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Ausland, Welt

IWF nutzt Pandemie, um den Weg für die Privatisierung in 81 Ländern zu ebnen

von Alan Macleodhttps://www.mintpressnews.comhttps://cooptv.wordpress.com

Übersetzung https://cooptv.wordpress.com/

Die durch die COVID-19-Pandemie verursachten enormen wirtschaftlichen Verwerfungen bieten eine einzigartige Gelegenheit, die Struktur der Gesellschaft und des Internationalen Währungsfonds (IWF) grundlegend zu verändern, wenn die Krise genutzt wird, um nahezu permanente Sparmaßnahmen weltweit umzusetzen.

76 der 91 Kredite, die seit Beginn der weltweiten Pandemie im März mit 81 Nationen ausgehandelt wurden, sind mit Forderungen verbunden, dass Länder Maßnahmen wie tiefgreifende Kürzungen bei öffentlichen Dienstleistungen und Renten ergreifen – Maßnahmen, die zweifellos Privatisierung, Lohnstopps oder Kürzungen nach sich ziehen werden oder die Entlassung von Arbeitnehmern des öffentlichen Sektors wie Ärzten, Krankenschwestern, Lehrern und Feuerwehrleuten.

Der IWF ist seit Jahrzehnten die wichtigste Cheerleaderin für neoliberale Sparmaßnahmen auf der ganzen Welt und hat kürzlich (leise) zugegeben, dass diese Politik nicht funktioniert hat und Probleme wie Armut, ungleiche Entwicklung und Ungleichheit im Allgemeinen noch verschlimmert. Darüber hinaus haben sie es nicht einmal geschafft, das versprochene Wirtschaftswachstum zu erzielen, das diesen negativen Auswirkungen entgegenwirken sollte. Im Jahr 2016 beschrieb es  seine eigene Politik als „überverkauft“ und fasste  seine Experimente in Lateinamerika früher als „alle Schmerzen, kein Gewinn“ zusammen. In eigenen Berichten wird daher ausdrücklich angegeben, dass die Richtlinien nicht funktionieren.

„Der IWF hat Alarm geschlagen, weil die Ungleichheit nach der Pandemie massiv zugenommen hat. Es ist jedoch eine Aufgabe der Länder, die Ausgaben für Pandemien durch Sparmaßnahmen zu bezahlen, die Armut und Ungleichheit fördern “, sagte Chema Vera, Interim Executive Director von Oxfam International,  heute.

Diese Maßnahmen könnten Millionen von Menschen auf der Suche nach Arbeit keinen Zugang zu Gesundheitsversorgung oder Einkommensunterstützung verschaffen und jede Hoffnung auf eine nachhaltige Erholung zunichte machen. Mit diesem Ansatz tut der IWF seiner eigenen Forschung Unrecht. Sein Kopf muss anfangen, mit seinen Händen zu sprechen. “

Oxfam hat mindestens 14 Länder identifiziert, von denen erwartet wird, dass sie die Löhne und Arbeitsplätze des öffentlichen Sektors unmittelbar einfrieren oder senken werden. Tunesien hat zum Beispiel nur 13 Ärzte pro 10.000 Menschen. Jegliche Kürzungen seines ohnehin schon spärlichen Gesundheitssystems würden es im Kampf gegen das Coronavirus lähmen. „Wenn es sich die Menschen nicht leisten können, COVID-19 und andere gesundheitliche Bedürfnisse zu testen und zu pflegen, wird sich das Virus weiterhin unkontrolliert verbreiten und mehr Menschen sterben. Die Ausgaben für die medizinische Versorgung aus eigener Tasche waren vor der Pandemie eine Tragödie, und jetzt sind sie ein Todesurteil “, fügte Vera hinzu.

Eine IWF-Fallstudie

Ecuador ist ein perfektes Beispiel für die Folgen von IWF-Maßnahmen. Das Land, das zuvor von der radikalen Regierung von Rafael Correa regiert wurde, der die Armutsbekämpfung zur Priorität machte, den IWF und seine Schwesterorganisation, die Weltbank, verurteilte und westlichen Dissidenten wie Julian Assange Asyl gewährte, wird seit 2017 von Lenin Moreno regiert. Moreno Sofort begann Correas Vermächtnis aufzuheben und versuchte sogar, ihn strafrechtlich zu verfolgen. Im Jahr 2019 reduzierte Moreno auf Befehl des IWF das Gesundheitsbudget des Landes um 36 Prozent als Gegenleistung für ein Darlehen des IWF in Höhe von 4,2 Milliarden US-Dollar, was zu massiven landesweiten Protesten führte  , die seine Verwaltung zu entgleisen drohten.

Die Ergebnisse waren nahezu apokalyptisch, da die größte Stadt des Landes, Guayaquil, zum weltweiten Hotspot für Coronaviren wurde und die Leichen tagelang auf den Straßen verrotteten, da die Dienstleistungen überfordert waren. Die Stadt erlitt auf ihrem Höhepunkt mehr Todesfälle als New York City und verfügte über eine weitaus geringere Infrastruktur, um das Problem zu lösen. Während die offizielle Zahl der Fälle im Land niedrig ist, gehört die Sterblichkeitsrate zu den höchsten der Welt, was darauf hindeutet, dass die Dienstleistungen völlig überfordert waren.

Anfang dieses Monats Moreno kündigte  eine neue mit dem IWF $ 6,5 Milliarden Deal, der seine Regierung zurückverfolgen auf Notfall steigt der Gesundheitsausgaben geraten hat, Stop Geldtransfers zu nicht in der Lage sind , zu arbeiten aufgrund des Virus und zu schneiden Kraftstoff Subventionen für die Armen.

Der IWF greift auch direkt in die Innenpolitik souveräner Nationen ein. Im März weigerte sie sich  , der venezolanischen Regierung  Kredite zu gewähren, da „Unklarheiten“ darüber bestehen, wer verantwortlich ist, was darauf hindeutet, dass der demokratisch gewählte Nicolas Maduro zurücktreten muss, bevor sie eine Kreditvergabe an das Land in Betracht ziehen. Gleichzeitig gab der selbsternannte Präsident und Oppositionsvertreter Juan Guaidó bekannt, dass er von der Organisation eine Zusage in Höhe von 1,2 Milliarden US-Dollar erhalten habe, vorausgesetzt, Maduro tritt zurück und erlaube einer „Notregierung“, die Kontrolle über das Land zu übernehmen. Eine Umfrage,  die im selben Monat von einem sympathischen Meinungsforscher durchgeführt wurde , ergab, dass nur drei Prozent der Venezolaner Guaidó unterstützten.

In der Krise Gelegenheit

In der Krise gibt es immer Chancen. Für viele ist die Pandemie eine Gelegenheit, die Wirtschaft vom Massenkonsum weg und hin zu einem ökologisch nachhaltigeren System zu orientieren. Für den IWF wird es jedoch genutzt, um mehr Privatisierungen und Sparmaßnahmen durchzusetzen, die die Reichen ausnahmslos bereichern und die Armen und Machtlosen schwächen. Es scheint, dass, wenn die Organisation ihren Willen hat, es die Armen sein werden, die für die Pandemie bezahlen, während die Reichen gedeihen.

Alan MacLeod  ist Staff Writer für MintPress News. 

IMF Seizes on Pandemic to Pave Way for Privatization in 81 Countries

https://cooptv.wordpress.com/2020/10/14/iwf-nutzt-pandemie-um-den-weg-fur-die-privatisierung-in-81-landern-zu-ebnen-mint-press-news/

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