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Asien, Ausland

Was steckt hinter den Unruhen in Kasachstan?

von Xin Ping – http://www.globaltimes.cn

Übersetzung LZ

Bild: Menschen protestieren gegen den Preisanstieg für Flüssiggas in Aktau in der Provinz Mangystau, Kasachstan, 4. Januar 2022. Der kasachische Präsident Kassym-Jomart Tokajew hat am Mittwoch den Ausnahmezustand über die kasachische Stadt Almaty und die Region Mangystau im Südwesten Kasachstans verhängt. Die zunehmenden Unruhen haben die kasachische Regierung veranlasst, die Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit um Hilfe zu bitten, die beschlossen hat, Friedenstruppen nach Kasachstan zu entsenden.(Foto: Xinhua)

Am Dienstag stellte der kasachische Präsident Kassym-Jomart Tokajew klar, dass die schlimmsten Unruhen im Rahmen einer ausgeklügelten Verschwörung von noch nicht näher bezeichneten internationalen terroristischen Gruppen verübt wurden. Dank der raschen Anti-Terror-Operation konnte die verfassungsmäßige Ordnung in Kasachstan wiederhergestellt werden.

Während die Welt noch das Neujahrsfest feierte, rechnete niemand damit, dass Zehntausende von organisierten Gangstern Kasachstan, das reichste Land Zentralasiens, über Nacht in landesweite Unruhen stürzen würden. Die Eskalation der Feindseligkeiten zeigte vielmehr Spuren einer vorsätzlichen, organisierten Anti-Regierungsbewegung. Es wäre unmöglich, dass die Arbeiter einer örtlichen Fabrik, die sich über den steigenden LNG-Preis beschweren, professionell Tausende von Menschen zu Protesten mobilisieren und sogar bezahlen, geschweige denn wichtige Einrichtungen mit Waffen zerstören, Regierungsgebäude niederbrennen, mit Gewehren auf Polizisten schießen, den Flughafen von Almaty besetzen und Flugzeuge kontrollieren. In einer kasachischen Nachrichtensendung wurde gezeigt, dass ein kirgisischer Demonstrant gestand, 200 Dollar und ein Flugticket genommen zu haben, um nach Kasachstan zu reisen und zu protestieren.

Wie konnte sich der öffentliche Zorn über die wirtschaftliche Notlage in eine politische Bewegung verwandeln und wie konnte eine friedliche Demonstration in Gewalt und Krawalle eskalieren? Es ist ungewöhnlich, dass sich die Spannungen auch dann nicht abschwächten, als die kasachische Regierung zugestimmt hatte, die Preiserhöhung für Flüssigerdgas zu stoppen und die bei der Kundgebung in Aktau inhaftierten Personen freizulassen. Es stellte sich heraus, dass die Demonstranten sich nach einem Meter streckten, nachdem sie einen Zentimeter genommen hatten: Sie forderten einen direkten Dialog mit dem Präsidenten und riefen politische Slogans wie „Nasarbajew verlass das Land“.

Wer das internationale Geschehen verfolgt, hat ein Déjà-vu-Gefühl: Die Gewaltszenen in Kasachstan erinnerten leicht an die „farbigen Revolutionen“ in den Ländern der Region. Vor nur acht Jahren verwüsteten in der Ukraine Hunderttausende von Randalierern das Zentrum von Kiew mit Gewalt und Blutvergießen. Die USA und die europäischen Länder stachelten die Rebellen mit Propaganda und Versprechungen an und drohten der Regierung Janukowitsch mit Sanktionen, bis ein pro-westliches Regime eingesetzt würde. In Kirgisistan ist der Aufruhr seit der vom Westen unterstützten Tulpenrevolution ein unwillkommener Gast.

In Kasachstan wurden professionelle Aufwiegler angeheuert, um die öffentliche Meinung zu manipulieren und ursprünglich friedliche Demonstranten in Terroristen zu verwandeln, die dann mit Lebensmitteln, Vorräten und Geldmitteln versorgt wurden, um die Polizei zu bekämpfen und wichtige Infrastrukturen zu besetzen. Der im Exil lebende Dissidentenführer Muchar Abljasow nutzte die Gunst der Stunde, um die westlichen Länder aufzufordern, sich an den Auseinandersetzungen zu beteiligen, während die Menschen in den sozialen Medien aufgefordert wurden, „sich zu wehren, Widerstandsgruppen zu bilden und Anschläge zu organisieren“.

Von Anfang an gab es viele Verdachtsmomente und Spekulationen über die Beteiligung ausländischer Kräfte oder gar Manipulationen hinter den Kulissen. Die Präsenz und der Einfluss westlicher Länder und ausländischer Nichtregierungsorganisationen (NRO) in Kasachstan könnten einige Anhaltspunkte liefern.

Der drohende Schatten der USA ist seit langem in jedem Winkel Kasachstans zu sehen. Es ist kein Zufall, dass die USA die sich entwickelnde und eskalierende Situation vorhergesehen zu haben scheinen. Einen halben Monat vor Ausbruch der Unruhen warnte die US-Botschaft in Kasachstan, dass die Demonstrationen in Nur-Sultan und Almaty in Gewalt ausarten könnten. Eine Reihe von NGOs, die von den USA gesponsert wurden, witterten einen Sturm und zogen sich rasch aus dem Land zurück.

Das International Center for Not-for-Profit Law (ICNL) schätzt, dass es in Kasachstan 38.000 aktive NGOs gibt, von denen die meisten – manche sagen rund 20.000 – von US-amerikanischen und europäischen Ländern durch Zuschüsse und Spenden finanziert werden, darunter die US Agency for International Development (USAID), die National Endowment for Democracy (NED) und Freedom House.

Allein der NED gab nach Angaben der Organisation im Jahr 2020 mehr als 1 Million US-Dollar für die Unterstützung der sogenannten demokratischen Prozesse und Menschenrechtsbewegungen in Kasachstan aus. Die Mittel wurden verwendet, um das Engagement der Jugend in sozialen und politischen Prozessen zu erhöhen, die angeblich unabhängigen Massenmedien zu unterstützen und die Zivilgesellschaft in Kasachstan zu schützen.

Der geschäftsführende Vizepräsident der Eurasia Group, Earl Rasmussen, sprach kürzlich die harte Wahrheit aus: Die großzügige Finanzierung durch internationale Nichtregierungsorganisationen und die US-Regierung hat eine Schlüsselrolle bei den sozialen Unruhen gespielt, die Kasachstan erfasst haben.

Der Autor ist Kommentator für internationale Angelegenheiten und schreibt regelmäßig für Global Times, China Daily usw. Er ist zu erreichen unter xinping604@gmail.com.

https://www.globaltimes.cn/page/202201/1245830.shtml

Diskussionen

Ein Gedanke zu “Was steckt hinter den Unruhen in Kasachstan?

  1. Die „Friedenstruppen“ kamen aus China, „Miratvorchaya Rota“ aus Weissrussland, Armenien, Tajikistan und Kirgistan und trugen teilweise UN Abzeichen. Die Kasachische Armee war mit selbstgebastelten UN Blauhelmen unterwegs, die natürlich nicht von der UN autorisiert waren.

    https://www.belta.by/society/view/belorusskie-mirotvortsy-ohranjajut-voennyj-aerodrom-kazahstana-478595-2022/

    https://ihl-databases.icrc.org/customary-ihl/eng/docindex/v1_rul_rule60

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    Verfasst von Pavel | 15. Januar 2022, 11:45

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