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Ausland, Welt

Soros‘ Vermögen schwindet. Milliardär fordert Steuererhöhungen zur Finanzierung seiner Pläne

von http://viableopposition.blogspot.com

Übersetzung LZ

Die jüngste populistische „Gilets jaunes“-Bewegung in Frankreich ist nur die Spitze des Eisbergs, wenn es um die Zukunft Europas geht, was vor allem auf die Wut über Steuern und Einwanderung zurückzuführen ist.  Wie Sie in diesem Beitrag sehen werden, gibt es einen Herrn, der dachte, er hätte die ultimative Lösung für das, was Europa bedrückt hat. Ich möchte mich im Voraus für die Länge dieses Artikels entschuldigen, aber um alles in einen Zusammenhang zu bringen, ist es wichtig, dass Sie den Hintergrund hinter dem Key Player und seinen Kommentaren verstehen.

Beginnen wir mit der klassischen und sehr grundlegenden Definition des Populismus, wie sie der Politikwissenschaftler Cas Muddle vorschlägt:

„Der Populismus ist eine einfache Ideologie, die die Gesellschaft in zwei homogene und antagonistische Gruppen teilt. „Das einfache Volk“ auf der einen Seite und „die korrupte Elite“ auf der anderen.“

Cas Muddle stellt fest, dass es keine einheitliche Definition des Populismus gibt, die alle Populisten beschreiben wird, und dass es beim Populismus nicht darum geht, reich oder arm zu sein, sondern vielmehr darum, dass er sich auf eine Kultur bezieht, wie dieses Zitat über Donald Trump zeigt:

„Seine Verbindung zu den Menschen besteht eigentlich kulturell, nicht durch Geld – es ist durch Essen bei McDonald’s und Ketchup auf dem Steak und kein Interesse an der Hochkultur. So sagt er: „Ich bin einer von euch“. Sicher, ich bin viel reicher als du, aber das ist irrelevant, denn beim Populismus geht es nicht um Geld, sondern um Werte.“ (Hervorhebungen von mir)

Laut The Guardian ist die populistische Bewegung in Europa stetig gewachsen; 1998 waren populistische politische Parteien eine marginale Kraft, die nur 7 Prozent der Stimmen in ganz Europa ausmachte.  Im Jahr 2018 wurden bei der letzten Parlamentswahl 27 Prozent der Stimmen für populistische Parteien abgegeben, wobei rechtsextreme Populisten 14 Prozent der Stimmen ausmachten, linksextreme Populisten 6 Prozent der Stimmen und andere Populisten 7 Prozent der Stimmen.  Ein Paradebeispiel für Populismus in Europa findet sich nach der Brexit-Abstimmung.  Wie Sie gut wissen, ist die populistische Bewegung in den Vereinigten Staaten weitgehend das, was zum Trump-Sieg über Hillary Clinton im Jahr 2016 führte, da zigmillionen von Wählern zunehmend angewidert sind von Business as usual in Washington.

Dieser Beitrag erläutert zusätzlichen Hintergrund, um Ihnen zu helfen, alles in den richtigen Kontext zu stellen.  Da das Hauptthema dieses Beitrags George Soros ist, lassen Sie uns einen Blick auf einige Hintergründe zu einem der reichsten Individuen der Welt werfen.  Für diejenigen unter Ihnen, die es nicht wissen, ist Herr Soros laut Forbes der 60. reichste Mann der Welt mit einem Nettovermögen von 8,3 Milliarden Dollar, wie hier gezeigt wird:

Laut Bloomberg ist hier zu nachzulesen, was mit seinem Vermögen seit 2012 passiert ist:

Es ist wichtig zu beachten, dass Herr Soros 18 Milliarden Dollar gespendet hat, um seine Open Society Foundation im Oktober 2017 zu finanzieren, eine Spende, die den Rückgang seines Vermögens erklärt.

Herr Soros ist sehr politisch engagiert, wie Sie hier sehen können:

hier

und hier:

Im Präsidentschaftswahlkampf 2016 spendete Soros Fund Management 10.556.793 US-Dollar für den Wahlkampf von Hillary Clinton und war damit der sechstgrößte Spender von Hillary Clinton.

Vor diesem Hintergrund betrachten wir einen Kommentar von George Soros vom Juli 2016 mit dem Titel „Dies ist Europas letzte Chance, seine Flüchtlingspolitik zu korrigieren“ über die Situation in Europa und dessen anhaltenden Kampf gegen die Einwanderung.  Hier ist die Einleitung:

„Die Flüchtlingskrise führte bereits zu einem langsamen Zerfall der Europäischen Union. Dann, am 23. Juni, trug es zu einer noch größeren Katastrophe bei –  dem Brexit. Beide Krisen haben fremdenfeindliche, nationalistische Bewegungen auf dem ganzen Kontinent verstärkt. Sie werden versuchen, im kommenden Jahr eine Reihe Stimmen in Schlüsselstaaten zu gewinnen – darunter bei den nationalen Wahlen in Frankreich, den Niederlanden und Deutschland im Jahr 2017, ein Referendum in Ungarn zur EU-Flüchtlingspolitik am 2. Oktober, eine Wiederholung der österreichischen Präsidentschaftswahlen am selben Tag und ein Verfassungsreferendum in Italien im Oktober oder November dieses Jahres.

Anstatt sich dieser Bedrohung zu widersetzen, sind die EU-Mitgliedstaaten zunehmend unwillig geworden, miteinander zu kooperieren. Sie verfolgen eine eigennützige, widersprüchliche Migrationspolitik, oft zum Nachteil ihrer Nachbarn…..

Das ist bedauerlich, denn eine umfassende Politik sollte für die europäischen Staats- und Regierungschefs die höchste Priorität bleiben; die Union kann ohne sie nicht überleben. Die Flüchtlingskrise ist kein einmaliges Ereignis; sie verheißt auf absehbare Zeit eine Zeit mit höherem Migrationsdruck, der auf eine Vielzahl von Ursachen zurückzuführen ist, darunter demographische und wirtschaftliche Ungleichgewichte zwischen Europa und Afrika, unendliche Konflikte in der weiteren Umgebung und dem Klimawandel“.

Also, was ist die Lösung von Herrn Soros?

„Erstens müssen die EU und der Rest der Welt eine beträchtliche Zahl von Flüchtlingen direkt aus den Ländern an der Front sicher und geordnet aufnehmen, was für die Öffentlichkeit weitaus akzeptabler wäre als die derzeitige Unordnung. Wenn die EU sich verpflichtet, jedes Jahr auch nur 300.000 Flüchtlinge aufzunehmen, und wenn diese Verpflichtung von Ländern außerhalb der Welt erfüllt würde, würden die meisten echten Asylbewerber berechnen, dass ihre Chancen, ihr Ziel zu erreichen, gut genug sind, um nicht illegal nach Europa zu gelangen, da dies sie von der legalen Aufnahme ausschließen würde. Wenn sich darüber hinaus die Bedingungen in den Frontlandländern durch mehr Hilfe verbessern würden, gäbe es keine Flüchtlingskrise. Aber das Problem der Wirtschaftsmigranten würde bestehen bleiben.“ (mein fettes)

Offensichtlich verursacht diese Lösung erhebliche Kosten.

Für die Durchführung eines umfassenden Asylplans durch die EU werden jährlich mindestens 30 Milliarden Euro benötigt. Diese Mittel werden sowohl innerhalb der Union benötigt, um effektive Grenz- und Asylbehörden aufzubauen und menschenwürdige Aufnahmebedingungen, faire Asylverfahren und Integrationsmöglichkeiten zu gewährleisten, als auch außerhalb ihrer Grenzen, um Flüchtlingsländer zu unterstützen und die Schaffung von Arbeitsplätzen in ganz Afrika und dem Nahen Osten zu fördern. Allein robuste Grenz- und Asylbehörden könnten Kosten in Höhe von 15 Milliarden Euro verursachen.“ (Hervorhebungen von mir)

Herr Soros Lösung für die Beschaffung der notwendigen Mittel besteht in dem, was er „surge funding“ nennt, was „…bedeutet, dass eine beträchtliche Menge an Schulden aufgenommen wird, die durch den relativ kleinen Haushalt der EU gedeckt sind, anstatt Jahr für Jahr unzureichende Mittel zusammenzubringen…“.  Er stellt fest, dass Europa keine Probleme haben sollte, seinen Schuldenstand zu erhöhen, da es bereits einen „bemerkenswert niedrigen Schuldenstand angesichts seines Haushalts“ hat.

Hier ist eine Übersicht von Eurostat, die die Bruttoschulden gegenüber dem BIP für alle europäischen Länder darstellt:

Wie Sie sehen können, reicht die Bandbreite von einem Tiefstand von 8,3 Prozent für Estland bis zu einem Hoch von 179,7 Prozent für Griechenland.  Im zweiten Quartal 2018 wiesen die Euro19 eine Verschuldung zum BIP von 86,3 Prozent und die Euro28 eine Verschuldung zum BIP von 81 Prozent auf.  Man müsste sich fragen, was Herr Soros als hohe Verschuldung bezeichnet, da er der Meinung ist, dass eine Verschuldung von über 80 Prozent des BIP „bemerkenswert niedrig“ ist.

Hier ist die endgültige Lösung von Herrn Soros zur Festlegung Europas und zur Finanzierung seines vorgeschlagenen Asylplans:

„Um ihn zu finanzieren (den umfassenden Asylplan), müssen früher oder später neue europäische Steuern erhoben werden.“

Und da ist das Problem.  Die Situation in Frankreich beweist, dass die „einfache Lösung“ von Herrn Soros zur Steuererhöhung doch nicht so einfach ist.  Die Bewegung der Gilets Jaunes begann als Protest gegen die Steuerreform der Regierung, die neben der Erhöhung der Kraftstoffsteuern auch die unteren und mittleren Einkommensschichten überproportional belastete.  Die Gelderhebung durch höhere Steuern mag Herrn Soros wie eine einfache Lösung erscheinen, aber Millionen von Wählern in ganz Europa würden das Gegenteil behaupten.

Lassen Sie uns mit diesem Foto abschließen:

Das ist Kanadas fotogener Premierminister Justin Trudeau, der von George Soros Ansichten über die Welt beim Treffen in Davos 2020 profitiert.  Was dieser Tweet nicht zeigte, war die andere Person, die an dem Treffen teilnahm, Kanadas Außenministerin und Soros-Akolythin Chrystia Freeland, die dieses Foto des Treffens auf ihrer parlamentarischen Website veröffentlichte:

Denn Justin Trudeau hat dies kurz nach seinem Amtsantritt im Oktober 2015 gesagt:

„Es gibt keine Kernidentität, keinen Mainstream in Kanada.  Es gibt gemeinsame Werte – Offenheit, Respekt, Mitgefühl, Bereitschaft, hart zu arbeiten, füreinander da zu sein, nach Gleichheit und Gerechtigkeit zu suchen. Diese Eigenschaften machen uns zum ersten postnationalen Staat.“

…Ich denke, dass es ziemlich sicher ist, in welche Richtung Kanada gehen wird, sollte Justin Trudeau die nächste Wahl gewinnen.  Willkommen im Europa Nordamerikas.

 

http://viableopposition.blogspot.com/2019/01/george-soros-and-neoliberalism-taking.html

 

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