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Linken-Chefin Hennig-Wellsow: „Nord Stream 2 brauchen wir nicht“

von https://de.rt.com

Im Interview mit der „taz“ äußerte sich die Co-Vorsitzende der Linkspartei zur Bedeutung der Klimapolitik für die Linke – und bestritt die Notwendigkeit der Erdgasleitung Nord Stream 2 für die Energieversorgung.

Im Interview mit der taz hat sich die Co-Vorsitzende der Linkspartei, die Bundestagsabgeordnete Susanne Hennig-Wellsow, zu Fragen der Klima- und Energiepolitik geäußert. Neben dem Klimaschutz an erster Stelle drehte sich das Gespräch auch um andere Themen, die die Linke bearbeiten will.

Die Linkspartei und der Klimaschutz

Auf die Frage, welche Rolle der Klimaschutz für die Linkspartei spiele, meinte Hennig-Wellsow, dass die

„Bekämpfung des Klimawandels […] die größte Herausforderung [ist], die wir als Gesellschaft zu bewältigen haben, nicht nur in der Bundesrepublik, sondern global.“

Dies sei allerdings nur zu bewerkstelligen, wenn es ein „soziale[s] Fundament“ gebe, um den „notwendigen Wandel mitzugestalten“.

Auf die partei- und fraktionsinternen Auseisandersetzungen um die Besetzung des Vorsitzenden-Postens im Ausschuss für Klima und Energie des Deutschen Bundestages angesprochen, meinte Hennig-Wellsow, dass es „sehr viele Diskussionen“ deshalb gegeben und sie, aber auch die zweite Co-Vorsitzende der Linkspartei, Janine Wissler, „gern eine andere Person dort gesehen“ hätten. Es würde sich erst erweisen müssen, ob der mit Fraktionsmehrheit für diese Position gewählte Klaus Ernst

„den klimapolitischen Weg der Partei auch an der Seite von Bewegungen, die sich dem Pariser Abkommen verpflichtet fühlen, gehen wird.“

Hennig-Wellsow drängt ihren Fraktionskollegen Klaus Ernst dazu, sich mit Fridays for Future, Ende Gelände und anderen Bewegungen“ auseinanderzusetzen. In diesem Zusammenhang habe sie auch den

„Anspruch an ihn, dass wir gemeinsam sehr deutlich machen, dass fossile Energien nicht die Zukunft dieses Planeten sind.“

Da auch Erdgas zu den fossilen Energieträgern gehört, fragte die taz-Redakteurin nach. Klaus Ernst und weitere Mitglieder der Linksfraktion würden „offensiv“ für die Inbetriebnahme der Gaspipeline Nord Stream 2 „werben“. Doch die Linkspartei drücke sich um eine klare Stellungnahme herum. Im Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2021 sei „Nord Stream 2“ nicht einmal erwähnt worden.

Die Linken-Chefin entgegnete darauf, dass stattdessen im Wahlprogramm ein „Erdgasausstiegsgesetz“ und der Rückzug des Staates aus allen Vorhaben gefordert wurden, „die der fossilen Energiegewinnung dienen“. Wer für die Erdgas-Pipeline Nord Stream 2 werbe, müsse daher „gleichzeitig ein Ausstiegsszenario formulieren“.

Nord Stream 2 „grundsätzlich“ nicht nötig

An dieser Stelle fragte die Journalistin von der taz, ob es aus Sicht von Hennig-Wellsow „notwendig [sei], dass Nord Stream 2 den Betrieb aufnimmt“.

Diese Frage verneinte die Co-Vorsitzende der Linke mit wenigen Worten – und lehnte sowohl die Pipeline als solche als auch die Notwendigkeit zusätzlicher Gaslieferungen durch diese Leitung ab. Man habe jedoch ein Vermittlungsproblem:

„Für die Energieversorgung brauchen wir die Trasse und diese Erdgaslieferungen grundsätzlich nicht. Das ist aktuell allerdings schwierig zu vermitteln, da mit der Verknappung von Gas die Energiepreise steigen.“

„Wesentlich radikalere Klimapolitik“

Das Interview kreiste nun mehr um die Befindlichkeiten innerhalb der Linkspartei. Die Debatte um die Wahl und die Entscheidung der Fraktion für Klaus Ernst hätten die unterschiedlichen Haltungen der Mitglieder zur Klimapolitik vor Augen geführt.

Allerdings sieht Hennig-Wellsow keinen Bruch zwischen der Linken und den klimapolitischen Bewegungen. Und einen „Ausfall“ gar der Linken für „eine wesentlich radikalere Klimapolitik“ könne man sich nicht leisten.

Allerdings machte die Linken-Chefin eine „Entfremdung in den politischen Zielsetzungen und der Strategie zwischen Partei und Fraktionsspitze“ aus. Ungeachtet dessen setze die Linkspartei sich für eine „solidarische Gesellschaft“ ein, „die tatsächlich ihre Wirtschaftsweise verändert, die gerecht miteinander umgeht, die nicht alles dem Profit unterordnet.“

Unklare Haltung der Linken

Auf den Vorhalt der Journalistin, die Linke traue sich im Bundestag „noch nicht einmal ein Ja oder Nein zu einer Impfpflicht in Pflegeheimen“ zu, sondern habe sich enthalten, wie man also angesichts dieses politischen Verhaltens der Linkspartei zutrauen solle, dass sie wirklich eine ganze Gesellschaft verändern könne, antwortet Hennig-Wellsow wieder knapp und allgemein:

„Dass wir nicht an dem Punkt sind, das sehe ich auch. Aber Fakt ist, dass wir jetzt eine Partei sind, die sich neu aufrappelt, die eine Idee davon hat, was dieser Gesellschaft fehlt. Und das sind Solidarität, Freiheit, Gleichheit.“

Damit waren die Stichworte geliefert, um die sich der Schlussteil des Interviews – neben Partei- und Personalfragen, EU, Sicherheitspolitik und weiteren Themen – drehen sollte.

Hennig-Wellsow, die dafür eintritt, dass „andere Beschäftigungsbedingungen“ geschaffen werden müssten, „um allen mehr politische Teilhabemöglichkeiten zu ermöglichen“, entgegnete auf die Frage, wie man die Stimmung in der Gesellschaft bis zu Europawahl 2023 ändern, ja „Begeisterung“ für die Ideen der Linken „entfachen“ könne, abermals knapp:

„Ich habe keine fertigen Antworten. Wir werden uns darüber vergewissern, welche Rolle die Linke hier und heute spielen kann und muss.“

https://de.rt.com/inland/129372-linken-chefin-hennig-wellsow-nord-stream2-unnoetig/

Diskussionen

6 Gedanken zu “Linken-Chefin Hennig-Wellsow: „Nord Stream 2 brauchen wir nicht“

  1. Wer soll denn diese Partei noch wählen? Machen sich diese verschwurbelten Intellektuellen auch manchmal darüber Gedanken? Das kommt dabei heraus, wenn das Führungspersonal nach irgendwelchen Quoten zusamengestellt wird und nicht nach politischen Überlegungen und inhaltlicher Aussage- und Argumentationskraft. Das wird gerade bei der Linkspartei am offensichtlichsten, wenngleich es auch alle anderen Parteien betrifft. Nur bei dem Linken ist die Lage am schwierigsten und von daher schlagen Fehler bei ihr am heftigsten zu Buche.
    Denn konservative und wirtschaftsliberale Wähler können Linke am wenigsten erreichen. Dort ist die Ablehnung gegen alles, was sich selbst als links bezeichnet, schon reflexhaft. Solche Kreise überlegen erst gar nicht, ob ein linker Vorschlag vllt sinnvoll sein könnte.Dort ist links gleich bäh, igitt oder ähnliches.
    Was bleibt für eine sich links verstehende Partei sind die gesellschaftliche Gruppen, die sich eher als linksorientiert verstehen, was immer das auch sein mag. Was außerdem bleibt sind gesellschaftliche Kräfte, die weniger nach einem wie auch immer gearteten Rechts-Links-Denken entscheiden sondern nach Interessen. Das können Umwelt-und Klima-, aber auch Friedensbewegte sein, im Moment die Anti-Corona-Bewegung oder alle möglichen sonstigen gesellschaftlichen Bewegungen, denen es um die Durchsetzung ganz spezieller Interessen geht. Und dann bleibt noch das gewaltige Potential der abhängig Beschäftigten mit ihren eher wirtschaftlich orientierten Interessen.
    Das Denken der Klima-, Umwelt- und sonstigen von Idealismus getriebenen Milieus wird am ehesten von den Grünen bedient. Deshalb auch ihr starker Aufschwung in den letzten Jahren. Aber auch Teile der Konservativen bemühen sich um diese gesellschaftlichen Kräfte und das mit zunehmendem ERfolg. Nicht umsonst denken CDU und Grüne sind Koalitionen zwischen Grünen und der CDU immer mehr auf dem Vormarsch.
    Die SPD sitzt zwischen beiden Stühlen. Auf der einen Seite ihre angestammte Wählerschaft aus dem Arbeitermilieu, bei dem sie aber zunehmend an Einfluss verlieren. Auf der anderen Seite das Uni-, Alternativ- und Intellektuellen-Milieu, das immer mehr die Führungsriegen der Partei bestimmt. Bei der letzten Bundestagswahl gelang es der Partei, sich nicht zwischen die Stühle zu setzen, sondern auf beide drauf. Der Sieg der SPD kam unerwartet und ist eher aus dem politisch vollkommen verblödeten Verhalten der CDU-Führung zu erklären.
    Und diese politische Verblödung scheint in allen Parteien als neuer Wesenszug einzuziehen. Gesellschaftliche Analyse findet kaum noch statt. Wie denn auch? Mit welchem Handwerkzeug will man die Vorgänge in der Gesellschaft analysieren. Die meisten orientieren sich an den ERscheinungen, die offensichtlich sind wie die scheinbare Klimabewegtheit im Westen, die aber nicht wesentlich sind, sondern nur als politische Fettaugen auf der gesellschaflichen Suppe schwimmen. Aber das intellektuell reduziuerte Personal der politischen Parteien hält das für das Wesen. So nun auch Hennig-Wellsow.
    Nur weil die Intellektuellen-Milieus die gesellschaftliche Diskussion mit ihren idealistischen Themen bestimmen, glauben auch sie, diesem Zug hinterher laufen zu müssen. Aber dort will mit den Linken niemand ins Bett. Warum auch? Die Grünen sind die unumschränkten Herrscher über die idealistischen Themen wie Umwelt- und Klimaschutz; Menschenrechten und Minderheitenschutz. Warum sollten sich die von solchen Themen Bewegten der schlechten Kopie Linkspartei anschließen? Aber die Linken glauben, dass dort ihr Heil liegt, weil das die Themen zu sein scheinen, die die Republik beherrschen. Also wollen auch sie in dem Tümpel fischen, in dem mittlerweile jeder seine Angel hält. Aber dieser Tümpel wird kleiner, weil die Teilnahme großer gesellschaftlicher Kräfte am demokratischen Veitstanz nachlässt. Nun wollen die Linken ihre Angel da noch reinhalten, aber das Ufer ist weitgehend besetzt von denen, die vorher schon die Themen für sich entdeckt hatte. Und so läuft die Linke aufgeregt um den demokratischen Tümpel herum und sucht eine Stelle, wo sie sich dazwischen schieben kann. Lachhaft.
    Aber die wesentliche gesellschaftliche Kraft, die sie groß gemacht hat, aht sie aus den Augen verloren, die arbeiterschaft vonehmlich aus dem Osten. Nun sind das nicht die Leute, die in dem Medien und der Öffentlichkeit das große Wort führen und man sie mit ihren speziellen Theman auch gar nciht zu Wort will kommen lassen. Denn das sind so langweilige, unhippe und not-woke Themen, wie die Sicherung der Lebensgrundlagen. Und da diese Theme nicht in aller Munde sind, denken die Quoten-Vordenker der Linkspartei, dass diese Themen keine Bedueutng mehr haben.
    Aber gerade läge ihr Feld, denn die SPD bedient es nicht mehr. Auch sie ist mehr auf den Zug der intellektuellen Idealismus-Themen aufgesprungen. Auch sie wundert sich, dass ihr die Wähler davon laufen. Sie und die Linkspartei haben im Grunde dasselbve Problem. Sie haben ihre gesellschaftliche Grundlage und damit ihre Kernwählerschaft verloren. Die SPD WILL nicht zurück zur Arbeiterklasse. Zu gefährlich. Die Linke kann es nicht mehr. Sie wissen nixht, wie man das macht. Denn an den Unis, aus denen sich ihr Führungspersonal zunehmend rekrutiert, lernt man das nicht. Und die Theorien über Gesellschaft, die man dort lernt, helfen nicht weiter, denn die meisten sind falsch.
    Die Arbeiter gehen zur AfD.Und die Linke geht in die Grütze, wenn sie so weiter macht.

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    Verfasst von Rüdiger Rauls | 6. Januar 2022, 13:38
  2. Diese Parteiführung, ihre Programmatik und ihre nicht vorhandenen und immer wieder beschworenen „Zukunftsmodelle“ sind einTrauerspiel. Die Transatlantiker, Pharmariesen und Nato-Generäle klatschen sich vor Lachen auf die Schenkel. Oh, Genossin Hennig-Wellsow, ich vergass, es gibt keinen Klassenfeind mehr, es gibt keine Medien-Oligarchen, es gibt keine Ausbeutung der Menschen, es gibt keine Aufrüstung, es gibt keinen Völkerhass in der deutschen Politik und ihren Medien gegen Russen oder Chinesen … wir alle sind nun vereint im Coronafieber und müssen erst einmal gesund gespritzt werden, dann kümmern wir uns um die Ungerechtigkeiten dieser Welt. Gespritzt, getestet, weggesperrt, kritiklos und maskiert kämpft es sich besser für den Sozialismus nach ihrem Narrativ. Natürlich muss in ihrem Gesellschaftsmodell Nordstream II weg! Dafür gibt es 2 Gründe, einmal ist es „Russengas“ und der zweite Grund, es ist zu billig! Natürlich, erinnert die Energieversorgung mit den „Erneuerbaren“ noch immer ein bisserl an das „Perpetuum Mobile“, aber das ist nur dem Stand der derzeitigen Technik geschuldet. Bis das Perpetuum Mobile der Umwelt ans Laufen gekommen ist, geh ich dann schon mal in den Stadtpark Holz sammeln. Man weiß ja nie, ob der Wind weht oder die Sonne scheint und bitte entschuldigen Sie, Ihren Rechenkünsten zur Erstellung einer volkswirtschaftlichen Energiebilanz traue ich genauso wenig wie Ihrem nicht mehr erkennbaren zukünftigen Gesellschaftsmodell. Denn mir fällt auf, diese drolligen deutschen Durchschnitts- und Geringverdiener sind nicht bereit höhere Energiepreise zu bezahlen, auch fürs Fressen wollen die nicht mehr ausgeben. Ihr Umweltkumpel Özdemir will die „Ramschpreise“ für Lebensmittel abschaffen, sodass es den Schweinen erst einmal besser geht, die Hungerleider (Endverbraucher) kommen danach dran… vielleicht aber auch später, denn wir brauchen auch Geld für die Bewaffnung der ukrainischen Nazis. Das steht dann in der Gesetzesvorlage aber nicht so, dort wird stehen: „Mittel (nicht letale Waffen und unbewaffnete Panzer) zur Unterstützung der militärischen Zivilgesellschaft zur Verteidigung der regelbasierten Ordnung der westlichen Demokratien in der Ukraine“. Ich erwarte im Bundestag mindestens die Stimmenthaltung der Fraktion. Hören Sie da draußen den beginnenden Unmut der Tausenden, Zehntausenden Querdenker, Coronaleugner, Rechtsradikalen, Antisemiten, Genderfeinde und Un-Woken gegen Corona-Maßnahmen. Auch schon unverschämte Forderungen der Kriegs- und Rüstungsgegner werden laut. Möglicherweise quaken auch diese antisemitischen, rechtsradikalen und querdenkenden Hungerleider rum, alles Typen die ihre Heizkosten nicht mehr bezahlen wollen. Aber machen Sie sich keine Sorgen, schon Lenin wusste: „Bevor die Deutschen einen Bahnhof erstürmen, kaufen sie sich eine Bahnsteigkarte“ (Hinweis: Lenin war ein russischer Kommunist, googeln Sie mal). Ich bin so froh, dass sich von der Führungsspitze der Partei „Die Linke“ niemand mit diesen Hungerleidern gemein macht, Bravo! „Wenn sie kein Brot haben, dann sollen sie doch Kuchen essen“ ein herrliches Bonmot der Marie Antoinette über die Hungerleider (evtl. hat sie das aber nicht gesagt, sondern nur gedacht, egal). In Abwandlung dieses geistreichen Spruchs empfehle ich Ihnen: „Wenn Sie kein russisches Heizgas haben, so sollen sie sich doch in ihren Elektroautos aufwärmen“.. der Brüller, stimmts? Ähnlich geistreich wie die Kochtipps für Hungerleider, die der Sozialst Sarrazin gegeben hat. Solche Bedürfnisse wie Essen, Wohnen, Heizen und Energie erschwinglich zu machen (Özdemir-Jagon: „verramschen“) ist fast schon SED-Propaganda, wie früher in der DDR-Diktatur. Und wohin das überbordende „Soziale“ führt, hat man ja gesehen! Ihre konsequente antikapitalistische Politik, die ihre Partei nur für die Dauer der Coronakrise ausgesetzt hat, hat Ihnen ja schon bei den letzten Wahlen die erkennbare Würdigung der Durchschnitts- und Geringverdiener eingebracht. Ich bin fest davon überzeugt, dass diese Würdigung zur nächsten Wahl ihren Höhepunkt findet. Vergessen Sie nicht diesen Saarländer und seine Frau für mögliche Fehler ihrer Parteiführung verantwortlich zu machen. Sündenböcke sind immer gut, denken Sie nur daran, wie in den Medien und Parteien: nicht die Spekulation mit Erdgas ist verantwortlich für die Preisexplosion, sondern Putin mit seinem Gazprom-Erpresserbetrieb. Ihre „Grünen“ Parteifreunde (die sitzen neben Ihnen im Bundestag) haben schon seit dem Jugoslawienkrieg den „Russen“ fest im Blick! Vorwärts und nicht ´vergessen… mit freundlichen Grüßen von da unten

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    Verfasst von NixARD/ZDF | 5. Januar 2022, 17:45
    • dieses magische Denken, diese kognitive Leichtigkeit, bewundernswert, ehrlich, diese matriarchalische Patriarchin schafft es.
      Sie bringt die Linke in die geschichtliche Mülltonne, oder anders gesagt, sie scheißt ihren potenziellen Wählern vor den Koffer, mein Gott, ist die Linke fertig, Junge, Junge.

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      Verfasst von Hunsrücker | 5. Januar 2022, 20:38
  3. „Für die Energieversorgung brauchen wir die Trasse und diese Erdgaslieferungen grundsätzlich nicht. Das ist aktuell allerdings schwierig zu vermitteln, da mit der Verknappung von Gas die Energiepreise steigen.“

    Ich habe selten so einer verquirlten Mist gelesen. Übersetzt kann man sagen: Wir brauchen nicht mehr Gas aus Russland, wir müssen den Menschen nur erklären, dass uns die Armut in Deutschland am Ar… h vorbei geht.
    Ich als linker Wähler werde die Partei „Die Linken“ nicht mehr wählen. Ich sage voraus, demnächst 4,2% Zustimmung, Tendenz weiter fallend.

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    Verfasst von Maik | 5. Januar 2022, 16:26
  4. Schon in den aktuellen Bundestag ist dieses nutzlose Rot-Grün-Plagiat nur noch mit viel Glück gekommen. Nach der nächsten Bundestagswahl wird man die pseudolinke Heuchlerpartei bald vergessen haben.

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    Verfasst von Fx | 5. Januar 2022, 10:57

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