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Ausland, Nordamerika

Biden unterzeichnet Gesetzentwurf zum Verbot von Importen aus Chinas Xinjiang

von Dave DeCamp – http://www.antikrieg.com

Das Importverbot wird innerhalb von 180 Tagen in Kraft treten

Präsident Biden unterzeichnete am Donnerstag ein Gesetz, das alle Importe aus der chinesischen Region Xinjiang wegen angeblicher Zwangsarbeit verbietet, während die USA den Druck auf Peking weiter erhöhen.

Das „Uyghur Forced Labor Prevention Gesetz“ geht davon aus, dass alle aus Xinjiang stammenden Waren das Produkt von Zwangsarbeit sind. US-Unternehmen, die weiterhin in der Region Geschäfte machen wollen, können Ausnahmen beantragen, müssen aber „klare und überzeugende Beweise“ dafür vorlegen, dass ihre Lieferkette frei von Zwangsarbeit ist.

Das Einfuhrverbot muss innerhalb von 180 Tagen nach Unterzeichnung des Gesetzes durch Präsident Biden in Kraft treten. Das Gesetz könnte auch dazu verwendet werden, Sanktionen gegen chinesische Beamte zu verhängen, die die USA für angebliche Menschenrechtsverletzungen verantwortlich machen.

Das Einfuhrverbot wird erhebliche Auswirkungen auf die Wirtschaft von Xinjiang und die in der Region tätigen US-Unternehmen haben. Viele US-Unternehmen beziehen Waren aus Xinjiang, und einige von ihnen, darunter Nike und Coca-Cola, haben sich gegen das Gesetz eingesetzt.

Coca-Cola erklärte gegenüber der New York Times, dass es „jede Art von Zwangsarbeit in unserer Lieferkette strikt verbietet“ und seine Zulieferer in Xinjiang von externen Prüfern überwachen lässt. Doch der Druck der Unternehmen konnte den Kongress nicht umstimmen, und der Gesetzentwurf wurde vom Senat einstimmig und vom Repräsentantenhaus in einem seltenen Akt der Überparteilichkeit fast einstimmig verabschiedet.

Die meisten Behauptungen über Zwangsarbeit in Xinjiang stammen vom Australian Strategic Policy Institute, einer Denkfabrik, zu deren Geldgebern das Pentagon, Boeing und Lockheed Martin gehören.

erschienen am 23. Dezember 2021 auf > Antiwar.com Artikel

http://www.antikrieg.com/aktuell/2021_12_24_bidenunterzeichnet.htm

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