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Dietmar Bartsch, Co-Fraktionsvorsitzender der Linken im Bundestag, hat Zweifel an der Regierungsfähigkeit seiner Partei in der Sicherheits- und Außenpolitik abgetan. Er finde es „abstrus“, dass SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz diese Frage aufgeworfen habe, sagte Bartsch in einem am Sonntag auszustrahlenden Deutschlandfunk-„Interview der Woche“.
Seine Partei sei auch mit Blick auf außenpolitische Fragen „diskussionsfähig“ und werde „am Ende des Tages (…) auch auf diesem Feld regierungsfähig sein“, betonte Bartsch. Ihm zufolge werde besonders in außen- und verteidigungspolitischen Fragen viel suggeriert, weil „die Konservativen“ Angst vor einem Regierungsbündnis ohne sie hätten.
Bundeswehr-Auslandseinsätze diskursiv behandeln
Bartsch wies die Behauptung, die Linken wollten eine Auflösung der Nato zur Voraussetzung für einen Regierungseintritt machen, als „Überschätzung sondergleichen“ zurück. „Die Linke wird die NATO nie auflösen“, sagte er.
Auf Auslandseinsätze der Bundeswehr eingehend, verwies Bartsch darauf, dass die Mitglieder seiner Fraktion bereits früher im Parlament unterschiedlich darüber abgestimmt hätten. Es sei absurd, anzunehmen, Linke würden sich an dem Tag, an dem ihre Partei Regierungsverantwortung übernehme, „in die Flugzeuge setzen und die Jungs zurückholen“.
Seine Partei werde die Frage von Auslandseinsätzen in einer Regierung „natürlich diskursiv behandeln“, so Bartsch. Wie er versprach, werde die Linke die SPD „aus der Gefangenschaft der Union“ befreien. Viele Sozialdemokraten könnten auch ihre außenpolitischen Positionen in einem Bündnis mit den Linken eher verwirklichen, fügte er hinzu.Laut aktuellen Umfragen zur 20. Bundestagswahl (2021) kann keine der bisher auf Bundesebene erprobten Koalitionen eine Mehrheit erreichen. Nach Expertenschätzungen ist nach der nächsten Bundestagswahl höchstwahrscheinlich Schluss für die Große Koalition (CDU/CSU und SPD).
https://de.sputniknews.com/politik/20200815327711107-bartsch-zweifel-regierungsfaehigkeit-linke/
in Punkto Unfähigkeit kann es die Linke locker mit den Parteien des Groko Regimes aufnehmen, also kein Grund zur Panik.
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Verfasst von zivilistin | 16. August 2020, 21:52Die Linke lädt inzwischen sogar bekannte Neoanzis wie den fetten Fiedler ein, der dann seine grenzwertigen Hetzvorträge halten darf. Das gibt sehr zu denken.
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Verfasst von Sebastian Schiele | 16. August 2020, 11:33So, was für rechtsextreme Thesen hat denn Fiedler geäußert?
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Verfasst von Rick | 16. August 2020, 12:51Pferde und Apotheken. Wenn sie vor der innigst ersehnten zweiteren stehen, kotzen die ersteren, um bei den Apothekern Mitleid zu erwecken. In der Hoffnung, dann ihr so sehr ersehntes Medipack zu bekommen. Das Medipack namens Macht.
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Verfasst von No_NWO | 16. August 2020, 11:24Damit zeigt die Partei Die Linke endlich offen, dass was sie schon hat seit längerem durchblicken lassen. Ihre (rechte) ideologische Nähe zum Imperialismus, zum Neoliberalismus und zu den Transatlantikern.
Das passt auch mit den Antideutschen bzw den ihnen ideologisch Nahestehende in ihren Reihen perfekt zusammen.
Ein Unding, dass diese Partei sich „Linke“ nennt.
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Verfasst von Rick | 16. August 2020, 13:02Diese Frage muß jedem auf der Zunge liegen, der sich mit Markus Fiedlers Arbeit befaßt hat. Insbesondere ehrt den Markus Fiedler, es nicht seinem Co-Autoren Dirk Pohlmann gleichzutun, der untertänig brav den Unsinn des IPCC vom Klimagas CO2 wiederkäut.
Doch selbstverständlich darf Kommentator Schiele seine Meinung kundtun: Die Erde ist eine Scheibe, rund wie ein Ball und innen mit Käse gefüllt! Ist doch klar, oder!?😂
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Verfasst von No_NWO | 16. August 2020, 17:55Tja, was soll man von Co Autoren anderes erwarten, als Co Panik. Aber ich muß sagen, was die Greta- Gase betrifft, bin ich von Pohlmann auch enttäuscht.
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Verfasst von zivilistin | 16. August 2020, 21:56