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Diese Kategorie enthält 842 Beiträge

Übergroße Koalition für Apartheid

von Uli Gellermann – https://kenfm.de Von AfD bis Linkspartei gegen die Israel-Boykott-Kampagne. Das arme Israel: Seit ein paar Jahren schon gibt es eine multinationale Kampagne, die den israelischen Staat auffordert, seinen arabisch-palästinensischen Bürgern volle Gleichberechtigung zu gewähren. Die Unterstützer der „Boycott, Divestment and Sanctions- Kampagne (BDS)“ stützen sich dabei auch auf einen UN-Bericht aus dem … Weiterlesen

Das Ausstiegsszenario

von Anneliese Fikentscher, Andreas Neumann – http://www.rubikon.news Deutschland könnte den Truppenstationierungsvertrag kündigen und das NATO-Bündnis verlassen. Wo ethische Argumente längst nicht mehr greifen, werden gern formaljuristische herangezogen, um die „Alternativlosigkeit“ der NATO-Mitgliedschaft Deutschlands zu betonen. Besonders der Aufenthalts- oder auch Truppenstationierungsvertrags, der NATO-Mitgliedsstaaten militärische Präsenz in Deutschland gestattet, wird gern herangezogen, wenn es darum geht, … Weiterlesen

Wie Wikipedia die globale Kampagne gegen das Bargeld wegblendet

von Norbert Häring – http://norberthaering.de Der Journalist Matthias Holland-Lenz berichtet im Mitgliedermagazin des Journalistenverbandes DJV, „journalist“ (Mai 2019), wie er versucht hat, im Online-Lexikon Wikipedia den Eintrag zur Better Than Cash Alliance zu komplettieren. Seine Erfahrungen sind lehrreich. Interessant ist auch wer aus der globalen Anti-Bargeld-Kampagne gar keinen Wikipedia-Eintrag hat. Holland-Lenz betätigte sich zum Zwecke … Weiterlesen

Legale Massentötung

von Klaus-Dieter Kolenda – http://www.rubikon.news Die gesundheitlichen Folgen des Tabakkonsums werden von der Zigaretten-Industrie systematisch verschleiert. In einem Freiheitsrecht beschnitten zu werden, ruft in Menschen Empörung hervor. Meist zu Recht. Aber wie frei ist jemand, der sich, einem inneren Zwang folgend, Zug um Zug selbst umbringt und dabei dank geschickter Manipulation gar nicht mehr in … Weiterlesen

Israels Musterknabe

von Jochen Mitschka – http://www.rubikon.news Heiko Maas kritisiert bei der UNO die „Ausgrenzung“ des Landes und verleugnet die Verbrechen an den Palästinensern.  Am 11. und 12. Mai waren die sozialen und die Massenmedien voll von Berichten über Heiko Maas. Der deutsche Außenminister hätte geäußert, dass die UNO Israel ausgrenzen und unfair behandeln würde. Ob auf … Weiterlesen

Fassade „Gewaltenteilung“ im Parteienstaat

von https://fassadenkratzer.wordpress.com Die Verteilung der staatlichen Gewalt auf Legislative (Parlament), Exekutive (Regierung) und Judikative (Gerichte), die voneinander unabhängig sich gegenseitig kontrollieren sollen, gilt als tragendes Organisationsprinzip eines demokratischen Rechtsstaats. Sie ist daher auch im Grundgesetz verankert. Zum einen ist das in der Realität jedoch nicht sauber durchgeführt, und zum anderen halten die jeweils herrschenden Parteien … Weiterlesen

Pro- oder Anti-Israel? Maas beklagt schlechte Behandlung Israels durch die Vereinten Nationen

von https://deutsch.rt.com Bild: Der deutsche Außenminister Heiko Maas bei der Verleihung des Schimon-Perez-Preises am 8. Oktober 2018 in Berlin Bundesaußenminister Heiko Maas hat am 70. Jahrestag der Aufnahme Israels eine schlechte Behandlung des Landes in UN-Gremien beklagt. Er gilt als ausgewiesener Freund Israels, jedoch sind in Berlin nicht alle in dieser Frage so eindeutig auf … Weiterlesen

Russische Kampf-Wale zum Wahlkampf

von Susan Bonath – https://kenfm.de Hilfe, die Russen kommen! NATO Marsch! Ausgerechnet vor dem Tag der Befreiung – und wenige Wochen vor der EU-Wahl –  trieb die Qualitätspresse im imperialistischen Irrenhaus Deutschland die passende Sau durchs Dorf. Die war so billig, dass man sich verwundert die Augen rieb. Russland setze offenbar Wale zu Spionagezwecken ein, … Weiterlesen

Atomabkommen mit Iran: So deckt der Spiegel einen Völkerrechtsbruch durch den Westen

von http://www.anti-spiegel.ru Die Medien finden langsam das Wording, um irgendwie dem Iran die Schuld an dem bevorstehenden Scheitern des Atomabkommens zu geben, obwohl diese bei den USA und der EU liegt. Am Mittwoch, genau ein Jahr nachdem die USA das Atomabkommen gebrochen haben, hat der Iran reagiert. Er teilte mit, zwei Punkte des Abkommens nicht … Weiterlesen

Der neoliberale Angriff auf das Ehegattensplitting

von Norbert Häring – http://norberthaering.de Wirtschaftsverbände und die FDP und viele andere in ihrem Schlepptau laufen Sturm gegen das Ehegattensplitting. Ich gehe davon aus, dass viele Kritiker sich nicht im Klaren sind, dass sie eine neoliberale Attacke auf den Familienverband im Interesse der Arbeitgeber unterstützen. Das Ehegattensplitting sorgt dafür, dass zwei Eheleute, von denen der … Weiterlesen

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