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Parteien

Diese Kategorie enthält 215 Beiträge

Faktencheck: Wofür stehen die Grünen tatsächlich?

von Thomas Röper – https://www.anti-spiegel.ru Keine Partei betrügt ihre Wähler dreister, als die Grünen. Glaubt man Grünen Politikern und den „Qualitätsmedien“, stehen die Grünen für Frieden und gegen fossile Energieträger oder Gentechnik. All das stimmt nicht, wenn man sich anschaut, wofür die Grünen tatsächlich in Parlamenten stimmen und was in ihren Positionspapieren zu lesen ist. … Weiterlesen

Amthor, von der Leyen & Co. – Warum Korruption bei Politikern in Deutschland nicht strafbar ist

von Thomas Röper – https://www.anti-spiegel.ru Korruption ist in der Politik in Deutschland weit verbreitet. Sie ist sogar ausdrücklich gewollt. Und sie ist völlig legal, wie ein Blick ins deutsche Strafgesetzbuch zeigt. Die Berateraffäre von Uschi von der Leyen hat Schlagzeilen gemacht, aber keine Konsequenzen nach sich gezogen. Aktuell macht der CDU-„Shootingstar“ Philipp Amthor Schlagzeilen wegen … Weiterlesen

Parlamentarier für „Menschenrechte“: Transatlantische Allianz gegen China nimmt Arbeit auf

von https://deutsch.rt.com Oft schon war jüngst von China als „Systemrivalen“ die Rede. Jetzt läuft für über ein Dutzend westliche Parlamentarier das Fass endgültig über. Über alle Parteigrenzen hinweg hat man sich vereinigt, um Peking eine Botschaft zu übermitteln: Achtet endlich die „Menschenrechte“! Neben Russland und einigen weiteren „Schurkenstaaten“ ist es seit geraumer Zeit China, das … Weiterlesen

Die rücksichtslose Corona-Politik der Grünen

von Max Linhof – https://www.wsws.org Bild: Boris Palmer (Superbass / CC-BY-SA-4.0) Die Grünen, die in den unterschiedlichsten Konstellationen an elf von 16 Landesregierungen beteiligt sind, gehören zu den treibenden Kräften der gegenwärtigen Lockerungspolitik in der Corona-Pandemie. Um den Unternehmen ihre Profite zu garantieren, werden Schulen, Betriebe und Läden ohne hinreichende Schutzmaßnahmen und Massentestungen geöffnet, so dass … Weiterlesen

Diskussion über Grundsatzprogramm: Warum die Grünen keine Partei für den Frieden, sondern für den Krieg sind

von Thomas Röper – https://www.anti-spiegel.ru Wer die Grünen wählt, der wählt eine Partei, die für den Frieden steht. Diese Irrmeinung ist immer noch weit verbreitet. Ein Papier der Partei-nahen Heinrich-Böll-Stiftung zum neuen Grundsatzprogramm der Grünen zeigt jedoch, dass das exakte Gegenteil der Fall ist. Im Völkerrecht gibt es nur drei legale Möglichkeiten für den Einsatz … Weiterlesen

Linkspartei forciert tödliche „Zurück an die Arbeit“-Politik

von Johannes Stern – https://www.wsws.org Die Coronakrise enthüllt in aller Schärfe den arbeiterfeindlichen und im Kern rechten Charakter der Linkspartei. Nachdem sie im Bundestag Ende März für die milliardenschweren „Corona-Notpakete“ gestimmt hat, unterstützt sie nun die Öffnungspolitik der Großen Koalition, um die Wirtschaft wiederzubeleben und die gigantischen Summen, die vor allem an die Großunternehmen, Banken und … Weiterlesen

Grüne Offensive Per Interventions- und Geopolitik Richtung Schwarz-Grün

von Jürgen Wagner – http://www.imi-online.de Bis Herbst 2020 wollen die Grünen ein neues Grundsatzprogramm mit Blick auf die kommenden Bundestagswahlen verabschieden. In den in diesem Zusammenhang lancierten Programmprozess wurden nun zwei Papiere eingespeist, die es in sich haben. Sowohl der Grünen Bundestagsabgeordneten Franziska Brantner als auch dem ersten „Impulspapier“ des „Forums Neue Sicherheitspolitik“ der „Böll-Stiftung“ geht … Weiterlesen

„Thanks Bomber Harris“ – Anne Helm soll Vorsitzende der Berliner Linksfraktion werden

von https://deutsch.rt.com Die Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus will neue Vorsitzende wählen. Brisanz erhält dieser Personalwechsel unter anderem durch eine Kandidatin für den Fraktionsvorsitz: Anne Helm ist nicht nur in der Partei umstritten. Die Fraktion der Linken im Berliner Abgeordnetenhaus muss sich neue Vorsitzende wählen. Die langjährigen Fraktionschefs Carola Bluhm und Udo Wolf geben ihre Ämter … Weiterlesen

Grüne Transatlantik-Trolle werfen sich in Kampf gegen China

von Dennis Simon – https://deutsch.rt.com Einige Grünen-Politiker sind mehr mit China-Bashing beschäftigt als mit deutscher oder europäischer Politik – ganz zu schweigen von den dringenden Problemen, vor denen die EU angesichts der Corona-Epidemie steht. Das ist ein gefährliches Spiel. Die ganze Welt ist derzeit mit der Bekämpfung der Corona-Pandemie beschäftigt. Viele Staaten – insbesondere im … Weiterlesen

Die Grünen, die USA und die Aufrüstung

von Oskar Lafontaine – https://www.gruppe-wagenknecht.de Ein Kommentar von Oskar Lafontaine über die Mutation einer ökologischen Möchtegern-Antikriegs-Partei Jetzt hat die Grünen-Bundestagsabgeordnete Franziska Brantner grüne Antworten auf die geopolitisch neuen Zeiten vorgelegt. (Siehe NachDenkSeiten) „Revisionistische Kräfte wie China und Russland versuchen, die Welt neu zu ordnen… Der Rückzug der USA zwingt uns Europäer dazu, zur Macht zu werden… Wir müssen… unsere Militärfähigkeiten … Weiterlesen

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