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Ausland, Welt

Amerikanisch-chinesische Gespräche in Alaska: Das Protokoll eines Scheiterns mit Ansage

von Thomas Röper – https://www.anti-spiegel.ru

Eigentlich wollten die hochrangigen Delegationen der beiden Länder in Alaska Lösungen für ihre Streitpunkte suchen. Schnell zeigte sich, dass es den USA darum nicht ging, ihnen ging es um Provokationen und eine medienwirksame Verschärfung des Konfliktes.

Wer in einem Streit eine Lösung suchen möchte, der beginnt das Gespräch nicht mit Drohungen und Vorwürfen. Diese einfache Regel, die schon Kinder auf einem Spielplatz kennen, gilt auch in der internationalen Politik. Daher kann man nach dem ersten Tag der Gespräche in Alaska sicher sagen, dass es den USA nicht um eine Lösung der amerikanisch-chinesischen Streitpunkte ging, sondern um eine weitere Provokation.

Die neue US-Regierung läuft Amok

Die neue US-Regierung stellt sich immer deutlicher als gemeingefährlich heraus. Erst beschimpft Biden Putin als „Killer“, dann greift US-Außenminister Blinken den chinesischen Außenminister frontal an. Die Biden-Administration scheint es darauf anzulegen, die von den USA geschaffenen Konflikte mit China und Russland mit aller Gewalt zu verschärfen.

Die russische Nachrichtenagentur TASS hat in der Nacht über jedes Ereignis der Nacht der „Verhandlungen“ in Alaska berichtet und ich werde hier das Protokoll dieser Nacht nachzeichnen, in der die neue US-Regierung gezeigt hat, dass Trump im Gegensatz zur Biden-Administration sogar ein fast diplomatischer Präsident gewesen ist.

Zum Verständnis noch zwei Dinge vorweg. Erstens: Normalerweise gibt es Regeln in der internationalen Diplomatie, es gibt Formulierungen, mit denen man seinen Unmut ausdrücken kann, ohne dass es gleich für die Presse nach einem Streit aussehen muss und ohne dass man seinen Gesprächspartner öffentlich angreift oder beleidigt.

Wenn zum Beispiel von einem Gespräch die Rede ist, in dem „Unterschiedliche Standpunkte ausführlich ausgetauscht“ wurden, dann bedeutet das im Klartext, dass man sich gestritten hat. Wenn aber die US-Vertreter nun den Streit schon offen vor laufenden Kameras beginnen, ist das eine in der Geschichte der Diplomatie fast einmalige Provokation. Es geht der US-Regierung ganz offensichtlich nicht um die Lösung von Problemen, sondern darum, den Medien einen Streit zu präsentieren, den die westlichen Medien dann so darstellen sollen, als wäre China der Bösewicht.

Zweitens: In der internationalen Diplomatie berücksichtigt man normalerweise auch die Mentalität der anderen Seite. In China gelten strengere Regeln der Höflichkeit, als im Westen. Man ist stets bemüht, „das Gesicht zu wahren“ und vor allem gesteht man das auch dem Gegenüber zu. Es ist ein in China undenkbarer Affront, wenn jemand versucht, den Gesprächspartner öffentlich bloßzustellen. Da die US-Diplomaten das natürlich wissen, genau dies aber mit der chinesischen Delegation versucht haben, muss man sich vor Augen führen, wie sehr man versucht hat, die Chinesen zu provozieren.

Nun kommen wir zur Chronologie der Nacht in Alaska.

Schon zu Beginn die Attacke

Schon zu Beginn des Treffens sagte Blinken:

„Heute werden wir Gelegenheit haben, wichtige Prioritäten zu diskutieren, sowohl innere als auch globale, damit China die Absichten unserer Regierung und ihren Ansatz besser verstehen kann. Wir werden auch unsere ernste Besorgnis über Chinas Aktionen diskutieren, einschließlich in Xinjiang, Hongkong, Taiwan, Cyberangriffe auf die Vereinigten Staaten und wirtschaftliche Nötigung (von Seiten Chinas) gegen unsere Verbündeten“

Die chinesische Seite hatte die Absichten und den Ansatz der neuen US-Regierung sofort verstanden: Es geht um Konfrontation.

Normalerweise ist so ein Pressetermin zu Beginn von Gesprächen dazu da, vor den Journalisten Höflichkeitsfloskeln auszutauschen, aber Blinken sieht das anscheinend anders, denn er fuhr fort:

„Das Verhältnis mit China wird konkurrierend sein, wenn nötig, zusammenarbeitend, wenn möglich, und feindselig, wenn es sein muss.“

Der Sicherheitsberater von Biden, Jake Sullivan, sagte zu Beginn des Treffens:

„Wir suchen keinen Konflikt. Wir begrüßen jedoch einen harten Wettbewerb. Und wir werden uns immer für unsere Prinzipien, unser Volk und unsere Freunde einsetzen“

Sullivan kündigte an, mit China „offen, direkt und deutlich“ über Probleme sprechen zu wollen und nannte den „wirtschaftlichen und militärischen Druck“, den China angeblich gegen andere Staaten einsetzt einen „Angriff auf die Grundwerte“ durch Peking. Weiter sagte er:

„Das amerikanische Volk spürt diese Sorge. Aber nicht nur das amerikanische Volk. Wir haben diese Besorgnis während der intensiven Konsultationen, die wir in den letzten zwei Monaten abgehalten haben, auf der ganzen Welt gehört, von unseren Verbündeten und Partnern und der internationalen Gemeinschaft als Ganzes“

Nun werden die westlichen Medien das Kunststück fertig bringen, diese These in die Welt zu tragen: China setzt andere Länder wirtschaftlich unter Druck. Die Medien werden nun vergessen, dass es die USA unter Trump waren, die den Wirtschaftskrieg gegen China entfesselt haben. Dafür haben die Medien Trump völlig zu Recht jahrelang kritisiert. Nun verschärft die Biden-Administration diesen Kurs von Trump noch, aber wir werden in den Medien erfahren, dass China der Streithammel ist, der andere unter Druck setzt.

Und dann kam das wohl Entscheidende: Sullivan merkte an, dass die gegenwärtige amerikanische Regierung stolz auf ihre Arbeit sei, „die Bündnisse und Partnerschaften“ Washingtons wiederzubeleben, die die „Grundlagen der US-Außenpolitik“ sind.

Die Biden-Administration verschärft gerade die Spannungen mit Russland und China und fabuliert von den Bedrohungen, die diese Länder angeblich darstellen. Die USA werden auf die sich verschärfenden Konflikte hinweisen und diese nutzen, um ihre „Verbündeten“ enger an sich zu binden.

Im Klartext: Die USA schaffen die Konflikte selbst, die als Vorwand dienen sollen, andere Staaten an sich zu binden.

Es geht also um ein altbekanntes Prinzip, das Regierungen normalerweise gerne in der Innenpolitik nutzen: Um von einer inneren Krise abzulenken, wird ein äußerer Feind aufgebaut. Damit soll das eigene Volk von den inneren Problemen abgelenkt werden.

Genau diese Methode nutzen die USA derzeit im Bezug auf ihre „Verbündeten“, um die „Bündnisse und Partnerschaften wiederzubeleben“ – sie schaffen äußere Feinde, um von den eigenen Problemen abzulenken. Wer redet zum Beispiel noch von US-Sanktionen gegen deutsche Firmen wegen Nord Stream 2, wenn ein gefährlicher Konflikt mit Russland und China droht?

Chinas Antwort

Nachdem die US-Delegation klar gemacht hatte, dass es ihr um das Schaffen von Feindbildern und um das Verschärfen des Konfliktes ging und nicht um offene Verhandlungen und die Suche nach Lösungen, antwortete der chinesische Außenminister:

„China hat früher nie unbegründete Anschuldigungen der Vereinigten Staaten toleriert und wird das auch in Zukunft nicht tolerieren. In den letzten Jahren wurden Chinas legitime Rechte und Interessen verletzt, und es begann eine Zeit, in der die Beziehungen zwischen China und den USA mit beispiellosen Schwierigkeiten konfrontiert wurden. Dies hat den Interessen der Völker unserer beiden Länder geschadet und die Stabilität und Entwicklung der Welt negativ beeinflusst. Und diese Abwärtsbewegung sollte nicht weitergehen. (…) Gleichzeitig fordern wir, dass die Vereinigten Staaten die hegemoniale Praxis der Einmischung in die inneren Angelegenheiten der Volksrepublik China beenden. Es ist an der Zeit, mit dieser schlechter Angewohnheit zu brechen.“

Er wies darauf hin, dass die chinesische Delegation auf Einladung der amerikanischen Seite in Anchorage sei und fügte hinzu:

„Allerdings haben die Vereinigten Staaten kurz vor unserer Abreise neue Sanktionen verhängt. Das ist nicht der beste Weg, um Gäste zu begrüßen. Und wenn diese Entscheidung getroffen wurde, um während des Dialogs irgendeinen Vorteil gegenüber China zu erlangen, ist das leichtsinnig. Das zeigt nur die Verwundbarkeit und Schwäche der Vereinigten Staaten auf, wird aber die Entschlossenheit Chinas nicht beeinflussen.“

Das für Außenpolitik zuständige Mitglied des chinesischen Politbüros Yan Tsetschi fügte hinzu:

„Die Vereinigten Staaten vertreten nicht die allgemeine Meinung der internationalen Gemeinschaft. Und die westliche Welt repräsentiert die Meinung der internationalen Gemeinschaft auch nicht. Wenn wir die Bevölkerung oder die aktuellen weltweiten Trends berücksichtigen, kann der Westen nicht die Meinung der ganzen Welt vertreten. Aus diesem Grund hoffen wir, dass die amerikanische Seite, wenn sie über universelle Werte oder die öffentliche Meinung spricht, darüber nachdenken wird, ob sie sich ihrer Worte sicher ist. Da die US-Seite nicht die ganze Welt repräsentiert, repräsentiert sie nur die Regierung der Vereinigten Staaten. Ich glaube nicht, dass die große Mehrheit der Länder der Welt die universellen Werte anerkennt, die von den Vereinigten Staaten gefördert werden, oder dass die Meinung der amerikanischen Seite die Meinung der gesamten internationalen Gemeinschaft verkörpern kann. Und diese Länder werden niemals zustimmen, dass sich eine kleine Gruppe von Menschen die Regeln ausdenkt, die die Grundlage aller internationalen Beziehungen sind.“

Blinken widerspricht

Natürlich sah Blinken das ganz anders:

„In meiner kurzen Zeit als Außenminister habe ich, glaube ich, mit fast hundert Kollegen aus der ganzen Welt gesprochen. Und ich habe gerade meine erste Auslandsreise nach Japan und Südkorea abgeschlossen, wie ich bereits sagte. Ich muss Ihnen sagen, was ich von Kollegen auf der ganzen Welt höre, unterscheidet sich sehr von dem, was Sie beschrieben haben. Ich höre tiefe Genugtuung darüber, dass die Vereinigten Staaten zurück sind, dass wir die Beziehungen zu unseren Verbündeten und Partnern wieder aufbauen. Ich höre auch tiefe Besorgnis über einige der Maßnahmen, die Ihre Regierung ergreift. Und wir werden Gelegenheit haben, darüber zu diskutieren, wenn wir an die Arbeit gehen.“

Und wieder der Trick der USA: Ihre Meinung soll die Meinung der ganzen Welt widerspiegeln, aber es ist nur die Meinung der USA und des Westens. Der von den USA dominierte Teil der Welt umfasst maximal 50 der über 190 Staaten der Erde und eine noch kleiner Minderheit, wenn man es in Bevölkerung misst. Daher nannte Blinken von den „fast hundert Kollegen aus der ganzen Welt“ auch nur zwei beim Namen: Japan und Südkorea, beides von den USA besetzte Länder. In seiner Antwort nannte er aber keine weiteren konkreten Länder, die über Pekings Politik besorgt sind.

Dass es den USA darum geht, Feindbilder zu schaffen, um die „Verbündeten“ wieder enger an die USA zu binden, konnte man dann auch wieder heraushören, als Blinken bekräftigte, dass Präsident Joe Biden die Beziehungen der USA zu den Verbündeten und Partnern „wiederherstellen und stärken“ wolle. Der Außenminister fügte hinzu, dass die US-Regierung im Laufe der Geschichte „ihre Unzulänglichkeiten erkannt haben, erkannt haben, dass sie nicht perfekt sind und Fehler machen“. Er erinnerte daran, dass Biden als Vizepräsident bei früheren Gesprächen in China sagte: „Wetten Sie niemals gegen Amerika“ und Blinken fügte hinzu:

„Und das gilt auch heute noch.“

Wer betreibt Effekthascherei für die Medien?

US-Vertreter haben Peking danach beschuldigt, das vereinbarte Protokoll zu verletzen. Man habe sich auf einen Pressetermin mit einer Gesprächszeit von jeweils zwei Minuten geeinigt, aber dann hätte der Pressetermin über eine Stunde gedauert. Dass der Grund dafür darin lag, dass Blinken und Sullivan die Chinesen frontal angegriffen haben und die Chinesen den Berg von Anschuldigungen nicht auf sich sitzen lassen wollten, wollten sie nicht einsehen. Dabei dürfte das provoziert gewesen sein, denn die US-Vertreter haben mit ihren Angriffen gegen die chinesische Regel der Höflichkeit verstoßen, den Gegenüber sein Gesicht wahren zu lassen. Dass China auf die Anfeindungen reagieren würde und dass damit der vereinbarte Zeitrahmen über den Haufen geworfen wird, dürften die USA eingeplant haben.

Hinzu kommt, dass Blinken als erster gegen das Protokoll verstoßen hat, als er – anders als im Protokoll vorgesehen – auf die Aussagen der Chinesen geantwortet hat. Eigentlich sollten die USA zwei Minuten reden, dann die Chinesen zwei Minuten und dann sollte die Presse den Saal verlassen.

Die US-Vertreter haben den Chinesen vorgeworfen, nur Effekthascherei für ihre Medien und die Berichterstattung in China zu betreiben. Dass es genau umgekehrt ist, dass nämlich die US-Seite es auf mediale Effekthascherei abgesehen hatte, wurde deutlich, als die Journalisten endlich den Saal verlassen wollten und Blinken sie aufforderte, noch zu bleiben. Auch Sullivan winkte die Pressevertreter zurück in den Saal.

Dann fordert Sullivan von Peking vor der Presse, den USA „keine Lektionen zu erteilen“ und fügte hinzu:

„Ein selbstbewusstes Land ist in der Lage, seine eigenen Defizite zu erkennen und ständig nach Verbesserungen zu streben. Und das ist ein einzigartiges Merkmal Amerikas. Ein weiteres einzigartiges Merkmal Amerikas ist, dass wir (…) glauben, dass wir Probleme am besten lösen können, wenn wir mit Verbündeten und Partnern auf der ganzen Welt zusammenarbeiten. Das ist es, was ein Land erreichen kann, (…) ständig nach Fortschritten streben, die allen zugute kommen und auf dem Konzept der Menschenwürde und der Menschenrechte basieren, die wirklich universell sind. Darum freuen wir uns auf die heutigen Verhandlungen, aber ich hoffe, dass diese Verhandlungen von Parteien geführt werden, die selbstsicher sind. Hier sollen keine Lektionen erteilt oder lange Reden gehalten werden, dies ist eine Gelegenheit, unsere Position zu erklären, Ihre Position zu hören und zu skizzieren, was unsere Grundsätze sind, was unsere Prioritäten und unsere langfristige Strategie sind. Das erwarten wir von dem Dialog, den wir führen werden.“

Man beachte: Die USA wollen keine Einigung, keine Verhandlungen, keine Kompromisse, sie wollen ihre „Grundsätze“ aufzeigen. Von den chinesischen Grundsätzen war nicht die Rede.

Als die chinesische Delegation nach den zusätzlichen Reden von Blinken und Sullivan darauf bestand, auch die Möglichkeit zu einer Antwort zu bekommen, wurde die Presse jedoch aus dem Saal eskortiert.

Die US-Seite hat also von ihrem Hausrecht Gebrauch gemacht. Nun kann man auch verstehen, warum die USA darauf bestanden haben, dass das Treffen in den USA stattfindet: Sie wollten die Kontrolle über die mediale Außenwirkung haben und bestimmen, wann die Presse zuschauen darf und wann sie zu verschwinden hat.

Die Position der Stärke

Während die Verhandlungen hinter verschlossenen Türen weitergingen, haben US-Vertreter den Medien verkündet:

„Der amerikanische Ansatz wird durch das Selbstvertrauen darin gestärkt, dass wir mit Peking aus einer Position der Stärke arbeiten.“

Diese westliche Arroganz, bei „Verhandlungen“ aus einer Position der Stärke agieren zu wollen, ist nichts anderes als der Versuch, Ultimaten zu stellen. Echte Verhandlungen finden auf Augenhöhe und in gegenseitigem Respekt statt. Solche Verhandlungen führen westliche Staaten jedoch schon lange nicht mehr, sie versuchen inzwischen offen und ungeniert, allen anderen Staaten ihren Willen aus der Position der angeblichen Stärke aufzudrücken. Zumindest bei China und Russland stoßen sie dabei aber an ihre Grenzen.

Währenddessen lief der mediale Kampf. Das chinesische Fernsehen übertrug Erklärungen des chinesischen Außenministers, der daran erinnerte, wie es zu den heutigen Problemen gekommen ist:

„In den letzten Jahren spürt China irrationalem Druck aus den Vereinigten Staaten. Dies hat zu beispiellosen Schwierigkeiten in den Beziehungen zwischen China und den USA geführt. Ich glaube, dass solche Maßnahmen die Stabilität der Welt ernsthaft untergraben und negative Auswirkungen auf die globale Entwicklung haben.“

Es war ja nicht China, dass Handelskrieg und Sanktionen angefangen hat, es waren die USA unter dem Trump, die das getan haben. Und die Biden-Administration knüpft an dem Punkt an, setzt also Trumps Politik fort. Und während die Medien Trump für die Handelskriege kritisiert haben, fehlt jede Kritik an Bidens Fortsetzung von Trumps Politik.

Verhandlungen, die keine sein sollten

Die chinesische Seite hat sich danach im chinesischen Fernsehen über den unfreundlichen Empfang in Alaska beklagt. Ein Vertreter der chinesischen Delegation sagte:

„Es war ein unfreundlicher Empfang, der den Normen der diplomatischen Ethik zuwiderlief.“

Nach Meinung des Mitglieds der Delegation hat die chinesische Seite in Übereinstimmung mit dem Protokoll gehandelt, aber die US-Vertreter „haben einen Präzedenzfall für Reibung“ geschaffen. China habe darauf reagiert.

Trotzdem versuchten die Chinesen weiterhin entsprechend den Regeln der Diplomatie zu handeln, wie folgende Äußerung von Yan Tsetschi im chinesischen Fernsehen zeigte

„Wir hoffen, dass der Dialog diesmal aufrichtig und offen sein wird. Die USA haben nicht die geringste Kompetenz, mit China von oben herab zu sprechen, das wird mit uns nicht funktionieren.“

Damit könne die USA ihren eigenen Interessen ernsthaft schaden, fügte er noch hinzu. Seiner Meinung nach hat Washington keine andere Wahl, als einen gleichberechtigten Dialog mit Peking aufzunehmen:

„Wir müssen auf den Grundsätzen des gegenseitigen Respekts miteinander sprechen. Wenn die US-Seite versucht, uns an der Kehle zu packen, wird sie ihren eigenen Interessen schaden.“

Der Sprecher des chinesischen Außenministeriums fügt hinzu:

„Gleich zu Beginn der Verhandlungen roch es nach Schießpulver, es herrschte eine dramatische Atmosphäre. Die chinesische Seite hatte keine derartigen Absichten.“

Die Gespräche sollen am Freitag weitergeführt werden, ob sie zu einem Ergebnis kommen, ist nach diesem schlechten Start jedoch eher zweifelhaft.

Nachtrag: Einige Stunden später hat Joe Biden mitgeteilt, er sei stolz auf das Verhalten von US-Außenminister Blinken bei dem Treffen mit China.

Noch Fragen…?

Amerikanisch-chinesische Gespräche in Alaska: Das Protokoll eines Scheiterns mit Ansage

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