Linke Zeitung
Militärpolitik
Warum ist Deutschland Aufmarschgebiet und was können wir dagegen tun?
von Klaus Linder – http://luftpost-kl.de Gegen Ende der Veranstaltung „Kündigt Air Base Ramstein jetzt!“ am Samstag, dem Mai 2020, in Berlin hat Klaus Linder, der Vorsitzende des Berliner Freidenker-Verban-des, eine bemerkenswerte Rede gehalten, die wir mit seinem Einverständnis hier nachdrucken. Guten Abend zusammen. Ich wollte ursprünglich die Initiative „Kein Aufmarschgebiet gegen Russland“ vorstellen, die wir … Weiterlesen
Bundeswehr entsendet 300 Soldaten zur EU-Mission „Irini“ ins Mittelmeer
von Martin Kreickenbaum – https://www.wsws.org Deutschland wird sich an der EU-Militärmission „Irini“ im Mittelmeer mit bis zu 300 Soldaten beteiligen. Der Marschbefehl für die Bundeswehr wurde am vergangenen Donnerstag vom Bundestag gebilligt. Offiziell soll „Irini“ das 2016 von den Vereinten Nationen beschlossene Waffenembargo gegen Libyen überwachen und durchsetzen und den Ölschmuggel aus dem vom Bürgerkrieg geschundenen … Weiterlesen
Große Koalition plant Beschaffung von 138 Kampfjets und bereitet sich auf Atomkrieg vor
von Gregor Link und Johannes Stern – https://www.wsws.org Bild: F-18 „Super Hornet“ Kampfjets beim Einsatz über Afghanistan (U.S. Air Force photo by Staff Sgt. Andy M. Kin / Public domain) Die Bundesregierung plant die Beschaffung von 93 neuen Eurofighter-Maschinen und 45 amerikanischen F-18-Kampfjets zu einem Gesamtpreis von knapp 20 Milliarden Euro. Der Eurofighter wird von Airbus, … Weiterlesen
Nukleare Teilhabe
Ein Kommentar von Oskar Lafontaine über die Dummheit der deutschen Vasallen – https://www.gruppe-wagenknecht.de Annegret Kramp-Karrenbauer, die deutsche Meisterin im „Insfettnäpfchentappen“, will, ohne ausreichende Einbeziehung des Parlaments und des Koalitionspartners SPD 135 Kampfflugzeuge, 90 Eurofighter und 45 US-amerikanische F-18-Maschinen beschaffen. Von einer zweistelligen Milliardensumme ist die Rede. In einer Zeit, in der viele Deutsche um ihre Existenz bangen, und … Weiterlesen
Thinktank sieht Corona-Krise als „Chance“ für deutschen Militarismus
von Gregor Link – https://www.wsws.org Die von der Corona-Pandemie ausgelöste Weltwirtschaftskrise ist ein Katalysator für die Pläne des deutschen Imperialismus, Europa unter seine Vorherrschaft zu zwingen und erneut nach der Weltmacht zu greifen. Am offensten kommt dies in einem aktuellen Papier der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP), einem einflussreichen deutschen Thinktank, zum Ausdruck. Unter dem Titel „Abschreckung … Weiterlesen
Politischer Streit um Ersatz für Bundeswehr-Tornados: Was die Medien bei dem Thema verschweigen
von Thomas Röper – https://www.anti-spiegel.ru Die Verteidigungsministerin will 45 US-Kampfjets von Typ F-18 kaufen. Die „Qualitätsmedien“ berichten nun von dem Streit, den das in der Regierung ausgelöst hat. Über die wirklichen Probleme verlieren sie hingegen kein Wort, dabei gibt es einige davon. Der Streit ist nicht neu. Die Tornados der Bundeswehr sind altersschwach und müssen … Weiterlesen
Um internationale Ordnung zu retten: AKK will Führung in Deutschland übernehmen
von https://deutsch.rt.com Verteidigungsministerin und CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer äußert sich gerne zu außenpolitischen Themen und fischt damit im Zuständigkeitsbereich von Außenminister Heiko Maas. In privaten Gesprächen gibt sie zu erkennen, dass sie sich zu Höherem berufen fühlt. AKK, wie sich Annegret Kramp-Karrenbauer auch selbst auf Twitter nennt, steht seit ihrer knappen Wahl an die CDU-Spitze und … Weiterlesen
Friedensfreunde in der Falle – zur Absage der Münchner Friedenskonferenz
von Dagmar Henn – https://kenfm.de Marian Offman ist ein Stadtrat alter Schule. In seinem Fachgebiet, der Sozialpolitik, ist er engagiert, offen dafür, neue Probleme wahrzunehmen, bereit, mit allen zu reden, auch wenn ihm seine Nähe zum Haus- und Grundbesitzerverband gelegentlich in die Quere kommt. Er hat entscheidend mit dazu beigetragen, dass München mit der neuen … Weiterlesen
CDU: Deutschland soll den Irak von den USA übernehmen und „gegen den Iran verteidigen“
von http://blauerbote.com Die Bundesregierung will mehr deutsche Truppen im Irak stationieren. Diese sollen für den Kampf gegen den Iran gerüstet sein. Die US-Truppen können dann abgezogen werden, so die CDU. Deutschland soll deren Aufgaben übernehmen. Einschlägig bekannte deutsche Politiker von Atlantikbrücke und Co stellen die Ermordung eines hochrangigen iranischen Generals auf Irak-Besuch durch die USA unter Mithilfe Saudi-Arabiens als miese Tat des „Kolonialherren Iran“ … Weiterlesen
Absage der diesjährigen Kriegskonferenz in München durch die Bundesregierung
von Willy Wimmer – https://kenfm.de Vom 14.-16. Februar 2020 soll in München die diesjährige Kriegskonferenz stattfinden. Diese Konferenz, die seit Jahren die deutsche, europäische und globale Sicherheit unterminiert, wird mit Millionen Euro aus öffentlichen Kassen, darunter dem Verteidigungsministerium, finanziert. In einer Zeit, die von der Ermordung eines hochrangigen iranischen Generals in Bagdad im Auftrag des … Weiterlesen
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