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Ausland, Nordamerika

USA investieren Millionen US-Dollar für Regimewechsel in Kuba

von https://de.rt.com/

Nach offiziellen Angaben fließen zwischen 2017 und 2023 über USAID 67 Millionen US-Dollar an oppositionelle Gruppierungen in Kuba. Der US-Journalist Eaton zählt 54 US-finanzierte Organisationen auf. Aber nur ein Teil aller US-Operationen wird überhaupt gelistet.

Die USA haben ein Netzwerk an Organisationen und oppositionellen Gruppierungen in und um Kuba herum errichtet. In dieses Netzwerk fließen jährlich Millionen von US-Dollar für das Ziel der „Demokratisierung“ Kubas. Die meisten Projekte laufen über die Behörde der USA für internationale Entwicklung (USAID) und die US-Denkfabrik National Endowment for Democracy.

Der US-Journalist Tracey Eaton berichtet in einem Report vom 9. Dezember, dass nach offiziellen Angaben in den Jahren 2017 bis 2020 über USAID mindestens 16,5 Millionen US-Dollar an oppositionelle Organisationen in Kuba geflossen sind. Über die Kalkulation laufender Projekte bis 2023 lässt sich eine totale Summe von 67 Millionen US-Dollar errechnen. Allerdings lassen sich über die offiziellen Zahlen nur einige der Projekte einsehen. Eaton gibt an, dass die US-Behörden keine Details über die Programme in Kuba preisgeben – um die Teilnehmer zu schützen:

„Demokratiefördernde Strategien werden als Geschäftsgeheimnisse betrachtet und sind somit von dem Freedom of Information Act ausgenommen“.

Über die offiziellen Angaben lassen sich 54 Organisationen und Gruppierungen benennen, die von den USA finanziell unterstützt werden für ihre oppositionelle Tätigkeit in Kuba:

  1. Agora Cuba Inc.
  2. Arlenica, Arte, Lenguaje e Investigación para el Cambio Social
  3. Asociacion Civil Cronos
  4. Asociacion Diario de Cuba
  5. Asociacion Mexicana para las Naciones Unidas de Jovenes
  6. Asociacion Minga Peru
  7. Bacardi Family Foundation
  8. Campana Global por la Libertad de Expresion A19 A.C.
  9. Canyon Communnications LLC
  10. CaribbeanTales Worldwide Distribution Inc.
  11. Center for a Free Cuba
  12. Center for International Private Enterprise (CIPE)
  13. Centro de Estudios Constitucionales Iberoamericanos
  14. Christian Solidarity International
  15. Clovek v tisni, o.p.s. (People in Need)
  16. Cubalex
  17. Cuban Democratic Directorate (Directorio Democratico Cubano)
  18. Cuban Soul Foundation, Inc.
  19. CubaNet News, Inc.
  20. Digital News Association Inc.
  21. EchoCuba/Americas Relief Team
  22. Editorial Hypermedia Inc.
  23. Foundation for Human Rights in Cuba, Inc.
  24. Free Society Project Incorporated
  25. Freedom House Inc.
  26. Fundacion Cartel Urbano
  27. Fundacion Espacio Publico
  28. Fundacion la Voz Publica
  29. Fundacion Pro Bono
  30. Global Rule of Law & Liberty Legal Defense Fund
  31. Grupo de Apoyo a la Democracia
  32. Grupo Internacional para la Responsabilidad Social Corporativa en Cuba
  33. Institute for War and Peace Reporting (IWPR)
  34. Instituto Cubano por la Libertad de Expresion y Prensa
  35. Instituto de Comunicacion y Desarrollo
  36. Instituto de Liderazgo Simone de Beauvoir AC
  37. Instituto Interamericano de Derechos Humanos
  38. Instituto Politico para la Libertad Peru
  39. Instituto Prensa y Sociedad
  40. International Institute on Race, Equality and Human Rights
  41. International Platform for Human Rights in Cuba
  42. International Republican Institute
  43. Investigacion e Innovacion Factual A.C.
  44. Latin American and Caribbean Network for Democracy Inc.
  45. Latin American Center for Nonviolence
  46. Latin American Cultural Union
  47. Libertatis
  48. National Democratic Institute for International Affairs
  49. Observatorio Cubano de Derechos Humanos
  50. Outreach Aid to the Americas Inc.
  51. Pan American Development Foundation Inc.
  52. People in Need Slovakia (PIPA)
  53. Transparencia Electoral
  54. Universidad Sergio Arboleda

Die Liste ist laut Eaton nur sehr unvollständig, weil zahlreiche große Nicht-Regierungsorganisationen Subunternehmen und Einzelpersonen für sich arbeiten lassen. Deren Namen werden nicht publik gemacht.

Als Beispiel für eine US-Operation führt Eaton die Organisation Movimiento San Isidro an – eine Gruppierung mit Sitz in Havanna, die sich mit Musik und Performance in Szene setzt und gegen die sozialistische Gesellschaftsordnung Kubas Stimmung macht. Als ihre Protestaktionen mediales Gewicht bekamen in Europa und Nordamerika, habe das US-Außenministerium am 24. November 2020 etwa eine Million US-Dollar für ein Programm bewilligt, um „zivile, politische, religiöse und Arbeitsrechte in Kuba“ zu fördern. Eaton kann nicht nachweisen, dass diese Gelder tatsächlich an die Movimiento San Isidro geflossen sind. Aber es sei sehr wahrscheinlich, dass „das US-Außenministerium versuche die Proteste auszubauen, bevor sie sich zerlaufen“.

Für Eaton stellt sich die Frage, wie US-Geld nach Kuba transferiert wird. Dazu lassen sich einige Hinweise in den Steuererklärungen von US-finanzierten Organisationen finden. Das Directorio Democrático Cubano berichtete beispielsweise, dass es im Jahr 2018 in den USA 746 „Angestellte, Beauftragte und Selbstständige“ bezahlt habe mit einer Gesamtsumme von 103.647 US-Dollar. Außerhalb der USA wurden 1.930 Personen bezahlt mit einer Summe von 48.628 US-Dollar. Eaton rechnet nach: Das wären bei gleicher Bezahlung 25,20 US-Dollar pro Person.

„Aber es ist einfach unmöglich herauszufinden, wie stark sich die US-Demokratie-Gelder in Kuba verzweigen und wie viele Menschen insgesamt auf der Gehaltsliste stehen.“

Mehr zum Thema – Weil nicht sein kann, was nicht sein darf: Der Kampf der USA gegen Kubas Ärzte

https://de.rt.com/nordamerika/110595-usa-investieren-millionen-dollar-fuer-regime-change-in-kuba/

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