Linke Zeitung
Wahlen
Gedanken zur Wahlbeeinflussung durch Deutsche in Deutschland
von Peter Blöth Die Zeit ist leider schon lange vorbei als der Wahlkampf fair und respektvoll geführt wurde. Anstand und Ehrlichkeit gegenüber den Wählern und den zur Wahl stehenden Abgeordneten gehört der Geschichte an. Unsere Medien warnen eindringlich vor russischer Wahlbeeinflussung und vergessen dabei, dass sie selbst, statt loyal zu berichten, versuchen das Wahlverhalten der … Weiterlesen
Bundestagswahlen 2021 aus Pariser Sicht – oder „comme d’habitude“
von Pierre Lévy – https://de.rt.com Auch wenn am 26. September ein spannender Wahlabend in Berlin bevorstehen könnte, gibt es aus französischer Sicht wenig oder gar keine Ungewissheit darüber, welche Politik die nächste Bundesregierung tatsächlich verfolgen wird. Denn inhaltlich sind die von den Parteien vertretenen Orientierungen nicht durch große Unterschiede gekennzeichnet. Natürlich fallen einige Nuancen im … Weiterlesen
Enteignen oder Bauen?
von Christian Sprenger – http://www.unsere-zeit.de Bild: „Mieten runter – Kommunale Wohnungen bauen“ forderte die DKP Berlin am 15. April, nachdem das Bundesverfassungsgericht den Mietendeckel gekippt hatte. (Foto: DKP Berlin) Über die Position der DKP Berlin zur Berliner Mietenpolitik. Ein Beitrag von Christian Sprenger, Kandidat zur Berliner Abgeordnetenhauswahl Der Wahlkampf geht in die Schlussrunde und die … Weiterlesen
Wahl-Triell: Alle Kandidaten stehen für Durchseuchung, Massenentlassungen und Sozialabbau
von Christoph Vandreier – http://www.wsws.org Selten zuvor war eine Wahlkampagne derart abgehoben von der gesellschaftlichen Realität, wie der diesjährige Bundestagswahlkampf. Das unterstrich das Triell zwischen den Kanzlerkandidaten von CDU, SPD und Grünen, das am Sonntagabend zeitgleich vom Ersten Programm der ARD und dem ZDF ausgestrahlt wurde. Das Triell zwischen Olaf Scholz (SPD), Armin Laschet (CDU) … Weiterlesen
Keine Wahl bei der Wahl
von Thomas Röper – http://www.anti-spiegel.ru Demnächst ist Bundestagswahl, aber irgendwie findet der Wahlkampf gar nicht statt. Oder kann jemand ernsthaft sagen, worin sich die Forderungen und Versprechen der Parteien unterscheiden? In einer Demokratie soll es darum gehen, dass die Menschen die Politik ihres Landes bestimmen können. Daher sollte man annehmen, dass die Parteien sich im … Weiterlesen
Kandidaten-Triell: Militarismus, Staatsaufrüstung, Sozialabbau und Durchseuchung
von Peter Schwarz – http://www.wsws.org Die Politik der nächsten Bundesregierung wird – ganz unabhängig vom Wahlausgang am 26. September – von Militarismus, Polizeiaufrüstung, Sozialabbau und einer Strategie der Durchseuchung geprägt sein. Das ist die klare Botschaft der Debatte zwischen den Kanzlerkandidaten von CDU, SPD und Grünen, die der Privatsender RTL am Sonntagabend ausstrahlte. Armin Laschet, … Weiterlesen
Dreister Scholz – SPD-Kanzlerkandidat wirbt mit dem, was er als Finanzminister nicht umgesetzt hat
von Christoph Hentschel – http://www.unsere-zeit.de Bild: Scholz bei Bier und Cola in der Gartenlaube oder als Finanzjongleur im Kanzleramt, was ist schlimmer? (Foto: Dirk Vorderstraße / flickr.com / CC BY 2.0) Olaf Scholz befindet sich im Höhenflug. Laut der letzten ZDF-Umfrage trauen 59 Prozent der Befragten dem SPD-Kandidaten die Kanzlerschaft zu. Als letzter, der noch nicht seine … Weiterlesen
Umfrage: Rund ein Fünftel rechnet mit „weitreichender Wahlfälschung“ bei Bundestagswahl
von https://de.rt.com Die Bundestagswahl steht vor der Tür, und das Volk entscheidet abermals, wen es als seine Vertreter ins Parlament entsenden möchte. Das funktioniert jedoch nur, wenn die Wahlen auch korrekt ablaufen. Einer Umfrage zufolge glaubt rund ein Fünftel, dass dem nicht so ist. Nach einer repräsentativen Umfrage des Institutes INSA rechnet rund ein Fünftel (18 … Weiterlesen
Bundestagswahl 2021: Beteiligung armer Bürger wird sinken
von https://de.rt.com Die Wahlbeteiligung am 26. September könnte wieder niedriger sein als 2017. Besonders die deutsche Unterschicht verspricht sich vom Gang zur Urne bei der Bundestagswahl keine Verbesserung ihrer Lage. Die Bertelsmann-Stiftung sieht eine vertiefte soziale Spaltung. Laut einer Studie der Bertelsmann-Stiftung wird die Beteiligung der Bürger an der nächsten Bundestagswahl am 26. September voraussichtlich sinken. Der … Weiterlesen
Thüringen: Landtagswahl kann nicht am 26. September stattfinden
von https://de.rt.com Linke, SPD, Grüne und CDU hatten sich in der Thüringer Regierungskrise 2020 versprochen, den Weg für eine Neuwahl freizumachen. Dafür sollte das Parlament aufgelöst werden. Doch dazu kommt es nun nicht – auch aus Angst vor AfD-Stimmen. Die für den 26. September geplanten Landtagswahlen in Thüringen können wohl doch nicht stattfinden. Hintergrund ist, … Weiterlesen
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