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Ausland, Europa

Yankee go home: Welche Folgen hätte der Abzug von US-Truppen aus Deutschland?

von David Rising, The Associated Press – http://luftpost-kl.de

Foto entnommen aus http://www.antikriegsbuendnis-duesseldorf.de/texte-aktuell/amforams.htm

Aus einem Bericht in der STARS AND STRIPES geht hervor, dass sich in den USA Widerstand gegen Trumps Plan regt, US-Truppen aus der Bundesrepublik Deutschland abzuziehen.

BERLIN – Nachdem die US-Regierung länger als ein Jahr kaum verschleiert damit gedroht hat, US-Truppen aus Deutschland abzuziehen, wenn Berlin seine Verteidigungsausgaben nicht erhöht, scheint Präsident Donald Trump jetzt Ernst machen zu wollen – mit der Ankündigung, die US-Militärpräsenz um mehr als 25 Prozent zu reduzieren.

Derzeit sind rund 34.500 US-Soldaten in Deutschland stationiert – mit den zivilen Angestellten des Pentagons sind es sogar etwa 50.000 den US-Streitkräften zuzuordnende Personen. Der Plan, den Trump letzte Woche unterzeichnet haben soll, sieht vor, die Anzahl der US-Soldaten bis September 2020 auf 25.000 zu verringern und schließt weitere Reduzierungen nicht aus.

Nachdem Details des noch unveröffentlichten Plans durchgesickert sind, wächst die Besorgnis, dass der beabsichtigte US-Truppenabzug der globalen militärischen Abwehrbereitschaft der USA und der NATO großen Schaden zufügen, in Deutschland aber kaum als Strafe empfunden würde.

Die Entscheidung wurde mit Deutschland oder anderen NATO-Mitgliedern nicht abgesprochen; weil auch der US-Kongress nicht offiziell darüber informiert wurde, haben 22 republikanische Abgeordnete des Verteidigungsausschusses des Repräsentantenhauses einen

Brief (an Trump) geschrieben und (ihn) zum Überdenken dieser Entscheidung aufgefordert.

„Die von Russland ausgehende Bedrohung hat sich nicht vermindert, und wir glauben, dass ein reduziertes Engagement der USA in der NATO die Aggression Russlands steigern und ihm zusätzliche Vorteile verschaffen würde,“ schrieben der republikanische Abgeordnete Mac Thornberry (s. https://de.wikipedia.org/wiki/Mac_Thorn-berry ) aus Texas und seine Kollegen in ihrem Brief. Senator Jack Reed (s. https:// de.wikipedia.org/wiki/Jack_Reed ) aus Rhode Island, der führende Demokrat im Verteidigungsausschuss des Senates, bezeichnete Trumps Entscheidung als „weiteres Geschenk“ an den russischen Präsidenten Wladimir Putin. (s. dazu auch https://ww-w.luftpost-kl.de/luftpost-archiv/LP_19/LP01220_120220.pdf )

Richard Grenell, der vor zwei Wochen zurückgetretene US-Botschafter in Deutschland, äußerte gegenüber der deutschen Zeitung Bild: „Niemand sollte überrascht sein, wenn Donald Trump Truppen abzieht.“

Grenell lehnte es ab, diesen Artikel zu kommentieren, sagte aber, er und andere hätten Deutschland seit letzten Sommer vor einem US-Truppenabzug gewarnt, falls es seine Verteidigungsausgaben nicht erhöhe. (Weitere Infos dazu s. unter http://www.luftpost-kl.de/ luftpost-archiv/LP_16/LP09318_020718.pdf und http://www.luftpost-kl.de/luftpost-archiv/ LP_19/LP09019_140819.pdf .)

„Donald Trump hat klargemacht, dass wir Truppen nach Hause holen wollen,“ fügte er, hinzu. „Es werden aber 25.000 US-Soldaten in Deutschland bleiben.“

„Wer meint, Deutschland mit dem Abzug von US-Truppen bestrafen zu müssen, übersieht die Tatsache, dass diese Truppen nicht mehr in erster Linie zur Verteidigung dieses Landes dienen,“ gab der pensionierte Lt. Gen. (Generalleutnant) Ben Hodges (s. http://www.luftpost-kl.de/luftpost-archiv/LP_16/LP18117_151117.pdf ) zu bedenken, der von 2014 bis 2017 die U.S. Army Europe kommandiert hat.

Vorbei sind die Jahre des Kalten Krieges, als Hunderttausende US-Soldaten dazu bereitstanden, in den Straßen Berlins zu kämpfen oder das strategisch wichtige Fulda Gap (s. https://de.wikipedia.org/wiki/Fulda_Gap ) zu verteidigen und sowjetische Panzer am Vordringen nach Westdeutschland zu hindern.

„Die Truppen und militärischen Kapazitäten der USA in Europa sollen nicht nur dazu dienen, Deutschland zu verteidigen, sie sind Teil unseres Beitrages zur Stabilität und kollektiven Sicherheit Europas,“ stellte Hodges fest, der jetzt als strategischer Experte für das in Washington ansässige Center for European Policy Analysis (s. https://de.wikipedia.org/wiki/Center_for_European_Policy_Analysis ) arbeitet.

Zu den wichtigsten US-Militäranlagen in Deutschland gehören die Air Base Ramstein (s. http://www.luftpost-kl.de/luftpost-archiv/LP_13/LP14515_060815.pdf und http://www.luft-post-kl.de/luftpost-archiv/LP_16/LP14917_ 130917.pdf ), eine wichtige Drehscheibe für US-Militäroperationen im Mittleren Osten und in Afrika, die auch die Hauptquartiere der U.S. Air Forces in Europa und Afrika beherbergt, das Landstuhl Regional Medical Center (s. http://www.luftpost-kl.de/luftpost-archiv/LP_13/LP06413_170513.pdf , https://www.luft-post-kl.de/luftpost-archiv/LP_12/LP18412_111012.pdf und http://www.luftpost- kl.de/luft-post-archiv/LP_16/LP14417_080917.pdf ), das unzähligen US-Soldaten, die im Irak und Afghanistan verwundet wurden, das Leben gerettet hat, sowie das U.S. European Com-mand (EUCOM) und das U.S. Africa Command (AFRICOM) in Stuttgart (s. http://www.luft-post-kl.de/ luftpost-archiv/LP_13/LP20714_291214.pdf ). Wichtig sind außerdem das

Hauptquartier der U.S. Army Europe in Wiesbaden (s. http://www.luftpost-kl.de/luftpost-ar-chiv/LP_09/LP23609_281009.pdf und https://home.army.mil/wiesbaden/index.php/about/ deutsch , die Air Base Spangdahlem (s. dazu auch http://www.luftpost-kl.de/luftpost-archiv/ LP_16/LP15817_290917.pdf ), auf der F-16-Kampfjets stationiert sind, und der US-Truppenübungsplatz Grafenwöhr (s. dazu auch https://www.luftpost-kl.de/luftpost-archiv/ LP_16/LP16817_201017.pdf und https://de.wikipedia.org/wiki/Truppen%C3%BCbungsplatz_Grafenw%C3%B6hr ), der größte der NATO in Europa (s. dazu auch https://www.d-w.com/de/die-us-armee-in-deutschland-zahlen-und-fakten/a-50151636 ).

Hodges hält die US-Militäreinrichtungen in Deutschland für einen unverzichtbaren Bestandteil der globalen US-Militärpräsenz.

„Wenn wir die aufgeben, verlieren wir wichtige nach vorne verlegte Kapazitäten, die wir nicht nur zur Abschreckung, sondern auch für unsere weltweiten Einsätze benötigen,“ ergänzte er. „Die Air Base Ramstein wird nicht zur Verteidigung Europas gebraucht. Sie dient uns vor allem als Vorfeld-Basis für Flüge nach Afrika und in den Mittleren Osten.“

Trump ließ bereits letzten Sommer, als er den polnischen Präsidenten Andrzej Duda (s. https://de.wikipedia.org/wiki/Andrzej_Duda ) im Oval Office des Weißen Hauses empfing, durchblicken, dass er einen Teil der US-Truppen in Deutschland nach Polen verlegen möchte. Damals sagte er: „Deutschland bringt nicht das Geld auf, das es der NATO schuldet, Polen tut das.“

Duda hat versucht, möglichst viele US-Soldaten für Polen abzuwerben und sogar einen polnischen Beitrag von mehr als 2 Milliarden US-Dollar für den Bau einer dauerhaften US-Basis in Polen angeboten, die den Namen „Fort Trump“ erhalten soll. Nach dem gegenwärtigen Plan könnte wenigstens ein Teil der in Deutschland stationierten US-Soldaten nach Polen verlegt werden.

Bezugnehmend auf Trumps Ankündigung vom Juni letzten Jahres, twitterte Georgette Mosbacher (s. https://www.spiegel.de/politik/ausland/polen -us-botschafterin-georgette-mosbacher-mischt-sich-in-die-politik-ein-a-1248301.html ), die US-Botschafterin in Polen, am 8. August 2019: „Polen zahlt verpflichtungsgemäß 2 Prozent seines Bruttoinlandspro-dukts (BIP) für die NATO, Deutschland tut das nicht. Deshalb würden wir es begrüßen, wenn US-Truppen aus Deutschland nach Polen kämen.“

Grenell twitterte anschließend: „Es ist beleidigend, anzunehmen, die US-Steuerzahler würden weiterhin die Kosten für mehr als 50.000 US-Amerikaner in Deutschland zahlen, während die Deutschen ihren Überschuss für innenpolitische Zwecke ausgeben.“

Kanzlerin Angela Merkel antwortete, Deutschland steigere regelmäßig seinen NATO-Beitrag und hoffe bis 2031 auf 2 Prozent zu kommen.

„Wir haben schon eine Menge Geld in die US-Basen in unserem Land investiert, und ich hoffe, dass wir unsere freundschaftlichen Gespräche fortführen und weiterhin US-Soldaten bei uns willkommen heißen können, zumal es gute Gründe für ihre Stationierung bei uns gibt,“ ergänzte sie (weitere Infos dazu s. unter http://www.luftpost-kl.de/luftpost-archiv/ LP_19/LP09019_140819.pdf ).

Die NATO-Mitglieder haben auf ihrem Gipfel im Jahr 2014 vereinbart, „2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts als Ausgabenziel anstreben zu wollen“. Weil Russland in die-sem Jahr die Krim annektiert hat (s. https://www.luftpost-kl.de/luftpost-archiv/LP_13/ 3/7

LP18414_211114.pdf ), werden die Verteidigungsausgaben der NATO-Staaten seither jährlich angehoben.

Seit seiner Wahl im Jahr 2016 pocht Trump auf die sofortige Umsetzung des 2-Prozent-Zieles und hat wiederholt Deutschland als „Hauptschuldner“ angeprangert, obwohl auch andere NATO-Mitglieder noch im „Rückstand“ sind (s. https://www.bundestag.de/resource/ blob/505886/e86b5eecc480c0415bff0d131f99789f/wd-2-034-17-pdf-data.pdf ).

Tabelle entnommen aus https://crp-infotec.de/wp-content/uploads/nato-vgl-verteidigungsausgaben.gif

Die nach NATO- Kriterien geschätzten Verteidigungsausgaben Deutschlands lagen 2019 bei 1,4 Prozent, die Polens bei 2,0 Prozent des BIP. Wegen seines höheren Bruttoinlandsproduktes gab Deutschland im letzten Jahr insgesamt fast 54 Milliarden Dollar (für „Verteidigung“) aus, Polen aber nur 12 Milliarden Dollar (s. https://www.sueddeutsche.de/ politik/nato-deutschland-zahlt-ab-2021-genau-so -viel-fuer-nato-wie-die-usa-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-191128-99-915877 ).

Deutschland müsse wirklich mehr Geld ausgeben, sagte auch Hodges. Den Interessen der USA und der NATO wäre aber besser gedient, wenn Washington Berlin drängen würde mehr Geld für gemeinsame militärische Anliegen aufzuwenden: für die Infrastruktur der Transportwege, den Schutz des Cyberraumes und die Luftverteidigung, weil die Merkel-Regierung die Ausgaben dafür leichter vor der überwiegend pazifistisch eingestellten deutschen Bevölkerung rechtfertigen könne.

„Wir brauchen nicht mehr deutsche Panzer, wir brauchen mehr deutsche Transportzüge,“ betonte er. „Warum denkt Trump nicht strategischer und fordert von Deutschland, was die NATO wirklich braucht?“ (s. dazu auch http://www.luftpost-kl.de/luftpost-archiv/LP_16/ LP16916_021216.pdf )

(Wir haben den Artikel komplett übersetzt und mit Ergänzungen und Links in Klammern versehen. )

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Unser Kommentar

Inzwischen hat US-Präsident Donald Trump bestätigt, dass er die Zahl der in Deutschland stationierten US-Soldaten auf 25.000 senken will. Wenn Deutschland nicht mehr Geld in die Nato einzahle, würden Truppen abgezogen (s. https://www.stripes.com/news/europe/ trump-confirms-he-wants-to-cut-us-troop-level-in-germany-to-25-000-1.633898 ).

Ein solches Verhalten erinnert an „Schutzgelderpressung“, ist eigentlich nur in Kreisen der organisierten Kriminalität üblich und außerdem völlig unangebracht, weil die US-Truppen in der Bundesrepublik nach Aussage des US-Generals Hodges ein „unverzichtbarer Bestandteil der globalen US-Militärpräsenz“ und nicht zum Schutz der Deutschen da sind.

Die Regierung des souveränen Staates Bundesrepublik Deutschland hätte diesen Erpressungsversuch sofort entschieden zurückweisen müssen. „Nach SPIEGEL-Informationen hat die Bundesregierung intern (aber) die Linie ausgegeben, erst mal abzuwarten. Man wolle weder wütend noch weinerlich reagieren, heißt es, ein Schaukampf und öffentliche Wortgefechte seien genau das, was Trump wolle. (s. https://www.spiegel.de/politik/aus-land/donald-trump-us-truppenabzug-aus-deutschland-richard-grenell-nimmt-rache-an-an-gela-merkel-a-00000000-0002-0001-0000-000171527042 und https://www.faz.net/aktuell/ politik/ostseepipeline-nord-stream-2-berlin-ruegt-amerika-16813559.html?m ).

Schon die Behauptung, die Bundesrepublik Deutschland zahle zu wenig für die NATO, wäre leicht durch eine Gegenrechnung zu widerlegen gewesen.

Dazu vorliegende Zahlen hätte man den Antworten auf zwei Kleine Anfragen von Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE entnehmen können. Die erste bezog sich auf „Kosten und Auswirkungen der Präsenz ausländischer Streitkräfte in der Bundesrepublik Deutschland“ und ist unter https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/014/1801400.pdf aufzurufen. Die zweite forderte Auskunft über die „Kosten von Bauvorhaben auf Liegenschaften der NATO in Deutschland“ und ist unter http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/ 19/123/1912356.pdf verfügbar.

Unsere Leser können sich mit Hilfe dieser umfangreichen Ausführungen selbst ein Bild von der Anzahl der in der Bundesrepublik stationierten ausländischen Soldaten, der Größe der von ihnen beanspruchten Bundesliegenschaften und den durch die Stationierung verursachten Kosten machen.

Allein der Hinweis darauf, dass die Bundesregierung die Rechtsgrundlage für die Stationierung ausländischer Truppen auf unserem Territorium, den „Vertrag über den Aufenthalt ausländischer Streitkräfte in der Bundesrepublik Deutschland“ (s. https://www.auswaerti-ges-amt.de/de/aussenpolitik/themen/internationalesrecht/-/240236 ), jederzeit mit einer Frist von nur zwei Jahren kündigen und mit einer Frist von nur einem Jahr aus der NATO austreten könnte (s. http://www.staatsvertraege.de/natov49.htm , Art.13), hätte Trump und seine Ratgeber sicher ins Grübeln gebracht. (s. dazu auch http://www.luftpost-kl.de/luft-post-archiv/LP_19/LP12919_081119.pdf )

Was eigentlich zu tun wäre, hat Andreas Neumann von der Neuen Rheinischen Zeitung im Rahmen der Kundgebung von „Kündigt Ramstein Air Base“ am 30. Mai 2020 am Brandenburger Tor in Berlin für die Kampagne NATO raus – raus aus der NATO ausgeführt. Seine Rede ist aufzurufen unter http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=26827 . Ein Flyer dieser Kampagne ist über http://www.natoraus.de/ herunterzuladen. Dort ist auch weiteres Infomaterial zu finden.

https://www.stripes.com/news/europe/yankee-go-home-what-does-moving-us-troops-out-of-germany-mean-1.633745

ttps://www.stripes.com/news/europe/yankee-go-home-what-does-moving-us-troops-out-of-germany-mean-1.633745

Diskussionen

2 Gedanken zu “Yankee go home: Welche Folgen hätte der Abzug von US-Truppen aus Deutschland?

  1. Hallo und guten Tag die Damen und Herren.

    Wie kommen Sie darauf die BRD [=Zusammenschluss der drei Westzonen + (später) die SBZ) sei weiterhin existent? Im Jahre 1990 wurde die BRD durch Genscher bei den UN abgemeldet und durch das Wort Deutschland ersetzt. Deutschland ist allerdings genauso wenig ein Staat wie Ihre USA! Steht bei Ihnen im Handelsregister. Und dann noch zu Ihrem Ducki-Trump. Wie war doch gleich seine Au⚡⚡Age bezüglich Schutz? „Wir (gemeint waren / sind die USA) sind die einzigen die euch (=Deutschland) beschützen können.“ So in etwa. Meint dieser Möchtegern den „Schutz“ den Ihre Ahnen Teile meines Volkes in den Rheinwiesenlager hat zu kommen la⚡⚡en? Wovon ich rede? Von ca eine Millionen deutscher Soldaten, die von IHNEN dem Hungertod ausgesetzten und auch daran verstorbenen. Korrekt geschrieben, ermordet wurden!
    Von den vielen Vergewaltigungen der Besetzer ab 1945 „mal“ abgesehen. Sagt Ihnen „Operation Highjump“ etwas?
    Seid ~1946/1947 (OP. Highjump) befinden wir uns wieder im Kriegszustand!

    ICH der KRIST

    PS Fragen Sie mal Ihren Präsident wer ich bin

    Liken

    Verfasst von Wolfgang E r n s t | 18. Juli 2020, 20:24

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