//
du liest...
Asien, Ausland

Das Sicherheitsgesetz von Hongkong ist gesunder Menschenverstand und nicht umstritten

von Tony Cartalucci – https://cooptv.wordpress.com

In der Sonderverwaltungsregion Chinas in Hongkong wurde ein Sicherheitsgesetz verabschiedet, das allgemein als kriminell anerkannte Handlungen verbietet und die Sicherheit und Souveränität eines Landes bedroht.

Trotz der scheinbar vernünftigen Gesetzgebung haben die westlichen Medien „Kontroversen“ gerufen. Während der Westen behauptet, er befürchte, die Freiheiten innerhalb Chinas würden eingeschränkt, wird immer deutlicher, dass sich die wirklichen Ängste des Westens um die „Freiheit“ seiner Stellvertreter und ihre Versuche drehen, Hongkong als defakto westliches Standbein zu erhalten.

Britische Staatsmedien, die BBC in  ihrem Artikel „Hongkonger Sicherheitsgesetz: Was ist das und ist es besorgniserregend?“, Würden bemerken:

Hongkong sollte immer ein Sicherheitsgesetz haben, konnte es aber nie verabschieden, weil es so unbeliebt war. Es geht also darum, dass China einspringt, um sicherzustellen, dass die Stadt einen rechtlichen Rahmen hat, um die ernsthaften Herausforderungen für ihre Autorität zu bewältigen.

Die BBC würde auch nach dem Gesetz kriminalisierte Handlungen auflisten, darunter:

  • Sezession – Abbruch vom Land
  • Subversion – die Macht oder Autorität der Zentralregierung untergraben
  • Terrorismus – Gewalt oder Einschüchterung gegen Menschen
  • Absprache mit fremden oder äußeren Kräften

Nichts auf der Liste ist in irgendeiner Weise umstritten, da praktisch alle anderen Nationen auf der Erde ähnliche Gesetze in ihren jeweiligen Büchern beibehalten.

Darüber hinaus ist Hongkong – eine Region, die zu China gehörte, bevor sie 1841 vom britischen Empire gewaltsam erobert wurde, und eine Region, die nach ihrer Übergabe an Peking im Jahr 1997 wieder zu China gehört – eindeutig Chinas Aufgabe, dies zu regieren und zu tun Wie auch immer China entscheidet. Gesetze, die in Bezug auf Hongkong verabschiedet werden, sind nicht das Geschäft von Washington oder London, ebenso wie Gesetze, die in Bezug auf US- oder UK-Territorium verabschiedet wurden, keine von Pekings sind.

Die BBC und viele andere westliche Medien haben versucht, zu behaupten, das neue Sicherheitsgesetz sei „umstritten“, einfach weil Großbritannien und die USA trotz der britischen Übergabe von Hongkong an China im Jahr 1997 versucht haben, die Region als Stützpunkt zu erhalten innerhalb Chinas – und zwar speziell, indem man sich buchstäblich auf alles einlässt, was auf der Liste steht, die durch das Gesetz verboten ist – einschließlich Sezession, Subversion, Terrorismus und Absprachen.

Der BBC-Artikel erklärt:

Hongkong wurde 1997 von der britischen Kontrolle an China zurückgegeben, jedoch unter einem einzigartigen Abkommen – einer Mini-Verfassung namens Grundgesetz und einem sogenannten Prinzip „Ein Land, zwei Systeme“.

Die BBC erklärt nie, warum China an ein Abkommen mit Großbritannien gebunden sein sollte – einem feindlichen ausländischen Besatzer, der jetzt vollständig von Chinas wiederhergestelltem Hoheitsgebiet abgewichen ist.

Zu denjenigen, die sich laut dem BBC-Artikel selbst am lautesten in Hongkong beschweren, gehören Schuldige, die sich an all dem schuldig gemacht haben – darunter Joshua Wong und seine von den USA unterstützte politische Partei „Demosisto“ sowie andere Empfänger von US-amerikanischer und britischer Finanzierung und Unterstützung.

Wong und Mobs, die er bei der Organisation und Führung half, zerstörten systematisch die Infrastruktur Hongkongs, setzten Gewalt gegen politische Gegner ein und appellierten offen an die USA und Großbritannien, einzugreifen.

Immer wieder wurden die enormen Mengen an Ressourcen der US-Regierung aufgedeckt, die nach Hongkong flossen, um diese sogenannte „Pro-Demokratie“ -Bewegung zu stützen.

Die allgemein pro-westliche South China Morning Post gab in einem Artikel mit dem Titel „Die USA wurden für die Finanzierung der Proteste in Hongkong im letzten Jahr entlarvt“ sogar zu, dass sie sich in die USA eingemischt hatten  .

In dem Artikel heißt es:

Stellen Sie sich vor, wie die amerikanische Regierung reagieren würde, wenn mehrere chinesische staatliche Stellen wie Xinhua heimlich entlarvt würden, um Protestgruppen in den Vereinigten Staaten zu helfen, sich der Überwachung und dem Durchgreifen durch Strafverfolgungsbehörden zu entziehen.

Washington würde China wahrscheinlich mit Krieg bedrohen. Ungefähr das hat die wenig bekannte, aber mächtige US-Agentur für globale Medien in Hongkong getan. Es überwacht die Finanzierung verschiedener Nachrichten- und Informationsoperationen auf der ganzen Welt, einschließlich Voice of America und Radio Free Asia.

Etwa 2 Millionen US-Dollar waren für die Protestbewegung in Hongkong vorgesehen, wurden jedoch im Rahmen einer Generalüberholung und Umstrukturierung durch einen neuen Agenturchef eingefroren.

So deutlich der Artikel der South China Morning Post die Einmischung der USA in Hongkong macht, so kratzt er nur an der Oberfläche des Ausmaßes und der Dauer der Einmischung der USA in die inneren Angelegenheiten Chinas – insbesondere in Bezug auf Hongkong.

Praktisch  jeder Aspekt der Opposition in Hongkong ist ein Produkt der Einmischung der USA  in die Mehrheit der Protestführer, die buchstäblich in Washington DC untergebracht waren, und der direkten Empfänger von US-Mitteln und Unterstützung, um ihre jeweiligen Bewegungen aufzubauen und US-Ziele unter der Nebelwand von zu erreichen Förderung der „Demokratie“. Dies ist seit Jahren der Fall, lange vor den jüngsten Protesten.

All dies ist ein klarer Verstoß gegen Chinas Souveränität – ein Verstoß gegen internationales Recht und Normen -, aber auch ein Verstoß gegen Washingtons eigene Gesetze. Würde beispielsweise China – wie der Artikel der South China Morning Post vorstellte – die Subversion in den USA auf ähnliche Weise unterstützen, würde dies nach US-Recht als absolut illegal angesehen, und die Beteiligten würden gleich oder härter bestraft als nach dem neuen Sicherheitsgesetz von Hongkong .

Dass Chinas Bestreben, seine Grenzen vor offenkundigen, zugegebenen Einmischungen aus dem Ausland zu schützen, vom Westen als „kontrovers“ angesehen werden sollte, zeigt, wie tief die Doppelmoral des Westens geht und wie die westliche Außenpolitik von dem Prinzip „Macht macht richtig“ mit allen anderen getrieben wird Prinzipien, die lediglich als Nebelwand dienen.

Und während die USA und Großbritannien China dafür verurteilen, sich über sein eigenes Territorium und seine Bevölkerung zu behaupten, setzen die USA und Großbritannien illegale Kriege fort und besetzen Tausende von Kilometern von ihren eigenen Ufern auf der ganzen Welt. Die westlichen Medien schweigen über diese Heuchelei.

Während die USA und Großbritannien glauben mögen, dass das Schreien von „Kontroversen“ über das neue Sicherheitsgesetz von Hongkong dazu beiträgt, sich als Verteidiger der „Menschenrechte“, der „Freiheit“ und der „Demokratie“ zu bezeichnen, wird die westliche Außenpolitik in der Tat nur weiter als gefährlich scheinheilig eingestuft .

Tony Cartalucci, in Bangkok ansässiger geopolitischer Forscher und Autor, insbesondere für das Online-Magazin  „ New Eastern Outlook“

https://cooptv.wordpress.com/2020/07/20/das-sicherheitsgesetz-von-hongkong-ist-gesunder-menschenverstand-und-nicht-umstritten-von-tony-cartalucci/

Diskussionen

Ein Gedanke zu “Das Sicherheitsgesetz von Hongkong ist gesunder Menschenverstand und nicht umstritten

  1. Seit der Übergabe an China 1997 leben die Einwohner der Sonderverwaltungsregion in Angst.
    Ein Land, zwei Systeme war das Motto. Bei der Übergabe wurde die Autonomie für die nächsten 50 Jahre zugesichert, darum kümmert sich heute allerdings niemand mehr und Peking zieht seitdem die Schlinge immer enger. Ohne die Aufmerksamkeit der Weltöffentlichkeit wäre schon längst Militär einmarschiert.

    Diese neue Gesetzgebung steht weder mit dem Grundgesetz Hongkongs noch mit Chinas internationalen Verpflichtungen im Einklang. Mit dem neuen Sicherheitsgesetz werden nicht nur die Menschenrechte eingeschränkt, sondern auch Deportationen von Hongkongern legitimiert, und die freie Presse sowie der Rede- und Pressefreiheit abgechafft. Es öffnet damit auch völliger Willkür Tür und Tor. Das restlich Programm kennt man bereits: Geschäftsschließungen und Hausdurchsuchungen ohne Gerichtsbeschluss, Schikanen und Unterdrückung.
    Jede Form von friedlicher Protest wird im Keim erstickt.

    Regierungschefin Carrie Lam verrät immer weiter ihre eigenen Landsleute an das übermächtige Politbüro.
    Wieder mal „vier Beine gut, zwei Beine schlecht“. Auch Wiennie Puuh ist verboten.
    Hierzulande schreien die Leute schon wegen Schutzmassnahmen Diktatur… komische Welt.

    Liken

    Verfasst von Bruce Lee | 21. August 2020, 20:53

Schreibe eine Antwort zu Bruce Lee Antwort abbrechen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s

This site uses Akismet to reduce spam. Learn how your comment data is processed.

Archiv

%d Bloggern gefällt das: