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Ausland, Europa

Corona: Weitreichende Öffnungen durch schwarz-grüne Regierung in Österreich

von Markus Salzmannhttp://www.wsws.org

Bild: Bundeskanzler Sebastian Kurz (Bild: http://www.kremlin.ru / CC-BY-SA 4.0)

Trotz hoher Infektionsraten stellt Österreich ab dem 19. Mai praktisch sämtliche Schutzvorkehrungen gegen die Ausbreitung des Coronavirus ein. Da sich im Land neue Virusmutationen rasant ausbreiten, ebnet die Regierung aus rechts-konservativer Volkspartei (ÖVP) und Grünen damit den Weg für ein massives Aufflammen des Infektionsgeschehens mit katastrophalen Folgen.

Nach den Plänen der Regierung sollen Hotels, Restaurants, Sport- und Kultureinrichtungen uneingeschränkt öffnen. In Restaurants sind dann im Innenbereich vier Personen und im Außenbereich sogar 10 Personen pro Tisch zugelassen. Auch Fitnessstudios können wieder öffnen. An Kultur- und Sportveranstaltungen können in geschlossenen Räumen bis zu 1500 Personen teilnehmen, in offenen Bereichen sogar doppelt so viele. Für Anfang Juli kündigte Bundeskanzler Sebastian Kurz noch weitergehende Öffnungen an, wie den Betrieb von Gastronomie in der Nacht, große Feiern von Vereinen und Hochzeiten.

Ab dem 17. Mai gehen die Schulen, die bislang ein Hotspot des Infektionsgeschehens waren, landesweit zum vollständigen Präsenzunterricht über. Es soll auch keine nennenswerten Einschränkungen des Reiseverkehrs und damit des Tourismus in der Alpenrepublik mehr geben. Regierungsvertreter erklärten, es gelte nur für Hochrisikogebiete eine Quarantänepflicht. Für eine Einreise, beispielsweise aus Deutschland, genüge ein negativer Corona-Test oder ein Impfnachweis.

Das angeblich „strenge Sicherheitskonzept“, das die „sorgsamen Öffnungen“ begleitet, ist nichts weiter als Augenwischerei und soll die Bevölkerung in falscher Sicherheit wiegen. Die millionenfachen Tests im Land, die als wichtigste Rechtfertigung der Öffnungen dienen, werden seit einigen Monaten durchgeführt. Sie haben jedoch zu keinem nennenswerten Rückgang der Infektionszahlen geführt, da die Schutzmaßnahmen bei weitem nicht ausreichen oder zu früh beendet wurden.

Der Mikrobiologe Michael Wagner sagte dazu dem Wiener Standard: „Anders als behauptet wird, ist das Modell meiner Meinung nach kein Erfolg. Die Infektionszahlen haben sich innerhalb kurzer Zeit vervierfacht. Auch das viele Testen hat dies nicht verhindert.“

Im Februar hatte die Regierung den ohnehin milden Lockdown beendet, der zuvor auf öffentlichen Druck und aufgrund der dramatischen Situation in den Kliniken verhängt worden war. Darauf gingen die Infektionszahlen und auch die schweren Verläufe wieder steil nach oben.

In Wien und Niederösterreich mussten aufgrund der kritischen Auslastung der Kliniken erneut Beschränkungen verhängt werden. Ende März und Anfang April wurden täglich 3000 Neuinfektionen gemeldet. Aktuell liegt der 7-Tage-Mittelwert noch immer über 2300 Neuinfektionen täglich. Einen Tag vor Verkündung der Öffnungen wurde der 10.000ste Todesfall durch Covid-19 verzeichnet. Österreich hat 8 Millionen Einwohner.

Aktuell liegt die 7-Tage-Inzidenz bei 182. Mehrere Bundesländer liegen noch deutlich darüber. In Tirol liegt sie bei 205, in Wien bei 211 und in Vorarlberg sogar bei 218. Seit Monaten sind die Kliniken am Limit, die Anzahl der Patienten auf den Intensivstationen geht kaum zurück, während die Verläufe tendenziell schwerer und die Patienten jünger werden.

Ähnlich wie in Deutschland und anderen europäischen Ländern sprechen sich Mediziner und Wissenschaftler gegen weitere Öffnungen aus. In Tirol gibt es weltweit die meisten Fälle der Mutation B.1.1.7 E484K. Dabei handelt es sich um eine sogenannte „Fluchtmutation“ der britischen Variante, die darüber hinaus Eigenschaften der südafrikanischen (B1.351) und der brasilianischen (P.1) Varianten aufweist. Erste Untersuchungen haben gezeigt, dass die Mutation nicht nur deutlich ansteckender als bisherige Erreger ist, sondern auch Resistenzen gegen gängige Impfungen entwickelt hat.

In Laborversuchen reduzierte die neue Variante den Impfschutz der Biontech/Pfizer-Impfung um das Zehnfache. Laut der im Wissenschaftsblatt Nature veröffentlichten Studie stellt die Variante eine ernsthafte Gefahr für die Wirksamkeit des Impfstoffes dar. Berichten zufolge gibt es bereits mindestens 1800 gemeldete Fälle der Virusmutation in Tirol.

Kanzler Kurz und seine Regierung sind sich der enormen Gefahren, die aus den Öffnungen erwachsen, durchaus bewusst. Ausdrücklich erklärte Kurz, es sei angesichts der Öffnungspläne mit einer wieder steigenden Zahl von Corona-Infektionen zu rechnen. Lapidar fügte er hinzu, „wenn es eine dramatische Entwicklung in gewissen Regionen“ gebe, müsse man „natürlich dort reagieren“ und „Verschärfungsschritte setzen“.

Grünen-Chef und Vizekanzler Werner Kogler ignorierte alle Warnungen von Experten und verstieg sich angesichts der angekündigten Öffnungen zur Aussage: „Da liegt schon eine gewisse Vorfreude in der Luft.“

Ein wesentlicher Architekt der skrupellosen Öffnungspolitik ist der neue grüne Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein. Er hat erst vor einer Woche den Posten von Rudolf Anschober übernommen, der aus gesundheitlichen Gründen sein Amt niederlegte.

Der Allgemeinmediziner Mückstein ist ein eifriger Karrierist der Grünen, der bereits länger im Hintergrund agierte. Er arbeitete das derzeitige Regierungsprogramm in Gesundheitsfragen maßgeblich mit aus und wird vom Koalitionspartner ÖVP wie auch von Wirtschaftskreisen hochgeschätzt.

Mückstein hat sich mit dem Argument für Schulöffnungen eingesetzt, dass Kinder durch den Lockdown vermehrt Depressionen und Schlafstörung aufwiesen. Dasselbe Argument nutzt seit Monaten die rechtsextreme FPÖ in ihrem Kampf für eine massenhafte Durchseuchung der Bevölkerung.

Darüber hinaus beklagte er in zynischer Weise, dass „chronisch Erkrankte schlecht und zu spät behandelt wurden, auch akut Erkrankte“. Mückstein verschwieg dabei, dass die kriminelle Coronapolitik der Regierung zu den katastrophalen Zuständen im Gesundheitswesen geführt hat. Trotz massenhafter Infektionen und Erkrankungen von Schülern, Lehrern und Eltern in der Pandemie bezeichnete Mückstein die vollständige Schulöffnung als wichtige psychosoziale Maßnahme.

Tatsächlich orientiert sich die Regierung in Österreich, wie überall in Europa, ausschließlich an den Interessen der Wirtschaft und der Superreichen. Wirtschaftsverbände hatten massiv auf das Öffnen der Gastronomie und der Hotellerie gedrängt. „Was wir brauchen, ist ein breiter Aufschwung für alle,“ forderte beispielsweise der Präsident der Wirtschaftskammer, Harald Mahrer.

Es verwundert kaum, dass die Entscheidung der Regierung über alle Parteigrenzen hinweg begrüßt wurde. Sämtliche Ministerpräsidenten der Länder, egal ob von der ÖVP oder der sozialdemokratischen SPÖ, unterstützen die Pläne. Die rechts-liberalen Neos kritisierten lediglich, dass die Öffnungen zu spät kämen. Die rechtsextreme FPÖ forderte darüber hinaus ein Ende der Maskenpflicht und jeglicher Einschränkungen.

Auch die so genannten Sozialpartner stehen hinter der rücksichtslosen Politik der Durchseuchung. Renate Anderl, Präsidentin der Arbeiterkammer, und Wolfgang Katzian, der Präsident des Gewerkschaftsbundes ÖGB, stimmten den Plänen im Interview mit PULS 24 ausdrücklich zu. Sie lobten die Öffnungen als „Perspektive“ für die Beschäftigten. Angesprochen auf die nach Öffnungsschritten sprunghaft angestiegenen Infektionszahlen in Vorarlberg, erklärte Anderl, die Öffnungen seien für die Arbeiterkammer „wichtig“, da sie einen „Aufwind für die Wirtschaft“ bedeuteten.

https://www.wsws.org/de/articles/2021/04/26/oest-a26.html

Diskussionen

6 Gedanken zu “Corona: Weitreichende Öffnungen durch schwarz-grüne Regierung in Österreich

  1. Was immer auch wer, wann, wo, wie und warum tun wird, wird die Pandemie weitergehen. Schwache Biowaffen. Lassen sich immer wieder neu und lokal begrenzt ausbringen. Es wird pandemiert, bis die EU-Einwohnerschaften voll durchgeimpft sein werden. Deshalb die ganze COvid-Show.

    Retournierendes Impfen = Eugenik. Es braucht nichteinmal Marx, Engels und Lenin, um das zu begreifen. Es braucht nur ein bißchen unbetreutes Denken. Doch wer im tiefsten inneren Grunde nicht mehr leben will, will auch nicht mehr denken. Keine Kraft mehr. Ist die politische Ökonomie der Sklaverei doch Unterwerfung und Dressur, Fortnahme von Eigenwillen, ENTKRÄFTUNG — siehe Anne Querrien hier auf linkezeitung am Beispiel der Grundschule ==> «l’ensAignement» (ein Wortspiel aus Schule und Aderlaß).

    Doch hat Eugenik auch einen gewissen Reiz, denn es trifft ja nicht alle. Die Vernunft der Herren ist sogar gerechter als Lotto. Weil — Survival of the fittest, gute Sklaven dürfen weiterleben, um weiter gute Sklaven zu sein. Wenn das mal nicht eine Logik ist! Eine höhere. Höhere Herrenlogik, meine ich.

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    Verfasst von No_NWO | 26. April 2021, 19:24
    • @No_NWO

      „..Es gibt viele andere potenzielle unerwünschte Ereignisse, die
      durch die neuartigen RNA-basierten Impfstoffe gegen COVID-19. Der Impfstoff
      platziert ein neuartiges Molekül, das Spike-Protein, in/auf die Oberfläche von Wirts
      Zellen. Dieses Spike-Protein ist ein potenzieller Rezeptor für einen anderen möglicherweise
      neuen infektiösen Erreger. Wenn diejenigen, die argumentieren, dass COVID-19
      Biowaffe ist, dann könnte ein zweites, potenziell gefährlicheres
      gefährlicheres Virus freigesetzt werden, das das Spike-Protein auf den
      den Wirtszellen von Impfstoffempfängern bindet. Daten sind nicht öffentlich verfügbar
      wie lange die Impfstoff-RNA im Impfempfänger übersetzt wird und wie lange
      im Impfstoffempfänger translatiert wird und wie lange nach der Translation das Spike
      Protein in den Zellen des Empfängers vorhanden sein wird. Solche Studien
      bezüglich der in vivo-Expression werden komplex und anspruchsvoll sein.
      Genetische Vielfalt schützt Arten vor einem Massensterben durch
      Infektionserreger. Ein Individuum kann von einem Virus getötet werden, während ein anderes von demselben Virus keine krankhaften Auswirkungen hat. Durch die Platzierung
      den identischen Rezeptor, das Spike-Protein, auf den Zellen aller Individuen einer
      Population platziert, verschwindet die genetische Vielfalt für mindestens einen potenziellen Rezeptor
      verschwindet. Jeder in der Population wird nun potenziell
      anfällig für die Bindung mit demselben Infektionserreger. ..“

      https://indeep.jp/bart-classen-md/

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      Verfasst von NN | 26. April 2021, 22:46
      • Vorwegschickend zu sagen, scheint es nicht zu gelingen, für gesunde Populationen lethale Biowaffen zu entwickeln. Was mit Blick auf die militärische Kontrollierbarkeit von Biowaffen auch nicht sinnvoll wäre. Getötet werden müßte daher mittels des „Impfens“.

        An deine obige Darlegung anschließend, hier zunächst Überlegungen zur technischen Durchführung von Eugenik ==>

        Genozid wäre, möglichst alle Angehörigen einer Einwohnerschaft zu eliminieren bzw. unfruchtbar zu machen. Eugenik wäre, dies lediglich bestimmten Personen anzutun und eine Auswahl bestehen zu lassen. Beides sind uralte Herrschaftstechniken, die je nach Lage und Vorhandensein geeigneter Mittel zur Anwendung kommen. (Frühester historisch dokumentierter Genozid ist der des Alten Ägyptens an den Nubiern.)

        Genozid dient der Abwehr von Herrschaftsansprüchen konkurrierender Eliten durch Eliminierung von deren Untertanen und kennt lediglich ein einziges Auswahlkriterium, nämlich Zugehörigkeit zu einer Population. Hingegen kennt Eugenik mehrere solche Kriterien, welche nun der herrschaftlich bedarfsgerechten Konfektionierung einer Population dienen. Im einzelnen sind dies biologische sowie politisch-ökonomische Kriterien. Biologische wären phys./psych. Gesundheit bzw. Robustheit und Vitalität. Polit.-ökonom. Kriterien wären qualitative und quantitative Arbeitskraftbedarfe sowie Alter und ideologische Willfährigkeit. Zuletzt hinzu die genetische Optimierung der Untertanen im Sinne einer den jeweiligen Herrschaftsbedarfen entsprechenden Zucht. (Eine weiche Form solcher Zucht wäre Sozialpolitik. Genetisch wirksames oder auch lethales „Impfen“ wäre die harte Form; diese letztere eventuell ergänzt durch Zusammenspiel mit transhumanistischen Technologien.)

        Aus vorstehend Gesagtem zu sehen, setzt Eugenik eine entsprechend komplexe und personalisierte Datensammlung voraus. Zudem vonnöten eine Impfstoff-Logistik, welche einem merkmalsbehafteten einzelnen die jeweils eugenisch funktionalen „Impfstoffe“ verabreicht — schützende oder schädigende.

        Die technologische, logistische sowie politische bzw. propagandistische Komplexität von Eugenik erzwingt, sich Schritt für Schritt an deren Realisierung heranzutasten. Dies in einem den gesamten Globus umgreifenden Feldexperiment, das mit COvid angelaufen ist und auf etliche Jahre hin veranschlagt sein wird.

        ••• Aussichten ==> •••

        Falls ein solches Experiment überhaupt gelingen kann! Steht Eugenik doch in einem unauflöslichen Zielkonflikt, der aller politischen Ökonomie von Sklave und Herr anhaftet, in dem von Vitalität und Willfährigkeit. Willfährige Menschen sind nicht vital, und vitale Menschen nicht willfährig.

        (Exkurs: Vitalität Willfähriger läßt sich lediglich auf (ok)kultischem Wege erzeugen. Zu denken an kollektive Orgien vom Typ Blut und Boden. Solche Vitalität endet mit der jeweiligen Orgie, welcher sich generationenübergreifende tiefe Erschöpfungszustände anschließen. Siehe hier ganze borderlineartig gestörte Populationen von imperialistischen Staaten infolge von Gewalt-Traumatisierungen.)

        Da global umfassend, besitzt das aktuelle Eugenikprojekt folglich das Potential, die Vitalität der Menschheit insgesamt zu zerstören. Sollte diese Einschätzung zutreffen, hätte die Menschheit sich nun vom Gesellschaftsmodell von Herr und Sklave/Untertan ganz abzuwenden. Von einem Modell, das zuletzt die Form von Kapital und Lohnarbeit angenommen hatte.

        Schlußgedanke: Der exzellente politische Ökonom Lenin bezeichnete den Imperialismus als „höchste Phase des Kapitalismus“. Das angelaufene globale Projekt von Genozid und Eugenik ist Unterbestandteil des Großprojekts namens «Neue Weltordnung». An Lenin anschließend, wäre diese neue Ordnung die „höchste Phase des Imperialismus“ zu nennen.

        Tatsächlich aber läutet jenes Projekt entweder das Ende der Menschheit ein, oder den Beginn einer vom Modell Herr/Sklave befreiten neuen. Nietzsche nannte „Mensch“ den, der in Verhältnissen vom Typus Herr und Sklave lebt. Nietzsche erläuterte, der „Übermensch“ sei der, welcher dieses Verhältnis überwände. „Übermensch steht folglich nicht für Superman oder Herrenmensch, sondern für deren Überwindung. Letzter Schluß aus alldem nun, ist Leben oder Sterben sowohl für einen einzelnen Menschen, als auch für die Menschheit insgesamt offenbar Sache von VITALITÄT. Sprich: die Kraft aufzubringen, nicht willfährig, sondern eigenwillig zu sein.

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        Verfasst von No_NWO | 27. April 2021, 15:15
  2. ich bin auch für eine Durchseuchung.

    billiger als ne Impfung, wirkungsvoller dazu, und abgesehen davon: was ist denn die Alternative ? sich einsperren bis zum St Nimmerleinstag und warten und beten, dass sich das Virus, seine Mutanten und sonstige Anverwandte in den Urlaub begeben ? das kommt nicht vor und wird es nicht. das Leben war schon immer so. die Menschen starben an ihrem Lebensende. das kam manchmal mit 35, mannchmal mit 12, manchmal mit 112. Es gibt kein Menschenrecht und auch keine Garantie auf ein langes Leben. man kann sich schon freuen, wenn es – unabhängig von der Lebensspanne – wenigstens erfüllt war, was heutzutage eh die wenigsten sind ( Entfremdung des Menschen von der Arbeit – übrigens ein Aspekt, weswegen ich jedem den Beruf des Gesundheits- und Krankenpflegers empfehlen kann, nebenbei ..) oder: wie es Cicely Saunders, Gründerin der Palliativbewegung formulierte:
    add life to their days, not days to their lives

    Alles in allem ist anzunehmen, dass es auch bei Corona so sein wird, dass das ursprüngliche Virus vor sich hin mutiert und sich dabei optimiert. sprich: für die Wirte ungefährlicher wird. es will sich ja übertragen. dazu braucht es lebendige Wirte. schon bei der britischen Variante gabs damals die Unkenrufe von wegen „um soundsoviel Prozent gefährlicher“ usw. und was war? – Pustekuchen – erst letzte Woche kam dann im Lancet mal wieder die Entwarnung. Ansteckender : ja. gefährlicher: Nein.
    Genau das, was moderate und erfahrene Stimmen prognostiziert hatten.

    und zur Intensivproblematik: hier wird meiner Meinung nach auf den Rücken der Krankenpfleger*innen eine Panik geschürt und Politik gemacht. ich gucke mir schon lange die Auslastungszahlen auf divi an, und war auch schon selbst auf solcher beschäftigt. schon damals, vor 12 jahren war die Auslastung, die heute gefahren wird einfach der Normalbetrieb. ( also 1 von 10 Betten Reserve ) und im Winter halt sowieso mehr Isos als im Sommer.

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    Verfasst von Balkonwesen | 26. April 2021, 13:48
  3. Letztlich braunes Gedankengut wie die skrupellose, mörderische Öffnungspolitik darf in einem weltoffenem und humanem Europa keinen Platz haben. Der Rechtsstaat muss endlich Zähne zeigen, zum Schutz der Bevölkerung!

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    Verfasst von Kai | 26. April 2021, 11:44
  4. Die Amerikaner scheinen in einigen Bundesstaaten mit der totalen Öffnung
    keine Probleme zu haben. Und Das obwohl vorher immer behauptet wurde,
    das Amerika von dieser Pandemie besonders hart betroffen wurde!!
    So langsam glaube ich, das Unsere Volkswirtschaft mit Absicht und mit
    Hilfe Unserer politischen ,transatlantischen Marionetten zerstöhrt werden
    soll . Das Ziel wird sein, Europas Wirtschaftsmacht, allen voran Deutschlands
    zu zerstöhren. Anders kann ich mir diese Coronapolitik, die gerade in Unseren
    Lande zur Zeit gefahren wird ,nicht mehr erklähren!
    Ein ganzes Volk hat man mit getürkten Inzidenz Werten, wie dressierte Affen
    weggesperrt, um einen absolut blödsinnigen Lockdown zu rechtfertigen, der
    nachweislich nicht dazu beigetragen hat um diese Pandemie zu entschärfen.
    Statt dessen Hunderttausend Kleinunternehmer, den Mittelstand und die
    Freischaffenden , nachhaltig in den Ruin getrieben hat!
    Eine ReGIERung, die sich im Fahrwasser dieser Pandemie eine „Diätenerhöhung“
    von Sage und Schreibe 58% genehmigt hat, ist Verachtenswert!! Erst Recht,
    Die, Die sich auf Grund Ihrer politischen Einflußnahme, die Taschen vollgehauen hat!
    P.S.
    Wie Blöd muß man sein, um zu Glauben, das nach der „Neuen“ Regierungsbildung
    alles Besser werden soll !??

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    Verfasst von wolfgang fubel | 26. April 2021, 11:01

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