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Diese Kategorie enthält 48 Beiträge

„Die Linke verbiegt sich gerade“ – Linke gegen Auflösung der Kirchenstaatsverträge

von Ralf Michalowsky – https://hpd.de Am vergangenen Wochenende beriet Die Linke über ihr Wahlprogramm. Bisher war es eigentlich eine Selbstverständlichkeit innerhalb der Partei, dass man die Kirchenstaatsverträge auflösen will. Doch nun beschloss der Parteitag, diese Auflösung nicht ins Parteiprogramm aufzunehmen. Ein Kommentar von Ralf Michalowsky. Die Linke verbiegt sich gerade. Wenn es um „Religion – Ja oder Nein?“ … Weiterlesen

Parteitag in Hannover: Linkspartei hält an Rot-Rot-Grün fest

von Johannes Stern – http://www.wsws.org Am Sonntag ging der Parteitag der Linkspartei in Hannover zu Ende, der das Wahlprogramm für die Bundestagswahl im September verabschiedete. Hinter einigen hohlen Phrasen über soziale Gerechtigkeit und Antimilitarismus stand der Ruf nach einer Regierungskoalition mit den Hartz-IV- und Kriegsparteien SPD und Grüne im Zentrum des Treffens. Obwohl ein rot-rot-grünes Bündnis gegenwärtig … Weiterlesen

Parteitag in Hannover: Linkspartei auf Regierungskurs

von Johannes Stern – http://www.wsws.org Die Linkspartei verfolgt bei der Bundestagswahl im September das Ziel, auch auf Bundesebene Regierungsverantwortung zu übernehmen und eine Koalition mit den Hartz-IV- und Kriegsparteien SPD und Grüne zu bilden. Dies machte die Parteivorsitzende Katja Kipping in ihrer Auftaktrede auf dem Linkenparteitag in Hannover unmissverständlich deutlich. Wir sollten uns „nicht von uns aus … Weiterlesen

Nach den Landtagswahlen in NRW: Eine etwas andere Wahlauswertung oder was ist eine siegreiche Niederlage?

von Thomas Zmrzly – http://www.antiimperialista.org Analyse zu dem Ausgang der Wahlen in NRW 1. Allgemeine Stimmung vor den einzelnen Landtagswahlen war und ist, dass in verschiedensten Umfragen zwischen 60 – 80% der Befragten mit ihrer eigenen wirtschaftlichen Situation zufrieden oder sehr zufrieden sind. Im Gegensatz dazu haben bis zu 80% der Wählerinnen und Wähler in Frankreich vor … Weiterlesen

Nach Merkels Bierzeltrede: Linkspartei wirbt für deutschen Imperialismus

von  Johannes Stern – http://www.wsws.org Die Linkspartei spielt eine Schlüsselrolle dabei, die weitverbreitete Abscheu gegen die rechte Politik von US-Präsident Donald Trump in Unterstützung für eine eigenständige deutsche Großmachtpolitik umzumünzen. Ihre führenden Vertreter preisen die Bierzeltrede von Angela Merkel (CDU), mit der die Kanzlerin am Sonntag im bayerischen Trudering das transatlantische Bündnis in Frage stellte. … Weiterlesen

Wegen Unregelmäßigkeiten bei NRW-Wahl: Landeswahlleiter lässt alle Wahlkreise prüfen

von https://deutsch.rt.com Versehen oder Wahlbetrug? In über einem Dutzend Stimmbezirken ist es bei der NRW-Landtagswahl nach Darstellung des Landeswahlleiters Wolfgang Schelle zu Fehlern bei der Auszählung gekommen. Nun wurden alle Wahlkreise überprüft. Auch die Polizei ermittelt. Bislang ist ein Dutzend Fälle bekannt geworden, in denen das Wahlergebnis korrigiert werden muss. Es gibt fehlerhafte Ergebnisse für … Weiterlesen

Mutti auf ewig?

von Katrin McClean – http://www.rubikon.news Weiter so in Richtung Abgrund? Im Wahljahr 2017 warnt der Filmemacher Norbert Fleischer die Wähler vor einer gravierenden Fehlentscheidung. Mit Behauptungen wie „Deutschland geht es so gut wie nie zuvor“ appelliert Angela Merkel an das Bedürfnis der Wähler, lieber den gewohnten Status Quo aufrecht zu erhalten, als mit ihrer Abwahl … Weiterlesen

Der totale Schulz-Effekt

von https://nocheinparteibuch.wordpress.com In NRW hat sich wieder gezeigt, wie wertvoll der Schulz-Effekt ist. Nicht zuletzt dank der Attraktivität des überaus beliebten EU-Politbürokraten Martin Schulz haben die Blockparteien von Eurokraten und anderen kriegslüsternen Transatlantikern in NRW, so wie es wohl aussieht, wieder über 90% der Parlamentssitze errungen. Da können die Korken knallen. Nun ist es natürlich … Weiterlesen

Martin Schulz (SPD) hält eine wirtschaftspolitische Grundsatzrede

von Jens Berger – http://www.kritisches-netzwerk.de Schulz beweist, dass er keine Alternative darstellt „100% Gerechtigkeit“ – das ist der Slogan, den die SPD mit Martin Schulz verbunden wissen will. Bislang ist diese „Gerechtigkeit“ jedoch kaum mehr als eine Wahlkampfphrase, die man im Willy-Brandt-Haus (link is external) partout nicht mit konkreten Forderungen untermauern will. Auch deshalb blickten … Weiterlesen

Hurra, der SPD Schulz-Hype hält was er verspricht

von Wilfried Kahrs – https://qpress.de Kielholen: Ein großartiger Tag für Deutschland. Dank Martin Schulz verschwindet heute die SPD wieder ein Stück mehr, aber es gibt immer noch viel zu viel von dieser Partei. Der Arbeiterverräter, Opportunist und Möchtegern-Kanzler entfaltet weiter seine segensreiche Wirkung auf die Partei, die ihn ins Kanzlerrennen schickte. Hatte die SPD in … Weiterlesen

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