//
Archiv

Parteien

Diese Kategorie enthält 191 Beiträge

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz: Mit „Wumms“ fürs Kapital!

von https://www.arbeit-zukunft.de Ein alter Spruch gibt gut das Motto der SPD – auch bei der Wahl ihres Kanzlerkandidaten – wieder: „Links blinken, rechts abbiegen!“ Im vorigen Jahr hat die SPD in einer Mitgliederabstimmung die angeblich „Linken“ Saskia Esgen und Norbert Walter-Borjans zu ihren Vorsitzenden gewählt. Sie sollten der SPD ein progressives, linkes Gesicht geben. Sie … Weiterlesen

Der Gewinner ist der Verlierer

von Andreas Wehr – https://www.andreas-wehr.eu Die Nominierung von Olaf Scholz zeigt, dass die Linkswende der SPD eine Schimäre ist Das Gesicht von Olaf Scholz wurde noch maskenhafter als es ohnehin schon ist. Es war jener Tag Ende November 2019 als im Willy-Brandt-Haus das Ergebnis der Mitgliederabstimmung über den SPD-Parteivorsitz offiziell bekanntgegeben wurde. Auf das Duo … Weiterlesen

Hände weg von Belarus!

Erklärung des DKP-Parteivorstandes Am 9. August haben in der Republik Belarus Wahlen stattgefunden, die der langjährige Präsident Alexander Lukaschenko, nach Angaben der Wahlkommission, gewonnen hat. Die Opposition hatte bereits vor den Wahlen verkündet, dass sie ein solches Ergebnis nicht anerkennen würde, und erklärte ihre Kandidatin Swetlana Tichanowskaja zur Siegerin. Seitdem gibt es teilweise gewaltsame Proteste, … Weiterlesen

„Abstrus“: Bartsch weist Zweifel an Regierungsfähigkeit der Linken zurück

von https://de.sputniknews.com Dietmar Bartsch, Co-Fraktionsvorsitzender der Linken im Bundestag, hat Zweifel an der Regierungsfähigkeit seiner Partei in der Sicherheits- und Außenpolitik abgetan. Er finde es „abstrus“, dass SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz diese Frage aufgeworfen habe, sagte Bartsch in einem am Sonntag auszustrahlenden Deutschlandfunk-„Interview der Woche“. Seine Partei sei auch mit Blick auf außenpolitische Fragen „diskussionsfähig“ und … Weiterlesen

SPD nominiert Finanzminister Scholz zum Kanzlerkandidaten

von Peter Schwarz – https://www.wsws.org Die Führungsgremien der SPD haben am Montag Olaf Scholz einstimmig zum Kanzlerkandidaten für die Bundestagswahl im Herbst 2021 nominiert. Sie haben damit eine Entscheidung getroffen, die bestens zur SPD passt. Der Vizekanzler und Finanzminister der Regierung Merkel verkörpert wie kein anderer die rechte Politik einer Partei, die absolut nichts mehr mit … Weiterlesen

Was schert uns unser Wahlprogramm

von Andreas Wehr – https://www.andreas-wehr.eu Seit 1999 sind deutsche Linke im Europäischen Parlament (EP) vertreten, erst als Delegation der PDS und ab 2007 als Mitglieder der Partei DIE LINKE. Und immer wieder warteten die nach Brüssel bzw. Straßburg entsandten Parlamentarier mit Entscheidungen auf, die den Verantwortlichen in der Berliner Parteizentrale die Haare zu Berge stehen … Weiterlesen

Die MLPD und die Ökologie

von Hanns Graaf – https://aufruhrgebiet.de Das Programm der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands (MLPD) enthält auch ein Kapitel zur Umwelt: „Die existentielle Gefahr einer globalen Umweltkatastrophe“ (https://www.mlpd.de/parteiprogramm). Wir wollen in diesem Beitrag untersuchen, inwieweit die MLPD eine marxistische Sicht auf dieses Thema hat und ob ihre Aussagen für den Kampf der Arbeiterklasse gegen die Zerstörung der Umwelt im Kapitalismus … Weiterlesen

Faktencheck: Wofür stehen die Grünen tatsächlich?

von Thomas Röper – https://www.anti-spiegel.ru Keine Partei betrügt ihre Wähler dreister, als die Grünen. Glaubt man Grünen Politikern und den „Qualitätsmedien“, stehen die Grünen für Frieden und gegen fossile Energieträger oder Gentechnik. All das stimmt nicht, wenn man sich anschaut, wofür die Grünen tatsächlich in Parlamenten stimmen und was in ihren Positionspapieren zu lesen ist. … Weiterlesen

Amthor, von der Leyen & Co. – Warum Korruption bei Politikern in Deutschland nicht strafbar ist

von Thomas Röper – https://www.anti-spiegel.ru Korruption ist in der Politik in Deutschland weit verbreitet. Sie ist sogar ausdrücklich gewollt. Und sie ist völlig legal, wie ein Blick ins deutsche Strafgesetzbuch zeigt. Die Berateraffäre von Uschi von der Leyen hat Schlagzeilen gemacht, aber keine Konsequenzen nach sich gezogen. Aktuell macht der CDU-„Shootingstar“ Philipp Amthor Schlagzeilen wegen … Weiterlesen

Parlamentarier für „Menschenrechte“: Transatlantische Allianz gegen China nimmt Arbeit auf

von https://deutsch.rt.com Oft schon war jüngst von China als „Systemrivalen“ die Rede. Jetzt läuft für über ein Dutzend westliche Parlamentarier das Fass endgültig über. Über alle Parteigrenzen hinweg hat man sich vereinigt, um Peking eine Botschaft zu übermitteln: Achtet endlich die „Menschenrechte“! Neben Russland und einigen weiteren „Schurkenstaaten“ ist es seit geraumer Zeit China, das … Weiterlesen

Archiv