//
du liest...
Ausland, Welt

USA wollen die letzten noch geltenden Abrüstungsverträge loswerden

von Thomas Röper – https://www.anti-spiegel.ru

Von allen Abrüstungsverträgen der letzten Jahrzehnte sind nur noch zwei in Kraft, alle anderen wurden von den USA einseitig gekündigt. Aber auch diese letzten beiden Verträge wollen die USA loswerden.

Im Kalten Krieg wurden einige Abrüstungsverträge geschlossen, die ein atomares Wettrüsten verhindern sollten. Was damals als große Errungenschaften gefeiert wurde, stellen die USA seit Jahren in Frage. Den ABM-Vertrag haben sie schon vor fast 20 Jahren gekündigt und 2019 haben sie das gleiche mit dem INF-Vertrag getan. Eine Zusammenfassung der Verträge, ihrer Geschichte und ihres Inhaltes finden Sie hier.

Übrig geblieben sind im Grunde nur noch zwei Verträge, das sind der NEW START Vertrag und der Open Skies Vertrag.

NEW START Vertrag

Der NEW START Vertrag begrenzt die Zahl der strategischen Nuklearsprengköpfe der USA und Russlands, was ihn zum letzten und sehr wichtigen nuklearen Abrüstungsvertrag macht. Dieser Vertrag läuft am 5. Februar 2021 automatisch aus, wenn er nicht verlängert wird. Obwohl Russland seit langem eine Verlängerung anbietet, die auch im Vertrag geregelt ist (eine Verlängerungsoption bis 2026 ist in dem Vertrag vereinbart), reagiert Washington darauf nicht.

Die USA fordern stattdessen, dass China dem Vertrag beitreten solle. Das aber lehnt China ab. Der Grund ist einfach: China argumentiert, dass es viel zu wenig atomare Sprengköpfe hat, um sich einem Vertrag der beiden führenden Atommächte anzuschließen. Laut dem auf Rüstungsfragen spezialisierten schwedischen Institut SIPRI gibt es derzeit insgesamt 14.465 Atomsprengköpfe auf der Welt, davon gehören Russland 6.850 und den USA 6.450. China hat „nur“ 280 Sprengköpfe.

China hat in seinem verteidigungspolitischen Weißbuch eine weitere atomare Aufrüstung abgelehnt und offiziell mitgeteilt, es habe die Anzahl an Sprengköpfen, die es zur Verteidigung brauche, mehr wolle es nicht besitzen. Daher ist Chinas Position: Wenn Russland und die USA auf das chinesische Niveau abrüsten, ist China gerne bereit, über einen gemeinsamen Vertrag zu reden. In der aktuellen Situation sieht China dazu aber keinen Grund, weil die beiden Länder ein Vielfaches der chinesischen Atomwaffen besitzen.

Im übrigen könnte man mit dem gleichen Argument auch fordern, dass Großbritannien und Frankreich dem NEW START Vertrag beitreten, aber die beiden Länder lehnen das aus mehr oder weniger den gleichen Gründen ab, wie China.

Ob Washington am Ende doch noch zu einer Verlängerung von NEW START bereit ist, wird man abwarten müssen. Die bisherigen Signale aus Washington stimmen einen jedoch nicht optimistisch.

Open Skies Vertrag

Der Open Skies Vertrag sieht vor, dass die teilnehmenden Länder auf vorher abgesprochen Routen Beobachtungsflüge über dem Territorium der Vertragspartner machen dürfen und dabei Foto-, Radar- und Infrarotaufnahmen machen dürfen. Es ist also ein Vertrag, der gegenseitiges Vertrauen aufbauen soll. Wirklich notwendig ist der Vertrag wohl nicht, denn die meisten Daten, die man dabei gewinnen kann, kann man auch mit Spionagesatelliten sammeln. Dennoch ist der Vertrag ein Symbol für vertrauensbildende Maßnahmen.

Auch diesen Vertrag wollen die USA kündigen, wie sie ihren Nato-Partnern Ende 2019 bereits mitgeteilt haben. Der Wunsch, den Open Skies Vertrag zu kündigen wurde Ende April im US-Kongress nun erneut bekräftigt.

USA wollen die letzten noch geltenden Abrüstungsverträge loswerden

Diskussionen

Es gibt noch keine Kommentare.

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s

This site uses Akismet to reduce spam. Learn how your comment data is processed.

Archiv

%d Bloggern gefällt das: