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Inland

Diese Kategorie enthält 817 Beiträge

Der Parteien-Staat

von Jochen Mitschka – http://www.rubikon.news Gewaltenteilung existiert in Deutschland nur auf dem Papier, tatsächlich wird alles von einer kleinen Elite kontrolliert. Wer entscheidet über die Vergabe von Richterämtern? Die Parteien. Wer entscheidet darüber, wer Gesetze beschließen darf? Die Parteien. Und bei wem liegt die exekutive Gewalt einschließlich Beamtenapparat, Polizei und Militär? Raten Sie! Hinzu kommt: … Weiterlesen

#aufstehen: Ludger Volmer packt aus und offenbart die politischen Differenzen

von Stephan Steins – https://rotefahne.eu Es ist nicht möglich, den Antagonismus zwischen sozialistischer Arbeiterbewegung und imperialer Systemlinken zuzukleistern V orweg für unsere jüngeren Leser und davon haben wir zum Glück reichlich: Ludger Volmer ist ein ehemaliger Berufspolitiker der GRÜNEN. Er war von 1998 bis 2002 Staatsminister im Auswärtigen Amt und somit mitverantwortlich für die deutsche … Weiterlesen

Neue Möhren – Ein Herz für Schüler und für die “Klimarettung” – ach ja?

von Peter Frey – https://kenfm.de Wie funktioniert ein Spin? An exponierter Stelle wird die Flamme eines emotional griffigen Themas entzündet und medial, am besten auch global verbreitet. Und siehe da: Plötzlich ist die nächste “Graswurzelbwegung” entstanden – weltweit vernetzt und agierend. Nein, ich glaube auch weiterhin nicht an den Weihnachtsmann. Wissen Sie noch, wie es … Weiterlesen

Fast jeder zweite Zuwanderer scheitert im Integrationskurs beim Deutschtest

von https://deutsch.rt.com Bild: Flüchtling im Deutschkurs in Berlin, August 2015 Integrationskurse sollen Zuwanderer besser in die deutsche Gesellschaft integrieren. Nun wird bekannt, dass fast die Hälfte von ihnen in diesen vom BAMF bezahlten Kursen am Deutschtest scheitert. Im Jahr 2018 brachte der Bund für die Kurse 765 Millionen auf. Fast die Hälfte aller Zuwanderer ist … Weiterlesen

Die Kriegsmacht

von Jochen Mitschka – http://www.rubikon.news Deutsche Angriffskriege verstoßen gegen Grundgesetz und Völkerrecht — und werden dennoch geführt. Dies ist der erste Artikel einer Serie, welche die Angriffskriege Deutschland dokumentiert. Alle stehen im krassen Gegensatz zum Geist und Buchstaben des deutschen Grundgesetzes und wurden dennoch geführt — seit 1998 — ohne dass ein einziger Politiker dafür … Weiterlesen

GroKo schleicht dem Ende zu

von Uli Gellermann – https://kenfm.de Gartenzwerge statt Geistesriesen Keine Kinderchöre, keine Jubelfeiern, nicht mal Gedenkreden zum einjährigen Bestehen der aktuellen Großen Koalition. Nur der Staats-Lautsprecher aus Hamburg, die Tagesschau, kann es nicht lassen. Sie interviewt den ziemlich unbekannten Politikwissenschaftler Gero Neugebauer zum Jahrestag der GroKo. Warum den? Neugebauer gilt als Experte der DDR-Forschung. Als einer, … Weiterlesen

Die Zäsur – Über die Folgen des Rückzugs von Sahra Wagenknecht

von Andreas Wehr – http://www.andreas-wehr.eu Am 10. März 2019 verkündete Sahra Wagenknecht ihren Entschluss, sich bei Aufstehen aus der vordersten Linie zurückzuziehen. Nur einen Tag später erklärte sie, bei den im Herbst anstehenden Neuwahlen für den Fraktionsvorsitz der Bundestagsfraktion der Partei DIE LINKE nicht mehr antreten zu wollen. Zwei Rückzüge Zwischen beiden Ereignissen besteht ein … Weiterlesen

Austritt aus der Partei DIE LINKEN

von Liane Kilinc Liebe PdL, hiermit erkläre ich, Liane Kilinc, mit sofortiger Wirkung meinen Austritt aus der Partei DIE LINKEN. Es reicht. Bleiben wir nur bei den aktuellen Ereignissen: Einen Aufschrei gegen den erneuten Völkerrechtsbruch des imperialistischen Bündnisses, jetzt gegen die Bolivarische Republik Venezuela, hat es nicht gegeben. Machen wir uns nichts vor – ein … Weiterlesen

VW und Ford initiieren 12.000 Sofortabschiebungen

von Wilfried Kahrs – https://qpress.de Deutsch-Absurdistan: Der überbezahlte SPD-Clown, Martin Schulz, tönte noch vor der Bundestagswahl 2017, dass sie wertvoller als Gold seien! Er meinte damit die Fachkräfte, die in größeren Mengen via Mittelmeer auf europäischem Boden angeschwemmt werden. Weiter fabulierte er, dass dies die Fachkräfte seien, die wir für unser Überleben bräuchten. Dass er … Weiterlesen

Wen Oder Was Wählen?

von A.Holberg Immer wieder stehen irgendwelche Wahlen an. Dem Selbstverständnis – oder besser: der Behauptung bürgerlicher Demokraten – wird auf der „Linken“ nicht selten der Spruch verkündet „Wenn Wahlen was ändern würden, wären sie verboten“. Wenn es sich bei dem „was“ um etwas Grundsätzliches, nämlich die Veränderung der sozio-ökonomischen Grundlagen der bestehenden (kapitalistischen) Gesellschaft handelt, … Weiterlesen

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