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Diese Kategorie enthält 1292 Beiträge

Bundestagswahl 2021: Beteiligung armer Bürger wird sinken

von https://de.rt.com Die Wahlbeteiligung am 26. September könnte wieder niedriger sein als 2017. Besonders die deutsche Unterschicht verspricht sich vom Gang zur Urne bei der Bundestagswahl keine Verbesserung ihrer Lage. Die Bertelsmann-Stiftung sieht eine vertiefte soziale Spaltung. Laut einer Studie der Bertelsmann-Stiftung wird die Beteiligung der Bürger an der nächsten Bundestagswahl am 26. September voraussichtlich sinken. Der … Weiterlesen

Sieg der Solidarität – DKP setzt sich vor Bundesverfassungsgericht durch und sichert Wahlantritt

von Wera Richter – http://www.unsere-zeit.de Das Bundesverfassungsgericht hat am Dienstag die Entscheidung des Bundeswahlausschusses, der DKP die Teilnahme an den Bundestagswahlen zu verweigern und ihr den Parteistatus zu entziehen, kassiert. Die Richter aus Karlsruhe widersprachen Bundeswahlleiter Georg Thiel, der der DKP aufgrund verspätet abgegebener Rechenschaftsberichte den Status entziehen wollte, sowohl juristisch als auch politisch. Der … Weiterlesen

Wie offen Corona inzwischen als Vorwand für die Einschränkung der Grundrechte missbraucht wird

von Thomas Röper – http://www.anti-spiegel.ru Es wird immer offensichtlicher, dass die Corona nur ein Vorwand ist, um politisch nicht gewollte Demonstrationen zu verbieten. Was politisch nicht gewollt ist, wird in Deutschland heutzutage einfach verboten. In Deutschland ist es Realität geworden, dass der Staat Demonstrationen willkürlich erlaubt oder verbietet. Die Corona-Maßnahmen werden dabei als Vorwand herangezogen, … Weiterlesen

Deutschland boykottiert Anti-Rassismus-Konferenz der Vereinten Nationen

von Thomas Röper – http://www.anti-spiegel.ru Die schönen Worte deutscher Politiker und ihre tatsächlichen Handlungen gehen oft weit auseinander. Das zeigt nun wieder der Boykott der Anti-Rassismus-Konferenz der UNO. Deutschen Politikern geht es nicht um Rassismus, sondern um politische Ideologie. Beispiele dafür, wie die schönen Worte deutscher Politiker zum Thema Rassismus sich von ihren wirklichen Taten … Weiterlesen

Kommt eine neue Flüchtlingswelle? Und was sind die Konsequenzen aus Würzburg, Dresden, Chemnitz …?

von Kaspar Sachse – https://de.rt.com Täglich strömen mindestens 1.000 Migranten aus Afghanistan Richtung Europa. Mit mehr als 47.000 Anträgen gab es im ersten Halbjahr 2021 in Deutschland bereits so viele Asylbewerber wie in keinem anderen EU-Land. Doch hat die Politik ihre Hausaufgaben gemacht? Trotz der Corona-Krise und der damit verbundenen Grenzschließungen und weltweiten, die Menschen isolierenden … Weiterlesen

Schlecht geschützt, viel versprochen

von Olaf Matthes – http://www.unsere-zeit.de Bild: Land unter, Profite rauf (Foto: Gemeinfrei) Möglicherweise wären weniger Menschen im Hochwasser gestorben, wenn die Behörden die Bevölkerung besser geschützt hätten. Nach Regelungen von 2019 sollen nur die Hochwasserschäden von der Regierung ersetzt werden, gegen die die Geschädigten sich nicht privat versichern konnten. Die Kommunistischen Parteien aus Deutschland, Luxemburg … Weiterlesen

Wie der Spiegel aus dem ukrainischen Rassengesetz ein „Gesetz zum Schutz von Minderheiten“ macht

von Thomas Röper – http://www.anti-spiegel.ru Der russische Präsident Wladimir Putin hat einen Artikel über das Verhältnis zwischen Russen und Ukrainern geschrieben. Die Berichterstattung des Spiegel wirft Fragen über die Gesinnung des Chefs des Moskauer Spiegel-Büros auf. Jeder macht Fehler, so ist das nun einmal im Leben. Christian Esch, der Chef des Moskauer Spiegel-Büros ist da … Weiterlesen

Die Flut – das Eiapopeia vom Himmel oder irdisches Versagen?

von Dagmar Henn – https://de.rt.com Eigentlich müsste alles in Ordnung sein. Zumindest, wenn man die entsprechenden Dokumente des Bundestags und der Landtage liest, die sich mit Hochwasserrisikomanagement und entsprechenden Plänen und Schutzmaßnahmen befassen. 2012 hatte der Bundestag in Umsetzung einer EU-Richtlinie ein Szenario durchgespielt, das insbesondere im Bereich der Rheinzuflüsse aus der Eifel ein Hochwasserereignis von einer … Weiterlesen

Trotz Warnung vor Flutkatastrophe: Regierungen unternahmen nichts

von Elisabeth Zimmermann – http://www.wsws.org Die Zahl der Flutopfer in Deutschland und Belgien ist inzwischen auf fast 200 gestiegen. Im Landkreis Ahrweiler in Rheinland-Pfalz kamen mindestens 117 Menschen ums Leben. Viele werden noch vermisst. In Nordrhein-Westfalen sind mindestens 46 Todesopfer zu beklagen. In Belgien stieg die Zahl der Todesopfer auf 31. Hunderte Menschen werden noch … Weiterlesen

Flutkatastrophe: Merkels Besuch im Katastrophengebiet zeigt, wofür sie wirklich steht

von Thomas Röper – http://www.anti-spiegel.ru Bundeskanzlerin Merkel hat bei ihrem Besuch in den Überflutungsgebieten gezeigt, was ihre wahren Werte sind und für wen sie sich einsetzt. Es sind nicht die Menschen in Deutschland. Es zieht sich wie ein roter Faden durch die deutsche Politik: Wenn es um soziale Fragen geht, ist regelmäßig angeblich kein Geld … Weiterlesen

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