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Ausland, Nordamerika

USA bereiten Kündigung eines weitern Abrüstungsvertrages vor

von Thomas Röper – https://www.anti-spiegel.ru

Die USA bereiten die Kündigung eines weiteren Vertrag vor, der auf Abrüstung und Vertrauensbildung zwischen Russland und der Nato gesetzt hat. Da die deutschen Medien darüber bisher nicht berichtet haben, tue ich es.

In den letzten Jahren haben die USA konsequent alle Abrüstungsverträge mit Russland gekündigt, die Details zu allen Verträgen finden Sie hier. Die USA scheinen es auf ein neues, unkontrolliertes Wettrüsten anzulegen, denn auch eine UN-Resolution über ein Verbot von Waffen im Weltraum haben die USA zusammen mit den Nato-Staaten gerade abgelehnt, während der Rest der Welt dafür gestimmt hat.

Der Vertrag über den Offenen Himmel, OH-Vertrag oder Treaty on Open Skies wurde 1992 abgeschlossen und er erlaubte es den Unterzeichnerstaaten, Beobachtungsflüge über dem Gebiet der anderen Vertragspartner durchzuführen und auch Foto-, Radar und Infrarotaufnahmen zu machen. Auf diese Weise sollte Vertrauen geschaffen werden, indem jede Seite transparent die Truppenbewegungen der anderen Seite beobachten konnte.

In den letzten Wochen gab es in den russischen Medien immer wieder Berichte über Probleme mit dem Vertrag, die USA begannen sich zunehmend quer zu stellen. Nun haben die USA angekündigt, aus dem Vertrag aussteigen zu wollen. Da ich in Deutschland darüber noch keine Meldungen gesehen habe, übersetze ich hier den Artikel des russischen Fernsehens zu den aktuellen Ereignissen.

Beginn der Übersetzung:

Vladimir Ermakov, Direktor der Abteilung für Rüstungskontrolle im russischen Außenministerium, sagte, dass, wenn sich die Vereinigten Staaten aus dem Open-Skies-Vertrag zurückziehen, Moskau Vergeltungsmaßnahmen ergreifen wird. Gleichzeitig stellte er fest, dass diese Maßnahmen bereit entwickelt worden sind.

Ermakov wies darauf hin, dass der Rückzug der USA aus dem Vertrag der internationalen Sicherheit schaden würde. Das jedoch verwundert ihn nicht: Washington sei seit den 1990er Jahren eine Bedrohung für die Welt, betonte der Mitarbeiter des Außenministeriums.

Zuvor hatte Trump eine Absichtserklärung unterzeichnet, sich aus dem Open-Skies-Vertrag zurückzuziehen. Die Pläne alarmierten den Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten des US-Repräsentantenhauses, dessen Vorsitzender Eliot Engel ein Protestschreiben an das Weiße Haus schickte.

Zuvor hatte die Vertreterin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, betont, dass der Vertrag eines der wichtigsten Instrumente zur Gewährleistung der Sicherheit in Europa sei. Gleichzeitig sagte sie, dass die USA noch keine offiziellen Erklärungen zum Ausstieg aus dem Open-Skies-Vertrag abgegeben haben. Das Verteidigungsministerium erklärte, Washington wirft Moskau vor, gegen den Vertrag zu verstoßen, weil es russische Beobachtungsflüge über den US verhindern möchte.

Der Open-Skies-Vertrag ist eine der vertrauensbildenden Maßnahmen in Europa. Er wurde 1992 unterzeichnet. Die Vertragsstaaten können offen Beobachtungsflüge durchführen und Daten über die Streitkräfte des jeweils anderen Landes sammeln.

Ende der Übersetzung

Wir können also wohl demnächst wieder mit einer Medienkampagne rechnen, die Russland Vertragsbrüche vorwirft, die dann als Vorwand für eine Vertragskündigung der USA herhalten werden. Das Schema ist bereits erprobt und wurde gerade erst beim INF-Vertrag über das Verbot von Kurz- und Mittelstreckenraketen zur Anwendung gebracht.

USA bereiten Kündigung eines weitern Abrüstungsvertrages vor

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