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Parteien

Diese Kategorie enthält 58 Beiträge

Weiter so mit Mutti

von Lars Mörking – http://www.unsere-zeit.de Der gemütliche Rechtsruck geht verdammt schnell vonstatten Angela Merkel hat es noch einmal geschafft. Sie selbst finde das Ergebnis gar nicht so schlecht, wenn man bedenke, wie lange sie schon regiere, meinte sie kurz nach der Wahl vor Parteigängern. Da hat sie recht, vor allem wenn man bedenkt, was sie … Weiterlesen

Drei gegen drei

von https://nocheinparteibuch.wordpress.com Im neuen deutschen Bundestag werden drei Fraktionen vertreten sein, die von radikaler Russlandfeindlichkeit geprägt sind, und drei Fraktionen, die zumindest in der Tendenz bessere Beziehungen zu Russland wollen. Die Russlandhasser werden voraussichtlich eine verharmlosend als Jamaika-Koalition bezeichnete Regierung bilden, woraus folgt, dass die anderen drei Fraktionen die Opposition sein werden. Jenseits der vereinend … Weiterlesen

Marktradikal und unsozial: Union, FDP und AfD im Vergleich

von Susan Bonath – https://deutsch.rt.com Die Zahl der Obdachlosen beträgt bereits eine halbe Million Menschen. Jeder 10. Bundesbürger lebt auf Sozialhilfeniveau. Ebenso viele arbeiten für Niedriglohn. 3 Millionen Kinder gelten als arm. Die sozialen Missstände in Deutschland sind offensichtlich. Doch adäquate Lösungsvorschläge haben weder CDU/CSU, noch AfD oder FDP. von Susan Bonath Die Unionsparteien CDU … Weiterlesen

Grüne Kriegspolitik in der DGAP

von Johannes Stern – http://www.wsws.org Seit die Grünen unter Außenminister Joschka Fischer 1999 den ersten deutschen Kampfeinsatz nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs in Jugoslawien organisierten, sind die ehemaligen Pazifisten eine führende Partei des deutschen Militarismus. Das unterstrich eine Veranstaltung, die am Mittwochabend unter dem Titel „Außen- und europapolitische Herausforderungen für Deutschland“ in der Deutschen … Weiterlesen

Einbinden und eingebunden werden

von Paul Rodermund – https://theoriepraxis.wordpress.com Die Rolle der Linkspartei im Klassenkampf Die DKP hat sich auf ihrem 21. Parteitag nach längerer wahlpolitischer Abstinenz entschieden, zum Bundestag zu kandidieren. Eine Minderheit in der Partei ruft dennoch zur Wahl der Linkspartei auf und verweigert teilweise sogar die Unterschrift für den Wahlantritt der DKP. Sie meinen angesichts der … Weiterlesen

In der Dunkelheit des Merkelismus

von http://www.klassegegenklasse.org Die vierte Wahl Angela Merkels ist schon entschieden, bevor am 24. September der Bundestag neu gewählt wird. Der Sieg ist gewiss, weil es keine Opposition gibt. Es ist dies die Ära des Merkelismus und wir durchschreiten in der Dunkelheit das tiefste Tal. Noch immer das hölzern pedantische Volk, Noch immer ein rechter Winkel … Weiterlesen

Martin Schulz geht nach verlorener Wahl zur UN

von Wilfried Kahrs – https://qpress.de Kanzler-Eck: Martin Schulz ist derweil oberster Schaumschläger und irrster Wahlversprecher der SPD, den man aktuell für die bereits vergeigte Wahl noch durch die Republik touren lässt. Es ist schön, dass die SPD für diese Narren-Session (2017) noch einen willigen Typen zum Verheizen gewinnen konnte. Es besteht kein Zweifel daran, dass Angela Merkel abermals … Weiterlesen

Linkspartei unterstützt Law-and-Order-Kampagne

von Ulrich Rippert – http://www.wsws.org Die Ausschreitungen und der Vandalismus am Rande des G20-Gipfels in Hamburger werden von Politik und Medien aufgebauscht und für eine massive Law-and-Order-Kampagne benutzt. Jede Kritik am Kapitalismus, seiner massiven Sozialangriffe, militärischen Aufrüstung und Kriegsvorbereitung soll kriminalisiert und eingeschüchtert werden. Ziel ist der Aufbau eines Polizeistaats, der sich nicht gegen einige Randalierer, sondern … Weiterlesen

FDP will sich bei der Arbeit an Nordkorea orientieren

von Wilfried Kahrs – https://qpress.de Dussel-Dorf: Irgendwie erinnert die neuerliche Wiederauferstehung der FDP an einen nicht enden wollenden schlechten Zombie-Film (mit Bambi Lindner) aus dem verflossenen Jahrtausend. Just erst bei der vergangenen Bundestagswahl 2013 führte die verflossene FDP-Garde ihre Partei mit dem “Minus 5 Projekt” recht erfolgreich aus dem Bundestag. Genau das will Rehauge Lindner über seine NRW-FDP … Weiterlesen

SPD-Parteitag: Schulz attackiert Merkel von rechts

von Johannes Stern – http://www.wsws.org Falls sich jemand noch gefragt haben sollte, warum der sozialdemokratische Kanzlerkandidat Martin Schulz in den Umfragen weit abgeschlagen hinter der amtierenden Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) liegt, bekam er auf dem SPD-Parteitag in Dortmund am Sonntag die Antwort. Die Partei, die einst von Arbeitern aufgebaut wurde, präsentierte sich dort in abstoßender Art und … Weiterlesen

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