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Innenpolitik

Diese Kategorie enthält 62 Beiträge

Aufnahme von Weißhelmen in Deutschland: Wenn Propaganda und Realität aufeinander treffen

von Thomas Röper – https://www.anti-spiegel.ru Unfreiwillig lässt ein Spiegel-Artikel über ein Mitglied der Weißhelme tief blicken. Sind sie Terrorhelfer oder eine „Zivilschutzorganisation“? Die Weißhelme werden in den westlichen Medien immer als neutrale „Zivilschutzorganisation“ dargestellt. Das ist objektiv unwahr, denn die Weißhelme sind von Großbritannien gegründet und von vielen westlichen Staaten, einschließlich Deutschland, mit Millionen finanziert worden. Tätig … Weiterlesen

Sorgerechtsentzug wegen Aktivitäten für die kurdische Bewegung?

von Anja Flach – https://anfdeutsch.com Zozan G. aus Oberhausen ist alleinerziehende, berufstätige Mutter von fünf Kindern. Weil ihre 13-jährige Tochter an einer Aktion zur Unterstützung des Hungerstreiks politischer Gefangener gegen die Totalisolation Abdullah Öcalans im März 2019 teilnahm, droht der Mutter der Entzug des Sorgerechts für ihre fünf Kinder im Alter zwischen 15 und vier … Weiterlesen

Kriminelle arabische Clans – So funktioniert das Geldwäsche-System

von https://deutsch.rt.com Die Summen, die kriminelle arabischen Clans allein durch den Drogenhandel einnehmen, sind immens. Um die Herkunft des Geldes zu verschleiern und den Behörden darauf den Zugriff zu erschweren, muss das Geld „gewaschen“ werden. In Berlin wurden durch die Staatsanwaltschaft 77 Immobilien beschlagnahmt, deren Besitzer der organisierten Clan-Kriminalität zugeordnet werden. Mehr zum Thema – Importierte Kriminalität: … Weiterlesen

DIE NEUE MAUER…

von Harry Popow Dreißig Jahre Mauerfall! Und wie die Meute der Eroberer jubelt! Da meinen wirklich ganz Schlaue, die vollendete Demokratie erwischt zu haben. Mitwirkung in der Wirtschaft? Mitbestimmung gegen Rüstung und Krieg? Veröffentlichungen von gesellschaftskritischen Autoren? Nein, das gehe nicht, damit erreiche man keine Wirtschaftlichkeit. Medien, die sich zumauern, wenn grundsätzlich andere Machtverhältnisse angedacht … Weiterlesen

Berufsverbot gegen Rechte zielt auf die Linke

von Hartmut Barth-Engelbart – http://www.barth-engelbart.de “Zurzeit wird viel darüber gesprochen und gestritten, ob ein neuer „Radikalenerlass“ eingeführt werden soll – nämlich gegen Rechte. Einen entsprechenden Beschluss haben die Innenminister und Innensenatoren am 18. Oktober 2019 gefasst. Offiziell gemeint sind hier wohl vor allem Mitglieder des sog. „Flügels“ der AfD, also der Gruppierung um den thüringischen … Weiterlesen

Importierte Kriminalität: Wie arabische Clans die Berliner Unterwelt eroberten – Teil 2

von Daniel Lange – https://deutsch.rt.com Bis zu 200.000 Personen sollen zu den sogenannten Clan-Familien in Deutschland zählen. Ein Schwerpunkt der Clan-Aktivitäten ist Berlin. Dieser Artikel geht der Frage nach, wie sich die Clans fast unbemerkt in der deutschen Hauptstadt etablieren konnten. Osteuropäische Kriminelle versuchten Anfang der 1990er-Jahre massiv, sich im Berliner Rotlichtmilieu zu etablieren. Um … Weiterlesen

Importierte Kriminalität: Wie arabische Clans die Berliner Unterwelt eroberten – Teil 1

von Daniel Lange – https://deutsch.rt.com Das BKA schätzt das „Personenpotenzial der Clan-Familien“ in Deutschland auf bis zu 200.000 Personen. Zum Vergleich: Die Bundeswehr hat gut 180.000 aktive Soldaten. Ein Schwerpunkt der Clan-Aktivitäten ist Berlin. Doch wie konnten sich die Clans in Berlin fast unbemerkt etablieren? Bei den Clan-Familien in Berlin handelt es sich genauer betrachtet … Weiterlesen

Politiker in den Knast: Umwelthilfe gibt Vollgas

von Wilfried Kahrs – https://qpress.de Bad Ballerburg: Generell ist der Ansatz: „Politiker in den Knast“ nicht nur äußerst nachvollziehbar, nein, es entspricht sogar einem „ewigen Volksbegehren“. Nicht erst seit dem Bestehen der „Scheindemokratie“ mangelt es in Deutschland an der Umsetzung dieser wegweisenden Politikerpädagogik. Bedauerlicherweise werden zur Realisierung desselben total invalide Bagatellgründe ins Feld geführt, weshalb zu befürchten steht, … Weiterlesen

Deutschland 2019 – Demokratisch in der Form, autoritär im Inhalt

von Andreas Richter – https://deutsch.rt.com Dass er ungefährdet seine Meinung sagen könne, zeige, dass die Meinungsfreiheit in Deutschland gegeben sei – so belehrte Angela Merkel vor einigen Tagen einen Kritiker aus der AfD. Sie bekam dafür viel Beifall – doch ganz so verhält es sich dann doch nicht. Bundeskanzlerin Angela Merkel gab in der vergangenen … Weiterlesen

Keine Teilnahme an dem großen Klimastreik

von regenbogen-krieger.net Die Gewerkschaften wurden aufgefordert, sich dem globalen Klimastreik am 20. September anzuschließen. Hier die Gründe, warum sie das nicht tun sollten. Die Umwelt-und Klimaschutzinteressen der Arbeiterklasse sind grundlegend andere als die Klimaschutzforderungen der UN- Klimagipfel. Die Forderungen der neuen globalen Klimabewegungen Fridays for Future und Extinction Rebellion sind jedoch identisch mit den Klimaschutzzielen … Weiterlesen

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