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Diese Kategorie enthält 75 Beiträge

Martin Schulz: „Wir sind radikale Pro-Europäer“

von https://nocheinparteibuch.wordpress.com Der Eurokrat Jean-Claude Juncker hat 1999 die Methodik des transatlantischen Elitenprojektes EU wie folgt beschrieben: „Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen … Weiterlesen

Mit Links in die politische Bedeutungslosigkeit

von Roland Rottenfußer – http://www.rubikon.news So wichtig Kapitalismuskritik ist – das Gebaren mancher Genossen ist einfach link. In Zeiten des Sozial- und Bürgerrechtsabbaus, des Auseinanderdriftens von Arm und Reich, der neuen Kriegstreiberei und einer grassierenden Ideologie der „Welt als Ware“ sollten sich Linke leichttun, hierzulande Wahlen zu gewinnen. Was linken Erfolgen im Wege steht, sind … Weiterlesen

Krieg um Frieden in der Linken

von Pedram Shahyar – https://kenfm.de Der Konflikt um eine relativ unbedeutende Preisverleihung an den Journalisten und Friedensaktivisten Ken Jebsen im Berliner Kino Babylon bekam in dieser Woche eine ganz neue Dynamik: Nachdem der Kultursenator Berlins Klaus Lederer unter Androhung der Streichung der öffentlichen Gelder das Kino Babylon zur Absage der Veranstaltung erpresste, solidarisierten sich drei … Weiterlesen

SPD muss entschieden gegen Jusos vorgehen

von Wilfried Kahrs – https://qpress.de Deutsch-Absurdistan: Das Thema politische Korrektheit scheint die Jusos total zu überfordern. Bei Lichte betrachtet ist das auch kein Wunder, denn woran soll sich der SPD-Nachwuchs heute orientieren? Außer Verrat, Wählertäuschung und Eigendünkel der alten Säcke ist derzeit bei der SPD kaum etwas im Köcher. Die rote Partei taugt in der … Weiterlesen

SPD-Parteitag stellt Weichen für Große Koalition

von Peter Schwarz – http://www.wsws.org Um die Bedeutung des SPD-Parteitags zu verstehen, der seit dem gestrigen Donnerstag in Berlin tagt, muss man die außenpolitische Grundsatzrede lesen, die Außenminister Sigmar Gabriel diese Woche bei der Körber-Stiftung hielt. Der zweitägige Parteitag hat die Aufgabe, die rund 600 Delegierten und die 440.000 Parteimitglieder auf die aggressive Großmachtpolitik einzuschwören, … Weiterlesen

Lederer-Zensur: Erfolg vor Gericht

von http://www.nrhz.de Urteil macht den Weg frei für die Verleihung des Kölner Karlspreises an Ken Jebsen am 14. Dezember im Babylon Das Amtsgericht Berlin-Mitte hat am Donnerstag, 7.12.2017, in der Sache NRhZ ./. Babylon zugunsten des Antrags auf einstweilige Verfügung geurteilt. Die auf Druck des Berliner Senats erfolgte Absage der Preisverleihungsveranstaltung am 14.12.2017 im Berliner … Weiterlesen

Gabriel wirbt für deutsche Großmachtpolitik

von Peter Schwarz – http://www.wsws.org In einer außenpolitischen Grundsatzrede plädierte der deutsche Außenminister Sigmar Gabriel am Dienstag für eine Abkehr von den USA und eine interessenorientierte deutsche Großmachtpolitik. Der SPD-Politiker sprach beim Forum Außenpolitik der Körber-Stiftung in Berlin vor hochrangigen Außenpolitikern und Außenpolitikexperten. Was Gabriel sagte, war zwar nicht völlig neu. Ähnlich argumentieren er und … Weiterlesen

Wen hat Ken Jebsen umgebracht?

von Oskar Lafontaine – http://bit.ly/2jnZpsp Wenn Henry Kissinger, George W. Bush, Barack Obama oder Hillary Clinton, die für Millionen Tote verantwortlich sind, im Kino Babylon in Berlin einen Preis verliehen bekämen, würde dann der Kultursenator Klaus Lederer intervenieren, um diese Preisverleihung zu verhindern? Weil dem Journalisten Ken Jebsen dort der „Kölner Karlspreis“ verliehen werden sollte, … Weiterlesen

Persönliche Erklärung zum Parteivorstandbeschluss der LINKEN: ‚Klare Kante gegen Querfront‘

von Andrej Hunko, Mitglied des Parteivorstands DIE LINKE – http://andrej-hunko.de Am Sonntag, dem 3. Dezember 2017, beschloss der Parteivorstand (PV) der LINKEN nach heftiger und kontroverser Diskussion den Text mit dem Titel ‚Klare Kante gegen Querfront‘. Gegen die Behandlung des Textes votierten mindestens zehn der 30 anwesenden PV-Mitglieder, gegen den endgültigen und leicht veränderten Text mindestens … Weiterlesen

SPD nimmt Kurs auf Große Koalition

von Peter Schwarz – http://www.wsws.org Vier Tage nach dem Scheitern der Sondierungen über eine Jamaika-Bündnis von Konservativen, Liberalen und Grünen nimmt die SPD Kurs auf die Fortsetzung der Großen Koalition. Am Montag hatte sich der Parteivorstand noch einstimmig gegen eine Regierungsbeteiligung und für Neuwahlen ausgesprochen. Nach einem Gespräch des Partei-Vorsitzenden Martin Schulz mit Bundespräsident Frank-Walter … Weiterlesen

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