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Ausland, Welt

USA: Von der verlorenen Führungsrolle zum neuen Kalten Krieg und darüber hinaus

von https://de.granma.cu

Obwohl die Versuchung fast unwiderstehlich ist, diesen Artikel zumindest mit einem Verweis auf die Ursprünge und das Wesen des vielschichtigen Konflikts zu beginnen, der nach dem Zweiten Weltkrieg begann und als Kalter Krieg bezeichnet wurde und sich bis zum Zerfall der UdSSR hinzog, werden wir durch die Dringlichkeit, die im Titel angekündigten Bedrohungen aufzudecken, und die Notwendigkeit, über die neuen Gefahren nachzudenken, denen wir alle durch die Aktionen der USA und der NATO gegen Russland ausgesetzt sind, davon befreit.

Das Ende des Kalten Krieges, des ersten, galt als Abschluss der Kriege und Revolutionen nach dem endgültigen Triumph des Marktes, des Liberalismus und des Neoliberalismus, der durch den Washington Consensus gefördert worden war. Mit dem Zerfall der UdSSR im Jahr 1991 wurde die bipolare Weltordnung nach dem Zweiten Weltkrieg für beendet erklärt, was der Politikwissenschaftler Francis Fukuyama mit seinem vorschnellen Dekret vom Ende der Geschichte bejubelte, das den endgültigen Triumph des Wirtschaftsliberalismus mit seinen politischen und sozialen Folgen und der liberalen Demokratie bedeuten sollte.

Auf die bipolare Welt folgte die unipolare, von den USA beherrschte Welt und mit ihr die Herrschaft des Neoliberalismus und der Globalisierung. Zum Leidwesen von Fukuyamas Pseudowissenschaft begann die neugeborene unipolare Welt jedoch ab den 1990er Jahren so schnell zu bröckeln, dass es bereits Mitte des Jahrzehnts (1994-1995) zu Krisen kam: die erste in Mexiko, gefolgt von der in Argentinien seit Alfonsín, der Hyperinflation und dem Austral-Plan, dann mit Menen und der Konvertierbarkeit des argentinischen Peso und auch mit De la Rúa und seiner Flucht per Hubschrauber aus dem Gelben Haus; gefolgt von den Krisen der asiatischen Tiger-Staaten und auch der von Russland, welches das Ende der Geschichte in die vermeintlich freie Welt gestellt hatte; die von Brasilien mit der Abwertung des Real… und alle begleitet von der zunehmenden Finanzialisierung der Wirtschaft.

Und es war die Finanzialisierung, die dafür sorgte, dass die Weltwirtschaft, die der USA und der reichen Länder, so funktionierte, wie es sich die neoliberalen Globalisierer vorgestellt hatten. Die Vereinigten Staaten erlebten einen außergewöhnlichen Aufschwung – ebenso wie unmittelbar nach dem Zweiten Weltkrieg, als sie von den Schrecken und der Zerstörung, die dieser verursacht hatte, profitieren konnten -, in dem sie ihren Haushalt ausglichen, wuchsen und sogar als perfekte Wirtschaft galten, ein Ausdruck, der von der amerikanischen Presse bereits in den Tagen vor der Krise verwendet worden war, die an jenem fernen Schwarzen Dienstag im Oktober 1929 ausbrach. Und so war es bis Ende 2007 und auch 2008 bis zum Beginn dessen, was zunächst als Subprime-Krise, dann als Hypothekenkrise, dann als Illiquiditätskrise, als Kreditkrise, als globale Krise bezeichnet wurde…

Seit der Krise mit den vielen Namen wurden Maßnahmen in der Annahme ergriffen, dass es sich nur um eine weitere zyklische Finanzkrise handelte, so dass die Behandlung immer dieselbe war: Liquiditätsspritzen, Steuersenkungen, Zinssenkungen… alle Maßnahmen zielten darauf ab, dass die frei handelnden Märkte die Stabilität und Effizienz des Systems wiederherstellen würden. Es wurden also zwei Fehler gemacht: Erstens wurde nicht verstanden, dass die Krise bereits eine Krise des Kapitalismus selbst, des Systems selbst, und nicht Teil seines Regulierungsmechanismus war; zweitens, und eine Folge des ersten, wurde angenommen, dass die beschlossenen Maßnahmen die Krise lösen würden.

Da nicht berücksichtigt wurde, dass die Krisen als Krise des Systems vielfältig und eins sind – einschließlich derjenigen der US-Hegemonie und des Westens, in Wirklichkeit der USA und ihrer Vasallen- und Dienerstaaten – wurde die Strategie der Kontinuität des Globalisierungsprozesses, begleitet von der (für den Kapitalismus) unerwünschten Stärkung des Marktsozialismus, zum Fehlschlag. Während all dies den Prozess der Finanzialisierung der Wirtschaft weiter vorantrieb, machte es gleichzeitig den Fehler der globalisierenden Geostrategie deutlich, die darauf ausgerichtet war, den Interessen der zunehmend transnationalen dominierenden Plutokratie (der 1 %) zu dienen, zusammen mit der Tatsache, dass die Nationalstaaten, die mit der Umsetzung einer solchen Strategie beauftragt waren, ebenfalls zunehmend transnationalisierte Staaten waren.
Und sie würde zwangsläufig scheitern, weil diese transnationalisierten Staaten, obwohl sie kein alleiniges Zentrum haben, Institutionen wie die G7, die G20, den IWF, die WTO, das Weltwirtschaftsforum (Davos Forum) und Hunderte von Universitäten, Think Tanks, Expertenausschüsse, das Pentagon und Strukturen wie die NATO, jetzt auch die Quad, die Aukus und andere ähnliche militärische Strukturen nutzen und von ihnen verwendet werden, die ein Netzwerk bilden, das in der Lage ist, die Interessen des Großkapitals zu planen, zu koordinieren und zu verteidigen.

Da die Interessen des Großkapitals jedoch nicht die gleichen sind wie die der Parteien, aus denen es sich zusammensetzt, kann es paradoxerweise zu Unstimmigkeiten kommen, die nicht nur nicht zur Lösung der bestehenden Probleme, zur Stabilisierung der Märkte, zur Steigerung ihrer Effizienz und schon gar nicht zur Lösung der Probleme der Armut, der Ungleichheit, der Arbeitslosigkeit und der globalen Erwärmung beitragen, sondern auch die Widersprüche des Systems, insbesondere die seines Paradigmas, verschärfen und auch diejenigen mit seinen Partnern, einschließlich derjenigen, die ihm am nächsten stehen, wie die NATO, denn, wie Das Kapital betont, „Wenn Tumult und Streit Profit bringen, wird es sie beide encouragieren. Beweis: Schmuggel und Sklavenhandel“. Zu den Beweisen, die uns Marx seinerzeit vorgelegt hat, kommt heute noch der Kalte Krieg hinzu, der angesichts der erhöhten tödlichen Macht von Atomwaffen und den sie tragenden Hyperschallsystemen noch perverser geworden ist.

Und wenn wir über den Kalten Krieg und den neuen Kalten Krieg sprechen, können wir Marx nicht übersehen, wenn er uns im 18. Brumaire… daran erinnert: „Hegel bemerkte irgendwo, daß alle großen weltgeschichtlichen Tatsachen und Personen sich sozusagen zweimal ereignen. Er hat vergessen, hinzuzufügen: das eine Mal als Tragödie, das andere Mal als Farce.“ Und auch, dass letztere viel schlimmer sein kann. Die Analyse aus dieser allumfassenden Perspektive macht deutlich, dass, wenn im ersten Kalten Krieg die Tragödie die Folge des geopolitischen Kampfes zwischen Kapitalismus und Sozialismus, vertreten durch die UdSSR, war, in dem der osteuropäische Sozialismus besiegt wurde, so wird in diesem neuen, in der Farce, die uns jetzt präsentiert wird, der Sozialismus nicht einmal erwähnt und hat auch nur formal mit Russland zu tun, denn darin spiegelt sich, auch ohne es zu nennen, China wider.

Was dieser neue Kalte Krieg in Wirklichkeit zu verbergen versucht, ist der Niedergang des Kapitalismus und vor allem der Verlust der globalen Hegemonie der USA und sogar ihrer Fähigkeit, die Welt zu beherrschen. Bei der Inszenierung der Farce kann man übrigens nicht übersehen, dass, wenn das Ende des ersten mit Gorbatschow und der Perestroika (Wiederaufbau) in Verbindung gebracht werden kann, der zweite bereits mit Biden und „build back better“ (besser wiederaufbauen) verbunden ist.

In dem verzweifelten Bemühen, die geopolitischen Interessen der USA in Osteuropa aufrechtzuerhalten (das von der traditionellen Geopolitik immer noch als Teil des Kernlandes betrachtet wird und daher angeblich notwendig ist, um die Welt zu beherrschen), setzt die Regierung Biden weiterhin auf militärischen Keynesianismus, den Kalten Krieg und die NATO, was Europa akzeptiert, obwohl es gegen seine legitimen Interessen verstößt und die Welt in einen Paroxysmus der Absurdität treibt. Jenseits der Farce gibt es keine Wahl: Es gibt nur Raum für Rationalität und Vernunft.

https://de.granma.cu/mundo/2021-12-29/usa-von-der-verlorenen-fuhrungsrolle-zum-neuen-kalten-krieg-und-daruber-hinaus

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