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Diese Kategorie enthält 223 Beiträge

Annalena Baerbock und das Lächeln der „Young Global Leaders“

von Valentin Zill – http://www.unsere-zeit.de Bild: HÄLT SCHÜTZEND SEINE HÄNDE ÜBER SEINE ZÖGLINGE: DER VORSITZENDE DES WELTWIRTSCHAFTSFORUMS KLAUS SCHWAB. (FOTO: WORLD ECONOMIC FORUM / WIKIMEDIA COMMONS / CC BY-SA 2.0) Politik brauche Mut, vieles anders zu machen, erklärte Grünen-Vorsitzende Annalena Baerbock, als sie ihre Kanzlerkandidatur bekannt gab. Derlei inhaltsleere Phrasen sind typisch für Mitglieder des „Forum of Young … Weiterlesen

Der Kriegs-Wahlkampf der Grünen

von Ulrich Rippert – http://www.wsws.org Bild: Annalena Baerbock (Foto: Stephan Röhl / CC BY-SA 2.0) Wenn die herrschende Klasse in Deutschland eine Kriegs- und Aufrüstungsoffensive vorbereitet, dürfen die Grünen nicht fehlen. So war es 1998, als der grüne Außenminister Joschka Fischer mit der Teilnahme der Bundeswehr am Krieg gegen Serbien den ersten deutschen Kriegseinsatz organisierte, … Weiterlesen

Bundestag bricht Verfassung – DKP stellt Eil-Klage vor dem Bundesverfassungsgericht

von https://dkp.de/ Der Bundestag hat eine Änderung des Bundeswahlgesetzes bewusst verschleppt. Das kommt einem Verfassungsbruch gleich: Kleinen Parteien wird die Teilnahme an den Bundestagswahlen nahezu unmöglich gemacht. Angesichts der Pandemie und der restriktiven Corona-Regelungen hatten die DKP und andere nicht im Bundestag vertretene Parteien bereits vor Monaten die Änderung des Bundeswahlgesetzes gefordert. Um zur Bundestagswahl … Weiterlesen

Neokolonial, aggressiv und konfrontativ – Das Grüne Wahlprogramm zur Außenpolitik

von Gert Ewen Ungar – https://de.rt.com Ende März legte der Bundesvorstand der Grünen seinen Programmentwurf zur Bundestagswahl vor. Von besonderem Interesse sind die Teile, in denen sich die Grünen außenpolitisch positionieren. Hier lässt sich die inzwischen durchweg neokonservative Grundhaltung grüner Außenpolitik ablesen. Der weichgespülte Ton kann im Bereich der internationalen Programmatik kaum darüber hinwegtäuschen: Grüne Politik … Weiterlesen

Armin Laschet – der Öffnungs-Kanzlerkandidat

von Andreas Wehr – http://www.andreas-wehr.eu Zur Entscheidung des Parteivorstandes der CDU über den Kanzlerkandidaten In dem mit harten Bandagen geführten Kampf um die Kanzlerkandidatur der CDU/CSU ging es nicht allein um die Entscheidung zwischen zwei Politikstylen. Wichtiger war die Haltung der Kontrahenten in der Corona-Pandemie. Armin Laschet plädierte von Beginn an mit Blick auf „die … Weiterlesen

Lafontaine: Baerbock „bejaht völkerrechtswidrige Kriege“

von https://de.rt.com In einem Beitrag bei Facebook kritisiert der Linken-Politiker Oskar Lafontaine die grüne Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock heftig. Die US-freundlichen Grünen im Kanzleramt erscheinen ihm als „Horror“ bei einer weiteren möglichen Eskalation in der Ukraine. Ex-Linken-Vorsitzender Oskar Lafontaine kritisiert in einem viel beachteten Facebook-Post die frisch gekürte grüne Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock. Der 77-Jährige ging zunächst auf sein … Weiterlesen

Transatlantiker: Keine Überraschung – Baerbock wird Kanzlerkandidatin der Grünen

von Thomas Röper – http://www.anti-spiegel.ru Dass Annalena Baerbock von den Grünen zur Kanzlerkandidatin gekürt wurde, kann niemanden überraschen. Sie ist so eng mit den transatlantischen Falken vernetzt, wie kaum ein anderer Politiker in Deutschland. Ich arbeite derzeit an einem neuen Buch, das voraussichtlich Ende Mai in den Handel kommt. Ich werde hier – das war … Weiterlesen

Auszüge aus Wagenknechts Buch veröffentlicht: Empörung über „Feldzug gegen die eigene Partei“

von https://de.rt.com Die einstige Ikone der Linkspartei, Sahra Wagenknecht, eckt in ihrer eigenen Partei aufgrund mutmaßlich kontroverser Aussagen immer wieder an. Jetzt wurden vor Ablauf der Sperrfrist Passagen aus ihrem Buch veröffentlicht. Nun sieht sich Wagenknecht mit einer neuen Welle der Empörung konfrontiert. Von 2015 bis 2019 hat Sahra Wagenknecht zusammen mit Dietmar Bartsch die … Weiterlesen

Atomar an der Seite Washingtons

von Markell Mann – http://www.unsere-zeit.de Bild: FÜR ATOMBOMBEN UND GEGEN CHINA SEIN UND DABEI DEBIL LÄCHELN, DAS KANN ROBERT HABECK. (FOTO: HEINRICH-BÖLL-STIFTUNG / WIKIMEDIA COMMONS / CC BY-SA 2.0) Unverhohlene Weltmachtstrategie in Grünen-Vorschlägen für deutsche Außenpolitik, Teil II Die aktuelle Vorsitzende der „Heinrich-Böll-Stiftung“, Ellen Ueberschär, zeichnete im Januar zusammen mit Vertretern des „German Marshall Fund“ oder der … Weiterlesen

Grüne im Systemwettbewerb

von Markell Mann – http://www.unsere-zeit.de Bild: HAUPTSACHE U40: DIESE SMARTEN „SICHERHEITSEXPERTINNEN“, DIE DAS 40. LEBENSJAHR LAUT WERBEBLOCK DER BÖLL-STIFTUNG NOCH NICHT ERREICHT HABEN, ENTWICKELN SEIT 2019 DIE AUSSEN- UND MILITÄRPOLITIK DER GRÜNEN. (SCREENSHOT: http://WWW.BOELL.DE/DE/FORUM-NEUE-SICHERHEITSPOLITIK) Deutschland kann so viel mehr“ strahlt Grünen-Vorsitzende Annalena Baerbock bei der Vorstellung des Entwurfs für das Bundestagswahlprogramm ihrer Partei. „Deutschland. Alles … Weiterlesen

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