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Parteien

Diese Kategorie enthält 206 Beiträge

Ihr, die ihr hier eintretet, lasst alle Hoffnung fahren – Die SPD – weiter auf dem Weg nach unten

von Andreas Wehr – https://www.andreas-wehr.eu/ Die Nominierung von Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten der SPD im August 2020 sollte die Wende einleiten. Selbstbewusst verkündete der Finanzminister, dass es für die Sozialdemokraten bei der Bundestagswahl im September 2021 nicht nur um ein deutlich besseres Ergebnis gehe als im Jahr 2017 – damals erhielt die Partei mit Martin … Weiterlesen

Linkspartei reißt Obdachlosencamp ab – „Ihr habt uns nicht gerettet – Ihr habt uns vertrieben und bestohlen!“

von https://www.klassegegenklasse.org/ Foto des zerstörten Camps an der Rummelsburger Bucht Unter dem Vorwand des Schutzes vor der Kälte ließen der Linkspartei-geführte Bezirk Lichtenberg und der Berliner Senat in der Nacht zum Samstag ein Obdachlosencamp an der Rummelsburger Bucht räumen. Interview mit einer Betroffenen. Während der Berliner Senat bei Temperaturen bis minus 12 Grad Menschen erfrieren … Weiterlesen

Glutkern des Westens NATO-Manifest aus der Böll-Stiftung

von Jürgen Wagner – http://www.imi-online.de/ Von den Kommandohöhen der grünennahen Böll-Stiftung wird seit vielen Jahren immer wieder scharf auf die letzten ohnehin recht kümmerlichen friedenspolitischen Reste der Partei geschossen. Die Stiftung spielt damit eine wichtige Rolle, die Grenzen dessen, was als satisfaktionsfähige Positionen innerhalb grüner Debatten akzeptiert wird, Schritt für Schritt immer weiter in eine pro-militaristische … Weiterlesen

Voll regierungsfähig: Kipping kritisiert „die Zustände im heutigen Russland“

von https://de.rt.com/ Die Regierungsparteien fordern von Moskau die „unverzügliche Freilassung“ des russischen Politbloggers Alexei Nawalny. Die Demonstrationen für dessen Freilassung werden als der Zorn des russischen Volkes interpretiert. Nun schaltete sich Kipping als Ko-Vorsitzende der Linken ein. Spätestens seit „Corona“ ist es ruhig geworden um die Partei Die Linke. An pragmatischen und fundamentalen Vorschlägen für … Weiterlesen

Amtszeitbegrenzung, das Ende der Berufsparlamentarier

von Henry Mattheß – https://norberthaering.de/ Vor knapp einem halben Jahrhundert, als ABBA ihre erste Single aufnahmen und sich die DDR-Rockband City zusammenfand, als der erste wissenschaftliche Taschenrechner auf den Markt kam und in Bundesbehörden die Anrede “Fräulein” verboten wurde, zu Zeiten von Watergate und Vietnam-Krieg, wurde 1972 Wolfgang Schäuble Mitglied des Bundestages. Seither gab es … Weiterlesen

Ramelow und Wagenknecht: Wie Die Linke die Politik der „Herdenimmunität“ verfolgt

von Peter Schwarz – https://www.wsws.org/ Bild: Bodo Ramelow (Bild: Steffen Prößdorf / CC BY-SA 4.0) Der thüringische Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) ist nach eigener Aussage bekennender Christ. Als solcher kennt er die Gestalt des reuigen Sünders, von dem es im Lukas-Evangelium heißt, über ihn gebe es „im Himmel mehr Freude als über 99 Gerechte, … Weiterlesen

Telefonstreich: Russische Komiker verar***en Norbert Röttgen

von Thomas Röper – https://www.anti-spiegel.ru/ Es gibt in Russland zwei Prankster, die sich darauf spezialisiert haben, berühmten Politikern Telefonstreiche zu spielen. Ihr aktuelles Opfer war Norbert Röttgen, der sich sehr über den Anruf von Swetlana Tichanowskaja, der selbsternannten Präsidentin von Weißrussland, gefreut hat. Über die russischen Prankster habe ich schon mal berichtet, als sie den … Weiterlesen

Grünen-Vorsitzende Baerbock: Mehr in Bundeswehr investieren, damit Gewehre auch schießen

von https://de.rt.com/ Nach Ansicht der Grünen-Vorsitzenden Anna-Lena Baerbock muss die EU eine größere Rolle in der globalen Verteidigungspolitik spielen, da diese Lücke sonst von „autoritären Staaten“ gefüllt werde. Dazu müsse man auch über höhere Ausgaben für die Bundeswehr nachdenken. Die Grünen-Vorsitzende Anna-Lena Baerbock findet, dass die EU eine größere Rolle in der globalen Verteidigungspolitik spielen … Weiterlesen

Göring-Eckardt stellt klar: Grüne „waren noch nie eine pazifistische Partei“

von https://deutsch.rt.com/ Kurz vor dem Bundesparteitag der Grünen bezog die Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt Stellung zu aktuellen bundespolitischen Themen. Unter anderem plädiert sie für Kriegseinsätze der Bundeswehr, notfalls auch ohne UN-Mandat. Außerdem könnten Die Grünen „Kanzler“, ist sie sich sicher. Es soll Menschen geben, die die Partei Bündnis 90/Die Grünen für eine pazifistische Partei halten. In … Weiterlesen

Wegen „putinophiler Ideologie“: Volker Beck fordert Rauswurf von Alexander Neu aus Linkspartei

von Arkadi Shtaev – https://deutsch.rt.com/ Der Grünen-Politiker Volker Beck hat Die Linke dazu aufgefordert, das Mitglied des Bundestages Alexander Neu aus der Fraktion auszuschließen. Der Vorwurf: Bei Neu handele es sich um eine linke Version von Beatrix von Storch. Beck unterstellt ihm eine „putinophile Ideologie“. Der Politiker Volker Beck von Bündnis 90/Die Grünen und der … Weiterlesen

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