Linke Zeitung
Parteien
Faktencheck: Wofür stehen die Grünen tatsächlich?
von Thomas Röper – https://www.anti-spiegel.ru Keine Partei betrügt ihre Wähler dreister, als die Grünen. Glaubt man Grünen Politikern und den „Qualitätsmedien“, stehen die Grünen für Frieden und gegen fossile Energieträger oder Gentechnik. All das stimmt nicht, wenn man sich anschaut, wofür die Grünen tatsächlich in Parlamenten stimmen und was in ihren Positionspapieren zu lesen ist. … Weiterlesen
Amthor, von der Leyen & Co. – Warum Korruption bei Politikern in Deutschland nicht strafbar ist
von Thomas Röper – https://www.anti-spiegel.ru Korruption ist in der Politik in Deutschland weit verbreitet. Sie ist sogar ausdrücklich gewollt. Und sie ist völlig legal, wie ein Blick ins deutsche Strafgesetzbuch zeigt. Die Berateraffäre von Uschi von der Leyen hat Schlagzeilen gemacht, aber keine Konsequenzen nach sich gezogen. Aktuell macht der CDU-„Shootingstar“ Philipp Amthor Schlagzeilen wegen … Weiterlesen
Parlamentarier für „Menschenrechte“: Transatlantische Allianz gegen China nimmt Arbeit auf
von https://deutsch.rt.com Oft schon war jüngst von China als „Systemrivalen“ die Rede. Jetzt läuft für über ein Dutzend westliche Parlamentarier das Fass endgültig über. Über alle Parteigrenzen hinweg hat man sich vereinigt, um Peking eine Botschaft zu übermitteln: Achtet endlich die „Menschenrechte“! Neben Russland und einigen weiteren „Schurkenstaaten“ ist es seit geraumer Zeit China, das … Weiterlesen
Die rücksichtslose Corona-Politik der Grünen
von Max Linhof – https://www.wsws.org Bild: Boris Palmer (Superbass / CC-BY-SA-4.0) Die Grünen, die in den unterschiedlichsten Konstellationen an elf von 16 Landesregierungen beteiligt sind, gehören zu den treibenden Kräften der gegenwärtigen Lockerungspolitik in der Corona-Pandemie. Um den Unternehmen ihre Profite zu garantieren, werden Schulen, Betriebe und Läden ohne hinreichende Schutzmaßnahmen und Massentestungen geöffnet, so dass … Weiterlesen
Diskussion über Grundsatzprogramm: Warum die Grünen keine Partei für den Frieden, sondern für den Krieg sind
von Thomas Röper – https://www.anti-spiegel.ru Wer die Grünen wählt, der wählt eine Partei, die für den Frieden steht. Diese Irrmeinung ist immer noch weit verbreitet. Ein Papier der Partei-nahen Heinrich-Böll-Stiftung zum neuen Grundsatzprogramm der Grünen zeigt jedoch, dass das exakte Gegenteil der Fall ist. Im Völkerrecht gibt es nur drei legale Möglichkeiten für den Einsatz … Weiterlesen
Linkspartei forciert tödliche „Zurück an die Arbeit“-Politik
von Johannes Stern – https://www.wsws.org Die Coronakrise enthüllt in aller Schärfe den arbeiterfeindlichen und im Kern rechten Charakter der Linkspartei. Nachdem sie im Bundestag Ende März für die milliardenschweren „Corona-Notpakete“ gestimmt hat, unterstützt sie nun die Öffnungspolitik der Großen Koalition, um die Wirtschaft wiederzubeleben und die gigantischen Summen, die vor allem an die Großunternehmen, Banken und … Weiterlesen
Grüne Offensive Per Interventions- und Geopolitik Richtung Schwarz-Grün
von Jürgen Wagner – http://www.imi-online.de Bis Herbst 2020 wollen die Grünen ein neues Grundsatzprogramm mit Blick auf die kommenden Bundestagswahlen verabschieden. In den in diesem Zusammenhang lancierten Programmprozess wurden nun zwei Papiere eingespeist, die es in sich haben. Sowohl der Grünen Bundestagsabgeordneten Franziska Brantner als auch dem ersten „Impulspapier“ des „Forums Neue Sicherheitspolitik“ der „Böll-Stiftung“ geht … Weiterlesen
„Thanks Bomber Harris“ – Anne Helm soll Vorsitzende der Berliner Linksfraktion werden
von https://deutsch.rt.com Die Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus will neue Vorsitzende wählen. Brisanz erhält dieser Personalwechsel unter anderem durch eine Kandidatin für den Fraktionsvorsitz: Anne Helm ist nicht nur in der Partei umstritten. Die Fraktion der Linken im Berliner Abgeordnetenhaus muss sich neue Vorsitzende wählen. Die langjährigen Fraktionschefs Carola Bluhm und Udo Wolf geben ihre Ämter … Weiterlesen
Grüne Transatlantik-Trolle werfen sich in Kampf gegen China
von Dennis Simon – https://deutsch.rt.com Einige Grünen-Politiker sind mehr mit China-Bashing beschäftigt als mit deutscher oder europäischer Politik – ganz zu schweigen von den dringenden Problemen, vor denen die EU angesichts der Corona-Epidemie steht. Das ist ein gefährliches Spiel. Die ganze Welt ist derzeit mit der Bekämpfung der Corona-Pandemie beschäftigt. Viele Staaten – insbesondere im … Weiterlesen
Die Grünen, die USA und die Aufrüstung
von Oskar Lafontaine – https://www.gruppe-wagenknecht.de Ein Kommentar von Oskar Lafontaine über die Mutation einer ökologischen Möchtegern-Antikriegs-Partei Jetzt hat die Grünen-Bundestagsabgeordnete Franziska Brantner grüne Antworten auf die geopolitisch neuen Zeiten vorgelegt. (Siehe NachDenkSeiten) „Revisionistische Kräfte wie China und Russland versuchen, die Welt neu zu ordnen… Der Rückzug der USA zwingt uns Europäer dazu, zur Macht zu werden… Wir müssen… unsere Militärfähigkeiten … Weiterlesen
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