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Ausland, Russland

Navalny wurde von Journalisten und Aktivisten im Gefängnis besucht

von Thomas Röper – http://www.anti-spiegel.ru

Da Navalnys Team mit den angeblich unmenschlichen Haftbedingungen Navalnys Schlagzeilen macht, haben Menschenrechtler Navalnys Strafkolonie besucht und mit Navalny gesprochen. Journalisten waren dabei und haben gefilmt.

Im russischen Fernsehen wurde gezeigt, wie Navalny im Gefängnis lebt. Vertreter der Öffentlichen Kammer haben das Gefängnis besucht und auch mit Navalny gesprochen.

Die Öffentliche Kammer (auch als Gesellschaftliche Kammer übersetzt) ist eine Institution, die sich in Russland für Menschenrechte und den Einfluss der Bürger auf die Politik einsetzt und auch an der Gesetzgebung beteiligt ist. Die Mitglieder werden vom Präsidenten ernannt und eine ihrer Aufgaben ist es, den Kreml über Missstände zu informieren, die örtliche Beamte unter den Teppich zu kehren versuchen.

Navalnys Haftbedingungen

Da Navalny und seine Beschwerden über Haftbedingungen, über angebliche Folter und gesundheitliche Probleme derzeit täglich Thema in den „Qualitätsmedien“ sind, ist es interessant, auch die andere Seite anzuhören. Natürlich sind weder die Beschwerden von Navalnys Team neutral, und man gleiches kann man auch gegen ein Reportage im russischen Staatsfernsehen anführen. Aber da es bisher noch keine Berichte über Navalnys Haftbedingungen von neutralen Organisation wie zum Beispiel dem Sonderbeauftragten der UNO gegen Folter gibt, bleibt uns nur, uns beide Seiten anzuhören, wenn wir uns ein Bild machen wollen.

Und ein Bild kann man sich machen, denn immerhin wurde der Besuch der Vertreter der Öffentlichen Kammer gefilmt und es wurden auch Bilder von Navalny gezeigt, der auf den Bildern keinen kranken Eindruck macht, sondern entspannt und ohne zu humpeln herumläuft. Das steht im Widerspruch zu den Beschwerden seines Teams, er habe starke, in ein Bein ausstrahlende Rückenschmerzen und er könne mit einem Bein nicht auftreten.

Ich habe den Bericht aus der Strafkolonie übersetzt, den das russische Fernsehen ausgestrahlt hat. Bevor wir aber zu dem Bericht kommen, möchte ich noch ein paar Worte zu den Inspektoren sagen, die Navalny besucht haben, denn eine davon kenne ich persönlich.

Wer Navalny besucht hat

Maria Butina war eine von ihnen und ich habe Maria im November 2020 kennengelernt, als ich als Redner zur Konferenz „Die Lehren von Nürnberg“ über Geschichtsverfälschung beim Zweiten Weltkrieg in Moskau eingeladen war. Maria und ich haben dabei gemeinsam an einer Podiumsdiskussion teilgenommen und uns danach noch einige Zeit unterhalten (die Podiumsdiskussion wurde gefilmt, meinen Vortrag finden Sie hier und Fragen aus dem Publikum, die mir im Anschluss gestellt wurden, finden Sie hier)

Maria Butina war 18 Monate in amerikanischer Haft, weil sie dort als „ausländische Agentin“ eingestuft wurde, die angeblich Einfluss auf die US-Politik nehmen wollte. Ihr Vergehen bestand darin, als Waffennärrin Kontakte zu der Organisation gehabt zu haben, die sich in den USA für den freien Besitz von Waffen einsetzt. Ich habe darüber berichtet, den Artikel finden Sie hier.

Der zweite, der die russische Strafkolonie inspiziert hat, war Kirill Wyschinski, der als Journalist in der Ukraine für über ein Jahr im Gefängnis gesessen hat, weil der ukrainischen Regierung seine journalistischen Berichte nicht gefallen haben. Auch darüber habe ich berichtet, den Artikel finden Sie hier.

Die beiden sind nach ihrer Rückkehr aus den ausländischen Gefängnissen in die Öffentliche Kammer berufen worden und kennen Haftbedingungen aus eigener Erfahrung.

Damit genug der Vorrede und wir kommen zu der Übersetzung des Berichts des russischen Fernsehens. Ich empfehle jedem, sich auch den Bericht des russischen Fernsehens anzuschauen, der zusammen mit meiner Übersetzung auch ohne Russischkenntnisse verständlich sein sollte.

Beginn der Übersetzung:

Maria Butina und Kirill Wyschinski haben die Strafkolonie besucht, in der Alexei Navalny seine Strafe verbüßt. Die Mitglieder der Öffentlichen Kammer haben bei dem Blogger keine gesundheitlichen Probleme bemerkt. Aber sie haben erfahren, dass der Gefangene ständig irgendetwas fordert und sich weigert zu arbeiten.

Die Mitglieder der Öffentlichen Kammer Maria Butina und Kirill Wyschinski haben die Strafkolonien der Region Wladimir zu einer Inspektion besucht. Sie haben die Bedingungen inspiziert, unter denen die Verurteilten ihre Strafe verbüßen, und mit ihnen gesprochen. Sie waren auch in der medizinischen Abteilung, in der die Gefangenen bei Bedarf behandelt werden. Und sie haben sogar die Gerichte probiert, die die Gefangenen zum Mittagessen bekommen. Unser Kamerateam hat sie begleitet.

Der strenge Alltag. In der Strafkolonie Nummer drei in der Region Wladimir ist es Pflicht, dass die Gefangenen zweimal täglich antreten. Durchzählen und die Kontrolle der Namensschilder auf der Häftlinhskleidung sind ein wichtiger Teil der Disziplin. Die Einsitzenden selbst haben Verständnis für die Regeln hinter Gittern.

„Die Hauptsache ist, dass sie selbst verstehen, was sie in der Freiheit erwartet und dass es ihnen hilft. Dass es wichtig ist, etwas für das Leben zu lernen, den Sinn des Lebens zu finden“, sagte der Verurteilte Maxim Mantrow.

Die Verurteilten erzählten Journalisten und Vertretern der Öffentlichen Kammer vom Leben in Haft. Maria Butina, die 18 Monate in einem amerikanischen Gefängnis verbracht hat, und Kirill Wyschinski haben die Kolonien der Region Wladimir inspiziert. Kirill Wyschinski verbüßte mehr als 400 Tage in einem Gefängnis in der Ukraine. Die Vertreter der Zivilgesellschaft haben regelmäßigen Kontakt mit Gefangenen und bieten ihnen Rechtsbeistand.

An einem speziellen Terminal gibt es Arbeitsangebote für die Zeit in Freiheit. Das ist für diejenigen, deren Haft sich dem Ende zuneigt. Die Vorbereitung von Verurteilten auf das Leben in freier Wildbahn ohne Verbrechen ist eine der Hauptaufgaben des Strafdienstes. Viele Einsitzenende erhalten in der Kolonie Ausbildungen für gefragte Berufe. (Anm. d. Übers.: Der Strafdienst ist die Behörde, die für den Strafvollzug zuständig ist)

Dies ist eine andere Kolonie in Vladimir. Sozialisierung findet hier auch am Arbeitsplatz statt. Die Sträflinge sind die meiste Zeit mit der Arbeit beschäftigt. Viele leisten verantwortungsvolle Arbeit. Sie stellen beispielsweise Teile für das Elektromotorenwerk Vladimir her, Russlands größten Hersteller von Elektromotoren. Einige arbeiten an einfacheren Maschinen und nähen.

Für die Gäste Maria Butina und Kirill Wyschinski gibt es eine kleine Führung durch Strafkolonie Nummer 2. Etwa vierhundert Menschen verbüßen ihre Strafen in dieser Kolonie. Die meisten sind aus Moskau. Fast jeder Zehnte hatte ein Bewährungsstrafe, die in eine Haftstrafe umgewandelt wurde. Diese Institution ist etwas Besonderes. Hier werden diejenigen zur Verantwortung erzogen, die wegen Verstößen gegen die Bewährungsauflagen hierher gekommen sind. Aber auch hier sind alle Verurteilten in Kontakt mit der Freiheit. Der Hauptunterschied zwischen den allgemeinen und strengen Kolonien sind die häufigen Besuche von Familie und Freunden. (Anm. d. Übers.: Allgemeine und strenge Kolonien sind verschiedene Arten von Haftanstalten mit jeweils mehr oder wenigen strengen Haftbedingungen)

Für den Moskauer Alexej Zhikin, der wegen Veruntreuung verurteilt wurde, ist heute ein Feiertag, er hat ein langes Treffen mit seiner geliebten Frau. Das Paar hat dem Kamerateam ein paar Minuten gegeben.

„Das ist sehr hilfreich für die Sozialisierung. Es ist schön, dass die Verurteilten diese Möglichkeiten haben. Das erleichtert die Verbüßung der Strafe erheblich“, erklärt der Verurteilte Alexej Saykin.

„Ich bin der Verwaltung für die Möglichkeit sehr dankbar und dafür, dass wir alles haben, was wir brauchen, um zusammen zu sein“, sagte Alexejs Frau Nadeschda. (Anm. d. Übers.: Es gibt auch in russischen Gefängnissen inzwischen „Familienzimmer“, in denen Häftlinge mit ihren (Ehe-) Partnern allein sein können.)

In der Kolonie gibt es die Möglichkeit, auch mit den eigenen Gedanken allein zu sein. Man kann zum Beispiel ein Buch lesen. Maria Butina und Kirill Wyschinski besuchten die Bibliothek und bewerteten die Vielfalt der Literatur in den Regalen. Umgeben von Büchern philosophieren und musizieren die Einsitzenden.

Erziehung durch Kreativität: Poesie, Prosa, klassische Musik. Jetzt trifft sich hier der Club der Literaturliebhaber.

Haft oder nicht, gegessen wird nach Plan. Die Gefangenen selbst sind für die Küche verantwortlich. Die Gäste aus Moskau inspizieren die Küche. Maria Butina erinnert sich an ihre Zeit im amerikanischen Gefängnis.

„Ich habe im amerikanischen Gefängnis in der Küche gearbeitet. Glauben Sie mir, da ist viel schlimmer als hier. Da gibt es überall Kakerlaken“, erinnert sich Butina.

Die Speisekarte folgt streng den gesetzlichen Lebensmittelnormen. Im Gegensatz zu einem Gefängnis mit maximaler Sicherheitsstufe gibt es keine strengen Gefängnisregeln. Die Küche der Strafkolonie 2 der Region Vladimir. Die Essensausgabe. Zum Abendessen gib es 250 Gramm Kartoffeln mit einer Fischfrikadelle. Man hat die Wahl zwischen gekochten Kartoffeln und Kartoffelpüree.

Besondere Aufmerksamkeit bekommen Einsitzende mit schwacher Immunität, die anfällig für verschiedene Krankheiten sind. Für sie gibt es sogar spezielles Essen. Maria Butina und Kirill Wyschinski inspizierten die Küche und probierten die Gerichte.

Nach dem Essen inspizierten sie die Räumlichkeiten, in denen die Sträflinge leben. Das sind Schlafsäle mit Etagenbetten. Das Wort „Baracke“ wird hier, im Gegensatz zu den strengen Strafkolonien, nicht verwendet. Innen ist alles komfortabel: Betten mit Nachttischen. Die Gefangenen selbst sind für Sauberkeit und Ordnung verantwortlich. Die Inspektoren sind angenehm überrascht.

„Ich kann das vergleichen. Ich kann sagen, dass das, was ich gesehen habe, definitiv besser ist als die Bedingungen, unter denen ich in der Ukraine war. Ich war nicht in einer Kolonie, sondern im Gefängnis. Das hier erinnert mich an den normalen Alltag in der Armee, als ich beim Wehrdienst war“, sagte der Journalist Kirill Wyschinski.

„Das ist nicht vergleichbar mit den amerikanischen Bedingungen. In Amerika sind die Bedingungen viel schlechter. Außerdem hatte ich die Gelegenheit, die Küche und den Speisesaal zu sehen. Die Gefangenen kochen. Wenn ich mich nur an die unhygienische Zeit erinnere, als ich in der Küche im amerikanischen Gefängnis arbeiten musste. Manchmal haben wir nur Kakerlaken gejagt und die Lebensmittel hatten abgelaufene Haltbarkeitsdaten. Und hier haben wir die Gelegenheit gehabt, das Gekochte zu probieren“, fügte Butina hinzu.

Während ihres Besuchs in der Kolonie Nummer 2 äußerte das Mitglied der Öffentlichen Kammer Maria Butin den Wunsch, auch den Sträfling Alexej Navalny zu sprechen. Hier ist seine Jacke mit dem Namensschild auf der Brust. Die Karte ist mit einem roten Streifen durchgestrichen, er wird als fluchtgefährdeter Gefangener eingestuft.

Anfang Februar ersetzte das Gericht Navalnys Bewährungsstrafe, die er wegen Betrugs an einer ausländischen Firma erhalten hatte, in eine Haftstrafe. Der Grund sind zahlreiche Verstöße gegen die Bewährungsauflagen. In der Strafkolonie beging er auch Verstöße. Er hat bereits mehr als 10 Rügen.

Aufnahmen der Überwachungskamera der Einheit Nummer 2, in der sich der Inhaftierte befindet. Er geht mit einem Glas in der Hand durch den Schlafsaal. Ein Mann in Uniform erscheint im Raum. Anscheinend weist er den Sträfling auf den offenen Knopf an der Häftlingskleidung hin, was gegen die Regeln verstößt. Der Bettnachbar von Navalny, der Sträfling Alexander Shuralev, sagt, dass der Neuling in der Gruppe schwierig ist.

„Wir waren alle überrascht, die ganze Gruppe, was da für einer zu uns gekommen ist. Und er hat sogar Probleme mit dem Putzen. Einen triftigen Grund dafür hat er nicht. Wir haben Leute, die über 60 oder über 70 sind, die Probleme mit dem Rücken haben. Aber diese Leute halten sich an den Putzplan. Da gibt es keine Konflikte. Wir leben ja nun mal hier, das ist jetzt wie unser Zuhause“, erklärt Shuralev.

Als Grund, den Reinigungsdienst zu verweigern, gelten nur ernste gesundheitliche Probleme. Doch nach den Aufnahmen der Überwachungskameras zu urteilen, ist der Verurteilte Navalny fit: Er humpelt nicht und geht sicheren Schrittes durch den Raum. Alle Gefangenen, die in die allgemeine Strafkolonie in der Nähe von Wladimir kommen, werden einer gründlichen medizinischen Untersuchung unterzogen. Den Gästen der Hauptstadt wurde auch die medizinische Abteilung gezeigt, in der Navalny untersucht wurde.

„Es wurde ein MRT gemacht, ein Bluttest durchgeführt, aber die angebotene Behandlung hat er abgelehnt“, sagte Alexej Girichev, Leiter der des Strafdienstes der Region Wladimir.

Hier werden regelmäßig medizinische Untersuchungen durchgeführt. Eine Fluorographie ist zweimal im Jahr Pflicht. Häftlinge mit ernsthaften Krankheiten werden in große Kliniken geschickt.

Das regionale Krankenhaus in Vladimir. Hierher wurde der ehemalige Berliner Patient, der jetzt in die Strafkolonie Nummer 2 nahe der Stadt Prokov überführt wurde, gebracht. Er klagte über angeblich akute Schmerzen und forderte eine dringende Untersuchung. Der Chefarzt des Krankenhauses, Vladimir Bezrukov, sagt, dass die Patienten, wenn Probleme gefunden werden, sofort ins Krankenhaus eingeliefert werden. Für die Ärzte spielt es keine Rolle, ob es Häftlinge sind oder nicht.

„Es gibt festgelegte Regeln, wie wir mit dem Strafdienst zusammenarbeiten. Wenn es nicht möglich ist, zum Beispiel direkt vor Ort Hilfe zu leisten, kommen die Patienten zu uns“, erklärt Bezrukov.

Viele Einsitzende träumen davon, ins regionale Krankenhaus zu kommen, aber dafür braucht es gute Gründe. Nach eigenen Angaben verstehen die Verurteilten nicht, was Navalny fehlt.

„De facto geht er normal. Er erzählt, dass er ständig gestört wird, angeblich wird er gefilmt, aber das ist normal“, sagt Shuralev.

Dieses Filmmaterial wurde mit der Bodycam aufgenommen, die jeder Gefängniswärter an der Brust trägt. Nach den Regeln des Strafdienstes werden Verurteilte, die als fluchtgefährdet eingestuft sind, nachts überprüft. Die lautlose Videoaufzeichnung ist ein obligatorisches Verfahren, das alle zwei Stunden durchgeführt wird. Dabei wird festgehalten, ob der Verurteilte an seinem Platz ist.

Die Mitarbeiter der Kolonie folgen klaren Anweisungen. In dem Video werden der Ort der Inspektion, die Uhrzeit und die persönlichen Daten genannt. Danach geht er zu dem Sträfling mit einem roten Strich auf dem Namensschild. Es ist offensichtlich, dass der schlafende Gefangene nicht geweckt wird. Die Aufgabe besteht einfach darin festzuhalten, dass er sich in seinem Bett befindet.

„Was Alexej Navalny da erzählt, dass er nachts gestört wird, das ist alles Lüge. So etwas gibt es nicht. Das Personal kommt nur rein und filmt, dass der Gefangene in seinem Schlafplatz ist. Wir man hier sagt: Wenn er arbeiten würde, würde er auch fest schlafen“, sagte Shuralev.

Nach den Worten von Navalnys Bettnachbar hat der Sträfling erst um Ohrenstöpsel gebeten, dann wollte er ein anderes Bett. In dem Bett zu schlafen sei unbequem. Maria Butina, Mitglied der Öffentlichen Kammer, versuchte herauszufinden, worüber sich der Häftling genau beschwert hat. Er erklärte sich bereit, mit ihr zu sprechen, gab aber keine Erlaubnis das zu filmen. Die Rechte des Verurteilten wurden respektiert. Aber ein konstruktiver Dialog kam nicht zu Stande. Das Gespräch dauerte nicht lange.

„Ich hatte nicht den Eindruck, dass Navalny medizinische Hilfe braucht, denn als wir uns zum ersten Mal sahen, sagte er, er könne nicht aufstehen. Danach stand ganz normal auf und ging 20 Minuten um mich herum und hat mich angeschrien. Das heißt, er hatte keine Schwierigkeiten, auf zwei Beinen zu stehen, sein Rücken tat in diesem Moment nicht weh. Er hat sich über den Mangel an Büchern beschwert, aber niemand hat ihm verboten, in die Bibliothek zu gehen, bitte schön. Es gibt eine riesige Bibliothek hier, wir haben sie gesehen. Er hat die ganze Zeit gelogen“, sagte Maria Butina.

Mitglieder der Öffentlichen Aufsichtskommission aus der Region Wladimir haben die Strafkolonie 2 auch besucht. Sie haben auch mit Navalny gesprochen.

„Er hat sich an die Öffentlichen Aufsichtskommission gewandt. Deshalb sind unsere Mitglieder dorthin gegangen, um sich mit dem Verurteilten zu treffen. Es war ein normales Gespräch, es gab keine Beschwerden“, sagte Wassili Semlyanin, stellvertretender Vorsitzender der Öffentlichen Aufsichtskommission der Region Wladimir.

Laut den der Vertretern der Öffentlichen Kammer hat Navalny sie um eine Yogamatte gebeten. Die Öffentliche Aufsichtskommission war überrascht: ein seltsamer Wunsch für eine Person mit gesundheitlichen Beschwerden. Aber es wurde trotzdem versprochen, den Wunsch zu erfüllen.

„Ihm wurde ein Diclofenac verschrieben. Jetzt will er keinen Diclofenac nehmen, weil er sagt, dass davon sein Blutdruck steigt. Sehen Sie, er versucht, auf jede Art und Weise Aufmerksamkeit zu bekommen. Außerdem sieht er auch nicht aus wie ein hungernder Mensch. Die Insassen sagen, dass er ganz normal die Kekse isst, die er im Gefängnisladen kauft“, sagte Butina.

Das ist der Gefängnisladen. Die Gefangenen können dort Lebensmittel kaufen. Sie bezahlen mit Bankkarten. Das Geld wird von einem speziellen Konto abgebucht: Die Sträflinge verdienen bei der Arbeit Geld, einige werden von Verwandten unterstützt. Neben Konserven und Eintopf, der immer gefragt ist, gibt es noch Gemüse. Und hier sehen wir Zitronen, wichtig in der Erkältungszeit, und hier sind Gurken und Tomaten.

Nach Angaben der Verkäuferin ist Navalny oft hier. Kürzlich hat er Lebensmittel gekauft. Die Sträflinge sind selbst für Disziplin. Das gilt, um sich in die Gruppe einzufinden, auch für die, die erst seit kurzem in der Kolonie sind.

Nach dem Abendessen haben die Gefangenen Freizeit. Ein interessantes Detail: Die Sträflinge können ihre Freizeit angenehmer gestalten. Das ist eine gute Motivation für gutes Verhalten.

Das ist kein Hostel, wie es auf den ersten Blick scheinen mag, sondern die Abteilung für Hafterleichterungen in der Strafkolonie 2. Es gibt Betten, Bilder an den Wänden und alles ist recht gemütlich. Sträflinge, die mit guter Führung, die keine Disziplinarstrafen haben, können hierher kommen.

Verurteilte in Kolonien für Frauen zeichnen sich auch durch gute Arbeit und gute Disziplin aus. Die Vertreter der Öffentlichen Kammer besuchten eine dieser Institutionen im Dorf Golovino bei Vladimir. Nach Angaben der Inspektoren sind einige Damen in Gefangenschaft viel tapferer als Männer: Sie verbüßen ihre Strafen ohne Sonderwünsche und Beschwerden.

Ende der Übersetzung

Noch eine Anmerkung in eigener Sache: Ich kannte eine Zeitlang den zuständigen Diplomaten des deutschen Konsulates in Petersburg, der einmal monatlich deutsche Häftlinge in Russland besucht hat. Dabei handelte es sich nach seinen Angaben um Aussiedler, die sich in Russland strafbar gemacht haben. Auch er hat mir berichtet, dass die russischen Gefängnisse natürlich keine Erholungsheime sind, dass die Bedingungen dort nach seiner Einschätzung aber absolut in Ordnung seien. Da ich noch kein russisches Gefängnis von innen gesehen habe, fand ich den Bericht des russischen Fernsehens und die Bilder aus dem Gefängnis interessant, denn sie decken sich mit den Aussagen des deutschen Diplomaten.

Navalny wurde von Journalisten und Aktivisten im Gefängnis besucht

Diskussionen

2 Gedanken zu “Navalny wurde von Journalisten und Aktivisten im Gefängnis besucht

  1. Die wirklich essentielle Frage ist und bleibt, warum das Regime vor dem Phaenomen Navalny so eine Heidenangst hat?

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    Verfasst von Skeptiker | 5. April 2021, 13:54

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