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Ausland, Lateinamerika

Russland zeigt den USA die Rote Linie in Venezuela auf

von Finian Cunningham – https://einarschlereth.blogspot.com

Bild: Russische Soldaten treffen in Venezuela ein

Zurück in Washington DC, prahlte Präsident Donald Trump erneut damit, dass die militärische Option immer noch auf dem Tisch liege, in seiner Pressekonferenz mit dem brasilianischen Kollegen Jair Bolsonaro. Trump blufft oder ist noch nicht auf dem neuesten Stand über die rote Linie Russlands.

Das Treffen in der italienischen Hauptstadt zwischen dem „Sonderbeauftragten der USA“ für venezolanische Angelegenheiten Elliot Abrams und dem stellvertretenden russischen Außenminister Sergej Rjabkow hatte eine gewisse Dringlichkeit bei seiner Vereinbarung. Das US-Außenministerium hat das tête-à-tête nur drei Tage im voraus angekündigt. Die beiden Beamten führten ihre zweistündigen Gespräche angeblich auch in einem Hotel in Rom, einem Ort, der auf eine Ad-hoc-Vereinbarung hinweist.

Abrams ist kein gewöhnlicher Diplomat. Er ist ein Regime-Change-Spezialist mit einem Strafregister für die Unterstützung terroristischer Operationen, insbesondere der berüchtigten Iran-Contra-Affäre zur Destabilisierung Nicaraguas in den 1980er Jahren. Seine Ernennung durch Präsident Trump in die „Venezuela-Akte“ unterstreicht nur die ernsthafte Absicht Washingtons, den Regimewechsel in Caracas vorzunehmen. Ob es mit dieser Absicht davonkommt, ist eine andere Sache.

Moskaus Gesprächspartner Sergej Rjabkow ist bekannt dafür, seine Worte nicht auf die Goldwaage zu legen, nachdem er Washington zuvor schon wegen seinem Drang nach einer globalen militärischen Vorherrschaft gewarnt hatte. Er nennt das Kind beim Namen, und dann ist ein Krimineller ein Krimineller.

Die Begegnung in Rom diese Woche wurde als „offen“ und „ernst“ beschrieben – das ist der diplomatische Code für einen flammenden Austausch. Das Timing erfolgt zu einem Zeitpunkt mit hohen Einsätzen, nachdem Venezuela letzte Woche aufgrund von Stromausfällen unter der Zivilbevölkerung ins Chaos gestürzt wurde, die viele Beobachter, darunter der Kreml, der amerikanischen Cybersabotage zuschreiben. Der Stromausfall folgte einem gescheiterten Versuch Washingtons, mit dem venezolanischen Militär eine Provokation über humanitäre Hilfslieferungen aus dem benachbarten Kolumbien im vergangenen Monat zu inszenieren.’

Die Tatsache, dass Washingtons Bemühungen, den gewählten Präsidenten Nicolas Maduro zu stürzen, bisher ins Stocken geraten sind, könnte darauf hindeuten, dass die Amerikaner ihre Kampagne zur Destabilisierung des Landes intensivieren, mit dem Ziel, den von den USA unterstützten Oppositionellen Juan Guaido einzusetzen. Er erklärte sich im Januar mit Washingtons Imprimatur zum „amtierenden Präsidenten“.
Da die landesweiten Stromausfälle offenbar fehlgeschlagen sind, um eine Revolte der Zivilbevölkerung oder des Militärs gegen Maduro zu schüren, könnte die nächste Option, die Washington verführt, die militärische sein.

Es scheint von Bedeutung zu sein, dass Washington kürzlich seine letzten verbliebenen Diplomaten aus dem südamerikanischen Land evakuiert hat. US-Außenminister Mike Pompeo kommentierte die Evakuierung mit den Worten, dass die Anwesenheit von US-Personal vor Ort den Handlungsspielraum Washingtons „einschränkte“. Außerdem soll American Airlines in der vergangenen Woche alle seine Flüge nach Venezuela eingestellt haben. Wiederum, was darauf hindeutet, dass die USA eine militärische Intervention in Betracht ziehen, entweder direkt mit ihren Truppen oder verdeckt durch die Bewaffnung lokaler Stellvertreter. Letzteres fällt sicherlich in die Zuständigkeit von Abrams.

Nach dem Treffen in Rom sagte Ryabkov unverblümt: „Wir gehen davon aus, dass Washington unsere Prioritäten, unseren Ansatz und unsere Warnungen ernst nimmt.“

Eine dieser Warnungen von Ryabkov gilt als erwiesen, dass keine amerikanische Militärintervention in Venezuela von Moskau toleriert wird.

Abrams seinerseits klang, als wäre er aus der Versammlung gekommen, nachdem er einen schweren Verweis erhalten hatte. „Nein, wir kamen nicht zu einem Treffen von Meinungsaustausch, aber ich denke, die Gespräche waren positiv in dem Sinne, dass beide Seiten ein besseres Verständnis der Ansichten des anderen haben“, sagte er Reportern.

„Ein besseres Verständnis der Ansichten des anderen“ bedeutet, dass der amerikanischen Seite eine rote Linie zum Zurückziehen gegeben wurde.

Die Arroganz der Amerikaner ist erschütternd. Abrams scheint nach US-Berichten nach Rom geflogen zu sein, in der Erwartung, mit Ryabkov einen „Übergang“ oder „Kompromiss“ darüber zu erzielen, wer den «Titel Präsident» von Venezuela erhält.

Washingtons Gambit ist eine Replik von Syrien. Während des achtjährigen Krieges in diesem Land boten die USA ständig die Forderung nach einem „politischen Übergang“ an, der am Ende dazu führen würde, dass Präsident Bashar al Assad zurücktritt. Im Gegensatz dazu war die unnachgiebige Haltung Russlands gegenüber Syrien immer, dass es keiner externen Macht obliegt, die Politik Syriens zu entscheiden. Es ist eine souveräne Angelegenheit, die das syrische Volk selbst bestimmen muss.

Fast drei Jahre nachdem Russland militärisch in Syrien interveniert hat, um das arabische Land vor einem von den USA unterstützten verdeckten Krieg um den Regimewechsel zu retten, hat die amerikanische Seite offensichtlich ihre einstmals imperialen Forderungen nach einem „politischen Übergang“ aufgegeben. Das Prinzip der syrischen Souveränität hat sich durchgesetzt, zum großen Teil wegen der entschiedenen Verteidigung Russlands gegenüber seinem arabischen Verbündeten.

Ebenso erhält Washington in seiner unverbesserlichen Arroganz eine weitere Lektion aus Russland – diesmal in seinem eigenen vermeintlichen „Hinterhof“ Lateinamerikas.

Es geht nicht darum, dass Russland von Washingtons Regime-Change-Instrumenten verführt wird, wer Präsident von Venezuela werden soll und „wie wir einen Übergang schaffen können“. Moskau hat unzählige Male wiederholt, dass der legitime Präsident Venezuelas Nicolas Maduro ist, für den das Volk im vergangenen Jahr mit überwältigender Mehrheit in einer freien und fairen Wahl gestimmt hat – wenn auch boykottiert von der von den USA organisierten Opposition.

Der Rahmen, den Washington zu schaffen versucht, um zwischen seinem gewünschten „Interimspräsidenten“ und dem Amtsinhaber Maduro zu wählen, ist völlig falsch. Es ist nicht einmal eine Diskussion wert, denn es handelt sich um eine schwere Verletzung der Souveränität Venezuelas. Wer ist Washington, dass es überhaupt wagt, zu versuchen, seine falsche Wahl durchzusetzen?

In Bezug auf Venezuela muss Russland die kriminellen amerikanischen Herrscher – wieder – an das Völkerrecht und die Achtung der nationalen Souveränität erinnern, wie es Moskau früher in Bezug auf Syrien getan hat.

Und für den Fall, dass Washington in Verlegenheit gerät und die militärische Option ausprobiert, sagte Moskau diese Woche dem Regime-Change-Handlanger Abrams, dass das eine rote Linie ist. Wenn Washington noch ein Gefühl der Vernunft hat, wird es aus seinem Syrien-Fiasko wissen, dass Russland den Rücken Venezuelas bedeckt hat.

Die politische Kraft ist ausgegangen. Die Streitkräfte sind ausgefallen. Respektieren Sie das Völkerrecht und die Souveränität Venezuelas. Das ist Russlands äußerst vernünftiges Ultimatum an Washington.

Jetzt könnten die verzweifelten Amerikaner immer noch mehr Sabotage, Cyber oder Finanzen versuchen. Aber ihre Möglichkeiten sind begrenzt, im Gegensatz zu dem, was Trump denkt.

Wie die Tage der amerikanischen imperialistischen Prahlerei gezählt sind. Es gab eine Zeit, da konnte es in ganz Lateinamerika wüten. Nicht mehr, offensichtlich. Zum Teil dank der globalen Stellung Russlands und der militärischen Macht.

Finian Cunningham hat ausführlich über internationale Angelegenheiten geschrieben und Artikel in mehreren Sprachen veröffentlicht. Er hat einen Master-Abschluss in Agrarchemie und arbeitete als wissenschaftlicher Redakteur für die Royal Society of Chemistry, Cambridge, England, bevor er eine Karriere im Zeitungsjournalismus begann. Er ist auch Musiker und Songwriter. Fast 20 Jahre lang arbeitete er als Redakteur und Autor in großen Nachrichtenmedien wie The Mirror, Irish Times und Independent.

Quelle – källa – source

Aus dem Englischen: Einar Schlereth

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