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Diese Kategorie enthält 1217 Beiträge

Annalena Baerbock und das Lächeln der „Young Global Leaders“

von Valentin Zill – http://www.unsere-zeit.de Bild: HÄLT SCHÜTZEND SEINE HÄNDE ÜBER SEINE ZÖGLINGE: DER VORSITZENDE DES WELTWIRTSCHAFTSFORUMS KLAUS SCHWAB. (FOTO: WORLD ECONOMIC FORUM / WIKIMEDIA COMMONS / CC BY-SA 2.0) Politik brauche Mut, vieles anders zu machen, erklärte Grünen-Vorsitzende Annalena Baerbock, als sie ihre Kanzlerkandidatur bekannt gab. Derlei inhaltsleere Phrasen sind typisch für Mitglieder des „Forum of Young … Weiterlesen

Wie russische Analysten das Ende der Ära Merkel und die Kanzlerin Baerbock einschätzen

von Thomas Röper – http://www.anti-spiegel.ru Der russische Think-Tank Russtrat produziert sehr lesenswerte (geo-)politische Analysen. Nun hat man sich dort das Ende der Ära Merkel und die Politik der Grünen, sowie die künftige Kanzlerin Baerbock angeschaut. An ihrem Sieg bei der Bundestagswahl wird nicht gezweifelt Ich habe schon einige der Analysen von Russtrat übersetzt, Sie finden … Weiterlesen

Am „Tag der Arbeit“ wenig Anlass zum Feiern – Deutschland bleibt Niedriglohnland

von https://de.rt.com Zum Tag der Arbeit zeigen aktuelle Zahlen, dass beinahe jeder fünfte Beschäftigte hierzulande trotz voller Arbeit von Niedriglohn leben muss. Das ergab eine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken. Das Problem bedroht aber die gesamte Gesellschaft. Vor über hundert Jahren wurde der 1. Mai hierzulande zu einem Feiertag. Während der „Tag … Weiterlesen

Kapitalismus tötet, Sozialismus hält am Leben! 

von http://www.tkp-deutschland.com Die Weigerung der Regierungen, zu Beginn der Pandemie drastische Maßnahmen zu ergreifen, brachte  weltweit Millionen Menschen den Tod und tut dies auch weiterhin. Um die Kapitalklasse zu retten und ferner, um ihre Gewinne zu steigern werden die Regeln jeden Tag neu geschrieben. Entgegen dem Diskurs, jeder bekomme seinen Teil ab von der Pandemie, … Weiterlesen

Die Realität, die Liefers abbestellt hat

von Unrelevant_Systemrelevant – @hospital_porter Ich musste lesen, dass Jan Josef Liefers seine Geschichte zur Medienkritik erzählen durfte. Wie er vor Weihnachten beschloss nichts mehr über SarsCoV2, die Pandemie, das Leid und die Toten lesen zu wollen und es ihm damit besser ging. Ich möchte da kurz an was erinnern. Wir, die MitarbeiterInnen im Gesundheitswesen, können … Weiterlesen

Der Kriegs-Wahlkampf der Grünen

von Ulrich Rippert – http://www.wsws.org Bild: Annalena Baerbock (Foto: Stephan Röhl / CC BY-SA 2.0) Wenn die herrschende Klasse in Deutschland eine Kriegs- und Aufrüstungsoffensive vorbereitet, dürfen die Grünen nicht fehlen. So war es 1998, als der grüne Außenminister Joschka Fischer mit der Teilnahme der Bundeswehr am Krieg gegen Serbien den ersten deutschen Kriegseinsatz organisierte, … Weiterlesen

Bundestag bricht Verfassung – DKP stellt Eil-Klage vor dem Bundesverfassungsgericht

von https://dkp.de/ Der Bundestag hat eine Änderung des Bundeswahlgesetzes bewusst verschleppt. Das kommt einem Verfassungsbruch gleich: Kleinen Parteien wird die Teilnahme an den Bundestagswahlen nahezu unmöglich gemacht. Angesichts der Pandemie und der restriktiven Corona-Regelungen hatten die DKP und andere nicht im Bundestag vertretene Parteien bereits vor Monaten die Änderung des Bundeswahlgesetzes gefordert. Um zur Bundestagswahl … Weiterlesen

Neokolonial, aggressiv und konfrontativ – Das Grüne Wahlprogramm zur Außenpolitik

von Gert Ewen Ungar – https://de.rt.com Ende März legte der Bundesvorstand der Grünen seinen Programmentwurf zur Bundestagswahl vor. Von besonderem Interesse sind die Teile, in denen sich die Grünen außenpolitisch positionieren. Hier lässt sich die inzwischen durchweg neokonservative Grundhaltung grüner Außenpolitik ablesen. Der weichgespülte Ton kann im Bereich der internationalen Programmatik kaum darüber hinwegtäuschen: Grüne Politik … Weiterlesen

Russland zugewandt zu sein, ist Aufgabe unseres Freistaats – Sachsen-Chef über Moskau-Reise

von Nikolaj Jolkin – https://snanews.de Beim Pressegespräch in Moskau berichtete Sachsens Ministerpräsident Kretschmer über Einzelheiten seines Telefongesprächs mit Wladimir Putin, welches eine halbe Stunde dauerte: über Corona und die Maßnahmen, die jetzt notwendig sind, über den Impfstoff, aber auch darüber, dass man in Deutschland und ganz Europa die Situation um die Ukraine verfolgt. Man sehe … Weiterlesen

Berlin: Über 400 Teilnehmer:innen vernetzen sich mit der Krankenhaus­bewegung

von Olaf Rzepka/Hannah Muth – http://www.klassegegenklasse.org Pflegestreik an der Charité 2017. Bild: Simon Zamora Martin Bei der gestrigen Stadtversammlung der Berliner Krankenhausbewegung diskutierten über 400 Teilnehmer:innen, wie der Kampf der Krankenhausbeschäftigten mit anderen Kämpfen der Stadt zusammengeführt werden kann. Neben Beschäftigten der Berliner Krankenhäuser und deren diversen Tochterunternehmen beteiligten sich auch Kampagnen wie Gesundheit ohne … Weiterlesen

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