Linke Zeitung
Geheimdienste
War der Berliner Attentäter ein V-Mann?
von Dietmar Henning – http://www.wsws.org Ein am Wochenende öffentlich gewordener Bericht des Bundeskriminalamts (BKA) wirft die Frage auf, ob Anis Amri als V-Mann gearbeitet hat. Amri ist der mutmaßliche Attentäter, der am 19. Dezember mit einem LKW in einen Berliner Weihnachtsmarkt fuhr und zwölf Menschen tötete. Zuvor hatte er den polnischen LKW-Fahrer erschossen. Schon wenige … Weiterlesen
Sollte der Anschlag in Berlin den Sturz Merkels herbeiführen?
von Christoph Vandreier – http://www.wsws.org In der Nacht auf Freitag wurde der flüchtige Anis Amri in Mailand von der Polizei erschossen. Es verdichten sich die Hinweise, dass der 24-jährige Tunesier den Lastwagen lenkte, der am Montag auf einem Berliner Weihnachtsmarkt zwölf Menschen tötete und 50 verletzte. Die Umstände der Tat bleiben aber nach wie vor … Weiterlesen
Verwaltungsgericht Karlsruhe: Solidarität ist verfassungsfeindlich
von http://www.rote-hilfe.de – http://www.gegen-berufsverbote.de Im Prozess, den der Heidelberger Lehrer Michael Csaszkóczy gegen den baden-württembergischen Verfassungsschutz führt, hat das Verwaltungsgericht gestern seine Urteilsbegründung veröffentlicht. Die über mehr als zwanzig Jahre andauernde geheimdienstliche Überwachung Csaszkóczy sei rechtens, unter anderem weil er sich im Bundesvorstand der Roten Hilfe engagiert habe. In der Urteilsbegründung versteigt sich das Gericht … Weiterlesen
Wird Deutschlands BND ein Zweig der CIA?
von Eric Zuesse – http://einarschlereth.blogspot.de/ Die Merkel entwickelt eine neue Militärdoktrin! Ich glaub, mich knutscht ein Elch. Clausewitz rotiert in seinem Grab. Die grabscht sich ein paar Sätze aus Obamas Lügenmaul und stilisiert sie zu einer DOKTRIN. Der allerdämlichste Ghostwriter würde nicht wagen, so etwas auf den Tisch zu legen. Mutti will also in den … Weiterlesen
Die Staats-Sicherheit des Dr. Schäuble
von Ulrich Gellermann – http://www.kritisches-netzwerk.de Der Mann mit dem Koffer bringt seinen Vertrauten in Stellung Aus dem Finanzministerium kommt der neue Chef des Bundesnachrichtendienstes (BND). Ob er den Dienst privatisieren soll? Denn Privatisierung war bisher der Job von Ministerialdirektor Bruno Kahl, dem engen Vertrauten von Wolfgang Schäuble, dem Mann mit dem Koffer. Bruno Kahl hat … Weiterlesen
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