//
du liest...
Ausland, Welt

„Regelbasierte Ordnung“ ist Deckmantel für destruktives Streben nach Hegemonie

von http://www.antikrieg.com

Die Zukunft des Weltfriedens und der Sicherheit hängt davon ab, dass es der großen Mehrheit der Nationen gelingt, die UNO gegen die bösartigen Bestrebungen des Westens zu verteidigen.

Seit Joe Biden US-Präsident ist, hat die neue Administration in Washington wiederholt auf die „regelbasierte Ordnung“ in den internationalen Beziehungen verwiesen und Russland und China beschuldigt, diese vermeintliche Ordnung zu untergraben.

Das ist so dreist wie ein Wilderer, der sich selbst zum Wildhüter ernennt. Denn keine Macht ist so schurkisch und rücksichtslos wie die USA und ihre westlichen Lakaien, wenn es um die Aushöhlung des Internationalen Rechts geht. Die lange Liste der illegalen Kriege, der zerstörten Nationen und der unmenschlichen Wirtschaftssanktionen ist ein Zeugnis dafür.

Was hier jedoch vor sich geht, ist ein gewagtes kosmetisches Facelifting für das gleiche alte hässliche Verhalten. Die hochtrabende Rhetorik der Biden-Administration soll die neue Administration vom vorherigen Trump-Weißen Haus und dessen „America First“-Mantra unterscheiden. Präsident Biden und seine Berater versuchen, eine scheinbare Rückkehr zum Multilateralismus zu projizieren, im Gegensatz zu Trumps unverhohlenem Nationalismus. Und so hören wir viel darüber, dass die USA schwören, die auf Regeln basierende Ordnung aufrechtzuerhalten.

Der Unterschied ist lediglich rhetorischer Natur. Die durchgängige Realität ist, dass die USA und ihre westlichen Verbündeten versuchen, einen unilateralen Ansatz in den internationalen Beziehungen zu verfolgen. Die Biden-Administration ist im Vergleich zum Team Trump nur ein wenig geschickter in der Öffentlichkeitsarbeit und im Medienspin, um diese Realität der amerikanischen hegemonialen Ambitionen zu verschleiern.

Vergessen wir nicht, dass hegemoniale Ambitionen ein Gräuel für eine demokratische Weltordnung sind, die auf der Gleichheit der Nationen und dem universellen Respekt vor dem Internationalen Recht beruht.

Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat diese Woche in öffentlichen Kommentaren nach einem Treffen mit dem Generalsekretär der Vereinten Nationen Antonio Guterres in Moskau die Scharade auf den Punkt gebracht. In Bemerkungen an die Medien, sagte Lawrow: „Wir haben festgestellt, dass Russland die Versuche einiger westlicher Länder, unilaterale Ansätze unter Umgehung der etablierten kollektiven Mechanismen zur Entwicklung von auf Internationalem Recht basierenden Lösungen zu fördern, als eine der wichtigsten Herausforderungen unserer Zeit ansieht. Wir halten es für eine inakzeptable und gefährliche Praxis, bestimmte Regeln hinter dem Rücken des größten Teils der internationalen Gemeinschaft zu entwickeln und sie dann anderen als universelle Normen aufzuerlegen.“

Lawrow fuhr mit weiteren bissigen Kommentaren fort: „Wir werden Zeuge, wie außerhalb der UNO situative Koalitionen und Partnerschaften geschaffen werden, die sich das Recht anmaßen, im Namen aller anderen zu sprechen und zu handeln“.

Dies war eine verschleierte Anspielung auf die Vereinigten Staaten, die versuchen, die G7, die NATO, die Quad, Five Eyes und so weiter als feindliche geopolitische Instrumente einzusetzen, um Russland und China zu behindern.

Was unter der Biden-Administration in beschleunigtem Tempo geschieht, ist in höchstem Maße kontraproduktiv für das Internationale Recht und bedroht die globale Sicherheit. Die Vereinten Nationen und die globale Architektur der internationalen Beziehungen, die nach dem Zweiten Weltkrieg geschaffen wurden, werden durch westliche Ad-hoc-Definitionen von Regeln ersetzt.

Die so genannte „regelbasierte Ordnung“ sind in Wirklichkeit von den USA und ihren Verbündeten definierte Regeln, die andere dazu bringen, sich ihrer gewünschten Ordnung anzupassen.

Wie Lawrow betont, ist dies gleichbedeutend mit der Usurpation der Vereinten Nationen, der UN-Charta und des bereits bestehenden Korpus des Internationalen Rechts durch ein völlig neues, vom Westen definiertes Regime, das dann anderen aufgezwungen wird. Ein solches Ergebnis wäre eine vollständige Negierung der bestehenden Nachkriegsordnung. Weit entfernt von „Ordnung“ ist es ein Abtauchen in Unordnung und Konfrontation, wie sie der UNO in den 1930er Jahren vorausging und zum Weltkrieg führte.

Russland, China und andere Nationen sind sich der Täuschung, die von den Vereinigten Staaten und ihren europäischen und anderen westlichen Verbündeten begangen wird, wohl bewusst.

Letzte Woche hat Lawrow in einer Rede vor dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen die bankrotte Logik der Westmächte weiter verdeutlicht. Es lohnt sich, ihn ausführlich zu zitieren. Er sagte: „In der Erkenntnis, dass es unmöglich ist, anderen Staaten im Rahmen der UNO ihre unilateralen oder Blockprioritäten aufzuzwingen, haben die führenden westlichen Länder versucht, den Prozess der Bildung einer polyzentrischen Welt umzukehren und den Lauf der Geschichte zu verlangsamen …

„Zu diesem Zweck wird das Konzept der regelbasierten Ordnung als Ersatz für das Internationale Recht vorgeschoben. Es sollte angemerkt werden, dass das Internationale Recht bereits ein Korpus von Regeln ist, aber Regeln, die auf universellen Plattformen vereinbart wurden und einen Konsens oder eine breite Zustimmung widerspiegeln. Das Ziel des Westens ist es, den kollektiven Bemühungen aller Mitglieder der Weltgemeinschaft andere Regeln entgegenzusetzen, die in geschlossenen, nicht-inklusiven Formaten entwickelt und dann allen anderen aufgezwungen werden. Wir sehen nur Schaden in solchen Aktionen, die die UNO umgehen und versuchen, den einzigen Entscheidungsprozess zu usurpieren, der globale Relevanz beanspruchen kann.“

Die größte Ironie besteht darin, dass sich tugendhaft gebende westliche Mächte Russland und China vorwerfen, die internationale „Ordnung“ zu untergraben, während sie es sind, die die Axt gegen das einzige wirklich universelle System des Multilateralismus schwingen – die Vereinten Nationen und die UN-Charta. Die Charta, die nach dem Krieg 1945 gegründet wurde, verpflichtet alle Nationen, die gleiche Souveränität zu respektieren, illegale militärische Gewalt ohne Genehmigung des UN-Sicherheitsrats abzulehnen und sich nicht in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten einzumischen.

Die einseitige Anwendung von militärischer Gewalt und die Verhängung von Wirtschaftssanktionen gegen andere Nationen ist zu einer routinemäßigen, ungeheuerlichen Verletzung der UN-Charta durch die Vereinigten Staaten von Amerika und ihre westlichen Verbündeten geworden.

Wenn die Vereinigten Staaten und andere wirklich an die Aufrechterhaltung von Regeln und Ordnung glauben würden, dann würden sie sich an die einzigen universell anerkannten Regeln des Internationalen Rechts halten, die bereits existieren und in der UN-Charta verankert sind.

Nur weil Russland und China stark genug sind, auf der UN-Charta und dem Internationalen Recht zu bestehen, sind die Schurkenstaaten der USA und ihre westlichen Komplizen gezwungen, andere Regeln zu erfinden, um ihre diktatorischen Hegemonialgelüste zu befriedigen. Mit dem Versuch eines solchen De-facto-Putsches gegen die Vereinten Nationen gefährden die Westmächte die globale Sicherheit. Sie versuchen, die Uhr zurückzudrehen in eine Ära des Gesetzes des Dschungels, ähnlich wie in den 1930er Jahren.

Die Zukunft des Weltfriedens und der Sicherheit hängt davon ab, dass es Russland, China und der großen Mehrheit der Nationen gelingt, die UNO gegen die bösartigen Bestrebungen des Westens zu verteidigen. Wie paradox ist die arrogante westliche Propaganda!

erschienen am 14. Mai 2021 auf > Strategic Culture Foundation Artikel

http://www.antikrieg.com/aktuell/2021_05_17_regelbasierteordnung.htm

Diskussionen

Ein Gedanke zu “„Regelbasierte Ordnung“ ist Deckmantel für destruktives Streben nach Hegemonie

  1. Habe Das schon immer gesagt,
    Das größte Sicherheitsrisiko in dieser Welt
    sind die Angloamerikanischen Mächte, dazu
    gesellt sich noch ein überaus skrupelloser
    Zionismuß ! Die machen vor nichts Halt!

    Es bleibt zu hoffen, das Sie an sich selber
    zu Grunde gehen!

    Gefällt mir

    Verfasst von wolfgang fubel | 18. Mai 2021, 11:59

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s

This site uses Akismet to reduce spam. Learn how your comment data is processed.

Archiv

%d Bloggern gefällt das: