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Ausland, Europa

EU ist ernsthafte Bedrohung der Demokratie

von Wilfried Kahrs – https://qpress.de

B-Rüssel: Die EU-Granden führen dieser Tage nicht nur sich selbst vor. Nein, mit dem offenen Posten-Geschacher um die Spitzenämter innerhalb der EU entlarven sie sogleich die gesamte Veranstaltung. Sie demonstrieren durch die Hängepartie um so eindrucksvoller, dass das EU-Parlament auch nur ein teure Lachnummer ist. Eine Instanz, die für sich selbst, außer Steuergeld zu verbrennen, nichts für sich selbst auf die Reihe bekommen kann. Für die Wähler, die sie angeblich vertreten sollen/wollen, noch viel weniger. Das werden wir in der Folge noch ein wenig illustrieren.

Bestimmt wurde das EU-Parlament als Placebo-Veranstaltung seinerzeit sehr planvoll eingerichtet. Nur mit Demokratie hat das leider sehr wenig zu tun, egal wie sehr man sich um unterschiedliche Demokratiemodelle streiten mag. Selbst China und Nordkorea sind schließlich Demokratien. Bei bestimmten Situation beschleicht den Betrachter der Verdacht, dass die EU unbedingt zu diesen Ländern aufschließen will. Zumindest was Kontrolle und Überwachung ihres Menschenmaterials anbelangt. Vielleicht muss man den Prozess als Übergang zu der legendären „Eine-Welt-Regierung“ begreifen?

Das ist der Zustand, in dem es keine Nationen mehr gibt und sich alle Leute lieb haben sollen. Quasi die „theoretische EU“ in noch größer. Dann wird es nur noch Provinzen geben. Auch Kriege wird es dann Gott sei dank nicht mehr geben. Wenn sich die Leute irgendwo die Schädel wegschießen, dann kann es sich nur noch um lokale Aufstände handeln. Hilfsweise vielleicht um konkurrierende Konzerne, die sich ausnahmsweise mal Privatkriege um irgendwelche Rohstoffe liefern. Es wird die Zeit sein, in der keine Wähler mehr mit demokratischen Prozessen belästigt werden müssen, weil die intelligente Verwaltung der Nutzmenschen solche Anachronismen überflüssig machen wird.

Auf der Suche nach den Resten

Wer heute allerdings noch mal nach den Überresten des Wählereinflusses innerhalb der EU suchen möchte, der ist mit dem nachfolgenden, kleinen Lehrfilm sehr gut beraten. Das ist quasi geliebte Demokratie, wie wir sie in wenigen Jahrzehnte sicherlich nicht mehr haben werden. Eigentlich ist sie ja heute auch schon weg. Und den Beleg dafür haben die EU-Führer gerade dieser Tage selbst geliefert. Jetzt wollen sie die Schmach endgültig im Hinterzimmer ausschochern, damit die (ohnehin nicht vorhandene) Demokratie keinen Schaden leidet.

Wollte man das mit der Freiheit, Demokratie und dem Frieden ernst nehmen, müsste das alles sicher etwas anders aufgezogen werden. Aber wem sollte das schon ernst sein. Schließlich ist nicht nur die Über-Mutter Merkel froh und dankbar darum, an dem ewig nörgelndem Pöbel vorbeiregieren zu dürfen. EU ist ernsthafte Bedrohung der DemokratieSie bekennt sich ausdrücklich zur repräsentativen Demokratie, bei der eigentlich nur unklar ist, wen sie wirklich repräsentiert. So kann sie immerhin, wie sie es auch tut, den letzten Schei** machen.

Der Rechnungsempfänger ist bekannt

Alles selbstverständlich im Namen und auf Rechnung der Wähler. Jetzt wurde die GroKo zwar mit der EU-Wahl schon zum wiederholten Male abgewählt, aber genau das interessiert ausgerechnet den Machtapparat am allerwenigsten. Ein strammes „weiter so“, mit scharfem Links- und Grün-Fascho-Duktus soll jetzt irgendwie richten und etwas trendiger daherkommen. Nur die Betroffenen und Zahlenden mehr zu beteiligen, scheidet allein schon aus, da sonst das Geltungsbedürfnis der Politiker zu kurz käme.

Zusammenfassend kann man sagen, dass die Politik einen Kurswechsel diesbezüglich nachhaltig ausschließen kann, weil eine Selbstentmachtung zugunsten des „dienenden Souveräns“ gar nicht in die Tüte kommt. Deshalb passt die Überschrift haargenau. Sollte dem Pöbel nicht alsbald die „demokratisch ernannte Spitzenmannschaft“ präsentiert werden, die sie über die kommende Legislatur nach Strich und Faden verarschen darf, könnte das nichtexistente EU-Volk noch narrisch werden. Deshalb ist das ohne Not provozierte Vakuum in dem EU-Panoptikum die eigentliche Gefahr für die Demokratie nach EU-Lesart. Also dann … auf zur nächsten Hängepartie.

EU ist ernsthafte Bedrohung der Demokratie

Diskussionen

Ein Gedanke zu “EU ist ernsthafte Bedrohung der Demokratie

  1. Es wäre schon mal interessant zu wissen, was der Autor dieses Artikels unter Demokratie versteht. Wenn er in dem Artikel verächtlich auf die chinesische und nordkoreanische Demokratie verweist, dann muss ich sagen, dass mir die Demokratie dieser Länder aber auch die der USA soweit es die Wahlen zum Parlament betrifft wesentlich mehr zusagt als die bürgerliche EU-Demokratie. Der Autor des Artikels scheint gar nicht erkannt zu haben, dass die Menschen in China, Nordkorea aber auch in den USA die Kandidaten der Parteien ihre Stimme geben können, die sie im Parlament haben wollen. Ich erinnere mich nicht, dass die Bürger der EU-Länder die Kandidaten z. B. aus Polen, Bulgarien, Frankreich, Italien etc. ihre Stimme geben konnten, die sich nun als EU-Abgeordnete Tausende Euro jährlich in ihre Taschen schieben können und zwar nur mal um die Händchen zu heben, denn zu sagen haben sie nichts, weil das die EU-Kommissionen besorgen. Was hat das mit Demokratie zu tun, wo der Wähler keine Möglichkeit auf die Zusammensetzung des Parlaments hat? Dabei ist unbedeutend, dass das EU-Parlament nur ein Schattenparlament ist. Aber der Artikel lässt das politische Verständnis des Autors erkennen.

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    Verfasst von Gerd Pehl | 23. Juni 2019, 16:08

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