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Ausland, Welt

UNO im Würgegriff der USA – Iranischer Außenminister darf nicht zur UNO reisen

von Thomas Röper – https://www.anti-spiegel.ru

Die USA sind nutzen den UNO-Standort New York völkerrechtswidrig, um Diplomaten den Zugang zur UNO zu verwehren. Aktuelles Beispiel: Der iranische Außenminister darf nicht zur Tagung des UNO-Sicherheitsrates zur Iran-Krise reisen.

Der Hauptsitz der UNO ist New York. Damit haben die USA sich verpflichtet, Diplomaten anderer Länder einreisen zu lassen, die bei der UNO arbeiten oder zu Veranstaltungen der UNO kommen wollen. Jedoch verstoßen die USA immer dreister gegen diese übernommene Verpflichtung und nehmen die UNO als Geisel ihrer eigenen Politik. Ich habe schon im September berichtet, dass die USA einen großen Teil der russischen Delegation nicht zur UNO-Vollversammlung haben einreisen lassen.

Das war kein „Unfall“, das hat System. Heute haben die USA dem iranischen Außenminister die Einreise verweigert, er wollte an der für den 9. Januar angesetzten Sitzung des UNO-Sicherheitsrates zur Krise am Golf teilnehmen.

Das fügt sich aber nur in eine recht lange Liste ein. Allein seit September gab es mehrere Fälle, über die in Deutschland jedoch nicht berichtet wurde, obwohl sich längst die Gremien der UNO mit dem Thema beschäftigen, denn die USA stören und sabotieren mit ihren willkürlichen und völkerrechtswidrigen Einreiseverboten gegen Diplomaten die Arbeit der UNO. Hinzu kommt, dass die USA noch nicht einmal ihren Mitgliedsbeitrag an die UNO bezahlen.

Seit der UNO-Vollversammlung 2018 wurde jedes dritte Visum für russische Diplomaten von den USA abgelehnt. Das entsprechende UNO-Komitee hat bereits Beschwerde eingelegt und rät, die USA vor dem UN-Gericht zu verklagen.

Aber da nicht nur Russland von solchen Schikanen betroffen ist, sondern auch Länder wie der Iran, Kuba oder Venezuela, wurde sogar schon der Antrag gestellt, den Hauptsitz der UNO in ein anderes Land zu verlegen. Vorgeschlagen wurden die Schweiz oder Österreich. 18 Länder unterstützten den Vorschlag Russlands, 69 Staaten stimmten dagegen, weitere 72 Länder enthielten sich. Unter denjenigen, die den Vorschlag unterstützten, waren China, Kasachstan, Syrien und der Iran sowie mehrere lateinamerikanische und afrikanische Länder.

Darüberhinaus haben die USA auch noch hohe Schulden bei der UNO, denn sie sind ihre Mitgliedsbeiträge schuldig. Der UNO-Generalsekretär sprach bereits von einer finanziellen Krise der UNO, denn der Rückstand der USA betrug zwischenzeitlich über eine Milliarde Dollar. Zwar haben die USA in den letzten Monaten über 500 Millionen überwiesen, aber sie sind damit immer noch mit über einer halben Milliarde im Rückstand.

Dahinter scheint ein System zu stecken, denn die USA empfinden die UNO als störend und gemeinsam mit ihren westlichen Satelliten sind sie offensiv dabei, die UNO zu schwächen, wie ich hier analysiert habe.

UNO im Würgegriff der USA – Iranischer Außenminister darf nicht zur UNO reisen

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