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Parteien

Diese Kategorie enthält 164 Beiträge

Das Primat der politischen Parteien

von Jochen Mitschka – https://kenfm.de oder wie die „repräsentative Demokratie“ nur elitaristische Politik verschleiert. Wie in meinem Essay „Finis Germania oder Deutschlands Demokratie ist verloren“ (1) beschrieben, haben die politischen Parteien längst das Grundgesetz nach ihren Vorstellungen ausgehöhlt, den Staat in ihre Gewalt gebracht und „Gewaltenteilung“ zu einem Witz verkommen lassen. All das sekundiert von … Weiterlesen

Nahles an der Spitze, SPD am Ende

von Toros Sarian – http://freiesicht.org Wer hätte erwartet, dass die SPD in der Wählergunst so tief sinken würde? Bei den letzten Landtagswahlen in Bayern konnte sie nicht einmal 10% erreichen; bundesweit kommt sie bei den Umfragen nicht über 20%. Der europaweite Abwärtstrend für sozialistische bzw. sozialdemokratische Parteien hat inzwischen auch die SPD erfasst. Wie tief … Weiterlesen

Der Parteien-Staat

von Jochen Mitschka – http://www.rubikon.news Gewaltenteilung existiert in Deutschland nur auf dem Papier, tatsächlich wird alles von einer kleinen Elite kontrolliert. Wer entscheidet über die Vergabe von Richterämtern? Die Parteien. Wer entscheidet darüber, wer Gesetze beschließen darf? Die Parteien. Und bei wem liegt die exekutive Gewalt einschließlich Beamtenapparat, Polizei und Militär? Raten Sie! Hinzu kommt: … Weiterlesen

Die Zäsur – Über die Folgen des Rückzugs von Sahra Wagenknecht

von Andreas Wehr – http://www.andreas-wehr.eu Am 10. März 2019 verkündete Sahra Wagenknecht ihren Entschluss, sich bei Aufstehen aus der vordersten Linie zurückzuziehen. Nur einen Tag später erklärte sie, bei den im Herbst anstehenden Neuwahlen für den Fraktionsvorsitz der Bundestagsfraktion der Partei DIE LINKE nicht mehr antreten zu wollen. Zwei Rückzüge Zwischen beiden Ereignissen besteht ein … Weiterlesen

Austritt aus der Partei DIE LINKEN

von Liane Kilinc Liebe PdL, hiermit erkläre ich, Liane Kilinc, mit sofortiger Wirkung meinen Austritt aus der Partei DIE LINKEN. Es reicht. Bleiben wir nur bei den aktuellen Ereignissen: Einen Aufschrei gegen den erneuten Völkerrechtsbruch des imperialistischen Bündnisses, jetzt gegen die Bolivarische Republik Venezuela, hat es nicht gegeben. Machen wir uns nichts vor – ein … Weiterlesen

Wen Oder Was Wählen?

von A.Holberg Immer wieder stehen irgendwelche Wahlen an. Dem Selbstverständnis – oder besser: der Behauptung bürgerlicher Demokraten – wird auf der „Linken“ nicht selten der Spruch verkündet „Wenn Wahlen was ändern würden, wären sie verboten“. Wenn es sich bei dem „was“ um etwas Grundsätzliches, nämlich die Veränderung der sozio-ökonomischen Grundlagen der bestehenden (kapitalistischen) Gesellschaft handelt, … Weiterlesen

„Die Linke muss sich an Emanzipation Europas von USA beteiligen“ – Interview

von Andreas Wehr – https://deutsch.rt.com Bild: In der Linkspartei setzt sich zunehmen die Fraktion durch, die das „Menschenrecht“ mit der EU durchsetzen will. Eine gefährliche Illusion? Der Publizist Andreas Wehr erklärt im Interview für RT Deutsch, dass die Linkspartei zunehmend EU-kritische Positionen aufgibt, um Koalitionen mit der SPD und den Grünen einzugehen. Die EU sei … Weiterlesen

„Das ist doch alles ein Wahnsinn“ – Kramp-Karrenbauer wettert gegen politische Korrektheit

von https://deutsch.rt.com Bild: Kramp-Karrenbauer am Mittwoch in Demmin Annegret Kramp-Karrenbauer verteidigt beim politischen Aschermittwoch der CDU in Demmin ihre Äußerungen zum dritten Geschlecht. Die politische Korrektheit beschreibt die neue Parteivorsitzende als Bedrohung für die Gesellschaft – und wird dafür gefeiert. CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer ist im Streit über ihre Karnevals-Äußerungen zur Einführung von Toiletten für das … Weiterlesen

Gegen Nord Stream 2: Deutsche Grüne kooperieren mit polnischer PiS-Partei

von https://deutsch.rt.com Bild: Bütikofer im November 2017 Die polnische PiS und die deutschen Grünen liegen ideologisch nicht gerade auf einer Wellenlänge. Mit einer Ausnahme: Beide Parteien lehnen die Erdgas-Pipeline Nord Stream 2 ab, wie nach einer Diskussion in Berlin bei einem gemeinsamen Auftritt deutlich wird. Die deutschen Grünen sind in ihrer großen Mehrheit Gegner der … Weiterlesen

Einer muss der Blödmann sein – Der lange Abschied von der Linkspartei

von U. Gellermann – http://www.rationalgalerie.de Es war ein guter Moment für deutsche Linke. Damals. Als die PDS auf den bundesrepublikanischen Plan trat. Als sie anfänglich die Reste der DDR aufsammelte und bescheidene sozialistische Hoffnungen hegte. Und schieres Entsetzen bei der West-Bourgeoisie auslöste. War die doch gerade dabei, die Funken auszutreten, die nach dem kommunistischen Steppenbrand … Weiterlesen

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