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Kultur, Satire

IStGH darf nur Arme und Schwache aburteilen

von Wilfried Kahrs – https://qpress.de

Groß-Absurdistan: Die internationale Gemeinschaft lässt es sich schon allerhand kosten die armen und schwachen Verbrecher abzuurteilen. Es geht um die kleinen Fische, die sowieso keine Lobby haben. Exakt darum bemüht sich der Internationale Strafgerichtshof IStGH, englisch ICC, (International Criminal Court), der so unter Beweis stellen will, dass die Welt zivilisiert ist. Die ICC (International Chamber of Commerce) unterscheidet sich nur unwesentlich von dem Laden, da wird auch nur geschochert, allerdings etwas direkter noch um die Ware Mensch.

Rechtspflege ist ist zu jeder Zeit ein heikles Thema, bei der sich die Gleichheit im UN-Recht einfach nicht jede Partei leisten kann. Selbst bei der Gleichheit im Recht sieht es schon ziemlich trübe aus. Aber als ausgewiesene Alibi-Veranstaltung und zur hochwertigen Vernichtung von Steuergeldern, macht der ICC eine recht passable Figur. Man könnte auch sagen, der ICC ist überweigend ein „europäisches Placebo“ zur Erzeugung einer glaubwürdigen Rechtsstaatlichkeit.

Gegen die USA zu ermitteln ist immer eine schlechte Idee

IStGH darf nur Arme und Schwache aburteilenNun hat sich der Verein vorgenommen, mal die Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit aufzuarbeiten, die sich unsere besten und unfehlbaren Freunde aus Übersee in den letzten Jahrzehnten angeblich so gleistet haben. Hier mehr zu dem brisanten Thema: Der Internationale Gerichtshof fügt sich den Drohungen aus Washington[Telepolis]. Das ist dann ein Lehrstück in Sachen Menschenrecht und Zuständigkeit. Die USA gelten weltweit als „die Verfechter“ der Menschenrechte schlechthin. Dort wo US-Bomben fallen, herrscht Freiheit für die Rohstoffe und Demokratie fürs große Kapital. Der Mensch ist in dem Spiel der Kitt, der die Profite zusammenhalten muss. Wer wollte nicht verstehen, dass es auch nur wieder Menschen sind, die in aller Regel genau diese Werte gefährden oder gar torpedieren.

Exakt diesen Sachverhalt haben die USA dem ICC nun unmissverständlich zu verstehen gegeben und endgültig eingebläut, wer auf diesem Planeten in größerem Maßstab Recht hat und schafft. Der IStGH wiederum ist gut beraten, den Ansagen aus Übersee blind zu folgen, denn jede Inhaftierung von Mitarbeitern des ICC in den USA wäre noch viel blamabler. Dann könnte der IStGH seiner neokolonialen Aufgabe in Afrika nicht mehr nachkommen. Allein der Gesichtsverlust des ICC, aufgrund einer übergeordnete Instanz, wie der USA und des US-Rechts, würde die Glaubwürdigkeit in Afrika stark beschädigen. Unter diesem Aspekt wird der Rückzug des ICC sehr viel verständlicher.

Es muss nur schwer genug wiegen …

Kurzum, es gilt zu jedem Zeitpunkt ein angemessenes Gleichgewicht herzustellen. Darin sind die USA echte Meister. Wenn das Quantum nur groß genug ist und die USA haben Massen davon, können sie leicht ein ihnen genehmes Übergewicht herstellen. Der ICC wird vermutlich in Kürze sein Logo ändern. Wir haben bereits einen Entwurf davon bekommen können, siehe Bild unten.

IStGH darf nur Arme und Schwache aburteilenEs ist ja nicht die Kapitulation vor dem höheren Recht. Nein, es ist der Eigenschutz vom Eigennutz des ICC, der diese Marschrichtung mehr oder minder zwingend vorgibt. Die Aufgabe des Ansinnens, US-Kriegsverbrechen zu sühnen, dient der Anerkenntnis von Recht und Gesetz, welches man den kleinen Despoten aus aller Welt erst noch vermitteln muss. Wir sind auf bestem Wege zur „Eine Welt Regierung“, wenn der ICC die Oberhoheit der USA in Rechtsfragen anerkennt. Zumal die USA die deutlich besseren Argumente und Gesetzmäßigkeiten in Form von Panzern, Schiffen und Raketen haben. Seit dieser Klarstellung kann die Welt wieder mit Stolz auf den IStGH (ICC) blicken.

IStGH darf nur Arme und Schwache aburteilen

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