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Parteien

Diese Kategorie enthält 198 Beiträge

Göring-Eckardt stellt klar: Grüne „waren noch nie eine pazifistische Partei“

von https://deutsch.rt.com/ Kurz vor dem Bundesparteitag der Grünen bezog die Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt Stellung zu aktuellen bundespolitischen Themen. Unter anderem plädiert sie für Kriegseinsätze der Bundeswehr, notfalls auch ohne UN-Mandat. Außerdem könnten Die Grünen „Kanzler“, ist sie sich sicher. Es soll Menschen geben, die die Partei Bündnis 90/Die Grünen für eine pazifistische Partei halten. In … Weiterlesen

Wegen „putinophiler Ideologie“: Volker Beck fordert Rauswurf von Alexander Neu aus Linkspartei

von Arkadi Shtaev – https://deutsch.rt.com/ Der Grünen-Politiker Volker Beck hat Die Linke dazu aufgefordert, das Mitglied des Bundestages Alexander Neu aus der Fraktion auszuschließen. Der Vorwurf: Bei Neu handele es sich um eine linke Version von Beatrix von Storch. Beck unterstellt ihm eine „putinophile Ideologie“. Der Politiker Volker Beck von Bündnis 90/Die Grünen und der … Weiterlesen

Linkspartei umarmt Schwedens mörderische Politik der „Herdenimmunität“

von Johannes Stern – https://www.wsws.org/ Am vergangenen Donnerstag pries der thüringische Ministerpräsident Bodo Ramelow in der Talkshow „Maybrit Illner“ das „schwedische Modell“ der Corona-Politik. Ramelow unterstrich damit, dass die Politik der „Herdenimmunität“, d.h. die mörderische Durchseuchung der Bevölkerung mit dem Coronavirus, nicht nur von offen rechten Regierungen wie der Trump-Administration in den USA, sondern auch … Weiterlesen

Lafontaine nach Kritik an Sarrazin-Treffen: „Schaum vorm Mund ersetzt keine Diskussion“

von https://deutsch.rt.com/ Der Linken-Politiker Oskar Lafontaine steht unter heftiger Kritik, nachdem er auf einer Podiumsdiskussion mit Sarrazin die Kosten für minderjährige Migranten kritisierte und meinte, es sei sinnvoller, nach dem Albert-Schweitzer-Modell den Menschen vor Ort zu helfen. Der ehemalige Vorsitzende der Linken Oskar Lafontaine hat sich erneut zu der anhaltenden Kritik zu seinen Aussagen über … Weiterlesen

Kriegsgeile Grüne vergiften mit Nowitschok unsere Hirne

von Rainer Rupp – https://kenfm.de/ Abgesehen von einigen wenigen durchgeknallten US-Stiefelleckern in den Regierungsparteien, wie z.B. CDU-Möchtegern-Kanzlerkandidat Friedrich Merz, CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen und die große SPD-Nebelkerze Heiko Maas, kommen die lautstärksten Schreihälse für mehr Konfrontation mit Russland – bis hin zum Risiko eines bewaffneten Konflikts – aus der kriegsversifften Partei „Die Grünen“. Mit aller Macht … Weiterlesen

Wolfgang Clement: Das ungeschminkte Gesicht der SPD

von Peter Schwarz – https://www.wsws.org/ Bild: Wolfgang Clement (rechts) 2006 mit Lothar Späth (CDU), Friedrich Merz (CDU) und Peer Steinbrück (SPD) (Foto: La Granja / CC-BY-SA 3.0) Wolfgang Clement, der am Sonntag im Alter von 80 Jahren an einer Krebserkrankung starb, verkörperte das ungeschminkte Gesicht der SPD. Im Unterschied zu anderen Sozialdemokraten hielt er es nie … Weiterlesen

Marx21: Die ewige Hoffnung auf die Transformation der Bürokratie

von https://www.klassegegenklasse.org/ Bild: Janine Wissler in der WDR-Sendung „Maischberger“ am 15.11.2017. © Superbass / CC-BY-SA-4.0 (via Wikimedia Commons) Nachdem die hessische Fraktionsvorsitzende der Linkspartei, Janine Wissler, ankündigte, für den Parteivorstand zu kandidieren, beendete sie ihre Mitgliedschaft im Netzwerk “marx21”. Die marx21-Redaktion veröffentlichte nach längerem Schweigen vergangene Woche ein FAQ über ihre eigenen Positionen. Bedeutet Wisslers Kandidatur, dass … Weiterlesen

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz: Mit „Wumms“ fürs Kapital!

von https://www.arbeit-zukunft.de Ein alter Spruch gibt gut das Motto der SPD – auch bei der Wahl ihres Kanzlerkandidaten – wieder: „Links blinken, rechts abbiegen!“ Im vorigen Jahr hat die SPD in einer Mitgliederabstimmung die angeblich „Linken“ Saskia Esgen und Norbert Walter-Borjans zu ihren Vorsitzenden gewählt. Sie sollten der SPD ein progressives, linkes Gesicht geben. Sie … Weiterlesen

Der Gewinner ist der Verlierer

von Andreas Wehr – https://www.andreas-wehr.eu Die Nominierung von Olaf Scholz zeigt, dass die Linkswende der SPD eine Schimäre ist Das Gesicht von Olaf Scholz wurde noch maskenhafter als es ohnehin schon ist. Es war jener Tag Ende November 2019 als im Willy-Brandt-Haus das Ergebnis der Mitgliederabstimmung über den SPD-Parteivorsitz offiziell bekanntgegeben wurde. Auf das Duo … Weiterlesen

Hände weg von Belarus!

Erklärung des DKP-Parteivorstandes Am 9. August haben in der Republik Belarus Wahlen stattgefunden, die der langjährige Präsident Alexander Lukaschenko, nach Angaben der Wahlkommission, gewonnen hat. Die Opposition hatte bereits vor den Wahlen verkündet, dass sie ein solches Ergebnis nicht anerkennen würde, und erklärte ihre Kandidatin Swetlana Tichanowskaja zur Siegerin. Seitdem gibt es teilweise gewaltsame Proteste, … Weiterlesen

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