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Ausland, Russland

Eilmeldung: Russland verhängt strenge Strafe gegen Twitter

von Thomas Röper – https://www.anti-spiegel.ru/

In Russland wurde vor kurzem ein Gesetz erlassen, dass die Internetkonzerne verpflichtet, Inhalte, die gegen russisches Recht verstoßen, in Russland zu löschen. Bei Missachtung der Aufforderungen droht in letzter Konsequenz die Sperrung in Russland. Twitter steht die Sperrung in Russland nun unmittelbar bevor.

Ich habe immer wieder darüber berichtet, dass Russland von den Internetkonzernen verlangt, sich in Russland an russisches Recht zu halten. Dazu wurde vor kurzen sogar ein neues Gesetz verabschiedet. Twitter ist das erste soziale Netzwerk, dem ernsthafte Sanktionen drohen, weil es trotz mehrfacher Aufforderung in Russland illegale Inhalte weiterhin in Russland zeigt. Dabei geht es nicht nur um Aufrufe zu nicht genehmigten Demonstrationen, sondern auch um Kinderpornografie, Drogenhandel oder Aufrufe zum Selbstmord. Darüber habe ich am 1. März berichtet, den Artikel finden Sie hier.

Das russische Gesetz sieht vor, dass die Internetkonzerne bei Missachtung der Aufforderungen der russischen Aufsicht zunächst Geldstrafen bekommen, im Wiederholungsfall werden die Strafen erhöht. Hilft auch das nicht, droht eine Verlangsamung des Traffics in Russland und in letzter Konsequenz eine komplette Sperrung.

Gegen Twitter wurde nun die Verlangsamung des Traffics angeordnet. Die russische Aufsicht schreibt heute in einer Pressemeldung:

„Per 10. März 2021 wurden 3.168 Inhalte mit verbotenen Informationen (darunter 2.569 Aufrufe zum Suizid von Minderjährigen, 450 mit Kinderpornografie und 149 mit Informationen über Drogenkonsum) nicht gelöscht. Das letzte auffällige Beispiel war die demonstrative Missachtung der Anforderungen der Regulierungsbehörde (im Gegensatz zu anderen sozialen Netzwerken hat Twitter die Inhalte nicht gelöscht), Aufrufe an Minderjährige zu entfernen, am 3. März 2021 Massenselbstmord zu begehen (wir erinnern daran, dass an diesem Tag laut Strafverfolgungsbehörden mehrere Selbstmordversuche von Minderjährigen verhindert wurden).“

Über die gegen Twitter eingeleiteten Maßnahmen schreibt die Behörde:

„Um russische Bürger zu schützen und den Internetdienst zu zwingen, sich an die Gesetze der Russischen Föderation zu halten, wurden gegen Twitter ab dem 10. März 2021 zentrale Maßnahmen ergriffen, nämlich zunächst die Verlangsamung der Geschwindigkeit des Dienstes (gemäß den Vorschriften). Es wird eine Verlangsamung bei mobilen Geräten von 100% und bei stationären Geräten von 50% implementiert werden.“

Der Tag der Wahrheit, von dem ich seit Inkrafttreten des Gesetzes spreche, ist damit einen großen Schritt näher gekommen. Russland ist ein gigantischer Markt für die Internetkonzerne und wir werden bald sehen, ob den Internetkonzernen politische Propaganda wichtiger ist, als das Erzielen von Gewinnen.

Eilmeldung: Russland verhängt strenge Strafe gegen Twitter

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