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Asien, Ausland

TIT FOR TAT: China verabschiedet Gesetz zur Beschränkung der Ausfuhr sensibler Technologien in die USA

von Drago Bosnic – https://fort-russ.com/2020/10/tit-for-tat-china-passes-law-restricting-sensitive-technology-export-to-us/?utm_source=feedburner&utm_medium=email&utm_campaign=Feed%3A+fort-russ%2FvDTx+%28Fort+Russ+News+Service%29

Übersetzung LZ

Als Vergeltung für einen ähnlichen Schritt der Vereinigten Staaten verabschiedete China ein neues Gesetz, das die Ausfuhr sensibler, für die nationale Sicherheit lebenswichtiger Güter einschränkt. Die chinesische Nachrichtenagentur Xinhua sagte, das Gesetz sei am Samstag vom Ständigen Ausschuss des Nationalen Volkskongresses – dem obersten gesetzgebenden Organ des Landes – verabschiedet worden und werde am 1. Dezember in Kraft treten.

Die Beschränkung sensibler Exporte, so das Gesetz, erlaube es der chinesischen Regierung, auf Gegenseitigkeit Maßnahmen gegen Länder – insbesondere die Vereinigten Staaten – zu ergreifen, die Exportbestimmungen missbrauchen, um die nationale Sicherheit und die wirtschaftlichen Interessen Chinas zu schädigen.

„Wenn ein Land oder eine Region Exportkontrollmaßnahmen missbraucht, um die nationale Sicherheit und die Interessen der Volksrepublik China zu gefährden, kann (es) auf der Grundlage der Gegenseitigkeit Maßnahmen ergreifen“, hieß es im Gesetz und fügte hinzu, dass die chinesischen Behörden eine Exportkontrollliste von Gütern formulieren und anpassen werden, die „rechtzeitig“ veröffentlicht werden soll.

Laut einer Erklärung auf der Website des Nationalen Volkskongresses handelt es sich bei sensiblen Gütern um militärische und nukleare Produkte sowie um andere Güter, Technologien und Dienstleistungen und relevante Daten. In der Erklärung wurde auch betont, dass das Gesetz zum Zweck der Wahrung der nationalen Sicherheit und Interessen formuliert wurde.

Das chinesische Handelsministerium gab im August eine überarbeitete Liste von Technologien heraus, die für den Export verboten oder eingeschränkt sind. Im vergangenen Monat verärgerten die Vereinigten Staaten China, indem sie seine Exporte an Semiconductor Manufacturing International Corp (SMIC) – Chinas größten Chiphersteller – einschränkten. Washington hat auch verschiedene Schritte unternommen, um dem Technologieriesen Huawei sowie Social-Media-Apps, TikTok und WeChat zu schaden.

Die wirtschaftlichen und diplomatischen Beziehungen zwischen China und den Vereinigten Staaten sind aufgrund der beispiellosen Zollkampagne der US-Regierung, der Androhung von Verboten und Sanktionen gegen chinesische Technologiefirmen sowie der Einmischung der USA in die inneren Angelegenheiten Chinas auf den niedrigsten Stand seit Jahrzehnten gesunken.

Die USA und China sind auch in einer Reihe anderer Fragen zerstritten, darunter ein neues chinesisches Sicherheitsgesetz, das in Hongkong eingeführt wurde, der Ursprung und der Umgang mit der Coronavirus-Pandemie, Taiwan und die umstrittenen Gebiete und Inseln im Südchinesischen Meer. Die meisten dieser Fragen sind das Ergebnis des Versagens und der Einmischung der USA.

Peking hat davor gewarnt, dass es als Vergeltungsmaßnahme gegen die Anordnung des US-Justizministeriums zur strafrechtlichen Verfolgung chinesischer Wissenschaftler im vergangenen Monat US-Bürger im Land festhalten könnte, berichtete das Wall Street Journal am Samstag. Unter Berufung auf nicht namentlich genannte Personen, die mit der Angelegenheit vertraut sind, berichtete die Zeitung, chinesische Beamte hätten über verschiedene Kanäle wiederholt Warnungen an US-Regierungsbeamte gerichtet.

„Chinas Botschaft lautete, dass die Vereinigten Staaten die Verfolgung chinesischer Gelehrter vor US-Gerichten einstellen sollten, sonst könnten Amerikaner in China gegen chinesisches Recht verstoßen“, so die Zeitung.

Im vergangenen Monat sagten die USA, sie hätten die Visa für mehr als 1.000 chinesische Staatsbürger als Maßnahme zur Verweigerung der Einreise für Studenten und Forscher, die als „Sicherheitsrisiken“ gelten, widerrufen. Washington hat Peking wiederholt der Cyber-Operationen und der Spionage beschuldigt, um angeblich technologisches, militärisches und anderes Know-how der USA zu stehlen, „mit dem Ziel, den Platz der Vereinigten Staaten einzunehmen“. Peking dementiert die Vorwürfe.

TIT FOR TAT: China Passes Law Restricting Sensitive Technology Export to US

Diskussionen

4 Gedanken zu “TIT FOR TAT: China verabschiedet Gesetz zur Beschränkung der Ausfuhr sensibler Technologien in die USA

  1. semiconductor > mh-370 > Rothschild > chipping > corona

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    Verfasst von zivilistin | 25. Oktober 2020, 22:33
  2. Die Chinesen brauchen die USA als Abnehmer für den ganzen Elektroschrott, den sie produzieren.
    Finanziell haben die Chinesen die USA schon lange in der Tasche und lassen sie nur an der langen Leine laufen, damit sie weiter ungehemmt konsumieren. Der Ausbau der Seidenstrasse dient auch ausschliesslich wirtschaftlichen Interessen, ethnische Randgruppen werden dabei einfach wegplaniert. Das ist sozialdarwinismus wie bei den Faschisten/Kapitalisten wie man sie auch immer bezeichnet…

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    Verfasst von Han Vader | 25. Oktober 2020, 18:45
  3. Na, das war auch an der Zeit. Schon lange hagelt es Sanktionen auf China und China hat immer nur protestiert. Als wenn das die USA jemals gejuckt hätte. Sie sollten doppelt zurückschlagen.

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    Verfasst von Einar Schlereth | 25. Oktober 2020, 14:43

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