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Diese Kategorie enthält 52 Beiträge

Martin Schulz geht nach verlorener Wahl zur UN

von Wilfried Kahrs – https://qpress.de Kanzler-Eck: Martin Schulz ist derweil oberster Schaumschläger und irrster Wahlversprecher der SPD, den man aktuell für die bereits vergeigte Wahl noch durch die Republik touren lässt. Es ist schön, dass die SPD für diese Narren-Session (2017) noch einen willigen Typen zum Verheizen gewinnen konnte. Es besteht kein Zweifel daran, dass Angela Merkel abermals … Weiterlesen

Linkspartei unterstützt Law-and-Order-Kampagne

von Ulrich Rippert – http://www.wsws.org Die Ausschreitungen und der Vandalismus am Rande des G20-Gipfels in Hamburger werden von Politik und Medien aufgebauscht und für eine massive Law-and-Order-Kampagne benutzt. Jede Kritik am Kapitalismus, seiner massiven Sozialangriffe, militärischen Aufrüstung und Kriegsvorbereitung soll kriminalisiert und eingeschüchtert werden. Ziel ist der Aufbau eines Polizeistaats, der sich nicht gegen einige Randalierer, sondern … Weiterlesen

FDP will sich bei der Arbeit an Nordkorea orientieren

von Wilfried Kahrs – https://qpress.de Dussel-Dorf: Irgendwie erinnert die neuerliche Wiederauferstehung der FDP an einen nicht enden wollenden schlechten Zombie-Film (mit Bambi Lindner) aus dem verflossenen Jahrtausend. Just erst bei der vergangenen Bundestagswahl 2013 führte die verflossene FDP-Garde ihre Partei mit dem “Minus 5 Projekt” recht erfolgreich aus dem Bundestag. Genau das will Rehauge Lindner über seine NRW-FDP … Weiterlesen

SPD-Parteitag: Schulz attackiert Merkel von rechts

von Johannes Stern – http://www.wsws.org Falls sich jemand noch gefragt haben sollte, warum der sozialdemokratische Kanzlerkandidat Martin Schulz in den Umfragen weit abgeschlagen hinter der amtierenden Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) liegt, bekam er auf dem SPD-Parteitag in Dortmund am Sonntag die Antwort. Die Partei, die einst von Arbeitern aufgebaut wurde, präsentierte sich dort in abstoßender Art und … Weiterlesen

„Die Linke verbiegt sich gerade“ – Linke gegen Auflösung der Kirchenstaatsverträge

von Ralf Michalowsky – https://hpd.de Am vergangenen Wochenende beriet Die Linke über ihr Wahlprogramm. Bisher war es eigentlich eine Selbstverständlichkeit innerhalb der Partei, dass man die Kirchenstaatsverträge auflösen will. Doch nun beschloss der Parteitag, diese Auflösung nicht ins Parteiprogramm aufzunehmen. Ein Kommentar von Ralf Michalowsky. Die Linke verbiegt sich gerade. Wenn es um „Religion – Ja oder Nein?“ … Weiterlesen

Parteitag in Hannover: Linkspartei hält an Rot-Rot-Grün fest

von Johannes Stern – http://www.wsws.org Am Sonntag ging der Parteitag der Linkspartei in Hannover zu Ende, der das Wahlprogramm für die Bundestagswahl im September verabschiedete. Hinter einigen hohlen Phrasen über soziale Gerechtigkeit und Antimilitarismus stand der Ruf nach einer Regierungskoalition mit den Hartz-IV- und Kriegsparteien SPD und Grüne im Zentrum des Treffens. Obwohl ein rot-rot-grünes Bündnis gegenwärtig … Weiterlesen

Parteitag in Hannover: Linkspartei auf Regierungskurs

von Johannes Stern – http://www.wsws.org Die Linkspartei verfolgt bei der Bundestagswahl im September das Ziel, auch auf Bundesebene Regierungsverantwortung zu übernehmen und eine Koalition mit den Hartz-IV- und Kriegsparteien SPD und Grüne zu bilden. Dies machte die Parteivorsitzende Katja Kipping in ihrer Auftaktrede auf dem Linkenparteitag in Hannover unmissverständlich deutlich. Wir sollten uns „nicht von uns aus … Weiterlesen

Nach den Landtagswahlen in NRW: Eine etwas andere Wahlauswertung oder was ist eine siegreiche Niederlage?

von Thomas Zmrzly – http://www.antiimperialista.org Analyse zu dem Ausgang der Wahlen in NRW 1. Allgemeine Stimmung vor den einzelnen Landtagswahlen war und ist, dass in verschiedensten Umfragen zwischen 60 – 80% der Befragten mit ihrer eigenen wirtschaftlichen Situation zufrieden oder sehr zufrieden sind. Im Gegensatz dazu haben bis zu 80% der Wählerinnen und Wähler in Frankreich vor … Weiterlesen

Nach Merkels Bierzeltrede: Linkspartei wirbt für deutschen Imperialismus

von  Johannes Stern – http://www.wsws.org Die Linkspartei spielt eine Schlüsselrolle dabei, die weitverbreitete Abscheu gegen die rechte Politik von US-Präsident Donald Trump in Unterstützung für eine eigenständige deutsche Großmachtpolitik umzumünzen. Ihre führenden Vertreter preisen die Bierzeltrede von Angela Merkel (CDU), mit der die Kanzlerin am Sonntag im bayerischen Trudering das transatlantische Bündnis in Frage stellte. … Weiterlesen

Wegen Unregelmäßigkeiten bei NRW-Wahl: Landeswahlleiter lässt alle Wahlkreise prüfen

von https://deutsch.rt.com Versehen oder Wahlbetrug? In über einem Dutzend Stimmbezirken ist es bei der NRW-Landtagswahl nach Darstellung des Landeswahlleiters Wolfgang Schelle zu Fehlern bei der Auszählung gekommen. Nun wurden alle Wahlkreise überprüft. Auch die Polizei ermittelt. Bislang ist ein Dutzend Fälle bekannt geworden, in denen das Wahlergebnis korrigiert werden muss. Es gibt fehlerhafte Ergebnisse für … Weiterlesen

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