnte mir nicht im Traum vorstellen, dass die Zeitschrift „Aus Politik und Zeitgeschichte“ (APuZ), deren Redaktion  ich von 1986 bis 2008 angehört habe, bis ich auf Druck der zionistischen Israellobby und unter aktivem Zutun des Präsidenten der Bundeszentrale für politische Bildung (BpB), Thomas Krüger, in den Fachbereich „Förderung“ strafversetzt … Weiterlesen

Putsch gegen Merkel?

von http://klassegegenklasse.org Fast 50 Abgeordnete der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag unterschreiben einen Brandbrief an die Kanzlerin. Die CSU droht gar mit einer Verfassungsklage gegen die Bundesregierung. Steht ein parteiinterner Putsch gegen Angela Merkel bevor? Die Migrationskrise seit Mitte letzten Jahres ist die größte Krise, die Angela Merkel während ihrer zehnjährigen Kanzlerinnenschaft überstehen musste. Nicht einmal die … Weiterlesen

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