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Parteien

Diese Kategorie enthält 187 Beiträge

„Thanks Bomber Harris“ – Anne Helm soll Vorsitzende der Berliner Linksfraktion werden

von https://deutsch.rt.com Die Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus will neue Vorsitzende wählen. Brisanz erhält dieser Personalwechsel unter anderem durch eine Kandidatin für den Fraktionsvorsitz: Anne Helm ist nicht nur in der Partei umstritten. Die Fraktion der Linken im Berliner Abgeordnetenhaus muss sich neue Vorsitzende wählen. Die langjährigen Fraktionschefs Carola Bluhm und Udo Wolf geben ihre Ämter … Weiterlesen

Grüne Transatlantik-Trolle werfen sich in Kampf gegen China

von Dennis Simon – https://deutsch.rt.com Einige Grünen-Politiker sind mehr mit China-Bashing beschäftigt als mit deutscher oder europäischer Politik – ganz zu schweigen von den dringenden Problemen, vor denen die EU angesichts der Corona-Epidemie steht. Das ist ein gefährliches Spiel. Die ganze Welt ist derzeit mit der Bekämpfung der Corona-Pandemie beschäftigt. Viele Staaten – insbesondere im … Weiterlesen

Die Grünen, die USA und die Aufrüstung

von Oskar Lafontaine – https://www.gruppe-wagenknecht.de Ein Kommentar von Oskar Lafontaine über die Mutation einer ökologischen Möchtegern-Antikriegs-Partei Jetzt hat die Grünen-Bundestagsabgeordnete Franziska Brantner grüne Antworten auf die geopolitisch neuen Zeiten vorgelegt. (Siehe NachDenkSeiten) „Revisionistische Kräfte wie China und Russland versuchen, die Welt neu zu ordnen… Der Rückzug der USA zwingt uns Europäer dazu, zur Macht zu werden… Wir müssen… unsere Militärfähigkeiten … Weiterlesen

Die große Heuchelei der Werteparteien

von  Jens Loewe – https://publikumskonferenz.de Beitragsbild: Beate Klarsfeld ohrfeigte Kiesinger MP-Wahlen in Thüringen 2020 Nach den Wahlen in Thüringen, bzw. nach der Ernennung von Herrn Kemmerich (FDP) zum neuen Ministerpräsidenten, kam es zu einem völligen Durcheinander: wer hatte wen und warum gewählt ? Blankes Entsetzen, weil auch die AFD für den FDP-Kandidaten gestimmt hatte, mit … Weiterlesen

Der Gipfel der Heuchelei

von Rainer Rupp – https://kenfm.de „Tabubruch“, „Dammbruch“, „Empörung“. Angesichts der geheimen Absprache zur Wahl des Ministerpräsidenten im Thüringer Landtag am 5. Februar zwischen der national-konservativen CDU, der neoliberalen FDP und der neoliberal-nationalistischen AfD fand die moralische Entrüstung der selbst erklärten „politisch Anständigen“ kein Ende. Da spielte es keine Rolle, dass trotz großartig zelebrierter Entrüstung der … Weiterlesen

Keine Demokraten. Nirgends.

von Dagmar Henn – https://kenfm.de Ach, was scheinen sie um die Demokratie zu ringen. Da wird verschworen, intrigiert, gekrönt, gestürzt, und alles mit einer dramatischen Hintergrundmusik von Gut gegen Böse, wie zum Angriff der Jedi-Ritter auf den Todesstern; auf jeden Fall, um Finsternis abzuwehren. Alles wird mobilisiert, vom Liveticker zur Talkshow, selbst die Zombiedemonstration ‚Unteilbar‘ … Weiterlesen

Kasper und Krokodil

von Paul Schreyer – https://multipolar-magazin.de Die Ablehnung des Ergebnisses der thüringischen Ministerpräsidentenwahl durch Berliner Politiker offenbart ein demokratisches Defizit. Das politische System erscheint vielen als manipulierte Puppenbühne. Wieviel parlamentarische Selbstbestimmung, Diskussion und Vielfalt sind erwünscht? Was zur Zeit in Thüringen passiert, scheint zu einer Lehrstunde für das ganze Land zu werden. Wie umgehen mit der … Weiterlesen

Eine rauchende Ruine namens CDU – Die ehemalige Volkspartei vor der Zerreißprobe

von Arkadi Shtaev – https://deutsch.rt.com Der Niedergang der ehemaligen Volksparteien in der Bundesrepublik, der bisher nur auf die SPD zuzutreffen schien, ereilt jetzt auch die CDU mit voller Wucht. Die fatale personelle Auszehrung, von der alle Parteien erfasst wurden, macht auch vor den Christdemokraten keinen Halt. Die aktuelle Entwicklung bleibt wahrlich nicht nur auf Deutschland … Weiterlesen

Wie weiter? – Ein Beitrag zur Strategiedebatte der LINKEN

von Sahra Wagenknecht – https://www.gruppe-wagenknecht.de Programmatisch vertritt DIE LINKE viele Positionen, die von großen Teilen der Bevölkerung unterstützt werden. Und trotzdem läuft es seit geraumer Zeit nicht gut für uns. Weder haben wir vom Absturz der SPD profitiert, noch konnten wir die AfD stoppen. Im Gegenteil, in Ostdeutschland ist die AfD heute genau da besonders … Weiterlesen

Die Wahl in Thüringen oder wenn der Parteienkonsens versagt

von Jochen Mitschka – https://kenfm.de Die deutsche Parteiaristokratie hat ein System entwickelt, welche die vollkommene Ignoranz des Wählerwillens ermöglicht. Alles wurde getan, um den Einfluss der Menschen auf die Politik so gering wie möglich zu halten. Zugegeben in einer verräterischen Rede von Angela Merkel schon im Jahr 2010, in der sie von dem „Primat der Politik“ (1) … Weiterlesen

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