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Parteien

Diese Kategorie enthält 275 Beiträge

SPD und Linkspartei im Niedergang

von Andreas Wehr – http://www.andreas-wehr.eu Noch sonnt sich die deutsche Sozialdemokratie im Licht des unverhofften Erfolgs bei den Bundestagswahlen vom 26. September 2021, doch eine aktuelle Meldung zeigt wie es tatsächlich um sie steht: trotz ihres Wahlerfolgs verliert sie weiter an Mitglie­der. Am 17. Januar 2022 berichtete die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ): „Entge­gen Behaup­tun­gen der … Weiterlesen

Das russische Fernsehen: „Die Grünen sind populistisch und Selbstmord für Deutschland“

von Thomas Röper – http://www.anti-spiegel.ru In Russland hat angesichts der von der grünen Politik verursachten Energiekrise in Europa niemand mehr Verständnis für das, was die Grünen als „Politik“ bezeichnen, wie ein aktueller Bericht des russischen Fernsehens eindrücklich zeigt. Das russische Fernsehen hat am Sonntag einen Bericht über die Energiekrise in Europa und vor allem in … Weiterlesen

„Moderne Linke“: Katja Kipping nennt parteiinterne Gegner „Russia Today“

von Dagmar Henn – https://de.rt.com Sie war die NATO-freundlichste Abgeordnete der Linken, jetzt ist sie Berliner Sozialsenatorin. Kein Wunder, wenn der Spiegel sie in höchsten Tönen lobt. Einst bejubelte das Blatt auch Joschka Fischer, der seine Partei ähnlich zurichtete. Die Linken-Abgeordnete Katja Kipping, Nachfahrin einer Dresdner Fabrikantenfamilie, wurde auf ihrem neuen Posten als Berliner Sozialsenatorin … Weiterlesen

Linken-Chefin Hennig-Wellsow: „Nord Stream 2 brauchen wir nicht“

von https://de.rt.com Im Interview mit der „taz“ äußerte sich die Co-Vorsitzende der Linkspartei zur Bedeutung der Klimapolitik für die Linke – und bestritt die Notwendigkeit der Erdgasleitung Nord Stream 2 für die Energieversorgung. Im Interview mit der taz hat sich die Co-Vorsitzende der Linkspartei, die Bundestagsabgeordnete Susanne Hennig-Wellsow, zu Fragen der Klima- und Energiepolitik geäußert. Neben dem Klimaschutz … Weiterlesen

Nach SPD-Parteitag: Wie zu Gerhard Schröders Zeiten

von Andreas Wehr – http://www.andreas-wehr.eu Was Olaf Scholz als Kanzler und Lars Klingbeil als Parteivorsitzender für die SPD bedeuten Die Wahl von Lars Klingbeil zum SPD-Vorsitzenden ist ein Signal: Die Sozialdemokraten sind wieder bei Gerhard Schröder zurück. Und mit Olaf Scholz als Kanzler ist garantiert, dass sich daran in absehbarer Zeit nichts ändert. Dass mit … Weiterlesen

Berliner „Linke“ stimmt über Koalitionsvertrag ab: Lieber Opposition

von Lenny Reimann – http://www.unsere-zeit.de Bild: Dank der oppositionellen Neuköllner Linken können weiter Drachen auf dem Tempelhofer Feld starten. (Foto: Detlef Wieczorek / Flickr / CC BY-NC-SA 2.0) Bis zum Freitag, den 17. Dezember, können die Mitglieder des Berliner Landesverbandes der Partei „Die Linke“ im Rahmen einer Mitgliederbefragung über den rot-grün-roten Koalitionsvertrag abstimmen. Der Unmut in der … Weiterlesen

Verlängerung des Leidens: Christian Lindner als deutscher Finanzminister in der Euro-Gruppe

von Gert-Ewen Ungar – https://de.rt.com Am vergangenen Sonntag meldete Focus online, in den Koalitionsverhandlungen seien erste personelle Entscheidungen hinsichtlich der Verteilung von Ministerposten gefallen. Demnach wird das Finanzministerium künftig vom Bundesvorsitzenden der FDP Christian Lindner geführt. Damit werden in Brüssel und den Ländern der Währungsunion die schlimmsten Albträume wahr. Focus: Baerbock soll das Außenministerium übernehmen, Habeck das … Weiterlesen

Studie zeigt Zusammenhang zwischen AfD-Popularität und Corona-Zahlen

von Sophia Orlova – https://snanews.de In Landkreisen, wo die Menschen am häufigsten die Alternative für Deutschland (AfD) wählen, sind laut einer neuen Studie die Infektionszahlen besonders hoch. Die Studie wurde von Forschern des Forschungsinstituts Gesellschaftlicher Zusammenhalt und des Helmholtz Zentrums München durchgeführt und am Freitag in der Zeitschrift für Rechtsextremismusforschung veröffentlicht. Annahme: je mehr AfD-Anhänger, … Weiterlesen

Sevim Dagdelen: Nein zur Zerschlagung und Privatisierung der Bahn

von Sevim Dagdelen – https://cooptv.wordpress.com Was für ein Irrsinn: FDP und Grüne wollen die Deutsche Bahn zerschlagen und Teile des Betriebes privatisieren. Für die Beschäftigten heißt das am Ende Jobverlust oder schlechtere Arbeitsbedingungen und niedrigere Bezahlung. Für die Bahnkunden ist weiteres Chaos programmiert, das zeigt nicht zuletzt die Privatisierung der Eisenbahn in Großbritannien. Die von … Weiterlesen

Über die Hetze der Grünen gegen Nord Stream 2 und Russland – Der Russe war’s nicht

von Ralf Hohmann – http://www.unsere-zeit.de Rechtzeitig zu Beginn der Koalitionsverhandlungen meldete sich Annalena Baerbock zu Wort. Es ging um das Leib-und-Magen-Thema der Grünen: Nord Stream 2 müsse um jeden Preis verhindert werden: „Wir dürfen uns nicht erpressen lassen.“ Moskau setze Deutschland mit „gehörig nach unten gefahrenen Gaslieferungen“ unter Druck. Die selbsternannte „Völkerrechtlerin“ (ohne juristisches Staatsexamen) … Weiterlesen

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