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Diese Kategorie enthält 30 Beiträge

Rot-Rot-Grün in Berlin – Müllers Sparsenat in neuer Verpackung

von Verena Nees – http://www.wsws.org Gestern wurde die rot-rot-grüne Regierungskoalition in Berlin installiert. Die SPD, die am 18. September von vielen Berliner Arbeitern und Jugendlichen wegen ihrer unsozialen und undemokratischen Politik abgewählt wurde, steht erneut an der Spitze der Regierung. Lediglich die Koalitionsfarben haben sich von Rot-Schwarz zu Rot-Rot-Grün gewandelt. Michael Müller (SPD) ist wieder … Weiterlesen

Gabriel entsorgt Steinmeier auf Präsidenten-Sessel

von Wilfried Kahrs – https://qpress.de BRDigung: Es ist ausgekungelt und die Deutschen wollen nach Auskunft des Aushilfsvolks (Sigmar Gabriel) mehrheitlich den Frank-Walter Steinmeier als kommenden Bundespräsidenten in Schloss Schönblick sehen. Das hat das Volk angeblich mehrheitlich in einer Sitzung von CDU/CSU und SPD so beschlossen. Das Volk selbst (Angela Merkel) hielt sich dabei auffallend bedeckt. … Weiterlesen

BRÜDER ZUR SONNE, ZUR QUERFRONT!

von Fatty McDirty – lowerclassmag.com Rot-Rot-Grün hat seinen Bundestagswahlauftakt absolviert. Die konservative Rechte schäumt. Doch ist es gerade die Linke, die durch R2G viel zu verlieren hat. Man kann es nun quantitativ erfassen: Etwa 100 Abgeordnete von Linkspartei, Grünen und SPD bei einem Umtrunk im Bundestag, einen Philosophen und eine Stippvisite von Sigmar „Solarium-Siggi“ Gabriel braucht es, … Weiterlesen

Zur Entwicklung der Auseinandersetzungen in der DKP

von Patrik Köbele – http://news.dkp.suhail.uberspace.de/ Aus dem Referat des DKP-Vorsitzenden Patrik Köbele auf der 5. Parteivorstandssitzung (Siehe auch: Informationen 5. Tagung des Parteivorstandes vom 10./11. September 2016 ) Liebe Genossinnen und Genossen, wenn wir heute, wie durch den Parteitag beschlossen ein gewisses Resümee der Entwicklung der Auseinandersetzungen in der DKP ziehen, dann lohnt es sich nochmal auf einen … Weiterlesen

Berlin-Wahl: Wachsende Wut gegen etablierte Parteien

von Johannes Stern – http://www.wsws.org/ Das Ergebnis der Abgeordnetenhauswahl in Berlin zeigt die wachsende Wut und Entfremdung großer Teile der Bevölkerung von der gesamten offiziellen Politik. Die etablierten Parteien unterscheiden sich kaum voneinander und vertreten das gleiche rechte und unsoziale Programm. Sie waren in den vergangenen 25 Jahren alle an unterschiedlichen Regierungen in der Hauptstadt beteiligt und … Weiterlesen

Was ist denn eigentlich bei der Linkspartei los?

von http://www.antikapitalistische-linke.de Gespräch mit Prof. Dr. Ekkehard Lieberam (Leipzig) über den Zustand der Linkspartei und über die Gefahren eines neuen Rot-Rosa-Grünen Illusionstheaters Frage: Zunächst ganz aktuell: Wie bewertest Du das Abschneiden der Linkspartei bei den gestrigen Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern? Lieberam: Auffällig ist erst einmal: trotz der auf 61,6 Prozent gestiegenen Wahlbeteiligung, spricht die größte „Partei … Weiterlesen

Die Linke ist klarer Siecher des Tages in Meck-Pomm mit 6 Prozent Schwund

von Wilfried Kahrs – http://qpress.de +++EIMELDUNG+++ Schwer in: Wer hätte das gedacht? Der große Siecher des Tages in Mecklenburg-Vorpommern ist “Die Linke“. Damit hatte wohl wirklich niemand gerechnet. Sie kann in der Riege der Loser den größten Zuwachs beim Schwund verbuchen, noch spürbar vor der SPD und der CDU. Kann “siechen” schöner sein? Womit schon … Weiterlesen

Ist „Die LINKE“ noch zu retten?

von Joachim Keiser – https://kenfm.de Die offene Aggression aus der eigenen Partei gegenüber Sahra Wagenknecht ist erschreckend. Es werden sogar Unterschriftenaktionen im Internet gegen die eigene Fraktionschefin initiiert, auf welche die „Qualitätsmedien“ natürlich voller Freude hinweisen. Diejenigen, die das tun muss man fragen ob sie sonst keinen anderen politischen Gegner haben? Gerade jene, die jetzt … Weiterlesen

Sahra Wagenknecht wegputschen, Dagmar Henn ausschließen ?

von Hartmut Barth-Engelbart – http://www.barth-engelbart.de Der Putschversuch der “linken” Leute, derer mit dem Ankerhaken am Geländer der Atlantikbrücke gegen Sahra Wagenknecht ist nicht der Erste, aber der bisher hinterhältigste. In gekonnter Manier werden von Jan van Aken, Liebich, Bartsch, Kipping & Co ihre Teil-Zitate aus dem Zusammenhang gerissen, “Wortschnittmengen” mit gut bekannten Rassisten extrapoliert und … Weiterlesen

Der nächste Versuch zur Fremdbestimmung der Linkspartei. Wie vorher bei SPD und bei den Grünen.

von Martin Weigele – http://www.nachdenkseiten.de Es ist immer die gleiche Melodie. Nachtrag die CDU/CSU betreffend. Einfluss auf Wahlen und Einfluss auf die innere Entwicklung potenziell fortschrittlicher Parteien. Beides ist wichtig und beide Hebel werden in der Praxis ein- und angesetzt. Die neoliberal, von militärischen Interessen und von Reichtum geprägte „Elite“ des Westens versucht, ihre Macht … Weiterlesen

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