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Bewegungen, Inland

Quo vadis, Kampagne Stopp Air Base Ramstein?

von http://luftpost-kl.de

Wie kann verhindert werden, dass die Kampagne Stopp Air Base Ramstein „an die Wand gefahren“ wird?

Video-Interview mit Klaus Hartmann am 09.09.18

Die Neue Rheinische Zeitung / NRhZ ONLINE hat in der Ausgabe 673 vom 12.09.18 ein über  http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=25218  oder direkt unter https://www.you-tube.com/watch?v=aGZPmHukY-A aufzurufendes Video mit dem Titel „FRAGEN zur FRIEDENSBEWEGUNG: Truppenstationierungsvertrag kündigen?“ veröffentlicht. Es wurde am 09.09.18 auf dem UZ-Pressefest der DKP in Dortmund aufgenommen. Die Fragen hat Andreas Neumann (Arbeiterfotografie und NRhZ) an Klaus Hartmann, den Vorsitzenden des Deutschen Freidenkerverbandes DFV,  gerichtet. Nachfolgend   drucken   wir eine Niederschrift der Fragen und der langen Antwort aus diesem Video ab:

Andreas Neumann: Du hattest zum Schluss Deines Vortrages sehr prägnant hervorgehoben, welche Wirksamkeit die Kündigung des Truppenstationierungsvertrages hätte. Dazu zwei Fragen:  Warum, wenn diese Kündigung so wirksam wäre und ein so starker Hebel  wäre gegen militaristische Ambitionen,  warum ist diese  Forderung nicht längst eine ganz zentrale Forderung der Friedensbewegung – insbesondere auch der Initiative Stopp Ramstein, die ja sehr verbunden ist mit diesem Ausstieg aus dem Truppenstationierungsvertrag, denn wenn er gekündigt würde, dann wäre ja Ramstein nicht nur weg, sondern alle anderen Stationierungsorte in Deutschland ebenso? Und die zweite Frage: Ja, was können wir tun, damit die Friedensbewegung stärker auf diese Forderung fokussiert?

Klaus Hartmann: Ja, wenn ich das alles wüsste, dann wäre die Friedensbewegung vielleicht auch schon etwas stärker fokussiert. Ich alleine habe momentan nur folgende Erklärungen: Die Friedensbewegung ist bunt und vielfältig, das wissen wir. Es gibt dort unterschiedlich(e) Kräfte, die auch sehr unterschiedliche Schwerpunkte haben. Da gibt es eben welche, die sich stärker um die Atomwaffenfrage bemühen, und dann gibt es welche, die sich stärker auf die Stationierungsorte oder auf die ausländischen Stützpunkte konzentrieren, oder auf den Tag der Bundeswehr  oder  auf  die  Unterschriftensammlung  mit  den 2 Prozent usw., usw. Das ist alles kompliziert.

Ich habe vorhin ja eine Podiumsdiskussion in der benachbarten Halle gehabt. [Diese Diskussion fand am Sonntag, dem 09.09. um 11 Uhr statt – zum Thema „Friedensbewegung − was tun? Was sind derzeit die größten Gefahren für den Frieden? Welche Ansätze der Friedensbewegung waren in jüngster Zeit erfolgreich?“; diskutiert haben Anne Rieger (Bundesausschuss Friedensratschlag), Klaus Hartmann (Bundesverband der Freidenker), Karl-Heinz Peil (Bundesausschuss  Friedensratschlag),   Marion Küpker (atomwaffenfrei-jetzt), Reiner Braun (abrüsten statt aufrüsten) und Björn Schmidt (DKP).]

Dabei habe ich darauf hingewiesen, dass es notwendig wäre … (Bitte um Ruhe an die Veranstalterin). Ich habe darauf hingewiesen, es ist uns noch nicht gelungen, die unterschiedlichen   Themen,   die   unterschiedlichen   Schwerpunkte,   die   unterschiedlichen Aktionsformen nicht gegeneinander zu stellen, sondern als Einheit und als Ergänzung zu begreifen. So notwendig es ist, in die Breite zu gehen, mehr betriebliche Akteure zu finden, mehr örtliche Friedensinitiativen wiederzubeleben, kommen wir eben nicht daran vorbei, dass wir weitergehende Forderungen stellen müssen, die argumentativ begründen müssen, ja mehr Sicherheit geben müssen, denen, die dort mitmachen wollen und sollen; (wir müssen) die Überzeugung stabilisieren, dass es sich lohnt, Möglichkeiten aufzeigen, dass was erreichbar ist. Und das sind alles miteinander verbundene Prozesse.

Eine Engführung alleine auf die Drohnen in Ramstein führt natürlich in die Irre und an die Wand.  Man muss diese Funktion der Kriegsdrehscheibe unbedingt diskutieren. Und man muss die Frage der Unterschrift unter „Abrüsten statt aufrüsten“ ebenso diskutieren im Kontext mit der NATO als der Mitgliedschaft in einem Aggressionsbündnis, was im Grunde verfassungswidrig ist und was entsprechend auf die Anklagebank gehört. Und wo die Frage, welche Schritte gegen die NATO nehmen wir uns als nächstes vor, welche Forderungen sind mehrheitsfähig, entsprechend diskutiert wird, offen diskutiert wird. Ich bin ja nicht dafür, dass wir gleich Plakate drucken, wo die schärfsten Losungen draufstehen, nur das Unterlassen der zur Diskussion stehenden Forderungen, das können wir uns nicht leisten.

Bei Ramstein ist ein bisschen was in Schieflage geraten, aus meiner Sicht.  Was die Optik angeht in der Frage – also es ist auch eine optische Frage, will ich da vorsichtig dazu sagen – es gab ja nochmal einen verkürzten Aufruf, der nur zur Blockade von Ramstein   aufrief:   Und   dieser   Aufruf,   der   war   zum   Schluss   öffentlichkeitsbeherrschend, und der hatte einen strengen Fokus nur auf die Drohnenproblematik. So ist aus meiner Sicht die Gesamteinbettung von Ramstein als Kriegsdrehscheibe und auch als die Startrampe für den antirussischen Feldzug in den Hintergrund geraten. Ich will jetzt keinen Weissager oder Propheten oder ähnliches spielen und sagen, diese Vernachlässigung der allgemeinen, grundsätzlichen, militaristischen Aspekte von Ramstein sind die alleinige Ursache dafür, dass jetzt deutlich weniger auf der Straße waren, als zuvor. Aber wir müssen das nächste Mal zumindest dahingehend versuchen, wieder mehr auf die Straße zu bringen, indem wir diese zentrale Bedeutung für die Kriegsführung und den Imperialismus verdeutlichen und mit der Forderung nach Kündigung der Stationierungsorte der NATO in Deutschland verknüpfen.

Möglicherweise, wenn die Forderung nach Kündigung der Stationierung auf die Tagesordnung kommt, ist möglicherweise die Forderung nach einem NATO-Austritt auch gar nicht mehr nötig, weil, wer dürfte noch in der NATO sein, der alle NATO-Truppen rausschmeißt? Das wäre ja ein gewisser Widerspruch. Ich werbe nochmal auch aus einem anderen Gesichtspunkt dafür, das Problem der Stationierungsorte oder der Truppenstationierung hier in den Mittelpunkt zu stellen. Wir haben ja alle bei der Unterschriftensammlung (gegen) die 2 Prozent erkannt, das die 2 Prozent zu abstrakt sind. Dann musst du hergehen und erklären, wie viele Milliarden das sind, bzw. wie viele es mehr sind und wofür die ansonsten gut wären? Und andere sind auch schon hergegangen und haben gemeinsam mit diesem schönen Blatt unseres Vereins (einem Flugblatt der Freidenker, dessen Text unter http://www.freidenker.org/?p=5114  aufzurufen ist) diese Unterschriftenliste mit dem Motto überreicht, „Ihre Unterschrift gegen einen Krieg mit Russland“, und schon hattest (du) eine kleine Verknüpfung geschafft. Und diese Forderung „Stationierungsorte“ hat natürlich ein ganz praktisches Beispiel: Die NATO – ob man aus diesem Verein in Brüssel austritt – in Stuttgart oder in Chemnitz – wo wohnst Du? – oder in Dortmund, ist das eine doch relativ abstrakte Veranstaltung, oder es ist zumindest etwas weiter weg.  Aber die Stationierungsorte sind ganz nah hier, und die machen Krach, die machen Dreck, und dort ist die Bedrohung greifbar, sichtbar. Und es sind nach dem alten Motto „Raketen sind Magneten“ – natürlich ist das richtig – naheliegende, lebensbedrohliche Ereignisse. Und von daher denke ich mir, dass die Orientierung auf diese Problematik „Stationierungsorte müssen geschlossen werden“, eine Veranstaltung ist, die auch eine einfacher und praktischer vermittelbare Geschichte gegenüber der Bevölkerung darstellen kann.

Die Hervorhebungen und Ergänzungen in Klammern haben wir hinzugefügt. Wir schließen uns den Empfehlungen Klaus Hartmanns an die deutsche Friedensbewegung und die Kampagne Stopp Air Base Ramstein an und verweisen in diesem Zusammenhang auch auf die LUFTPOST 105/18, die unter http://www.luftpost-kl.de/luftpost-archiv/LP_16/LP10518_180718.pdf aufzurufen ist und unbedingt nochmals gelesen werden sollte.

Dem nachfolgend abgedruckten Newsletter 9_2018 der Kampagne Stopp Air Base Ramstein, der drei Tage nach der Veröffentlichung des NRhZ-Videointerviews mit Klaus Hartmann verschickt wurde, ist zu entnehmen, dass Reiner Braun und Pascal Luig, die den Newsletter unterzeichnet haben, diese Kampagne möglichst unverändert fortführen wollen.

Newsletter 9_2018 | Proteste 2019 – 5 Jahre Stopp Air Base Ramstein vom 13. September 2018

+++ Aktionswoche Stopp Air Base Ramstein 24.06. bis 30.06.2019 +++

Liebe Friedenfreundinnen und Freunde,

fast ist es untergegangen in diesem Sommer, jedenfalls in den deutschen Medien, dass die USA ihre Drohnenangriffe in Afghanistan weiter ausgeweitet haben.  Mindestens zwei Mal die Woche – so die New York Times und die Washington Post – wurden in den Monaten Juli und August Drohnenangriffe gegen angebliche Terroristen geflogen.
Dabei handelt es sich mehrheitlich um zivile Opfer. Das Ergebnis ist bekannt: immer mehr Tote, mehr Zerstörung und eine Ausweitung des Einflusses der Taliban. Ähnlich stellt sich die Situation in Jemen und Mali dar.

Todbringende Drohnenangriffe, untrennbar mit Ramstein verbunden, werden intensiviert, Kriege verschärft sowie weiterhin aufgerüstet. Um 11,9% soll der Bundeshaushalt   für   Verteidigung   2019   erhöht   werde.   Nicht   zu   vergessen:   Deutschland schafft eigene bewaffnete Drohnen an.

Wir sind als Friedensbewegte – als Ramstein-Bewegung – gefordert, unsere Aktivitäten auszuweiten.

Intensiv sollten wir uns Gedanken machen, wie wir die Ramstein Aktionen 2019 vorbereiten, um diese wieder größer und noch effektiver zu gestalten. Gerade in der Vorbereitung auf die große Planungskonferenz am 28.10. sind intensive Überlegungen notwendig.

Hier nur einige Gedanken von uns zum mit- und besser machen:

1. Wir sollten intensiv überlegen, wie wir die Fragen der Umweltzerstörung stärker in unsere   Proteste   einbauen.  Die   Kerosinverschmutzung,   die   Verunreinigung   des Grundwassers, die ungelösten Abfallprobleme sowie der immense Lärm betreffen jede und jeden in der Region und gefährden Gesundheit und Leben.
2. Die  Konversionsdebatte, d.h. die Umstellung militärischer auf zivile Arbeitsplätze, muss mit Leben gefüllt werden.
3. Wie können wir ein „Gewöhnen“ an die Situation verhindern? Damit verbunden ist die Reduzierung des Drucks, sich an den Aktionen zu beteiligen. Können wir im 5. Jahr der Stopp Air Base Ramstein Aktivitäten vielleicht auch wieder jene mobilisieren, die letztes Mal nicht dabei waren?
4. Gehört vielleicht auch eine größere Offenheit der Diskussion zu den notwendigen Entwicklungen, um auch die wieder zu erreichen, die nicht mit allem einverstanden waren?  Wir wollen mehr Diskussion, die aber auch mehr Klarheit beinhalten soll; z.B., dass ein Nein zu den Drohnen, das einigende Band ist.
5. Sollten wir noch mehr Aktivitäten enger um das ausgesprochen erfolgreiche Friedenscamp gruppieren, z.B. die Friedenswerkstatt 2019 als Camp Universität durchführen?
6. Last but not least: wie können wir noch internationaler werden? Wie können wir uns mit noch mehr Friedensbewegten aus dem Ausland vernetzen? Wie kann das Netzwerk gegen Militärbasen vergrößert werden?

Diese Überlegungen sollen Euch auffordern, Ramstein 2019 mit zu entwickeln und zu gestalten und eigene Ideen in die Planungskonferenz einzubringen. Wir wollen wieder demonstrieren und blockieren, aber wie soll Ramstein 2019 gestaltet werden? Antworten darauf können wir nur gemeinsam finden.

Die Ramstein Aktionen vom 24.06. bis 30.06.2019 gemeinsam zu entwickeln, das ist die Voraussetzung für noch mehr und bessere Aktionen, eine größere Demonstration, eine intensivere Blockade und vieles mehr.

Wir freuen uns auf diese Diskussion und sehen uns hoffentlich zur Planungskonferenz am 28.10.2018 in Frankfurt. Die Einladung zur Planungskonferenz findet Ihr hier (s.https://www.ramstein-kampagne.eu/planungskonferenz-stopp-air-base-ramstein-2019/ ).

Friedliche Grüße,
Reiner Braun und Pascal Luig

Die Hervorhebungen in diesem Newsletter haben wir vorgenommen. Auch darin geht es wieder vorrangig um „die Ausweitung der US-Drohnenangriffe in Afghanistan, im Jemen und in Mali, die untrennbar mit Ramstein verbunden“ seien, und um „die bewaffneten Drohnen, die Deutschland anschaffen will“. Am Rande wird darauf hingewiesen, dass sich „Kriege verschärfen“ und dass „weiterhin aufgerüstet“ wird. Die Bedeutung der Air Base Ramstein als Kriegsdrehscheibe und Kommandozentrale der USA und der NATO für den Luftkrieg und die Raketenabwehr und die Rolle, die diese Base in einem drohenden Atomkrieg mit Russland spielen würde, kommen in dem Newsletter nicht vor.

Man will sich aber um „die Kerosinverschmutzung, die Verunreinigung des Grundwassers, die ungelösten Abfallprobleme und den immensen Lärm“, also um Probleme kümmern, die „jede und jeden in der Region“ betreffen und ihre Gesundheit und ihr Leben gefährden, und außerdem „die Konversionsdebatte mit Leben füllen“.

Mit den nicht nur von der Air Base Ramstein ausgehenden Umweltgefahren – insbesondere mit dem Ablassen des gefährlichen militärischen Spezialtreibstoffes JP-8, (s. http://www.luftpost-kl.de/luftpost-archiv/LP_12/LP21412_301212.pdf ), der fortschreitenden Verseuchung des Grundwassers und dem militärischen Fluglärm – beschäftigt sich seit über einem Jahrzehnt sehr engagiert die Bürgerinitiative gegen Fluglärm, Bodenlärm und Umweltverschmutzung (s.  http://fluglaerm-kl.de/  ). Die „Kerosinsverschmutzung“ war schon wiederholt   Thema   im   rheinland-pfälzischen   Landtag   (s.  https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/Landtag-demonstriert-Einigkeit-Parteien-fordern-mehr-Transparenz-bei-Kerosinablass,kerosin-landtag-100.html ) und in Kommunalparlamenten wie dem Kreistag Kaiserslautern   (s.   auch  https://www.rheinpfalz.de/lokal/kaiserslautern/artikel/kaiserslau-tern-kreistag-verabschiedet-resolution-gegen-kerosinablass/ ). Und  am 20.09.18 hat  die Initiative Pro Pfälzer Wald / IPP 75.500 Unterschriften gegen die Kerosinablässe an rheinland-pfälzische Spitzenpolitiker überreicht (s. https://www.rheinpfalz.de/lokal/aus-dem-suedwesten/artikel/kritik-an-drei-tage-regelung/?tx_rhpnews_shownews%5Breduced%5D=true ).
Auch die „Konversionsdebatte“ ist längst im Gange, und müsste eigentlich von der LINKEN und den GRÜNEN in den dafür zuständigen parlamentarischen Gremien forciert werden (s. dazu auch http://www.luftpost-kl.de/luftpost-archiv/LP_05/LP02205_010805.pdf ).

Mit dem Versuch, die Kampagne Stopp Air Base Ramstein künftig mehr auf Umweltprobleme zu orientieren, werden nicht nur „Eulen nach Athen getragen“, er lenkt ebenfalls von der akuten Kriegsgefahr ab, die von diesem US-Kriegsdrehkreuz ausgeht.

Reiner Braun und Pascal Luig versprechen „mehr Diskussion“, schlagen dann aber sofort zahlreiche Pflöcke ein, die eine ergebnisoffene Diskussion auf der Klausurtagung des Koordinierungskreises (s.https://www.ramstein-kampagne.eu/ueber-uns/  ) am 13./14.10.18 in Frankfurt und auf der Planungskonferenz am 28.10.18 in Frankfurt unmöglich machen.

Ein Nein zu „den Drohnen“ soll das einigende Band bleiben,
die Friedenswerkstatt 2019 im „ausgesprochen erfolgreichen Friedenscamp“ soll „Camp Universität“ heißen,
es soll wieder demonstriert und blockiert werden und
gemeinsam sollen noch mehr und bessere Aktionen, eine größere Demonstration, und „eine intensivere Blockade“ entwickelt werden.

Der Protest soll sich also erneut hauptsächlich gegen US-Drohnen und künftige deutsche Drohnen richten. Auch das Friedenscamp, die Demonstration und eine erneute Blockade – die außer weiterem Ärger nichts bringen wird und nur unerwünschte Provokateure anlocken könnte – werden vorgegeben. Was gibt es da noch zu diskutieren?

Die „Vorschläge“ bleiben auf die Region Kaiserslautern-Ramstein beschränkt. Weder der Bevölkerung vor Ort, noch denen, die schon einmal in Ramstein demonstriert haben oder denen, die dazu kommen sollen, werden realisierbare Perspektiven geboten.

Dann wird auch noch gefragt: Wie können wir uns mit noch mehr Friedensbewegten aus dem Ausland vernetzen? Wir möchten diese Frage durch eine zweite ergänzen: Warum vernetzt sich die Kampagne Stopp Air Base Ramstein nicht endlich auch mit anderen Friedensbewegten im Inland?

Auch anderswo in der Bundesrepublik Deutschland gibt es Friedensinitiativen, die sich den Belastungen und Gefahren widersetzen, die von Militärbasen der USA und anderer NATO-Staaten in ihrer Nachbarschaft ausgehen. Besonders aktiv sind derzeit die in Büchel (s. http://www.atomwaffenfrei.de/home.html ), Ansbach (s. http://www.etz-langts.de/ ), Dülmen (s.  https://www.friedensfreundeduelmen.eu/  ), Essen (s.  http://www.essener-friedensforum.de/ ) und Bremen (s.  https://www.bremerfriedensforum.de/  ). Vertreter dieser und ähnlicher Initiativen im Raum Wiesbaden, Heidelberg, Stuttgart und Grafenwöhr sollten zu der Planungskonferenz am 28.10.18 nach Frankfurt kommen und versuchen, sich mit   der   Kampagne   Stopp  Air   Base  Ramstein   auf   das   gemeinsame   übergreifende   Ziel „Kündigung des Stationierungsvertrages“ zu verständigen. Wenn das gelänge, hätte der Widerstand gegen „den Krach, den Dreck und die Bedrohungen, die von den Stationierungsorten“ ausländischer Streitkräfte in der Bundesrepublik Deutschland ausgehen, eine gemeinsame, auf die dafür Verantwortlichen in Berlin zielende Stoßrichtung, und die deutsche Friedensbewegung die übergreifende Perspektive „NATO raus, raus aus der NATO!“

http://luftpost-kl.de/lp-16.html

 

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