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Ausland, Europa

Plattform für Konfrontation

von http://www.zlv.lu ZEITUNG VUM LËTZEBUERGER VOLLEK

In den Jahren nach den Konterrevolutionen in der Sowjetunion und den anderen europäischen Ländern, die eine sozialistische Gesellschaft aufbauen wollten, haben die Länder des alten »Westens« ziemlich viel Unheil in der Welt angerichtet. Nach dem Ende des sozialistischen Systems gab es erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg wieder Krieg in Europa, darauf ausgerichtet, die Föderative Republik Jugoslawien zu zerschlagen und neue Staatsgrenzen zu ziehen – im krassen Widerspruch zur Schlußakte der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa 1975 in Helsinki. Bei dieser Gelegenheit verwandelten die USA Albanien und das Kosovo zum größten Militärstützpunkt außerhalb ihres Territoriums. Die Bildung des »Staates« Kosovo geschah entgegen allen Regeln des Internationalen Rechts, was zur Folge hat, daß noch nicht einmal alle Mitgliedstaaten der EU und der NATO dieses Gebilde völkerrechtlich anerkannt haben.Noch mehr Schaden wurde außerhalb Europas angerichtet. Die Invasionskriege in Afghanistan, im Irak, der andauernde Krieg in Syrien sind die schlimmsten Auswüchse dieser Politik. Hinzu kommt die Unterstützung von Dschihadisten in Libyen, die unter Beihilfe von NATO-Staaten zum Sturz und der Ermordung des Staatschefs Gaddafi führte und ganz Nordafrika zu einer Zone der terroristischen Bedrohung machte. Äthiopien und der Sudan wurden mit massiver Unterstützung der USA, der NATO und der EU gespalten, der neu entstandene Südsudan ist heute wohl das krasseste Beispiel eines »gescheiterten Staates«. Die Liste ist noch länger, doch hier soll nur auf die markantesten Beispiele für die Folgen der Politik der Konfrontation und der Kriege hingewiesen werden.

Hinzu kommen allerdings die sogenannten »farbigen Revolutionen«, die mit Vorliebe in den ehemaligen Mitgliedstaaten der Sowjetunion angezettelt wurden. Hier ist die Ukraine hervorzuheben, wo eine bunte Truppe von Nationalisten, Antikommunisten und puren Faschisten den »Maidan-Putsch« von Zaune brach, in dessen Folge die Ukraine nicht nur in tiefes Chaos stürzte, sondern auch weitgehend in die Hände der kalten Krieger der NATO und der USA fiel.

Allerdings ließen sich nicht alle Bewohner der Ukraine diesen Umsturz gefallen. Auf der Halbinsel Krim und in Teilen der Ostukraine – Gebiete, die mehrheitlich von russischsprachigen Menschen bewohnt werden – wollte eine Mehrheit der Einwohner die Hinwendung zur EU und zur NATO nicht mitmachen, und keinesfalls die Konfrontation mit Rußland. Im März 2016 stimmten knapp 97 Prozent der Bürger der Krim für einen Autonomiestatus und die Zugehörigkeit zur Russischen Föderation, und im Donbass griffen viele Bürger zu den Waffen und ließen den ukrainischen Nationalisten und den faschistischen Milizen keine Chance beim Versuch der militärischen Eroberung.

Selbstverständlich wollen sich weder die ukrainischen Nationalisten, noch die Staaten des »Westens« damit abfinden, keine Verfügungsgewalt über die strategisch wichtige Halbinsel Krim und die rohstoffreichen Industriegebiete des Donbass zu haben. Aus diesem Grund beteiligten sich am Montag mehr als 40 Staaten, darunter leider auch Luxemburg, an der Gründung einer »Krim-Plattform«, deren Ziel laut dem ukrainischen Präsidenten die »De-Okkupation« sein soll – mit anderen Worten: Die Krim »heim ins Reich« zu holen.

Herr Asselborn und die anderen Teilnehmer dieser unsäglichen Veranstaltung sollten sich daran erinnern, daß eine solche Politik schon mehr als einmal Millionen Tote hinterlassen hat!

https://www.zlv.lu/db/1/1496401614868

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