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Ausland, Welt

Präsident Putins Einsicht in die staatliche Souveränität ist lehrreich für alle Länder

von Andrew Korybko – https://oneworld.press

Übersetzung LZ

Auch wenn die Zweiteilung der Welt in souveräne Staaten und Kolonien nicht so eindeutig ist, wie manche meinen, so ist die Beobachtung von Präsident Putin doch eine äußerst zutreffende, wenn auch vereinfachte Art und Weise, den globalen systemischen Übergang zur Multipolarität zu verstehen. Die Länder werden entweder freiwillig Kolonien des US-geführten Westens bleiben oder dem Weg Chinas, Äthiopiens, Indiens, Irans, Venezuelas und anderer Länder folgen, um ihre Souveränität zu stärken.

Präsident Putin teilte Ende letzter Woche bei einem Treffen mit jungen Unternehmern im Vorfeld des Internationalen Wirtschaftsforums in Sankt Petersburg (SPIEF) einige wichtige Erkenntnisse über die staatliche Souveränität mit. In seinen Worten: „Es gibt kein Dazwischen, keinen Zwischenzustand: Entweder ist ein Land souverän, oder es ist eine Kolonie, egal wie die Kolonien heißen. Der russische Staatschef führte aus, dass es mindestens vier Formen der Souveränität gibt: militärisch-politische, wirtschaftliche, technologische und soziale. Zum letzten Punkt fügte er hinzu: „Ich spreche von der Fähigkeit der Gesellschaft, sich zusammenzuschließen, um nationale Herausforderungen zu lösen, die Geschichte, die Kultur, die Sprache und alle Ethnien zu respektieren, die sich ein einziges Gebiet teilen. Diese Konsolidierung der Gesellschaft ist eine der Grundvoraussetzungen für Wachstum. Ohne Konsolidierung werden die Dinge auseinander fallen.“

Der globale systemische Übergang zur Multipolarität hat sich nach dem Beginn der laufenden russischen Militäroperation in der Ukraine und der Verabschiedung der kontraproduktiven antirussischen Sanktionen des von den USA geführten Westens als Reaktion darauf in beispielloser Weise beschleunigt. Amerika hat seine schwindende unipolare Hegemonie über Europa erfolgreich bekräftigt, indem es seine Vasallenstaaten dazu zwang, ihren eigenen Volkswirtschaften massiven Schaden zuzufügen, indem sie seinen antirussischen Forderungen nachkamen. Keiner dieser Staaten sowie die nicht-westlichen Staaten wie Japan und Singapur, die ebenfalls diesem Beispiel folgten, können als souverän bezeichnet werden. Im Gegenteil, sie verkörpern die postmodernen Kolonien, die Präsident Putin in seiner Rede beschrieb, die nun erläutert werden soll.

Die Absicht ihrer Führungen, ihre militärischen Fähigkeiten zu verbessern, ist nichts anderes als eine unerklärte Unterwerfung unter die Pläne ihres amerikanischen Oberherrn, ihre Bevölkerung als Kanonenfutter in den Stellvertreterkriegen zu benutzen, die dieser im gesamten Globalen Süden, insbesondere in (West-)Afrika, während des gesamten Neuen Kalten Krieges zu provozieren gedenkt. Sie haben weder politische noch wirtschaftliche Souveränität, nachdem sie sich den antirussischen Sanktionen der USA unterworfen haben, während ihre technologische Wettbewerbsfähigkeit untergraben wird, je länger sie amerikanische Vasallenstaaten bleiben. Was ihre soziale Souveränität angeht, so haben diese Marionettenstaaten mit Ausnahme von Japan und Singapur keinerlei Respekt vor traditionellen Werten, die sie als „rassistisch“ betrachten. Dies hat in den letzten zehn Jahren zu zahlreichen sozialen Unruhen geführt.

Im Gegensatz dazu ist die militärische Souveränität Russlands allseits bekannt, insbesondere nach der erfolgreichen Entwicklung von Hyperschallraketen. Auf politischer Ebene hat Präsident Putin deutlich gemacht, dass sein Land in Fragen von nationalem Interesse niemals Zugeständnisse machen wird, um jemand anderem zu gefallen. Die wirtschaftliche und technologische Souveränität seines Zivilisationsstaates ist solide, aber noch ausbaufähig, woran er auch aktiv arbeitet. Was die soziale Souveränität angeht, so ist Russland weltweit führend, wenn es darum geht zu zeigen, wie man traditionelle Werte im zeitgenössischen Kontext respektieren kann. Präsident Putins „populistischer Etatismus“ und „gesunder/gemäßigter/vernünftiger Konservatismus“ können zusammen als eine inoffizielle Ideologie bezeichnet werden, die auch andere Länder auf ihre Weise umsetzen können.

Von diesen vier Formen der Souveränität ist die soziale Dimension wohl die wichtigste, ohne die ein Land unweigerlich auseinander fällt, genau wie der russische Führer warnte. Darin liegt die Bedeutung dessen, was man als „demokratische Sicherheit“ bezeichnen kann, die sich auf Taktiken und Strategien gegen die hybride Kriegsführung bezieht. Sie sind je nach Land, in dem sie praktiziert werden, und je nach spezifischem Kontext maßgeschneidert, aber alle diese Ansätze zielen darauf ab, die soziale Solidarität zu festigen, auf der wohlhabende und sichere Staaten aufgebaut sind, ohne die bunte Revolutionen viel leichter zu provozieren sind. Staaten können nur dann militärisch-politische, wirtschaftliche und technologische Souveränität erlangen, wenn ihre Gesellschaften stabil und umfassend vor Bedrohungen durch Hybride Kriege geschützt sind.

Präsident Putins Einsicht ist für den Globalen Süden von immenser Bedeutung, zumal diese Länder im Laufe des Neuen Kalten Krieges zum Schauplatz unzähliger Stellvertreterkriege werden dürften. Obwohl einige von ihnen unter dem Druck der USA und des Westens in der UNO gegen Russland gestimmt haben, hat buchstäblich keiner von ihnen Sanktionen gegen Russland verhängt, was zeigt, dass sie alle daran interessiert sind, zumindest ein gewisses Maß an Souveränität zu behalten. Länder wie Äthiopien und Indien, die nicht gegen Russland gestimmt haben, sind nun Ziel verschiedener Druckkampagnen, obwohl sie sich beeindruckend gut behaupten und von ihrer prinzipiellen Neutralität gegenüber dem Ukraine-Konflikt kein Stück abgerückt sind. Das liegt daran, dass ihre Bevölkerung die Haltung ihrer Regierung unterstützt und ihre Gesellschaften trotz gewisser Bruchlinien weitgehend geeint bleiben.

Jeder Teil der Welt wird seine eigenen Führer haben, die allen anderen den optimalen Weg zur Stärkung ihrer Souveränität in den vier Dimensionen aufzeigen, die Präsident Putin in seiner Rede genannt hat. Nach Regionen geordnet sind dies: China in Ostasien; Vietnam in Südostasien; Indien in Südasien; Iran, Israel und die Türkei in Westasien; Äthiopien und Südafrika in Afrika; Ungarn und Serbien in Europa; und Brasilien, Kuba, Mexiko und Venezuela in Lateinamerika. Die Mittel, mit denen sie „Demokratische Sicherheit“ praktizieren, unterscheiden sich aufgrund ihrer besonderen gesellschaftlichen Situation, aber sie alle streben danach, ihre gesellschaftliche Solidarität und damit ihre Souveränität zu stärken. Allerdings sind sie alle auf die eine oder andere Weise mit dem westlich geprägten Globalisierungsmodell verbunden, was wiederum ihre Souveränität einschränkt.

Russland hat an diesem System nie in vollem Umfang teilgenommen, weshalb es von den wirtschaftlichen und finanziellen Folgen der Sanktionen des Westens unter Führung der USA nicht allzu sehr betroffen ist. Das bedeutet, dass das Land vergleichsweise viel souveräner ist als die meisten anderen, obwohl es ungenau wäre, seine Partner, die enger in dieses Modell eingebunden sind, als „Kolonien“ zu bezeichnen. Indien zum Beispiel strebt danach, eine Weltmacht zu werden, obwohl es zentral im westlich orientierten Globalisierungsmodell positioniert ist. Diese Beobachtung zeigt, dass eine angemessene Investitions- und Handelspolitik die neokolonialen Auswirkungen der Teilnahme an diesem System abmildern kann. Schließlich ist China äußerst souverän, obwohl es ebenfalls in hohem Maße von diesem System profitiert, nachdem es der Welt gezeigt hat, wie es die USA in ihrem eigenen Globalisierungsspiel schlagen kann.

Letztendlich ist die Zweiteilung der Welt in souveräne Staaten und Kolonien zwar nicht so eindeutig, wie manche denken mögen, aber Präsident Putins Beobachtung ist dennoch eine äußerst zutreffende, wenn auch vereinfachte Art, den globalen systemischen Übergang zur Multipolarität zu verstehen. Die Länder werden entweder freiwillig Kolonien des US-geführten Westens bleiben oder dem Weg Chinas, Äthiopiens, Indiens, Irans, Venezuelas und anderer Länder folgen, um ihre Souveränität zu stärken. Diejenigen, die sich für die zweite Option entscheiden, müssen jedoch eine robuste Politik der „demokratischen Sicherheit“ betreiben, um den hybriden Kriegsplänen zuvorzukommen, die zur Strafe gegen sie entfesselt werden. Sie sollten auch weiterhin enger zusammenarbeiten, um ein nicht-westliches Globalisierungsmodell zu schaffen, das ihren Interessen angemessener ist.

https://oneworld.press/?module=articles&action=view&id=2961

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