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Regierung

Diese Kategorie enthält 47 Beiträge

Korruption lohnt sich in Deutschland: Schlüsselfigur in von der Leyens Berateraffäre bekommt die verdiente Belohnung

von Thomas Röper – http://www.anti-spiegel.ru Katrin Suder, die Schlüsselfigur in von der Leyens Korruptionsskandal im Verteidigungsministerium, wird wohl Vorstand bei Volkswagen. Da soll mal einer sagen, Korruption würde sich in Deutschland nicht lohnen. Katrin Suder war die Schlüsselfigur in dem Korruptionsskandal im Verteidigungsministerium, der als „Berateraffäre“ bekannt geworden ist. Von der Leyen hatte Suder von … Weiterlesen

Wirecard Untersuchungsausschuss: Deutschlands politische und finanzielle Elite bloßgestellt

von investorsnewsblog – http://www.theblogcat.de Es war eine harmlose Frage, gestellt kurz vor Mitternacht, neun Stunden nach einer anstrengenden parlamentarischen Anhörung zum Wirecard-Skandal. „Haben Sie eigentlich jemals Wirecard-Aktien besessen?“ fragte die sozialdemokratische Abgeordnete Cansel Kiziltepe Ralf Bose, den Chef der deutschen Wirtschaftsprüferaufsicht Apas. Seine Antwort löste ein politisches Erdbeben aus und beendete abrupt seine mehr als … Weiterlesen

„Osterruhe“ gekippt: GroKo buckelt vor den Konzernen, Wirtschaftslockdown selbst durchsetzen!

von Stefan Schneider – http://www.klassegegenklasse.org Bild: photocosmos1 / Shutterstock.com Nur einen Tag nach der Verkündung der „Osterruhe“ hat die Bundesregierung die Betriebsferien wieder zurückgenommen. Die Freizeitbeschränkungen gelten jedoch weiter. Nach 75.000 Toten ist die Regierung immer noch völlig unfähig, selbst die geringste Einschränkung der Profite der Konzerne durchzusetzen. Nachdem der Corona-Gipfel am Montag wie nie zuvor die … Weiterlesen

Impfchaos und verlängerter Lockdown: Geopolitik und Milliarden-Geschenke an die Pharmakonzerne

von Thomas Röper – http://www.anti-spiegel.ru Wer in den letzten 12 Monaten kritisiert hat, dass es dem Westen bei den Corona-Impfungen nicht um den Schutz der Bevölkerung, sondern nur um Milliarden-Geschenke an die Pharmakonzerne und um geopolitischen Einfluss geht, der wurde als Verschwörungstheoretiker beschimpft. Aber wieder einmal haben die Verschwörungstheoretiker recht behalten. Als die EU im … Weiterlesen

Corona-Gipfel: Die Regierung in der Krise

von Stefan Schneider – http://www.klassegegenklasse.org Bild: Alexandros Michailidis / Shutterstock.com Bis spät in die Nacht diskutierten die Regierungen von Bund und Ländern gestern über neue Coronamaßnahmen. Am Morgen verkündeten die Nachrichten einen “harten Lockdown”, der keiner ist. Warum die Regierung weiter Politik im Interesse des Kapitals macht, dafür Menschenleben riskiert und immer weiter in eine offene … Weiterlesen

Ministerpräsidentenkonferenz verweigert notwendigen Lockdown

von Gregor Link – http://www.wsws.org Die Beschlüsse des jüngsten Gipfels der Regierungschefs von Bund und Ländern machen ein weiteres Mal deutlich, dass die herrschende Klasse willens ist, hunderttausende Menschenleben zu opfern, um die Profite der Banken und Konzerne zu sichern. Obwohl die Fallzahlen – ausgelöst durch die Öffnungsbeschlüsse der letzten Bund-Länder-Konferenzen – exponentiell ansteigen und … Weiterlesen

Korruptionsskandal erfasst Jens Spahn: Diese Regierung hat abgewirtschaftet!

von Marius Rautenberg – http://www.klassegegenklasse.org Die Firma, in der Spahns Ehemann arbeitet, lieferte eine halbe Million Masken an das Gesundheitsministerium. Die Regierung ist unwillens, die Pandemie effektiv zu bekämpfen und lässt in ihrem Umfeld persönliche Bereicherung zu. Jens Spahn und die gesamte Regierung müssen zurücktreten! Wie in einem Bericht des Spiegel veröffentlicht wurde, kaufte das Gesundheitsministerium unter Jens Spahn … Weiterlesen

Jens Spahn – Der nimmersatte Bundeskorruptionsminister

von Thomas Röper – https://www.anti-spiegel.ru Jens Spahn beherrscht die Schlagzeilen nicht nur wegen seines Totalversagens in der Corona-Krise, sondern auch wegen seiner Villa für über vier Millionen. Man fragt sich, wie er eine so teure Villa kaufen konnte. Ein Blick in Spahns Vergangenheit könnte das Rätsel lösen. Jens Spahn ist einer der absoluten Berufspolitiker, die … Weiterlesen

Trotz Terrorismusverdacht: Weißhelm-Chef mit Regierungsmaschine in Deutschland eingetroffen

von https://de.rt.com/ Der Verfassungsschutz hatte nach Überprüfung der Mobilfunkdaten von Chalid al-Saleh, einem der Anführer der Weißhelme in Syrien, Terrorverdacht geäußert. Doch westliche Staaten, darunter Deutschland, hatten sich verpflichtet, die Weißhelme und ihre Familien aufzunehmen. Der Weißhelm-Anführer in Syrien, Chalid al-Saleh, darf nach einem zweieinhalb Jahre langem Tauziehen zwischen dem Bundesinnen- und Bundesaußenministerium nach Deutschland … Weiterlesen

Fall Navalny: Welche begründeten Zweifel an der „zweifelsfreien“ Vergiftung einen zur Verzweiflung bringen

von Thomas Röper – https://www.anti-spiegel.ru/ Der Fall Navalny wird immer merkwürdiger und man bekommt das Gefühl, dass sich die deutsche Regierung mittlerweile sehr unwohl mit ihrer Geschichte fühlt, Navalny sei vergiftet worden. Jedenfalls versucht die Bundesregierung derzeit, von sich abzulenken und die Verantwortung für die Vorwürfe gegen Russland auf andere abzuschieben. Es ist ein merkwürdiges … Weiterlesen

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