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Ausland, Russland

Russland stimmt am 1. Juli über Verfassungsänderung ab

von https://deutsch.rt.com

Russland soll über die Verfassungsänderung am 1. Juli entscheiden. Präsident Wladimir Putin bestätigte am Montag den von der zentralen Wahlkommission vorgeschlagenen Termin. Der ursprüngliche Termin Mitte April war wegen der Corona-Epidemie verschoben worden.

„Das Datum ist perfekt“, sagte Putin bei einer Liveübertragung, die im Staatsfernsehen ausgestrahlt wurde. Putin meinte, die Infektionslage im Land hat sich stabilisiert. Das erlaube, die Arbeiten an der Änderung des Grundgesetzes fortzusetzen. „Uns ist es im Großen und Ganzen gelungen, die Hauptaufgabe zu lösen, die explosionsartige negative Entwicklung zu verhindern.“

Wahlleiterin Ella Pamfilowa versprach einen sicheren Ablauf der Volksabstimmung. Es würden Masken und Handschuhe sowie Kugelschreiber zur einmaligen Verwendung zur Verfügung gestellt werden. Es solle auch mobile Wahlmöglichkeiten für Menschen geben, die nicht in ein Wahllokal kommen können. Um das Risiko einer Ansteckung zu minimieren, solle die Abstimmung schon sechs Tage vor dem Wahltermin 1. Juli beginnen.

Die Verfassungsänderung sieht unter anderem eine Option für den amtierenden Präsidenten vor, erneut für dieses Amt zu kandidieren. Das Parlament und das Verfassungsgericht hatten dem bereits im Winter zugestimmt.

Mehr zum Thema – Staatsduma billigt Verfassungsänderung: Putin darf 2024 erneut als Präsident kandidieren

https://deutsch.rt.com/russland/103044-russland-stimmt-uber-verfassungsanderung-am-1-juli-ab/

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