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Parteien

Diese Kategorie enthält 158 Beiträge

Fassade „Gewaltenteilung“ im Parteienstaat

von https://fassadenkratzer.wordpress.com Die Verteilung der staatlichen Gewalt auf Legislative (Parlament), Exekutive (Regierung) und Judikative (Gerichte), die voneinander unabhängig sich gegenseitig kontrollieren sollen, gilt als tragendes Organisationsprinzip eines demokratischen Rechtsstaats. Sie ist daher auch im Grundgesetz verankert. Zum einen ist das in der Realität jedoch nicht sauber durchgeführt, und zum anderen halten die jeweils herrschenden Parteien … Weiterlesen

„Was immer Du wählst, wähle Europa“ – DIE LINKE als Teil des antinationalen Blocks zur Verteidigung der EU

von Andreas Wehr – http://www.andreas-wehr.eu Im Wahlkampf zum Europäischen Parlament am 26. Mai 2019 kommt die Partei DIE LINKE kaum vor. Ihre Spitzenkandidaten sind weitgehend unbekannt. Ihre Wahlkampfslogans und Plakate unterscheiden sich kaum von denen der anderen Parteien. Mit Sahra Wagenknecht fehlt auf den Kundgebungen ihre wichtigste Politikerin. So bleibt es den Jusos überlassen, die … Weiterlesen

Die Parteienoligarchie und ihre Machtbasis

von Jochen Mitschka – https://kenfm.de Wer wählt, bestätigt das Kartell der Parteien, das den deutschen Staat beherrscht Es ist schon seltsam, dass in Deutschland Menschen noch zur Wahl gehen. Dabei hat doch die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel schon im Jahr 2010 selbst erklärt, dass alle wichtigen politischen Entscheidungen durch die politischen Parteien gegen den Willen … Weiterlesen

Kühnert und das böse, böse Wort

von Susan Bonath – https://deutsch.rt.com Bild: Nachdenklichkeit wird bestraft. Vor allem wenn es ans Eingemachte geht. Die Republik war kurzzeitig in Aufruhr: Große Konzerne enteignen und kollektivieren, demokratischen Sozialismus wagen – Juso-Chef Kevin Kühnert versetzte das Establishment in helle Panik. Die Totschlagargumente: DDR und Arbeitsplätze. Sozialismus! Der Jungkrawallo der revolutionärer Umtriebe unverdächtigen SPD, Juso-Chef Kevin … Weiterlesen

Das Primat der politischen Parteien

von Jochen Mitschka – https://kenfm.de oder wie die „repräsentative Demokratie“ nur elitaristische Politik verschleiert. Wie in meinem Essay „Finis Germania oder Deutschlands Demokratie ist verloren“ (1) beschrieben, haben die politischen Parteien längst das Grundgesetz nach ihren Vorstellungen ausgehöhlt, den Staat in ihre Gewalt gebracht und „Gewaltenteilung“ zu einem Witz verkommen lassen. All das sekundiert von … Weiterlesen

Nahles an der Spitze, SPD am Ende

von Toros Sarian – http://freiesicht.org Wer hätte erwartet, dass die SPD in der Wählergunst so tief sinken würde? Bei den letzten Landtagswahlen in Bayern konnte sie nicht einmal 10% erreichen; bundesweit kommt sie bei den Umfragen nicht über 20%. Der europaweite Abwärtstrend für sozialistische bzw. sozialdemokratische Parteien hat inzwischen auch die SPD erfasst. Wie tief … Weiterlesen

Der Parteien-Staat

von Jochen Mitschka – http://www.rubikon.news Gewaltenteilung existiert in Deutschland nur auf dem Papier, tatsächlich wird alles von einer kleinen Elite kontrolliert. Wer entscheidet über die Vergabe von Richterämtern? Die Parteien. Wer entscheidet darüber, wer Gesetze beschließen darf? Die Parteien. Und bei wem liegt die exekutive Gewalt einschließlich Beamtenapparat, Polizei und Militär? Raten Sie! Hinzu kommt: … Weiterlesen

Die Zäsur – Über die Folgen des Rückzugs von Sahra Wagenknecht

von Andreas Wehr – http://www.andreas-wehr.eu Am 10. März 2019 verkündete Sahra Wagenknecht ihren Entschluss, sich bei Aufstehen aus der vordersten Linie zurückzuziehen. Nur einen Tag später erklärte sie, bei den im Herbst anstehenden Neuwahlen für den Fraktionsvorsitz der Bundestagsfraktion der Partei DIE LINKE nicht mehr antreten zu wollen. Zwei Rückzüge Zwischen beiden Ereignissen besteht ein … Weiterlesen

Austritt aus der Partei DIE LINKEN

von Liane Kilinc Liebe PdL, hiermit erkläre ich, Liane Kilinc, mit sofortiger Wirkung meinen Austritt aus der Partei DIE LINKEN. Es reicht. Bleiben wir nur bei den aktuellen Ereignissen: Einen Aufschrei gegen den erneuten Völkerrechtsbruch des imperialistischen Bündnisses, jetzt gegen die Bolivarische Republik Venezuela, hat es nicht gegeben. Machen wir uns nichts vor – ein … Weiterlesen

Wen Oder Was Wählen?

von A.Holberg Immer wieder stehen irgendwelche Wahlen an. Dem Selbstverständnis – oder besser: der Behauptung bürgerlicher Demokraten – wird auf der „Linken“ nicht selten der Spruch verkündet „Wenn Wahlen was ändern würden, wären sie verboten“. Wenn es sich bei dem „was“ um etwas Grundsätzliches, nämlich die Veränderung der sozio-ökonomischen Grundlagen der bestehenden (kapitalistischen) Gesellschaft handelt, … Weiterlesen

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