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Inland, Wahlen

Keine Wahl bei der Wahl

von Thomas Röper – http://www.anti-spiegel.ru

Demnächst ist Bundestagswahl, aber irgendwie findet der Wahlkampf gar nicht statt. Oder kann jemand ernsthaft sagen, worin sich die Forderungen und Versprechen der Parteien unterscheiden?

In einer Demokratie soll es darum gehen, dass die Menschen die Politik ihres Landes bestimmen können. Daher sollte man annehmen, dass die Parteien sich im Wahlkampf mit Sachthemen auseinandersetzen und den Wählern ihre Ideen für die nächsten vier Jahre präsentieren. Aber wer die Medien und den Wahlkampf verfolgt, der beobachtet einen erstaunlich Themen-freien Wahlkampf, in dem es eher darum geht, welcher Kandidat wie sympathisch rüberkommt oder in einem Buch irgendein Zitat nicht ordentlich kenntlich gemacht hat. Das ganze erinnert mittlerweile eher an „Deutschland sucht den Superstar“ oder „Germanys next Topmodel“, aber nicht an einen ernsthaften Wettstreit um politische und wirtschaftliche Rezepte für die Zukunft.

Haben wir eine Wahl?

Mal ehrlich: Können Sie Themen nennen, bei denen sich die etablierten Parteien ernsthaft voneinander unterscheiden? Mir fällt keins ein.

Beim angeblich menschengemachten Klimawandel haben alle etablierten Parteien die gleiche Meinung, das alles ist demnach ganz doll gefährlich und wir brauchen ganz viele Windräder und Sonnenkollektoren. Und natürlich eine immer höhere CO2-Steuer. Dass es auch andere Möglichkeiten gibt, den Klimawandel, so er denn wirklich entscheidend von den menschengemachten CO2-Emissionen verursacht wird, zu bekämpfen, wird nicht diskutiert. Alle Parteien haben dieselben Rezepte, die Wähler haben nur die Wahl, wie radikal sie umgesetzt werden sollen.

Oder beim Thema Migrationskrise. Keine der etablierten Parteien spricht sich ernsthaft dafür aus, die Probleme, die die Massenmigration nun mal gebracht hat, anzugehen. Niemand ist bereit, das nun einmal laut Kriminalstatistik akut bestehende Problem der Ausländerkriminalität auch nur anzusprechen. Aber ein Problem nicht anzusprechen bedeutet, dass es weiter wächst.

Von sozialen Themen gar nicht zu reden. Die steigende Altersarmut scheint keine der etablierten Parteien sonderlich zu bewegen. Gleiches gilt für den wachsenden Andrang bei den Tafeln. Während die Politiker in Berlin von Deutschland als reichem Land fabulieren, dass mit seinem Geld Probleme in der ganzen Welt lösen muss, kann der Staat nicht einmal dafür sorgen, dass alle Deutschen sich problemlos genug zu Essen leisten können. Ohne die Tafeln müssten im angeblich reichen Deutschland bereits Menschen hungern.

Gender, Klima und Nato sind wichtig

Stattdessen interessieren sich die etablierten Parteien brennend dafür, dass Menschen, die sich nicht entscheiden können, welches Geschlecht sie haben (wollen), politisch korrekt angesprochen werden und dass sie eigene Toiletten bekommen. Es wird so wild über Gender-Sternchen, Gender-Unterstriche und Gender-Sonstwas diskutiert, als gäbe es keine anderen Probleme in Deutschland. Außer dem Klimawandel natürlich.

Der aktuelle Wahl-o-Mat widmet dem Klimawandel gleich sechs Fragen und sogar die Gendersprache ist den Machern des Wahl-o-Mat eine eigene Frage wert.

Überhaupt ist der Wahl-o-Mat ein Spiegelbild der Themen, die die Politik gerade toll findet, denn zu den Themen Sicherheit von Arbeitsplätzen oder Altersarmut gibt es dort keine Fragen. Es gibt zwar die allgemein gehaltene Frage, ob alle Menschen in die Rente einzahlen müssen und es wird eine Frage zum Thema Homeoffice gestellt, aber das war´s auch mit den Themen, die die Deutschen laut allen Umfragen seit Jahr und Tag am meisten Sorgen machen.

Dafür geht es in sechs Fragen um das Klima-Thema und es gibt sogar eine Frage zum Thema Gender. Der deutsche Wähler kann beim Wahl-o-Mat darüber abstimmen, ob Behörden Gendersprache benutzen sollen, nicht aber über die Frage einer Mindestrente, die Menschen, die ein Leben lang gearbeitet haben, einen Ruhestand in Würde ermöglicht. Da der Wahl-o-Mat die Themen aufnimmt, die den etablierten Parteien im Wahlkampf wichtig sind, wissen wir, worum es den Parteien geht und worum nicht.

Bemerkenswert fand ich in dem Zusammenhang, dass man beim Wahl-o-Mat zwar danach gefragt wird, ob Deutschland aus der EU austreten sollte, aber zur Nato findet sich diese Frage nicht. Die Nato ist der deutschen Politik heilig, was so weit geht, dass keine Partei eine Chance auf eine Regierungsbeteiligung hat, die der Nato nicht vorher die Treue schwört. Das ist nicht übertrieben, gerade erst hat die SPD-Chefin eine Regierungsbeteiligung der Linken an ein „Bekenntnis zur Nato“ geknüpft.

Die Nato-Mitgliedschaft ist in Deutschland anscheinend das wichtigste Thema. Die SPD-Chefin hätte ja auch sagen können, dass die Voraussetzung für eine Regierungsbeteiligung ist, sich zu dem Kampf gegen Altersarmut zu bekennen. Aber das scheint ihr nicht so wichtig zu sein. So sieht die Sozialdemokratie heute aus.

DSDS in der Politik

Es geht im Wahlkampf also nicht um unterschiedliche Standpunkte und Meinungen, denn die etablierten Parteien haben heute zu allen wichtigen Themen die gleiche Meinung. Mir fällt partout kein Thema ein, bei dem sich die Meinungen der etablierten Parteien fundamental unterscheiden.

Stattdessen bespaßen die Medien die Menschen heute mit der Frage der Kandidaten. Ganz wie in den USA ist es auch für deutsche Medien heute wichtiger, wie ein Kandidat „rüberkommt“. Sachthemen interessieren nicht.

Die Medien haben sich darauf geeinigt, dass Olaf Scholz der seriöseste Kandidat ist, dem die Menschen vertrauen. Würden die Medien aber in Dauerschleife thematisieren, welche Rolle Scholz im Cum-Ex-Skandal gespielt hat, dann wäre das schnell vorbei. Immerhin hat Scholz keinen Finger gerührt, um dem Staat die Milliarden zurückzuholen, um die ihn die Banken durch Betrügereien geprellt haben. Im Gegenteil, er hat dem Finanzamt sogar regelrecht untersagt, das Geld zurückzuholen Auch das ist heute ein Element der deutschen Sozialdemokratie.

Bei Laschet ist der Name Programm, denn anscheinend ist er den Wählern zu lasch. Wofür der Mann allerdings steht, erschließt sich nicht wirklich. Die ehemals konservativ-bürgerliche CDU streitet sich ja inzwischen mit den Grünen darum, welche Partei die Rechte von LGBT-Dingsbums wirkungsvoller vertritt. Auch hier sieht man, dass es keinen politischen Streit mehr in der Sache gibt, denn LGBT ist allen Parteien heilig. Wer eine andere Meinung hat, der ist automatisch homophob.

Ausgrenzung Andersdenkender

Überhaupt ist die Ausgrenzung Andersdenkender in Deutschland heute in Mode. Wer eine andere Meinung hat als der Mainstream, der ist schnell ein Rechter oder sogar Antisemit. Auf RT-DE gab es einen schönen Kommentar zum Wahl-o-Mat, in dem man lesen konnte:

„Wer den menschengemachten Klimawandel oder auch lediglich die Zweckmäßigkeit der Maßnahmen dagegen anders als die Qualitätsmedien und Premiumwissenschaftler einstuft, wer gegen unkontrollierte (!) Migration ist oder einfach konservative Werte vertritt (wie bei der Familienfrage), bei dem landen AfD, NPD, III. Weg und Co. (falls die aus purer Neugier mit ausgewählt wurden), aber auch die neue coronakritische Partei „dieBasis“ ganz weit oben – und die Frage stellt sich: Bin ich schon Nazi, oder kann ich mich noch bessern?“

Über welche Themen die Menschen nicht entscheiden dürfen

In dem Kommentar wurde auch eine Auswahl an Themen aufgeführt, über man in Deutschland weder beim Wahl-o-Mat, noch bei der tatsächlichen Wahl abstimmen kann, weil keine Partei mit Chance auf Regierungsbeteiligung diese Themen vertritt. Ich zeige hier mal ein paar Beispiele dafür:

„Das massenweise Impfen mit völlig neuartigen mRNA-Impfstoffen soll freiwillig bleiben – und nicht an Eintrittsbeschränkungen zu öffentlichen Veranstaltungen und Gebäuden (geregelt über den digitalen Impfpass) gekoppelt werden.
Das Patientengeheimnis darf auch wegen COVID-19 nicht abgeschafft werden.
Die Hälfte der Gewinne von BioNTech, dessen Forschung mit Steuergeldern finanziert wurde, sollte zurück an den Bund fließen.“

Besonders diskussionswürdig fand ich diesen Vorschlag:

„Aktiengewinne zwischen Februar 2020 und September 2021 über 50.000 Euro sollten mit 75 Prozent versteuert werden und zur Tilgung der Schuldenkrise („Corona-Krise“) herangezogen werden.“

Luschen in die Ministerien!

In meinem neuen Buch „Abhängig beschäftigt“ (den Link zum Buch finden Sie hier) habe ich dargelegt, warum es durchaus gewollt ist, dass in Deutschland Menschen zu Ministern ernannt werden, die von ihrem Fachbereich keinen Schimmer haben. Sie sind leichte Beute für Lobbyisten und externe Berater, die ihnen einflüstern, was sie zu tun haben.

Daher fand ich diesen Vorschlag aus dem Kommentar bei RT-DE besonders amüsant, denn obwohl wahrscheinlich 99 Prozent der Deutschen dieser These zustimmen würden, ist es vollkommen unrealistisch, dass sie in Deutschland oder einem anderen westlichen Land Realität wird:

„Politiker in Fachministerien sollten eine nachgewiesene Expertise vorweisen können.“

Was für Manager in der Wirtschaft selbstverständlich ist, wird von Politikern nicht verlangt. Wer Vorstand eine Bank oder Sparkasse werden möchte, der muss gesetzliche Anforderungen an seine Qualifikation erfüllen. Wer als Wirtschafts- oder Finanzminister für die Banken zuständig ist, braucht hingegen keinerlei Fachwissen.

Daher dürfen auch weiterhin Lehrer für Deutsch für Ausländer (Sigmar Gabriel) Umwelt-, Wirtschafts- und Außenminister werden. Daher darf eine Hotelfachfrau (Anja Karliczek), die in ihrer Karriere nie mit Fragen von Forschung und Bildung zu tun hatte, Forschungsministerin werden. Daher darf ein Mann, der tatenlos zugeschaut hat, wie die Banken den Staat um Milliarden an Steuern betrügen (Olaf Scholz), Finanzminister und damit oberster Steuereintreiber der Nation werden. Ich könnte die Liste beliebig fortsetzen, bei Interesse finden dazu fast 150 Seiten mit Details zu den Biografien und Qualifikationen deutscher „Spitzenpolitiker“ in meinem Buch „Abhängig beschäftigt

Dass die EZB-Chefin wegen fahrlässigem Umgang mit Steuergeldern rechtskräftig verurteilt worden ist, sei hier nur am Rande erwähnt, denn über die Besetzung dieses wichtigen Postens darf ohnehin kein Normalsterblicher in Europa abstimmen.

Die Farbwahl

Mich erinnert das alles an die alten Zeiten, als der Mann seiner Frau noch das Auto ausgesucht hat. Sie durfte dann aber die Farbe auswählen und konnte dann stolz erzählen, dass sie sich ein Auto ausgesucht hat.

So ist es auch mit der Bundestagswahl. Die Wähler dürfen zwar mitentscheiden, ob sie in Zukunft von rot/rot/grün, von schwarz/ grün/rot oder irgendeiner anderen Farbenkombination regiert werden sollen. Dass es aber bei den allermeisten Themen vollkommen egal ist, welche Farben gerade Regierung spielen dürfen, merken viele gar nicht, weil ihnen der Streit darum, wie hoch denn in Zukunft die CO2-Steuer sein soll, als Richtungswahlkampf verkauft wird. Die Entscheidungsgewalt der deutschen Wähler ist vergleichbar mit jemandem, der in einem Auto auf eine Wand zurast und immerhin entscheiden darf, ob das Auto mit 100 oder mit 120 in die Wand krachen soll.

In der deutschen Demokratie dürfen die Menschen die Farbe der Wand wählen, auf die sie zurasen, aber über Themen entscheiden und das Steuer bei Bedarf auch mal rumreißen, das dürfen sie nicht.

Keine Wahl bei der Wahl

 

Diskussionen

4 Gedanken zu “Keine Wahl bei der Wahl

  1. PR-Spezialisten beeinflussen Wähler über soziale Netzwerke, wie der Brexit und die Wahl in den USA gezeigt haben. Der Journalist Peter Kreysler hat Agenturen gefunden, die im Auftrag Falschinformationen verbreiten und auch hierzulande den Wahlkampf manipulieren würden. Wie stark der aktuelle Bundestagswahlkampf von Undercover-Strategien geprägt ist, lasse sich nur schwer einschätzen, sagt Peter Kreysler.

    Genau wisse man nicht, ob eine deutsche Partei internationale Agenturen beauftragt habe. Anders als etwa in England sei dies in Deutschland völlig intransparent: Es gebe keine klaren Regeln für Parteien. Und PR-Agenturen müssten nicht angeben, für welche Partei sie Wahlkampf machen.

    Meinungsmache hinter den Kulissen habe in der Vergangenheit aber auch in Deutschland stattgefunden. Bekannt sei beispielsweise der Fall der Goal AG, die massiv die AfD unterstützt habe. Auch jetzt liefen im Netz Kampagnen zur Bundestagswahl, teils auf hetzerische Art, wenn etwa Flüchtlingszahlen in Bezug zu Fluthilfezahlungen gesetzt würden: „Von einem Jahr, das noch gar nicht vorbei ist. Das war reine Desinformation zur Stimmungsmache“ Einer Spitzenpolitikerin sei zudem unterstellt worden, sie wolle alle Haustiere verbieten, das sei doch offernsichtlich völlig absurd.

    Die Quellen zu finden sei aber oft schwierig. Um herauszufinden, wie PR-Agenturen im Wahlkampf arbeiten, habe er deswegen eine deutsche Partei gesucht, für die er als digitaler Wahlkampfmanager auf Agenturen zugehen konnte, berichtet Kreysler. Kooperativ zeigte sich letztlich die Satirepartei „Die Partei“.

    So habe er in London Zugang zu PR-Agenturen erhalten, die ihm dann verschiedene Kampagnen vorgeschlagen hätten. „Brexit-Style, ein Cambridge-Analytica-Wahlkampf, oder sogenanntes ‚dark campaigning‘ – da arbeitet man mit verdeckten Methoden wie Desinformation, mit Manipulation, mit Ausspähen durch Spionagesoftware. Das wurde mir alles angeboten.“

    Illegal sei die Meinungsmanipulation nicht, sagt Kreysler. Obwohl es ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis – mit DGB und anderen namhaften Organisationen wie die Stiftung Neue Verantwortung – gegeben habe, um die Parteien zumindest zu einer Selbstverpflichtung für klare Regeln zu bewegen, sei dies nicht gelungen.

    „Das ist ein schwieriges Thema, dem sich die Politik stärker annehmen sollte“, meint der Journalist. Politische Werbung auf Facebook schalten könne jeder mit seinem Handy: „Das geht blitzschnell. Und die Kontrollen sind nicht ausreichend.“

    https://www.ardmediathek.de/video/reportage-und-dokumentation/die-story-im-ersten-wahlkampf-undercover/daserste/Y3JpZDovL2Rhc2Vyc3RlLmRlL3JlcG9ydGFnZSBfIGRva3VtZW50YXRpb24gaW0gZXJzdGVuL2ZhNThkZDQ2LWMxOGQtNDhjNi1hZWRiLTJmNmNhNzUxNzQ3NQ/

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    Verfasst von Peter Kreysler | 9. September 2021, 12:49
  2. Der Wahl-o-Mat ist ein plumpes Werkzeug der Bundeszentrale für politische Propaganda und Anti-Aufklärung (BPA) und orientiert sich an den Fantastereien in den Märchenprogrammen der Parteien.

    Es gibt eine Alternative: DeinWal. Bei DeinWal kann man Fragen beantworten und das Ergebnis wird dann mit dem tatsächlichen Abstimmungsverhalten der Parteien verglichen. Schon besser! Leider werden nur Parteien, die auch tatsächlich abgestimmt haben, berücksichtigt, also die altbekannten.

    Die wichtigen Fragen (Abschaffung des verzinsten Schuldgeldsystems, Abschaffung von GG Artikel 120, Abschaffung der Parteien) werden natürlich nicht gestellt.

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    Verfasst von V wie Vendetta | 9. September 2021, 12:43
  3. Haben Sie schon einmal etwas von „Scytl“ gehört? Eine spanische Firma, die weltweit elektronische Wahlsysteme herstellt. Das lässt sich auch auf der Scytl-Homepage nachlesen.

    Als dem empörten Anwalt Rudy Giuliani die Pomade samt Haarfärbemittel vom Kopf rann und er die Wahlverschwörung präsentierte, an der angeblich auch Frankfurt beteiligt sein soll.

    Kurz darauf präsentierte Scytl dort eine Pressemitteilung, die mit folgender Klarstellung begann: „Scytl hat keine Niederlassung, kein Büro, keinen Server und nicht einmal einen Computer in Frankfurt“.

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    Verfasst von Torben Schwurbel | 9. September 2021, 11:59
  4. Wir hatten noch nie eine Wahl!
    Höchstens, Die zwischen Döner und Bratwurst

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    Verfasst von wolfgang fubel | 9. September 2021, 10:27

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