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Dr. Gniffkes Macht um acht – Tagesschau vernebelt Machenschaften mit der Rente

von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigamhttps://deutsch.rt.com

Der Qualitätsjournalismus vermeidet wirksame Information über Alternativen zum neoliberalen Sozialabbau. Das spiegelt sich auch in der Berichterstattung über die Rentenpolitik wider. Die Sendung ARD-aktuell bildet da keine Ausnahme.

Der Qualitätsjournalismus von ARDaktuell hat es geschafft: Gemeinhin gilt als unumstößlich, dass künftig „immer weniger Erwerbstätige eine immer größere Zahl von Rentnern finanzieren müssen“. Denn: „Die Deutschen leben immer länger.“ Daher der Zwang, die Beiträge zu erhöhen, die Lebensarbeitszeit zu verlängern und das Rentenniveau abzusenken. Das Erste deutsche Fernsehen und die übrigen öffentlich-rechtlichen Rundfunkanbieter haben wesentlichen Anteil an der Festigung dieses Glaubenssatzes. Alternative Rentenmodelle spielen im öffentlichen Diskurs kaum mehr eine Rolle.

Es gibt noch viel zu tun - packen wir es an.

Überhaupt tun Tagesschau, Tagesthemen & Co. wenig bis nichts, ihr zahlendes Millionenpublikum zu kritischem Nachdenken über das System der Altersvorsorge zu bewegen. Wurde jemals die Frage aufgeworfen, unter welchen Schieflagen der „Generationenvertrag“ leidet? Er dekretiert beispielsweise in aller Scheingerechtigkeit, dass die Erwerbstätigen und ihre Arbeitgeber je zur Hälfte als Beitrag in die Rentenkassen einzahlen, was an die Alten ausgezahlt wird. Wobei hypothetische 20 Prozent (10 + 10) Gesamtbeitrag als Zumutbarkeitsgrenze ausgegeben werden.

20 Prozent (derzeit tatsächlich nur 18,6 Prozent) wovon? Von den Brutto-Arbeitslöhnen. Aber nur bis zu einer willkürlich festgelegten Bemessungsgrenze (derzeit 6.500 Euro West bzw. 5.750 Euro Ost Monatsgehalt). Oberhalb davon endet die Solidarität mit der Rentnergeneration.

Bereits da endet auch das Informationsangebot der Tagesschau. Die grundsätzliche Schieflage des Rentenbeitragssystems und deren gewollte sozialpolitische Folgen an einem simplen, fiktiven Beispiel deutlich machen, erlaubt sich ARD-aktuell ohnehin nicht:

Die Semmelfabrik A erzielt mit 1.000 Beschäftigten einen Jahresumsatz von 400 Millionen Euro. Sie zahlt tausend Einzelbeiträge in die Rentenkasse. Die Versandapotheke B erzielt mit 100 Beschäftigten ebenfalls 400 Millionen Euro Jahresumsatz. Sie zahlt aber nur einhundert Beiträge.

Bei völlig gleichem Umsatz zahlt B zehnmal weniger Sozialbeiträge als A. Das Kriterium „Arbeitsplatz-Anzahl“ bestimmt den Umfang des Rentenbeitrags, nicht die wirtschaftliche Leistungskraft des jeweiligen Unternehmens. Die Folge: maximaler Abbau von Arbeitsplätzen. Frage: Warum wird der Arbeitgeberanteil von der Zahl der Arbeitsplätze abhängig gemacht – und nicht beispielsweise auf Basis des Jahresumsatzes berechnet?

Quelle: Screenshot tagesschau.de

Warum ignorieren Tagesschau, Tagesthemen & Co. im Gleichklang mit dem Interesse des Geldadels und seines Berliner Politpersonals so krampfhaft den Lösungsansatz „Produktivitätssteigerung erlaubt höhere Renten“? Der Politikwissenschaftler Egbert Scheunemann stellt fest,

dass das deutsche BIP zwischen 1995 und 2015 von knapp 1,9 Billionen Euro auf über drei Billionen Euro gestiegen ist – also viel schneller als der Anteil der Rentner an der Gesamtgesellschaft oder auch nur in Relation zur Erwerbsbevölkerung.

Anschlussfrage: Warum wird nicht darüber diskutiert, die riesigen Vermögenseinkünfte sozialabgabepflichtig zu machen?

Seit Jahren wird der Rentendiskurs von ARDaktuell und ZDFheute nur selektiv und unter größter Rücksichtnahme auf neoliberale, neokonservative Interessen begleitet und somit entgegen dem Informationsanspruch der Rentenbezieher und der Öffentlichkeit insgesamt. Diese Redaktionslinie steht in deutlichem Widerspruch zu den Vorgaben des Rundfunkstaatsvertrags. Der verpflichtet schließlich zu objektiver und vollständiger Information, die Nachrichtenkonsumenten jeden Bildungsstandes befähigen soll, sich ein sachgerechtes eigenes Urteil zu bilden. Der gebührenfinanzierte Qualitätsjournalismus verweigert die dafür nötige Basisinformation jedoch hartnäckig.

Die Diskussion wird derzeit verengt auf die von der SPD angesprochene Garantie eines Rentenniveaus von 48 Prozent bei 45 (!) Beitragsjahren. Es gibt Meinungsverschiedenheiten darüber, für wie lange diese Armseligkeit (2) garantiert werden könne. (Anmerkung: Vor 40 Jahren lag das Rentenniveau noch bei 59,5 Prozent.) Bis zum Jahr 2040 (Finanzminister Scholz)? Oder doch nur bis 2025 (Kanzlerin Merkel)? Eine infame Scheindebatte. Sie übertüncht, dass vom Brutto-Rentenniveau die Rede ist. Das Netto-Rentenniveau nimmt unabhängig davon ohnehin laufend weiter ab, weil die Einkommensteuer auf Renten kräftig steigt.

Bereits jetzt beträgt der steuerfreie Anteil der Neurente nur noch 24 Prozent. Bis zum Jahr 2025 sinkt er auf 15 Prozent, vom Jahr 2040 an entfällt er ganz. SPD und Unionsparteien handeln in der Garantiezeit-Debatte wie Trickbetrüger. Tagesschau & Co. senden Werbung für falsche Fuffziger statt Aufklärung darüber.

Screenshot: tagesschau.de

Unbeirrt verbreitet ARD-aktuell im Zusammenhang damit wieder das müde Märchen, demografisch bedingte Finanzierungsprobleme ließen keine günstigere Regelung zu. Die regelmäßige Wiederholung macht zwar das Märchen nicht wahrer, blockiert aber eine offene Diskussion aller mit der Alterssicherung verbundenen Fragen, einschließlich denkbarer Alternativen. Sie blockiert vor allem die Kritik daran, dass das gegenwärtige Desaster gewollt ist.

Im öffentlich-rechtlichen Nachrichtenwesen wird nicht daran erinnert, dass der Abbau der gesetzlichen Rente unter Führung der SPD organisiert wurde, dass sie es war, die den „Generationenvertrag“ entwertete und die Teilprivatisierung des Alterssicherungssystems betrieb. Einer Regierungspartei flickt ARD-aktuell nicht am Zeug. Folglich gibt es auch keine Information darüber, dass und wie die grundsätzliche Fehlentwicklung im Rentensystem korrigierbar wäre.

ARDaktuell äußert sich ohnehin nie selbst zur Rententhematik, ihre Reporter werfen keine neuen Fragen auf. Die Redaktion bietet lediglich opportunen „Experten“ ein Forum für frustrierend destruktive, antisoziale Darlegungen. Es sind Neoliberale, die sich hier austoben dürfen, bekannt dafür, dass sie Verschlechterungen des gesetzlichen Rentensystems das Wort reden. Verschlechterungen, die den privaten, kommerziellen Rentenversicherern Kunden zutreiben sollen, ganz im Sinne der Regierungspolitik.

Das tagesschau.de-Interview vom 24. August mit dem Finanzexperten Prof. Jens Boysen-Hohgrefe vom Kieler Institut für Wirtschaftsforschung ist dafür typisch. Er repräsentiert die Linie der berüchtigten Neocon-„Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft“, INSM. Er lehnt nicht nur Rentenverbesserungen ab, sondern sieht auch die Pensionen „explodieren“ und kann natürlich der Erhöhung des Spitzensteuersatzes nichts abgewinnen.

Boysen-Hohgrefes und seinesgleichen „Expertisen“ in voller Schlagseite zu verbreiten, ist eine beliebte ARD-aktuell-Methode der Meinungsmache. Die vorgeblich absolute Gültigkeit einer doch lediglich erwünschten Sichtweise soll mittels Berufung auf akademische Autoritäten unterstrichen werden.

Venezuelas Innen- und Justizminister Nestor Reverol präsentiert ein Bild vom Typ der bei dem Attentat verwendeten Drohnen.

Wenn – wie gezeigt – die Expertenauswahl interessengeleitet erfolgt und wenn gegensätzliche, von anderen Experten stammende Konzeptionen ignoriert werden, dann handelt es sich um blanke Scheinargumentation. Mit dem Ausdruck „opportune Zeugen“ bezeichnet der Medienwissenschaftler Lutz M. Hagen die parteiische Auswahl von Darstellungen, mit denen Medienberichte eine gewünschte Tendenz bekommen, ohne dass ihre Autoren selbst Position beziehen müssen. Ergänzt wird solch manipulativer Journalismus durch Kommentare, die sozialfeindliche Absichten zur Rentenverschlechterung stützen und offenlegen.

Ein perfider, oft widerlicher Sprachgebrauch kennzeichnet darüber hinaus manche dieser Elaborate, die dem Publikum unter der formal-legitimen Tarnkappe „freie Meinungsäußerung eines Journalisten“ zugemutet werden. Da wird schon mal ein Familienname genutzt, um einen ironisch-sarkastischen Giftpfeil auf seinen Träger abzuschießen – Wortspielerei mit Namen gehört zur primitivsten Form der Verächtlichmachung:

„Vorstellung des Rentenpakets, Heils Versprechen“

heißt es anzüglich mit Bezug auf den Namen des Bundesarbeitsministers, und seine intellektuell und materiell ohnehin äußerst bescheidenen Verbesserungsvorschläge werden a priori als utopisch und lächerlich abqualifiziert.

Man ist bereits daran gewöhnt, dass abweichende Informationen zur Rentengestaltung vom öffentlich-rechtlichen Qualitätsjournalismus so stiefmütterlich behandelt werden, dass sie das Publikum nicht als praktikable Alternative wahrnehmen kann. Viele sachkundige Analysen und Konzepte lässt ARD-aktuell gänzlich außer Betracht, sie werden den Zuschauern systematisch vorenthalten. Albrecht Müller zeigt das regelmäßig in den NachDenkSeiten auf.

Alternative Modelle zur Finanzierung einer guten Rente und einer gerechten, auskömmlichen Versorgung im Alter gibt es nicht nur in Form abgesicherter Konzepte der Sozialwissenschaft, sondern auch als gelebte Praxis. Aber: Was weiß der deutsche Nachrichtenkonsument schon über das Schweizer Rentenmodell? Was weiß er über die skandinavischen Rentensysteme?

Viele westliche Medien versuchen, die sogenannten Weißhelme in einem guten Licht darzustellen. Von den unübersehbaren Schattenseiten dieser höchst kontroversen Organisation hört man dagegen so gut wie nichts.

Dänemark zum Beispiel: eine steuerfinanzierte „Volksrente“ von derzeit knapp 1.500 Euro monatlich, ergänzt durch eine obligatorische Betriebsrente, auf die mehr als 90 Prozent der Erwerbstätigen Anspruch haben! Wundert sich jemand, dass die Dänen zu den glücklichsten Menschen der Welt zählen – bei einer durchschnittlichen Rentenerwartung von weit mehr als 2.300 Euro monatlich? Warum kann Österreich sich ein gut 30 Prozent höheres Rentenniveau leisten als Deutschland?

Vorwürfen über die Mitverantwortlichkeit der ARD-aktuell an der weitverbreiteten Unkenntnis begegnet Chefredakteur Dr. Gniffke mit der Behauptung,

… dass ARD-aktuell über die Rentenpolitik und ihre Probleme sowie über Lösungsansätze in den unterschiedlichsten Ausspielwegen auf vielfältige, formatgerechte Art berichtet hat, sowohl aktuell als auch hintergründig. Alle relevanten Positionen sind zu Wort gekommen, die grundlegenden Probleme sind korrekt dargestellt worden.

Mit anderen Worten: Es liege nicht an ARD-aktuell, dass sich das Zerrbild von der zwangsläufigen Rentennot festgesetzt hat. Das Publikum sei selbst schuld, weil es die angeblich vielen alternativen Tagesschau-Informationen einfach nicht kapieren wolle. Ganz schön dreist.

RT Deutsch bemüht sich um ein breites Meinungsspektrum. Gastbeiträge und Meinungsartikel müssen nicht die Sichtweise der Redaktion widerspiegeln.

Das Autoren-Team: 

Friedhelm Klinkhammer, Jahrgang 1944, Jurist. 1975 bis 2008 Mitarbeiter des NDR, zeitweise Vorsitzender des NDR-Gesamtpersonalrats und des ver.di-Betriebsverbandes sowie Referent einer Funkhausdirektorin.

Volker Bräutigam, Jahrgang 1941, Redakteur. 1975 bis 1996 im NDR, zunächst in der Tagesschau, von 1985 an in der Kulturredaktion für N3. Danach Lehr- und Forschungsauftrag an der Fu-Jen-Uni in Taipeh.

Anmerkung der Autoren:

Unsere Beiträge stehen zur freien Verfügung. Wir schreiben nicht für Honorar, sondern gegen die „mediale Massenverblödung“ (in memoriam Peter Scholl-Latour). Die Texte werden zumeist auf der Seite https://publikumskonferenz.de/blog dokumentiert.

https://deutsch.rt.com/meinung/75886-dr-gniffkes-macht-um-acht/

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Diskussionen

Ein Gedanke zu “Dr. Gniffkes Macht um acht – Tagesschau vernebelt Machenschaften mit der Rente

  1. Ich möchte noch auf ein paar weitere Dinge aufmerksam machen.

    Der AG-Anteil gehört zu den Lohnkosten und muss also wie auch der Lohn und der Beitrag zum Gewinn vonder Mitarbeitern selbst erarbeitet werden.
    Dort wo keine Wertschöüfung stattfindet, wo z.B. über Steuern finanziert werden muss, zahlendas letztlich alle as Abzug vom Lhn über die Lohnsteuer und über die Mehrwertsteuer,die keine Mehrwertsteuer ist, sondern eine reine Usatzsteuer, die nur der Endkude bezahlt. Unternehmen verrechnen ihre Mehrwertsteuer und wer exportiert, bekommt die wieder erstattet vom Finanzamt.
    Wir haben also nur Unternehmenssteuern auf Substanz und auf Gewinn.
    Die gehen aber auch in die Preisbildung ein,werden am Ende auch vomKunden bezahlt.

    Das Bruttosozialprodukt ist eine Chimäre, es sagt nicht süber dier eale Wertschöpfung.
    Für alle konsumtiven Ausgaben, ob privat oder gesellschaftlich gibt es nur zwei Größen, die relevat sind, die Summe derNetto-Löhne und die Summe der Gewinne (reduziert oder vermehrt um den Mehrwert,der durch Importe und Exporte vermehrt bzw,. reduziert wird.

    Das BIP würde man auch erhöhen z.B. durch eine Luftsteuer oder eben eine CO2-Steuer.
    Würden wir dadurch reicher oder ärmer?
    Bei jedem Geldbetrag muss man beachten, welches Preisniveau existiert. Inflation entwertet das Geld und allein 2% Inflation erzeugen über 10 Jahre einen Vertverlust von von etwa 21%, in 20 Jahren von 41% und in 30 Jahren von 81%. Nur ein jalbes Prozent Inlation mehr also 2,5%, dann sind nach 11 Jahren bereuts fast ein Drittel Wertverlust eingetreten.

    Frau Merkel soll sogar mal gesagt werden, dass Inflation die hinterhältigste Methode wäre, den Wohlstand zu gefährden. Sie weiß also, was sie erlaubt, indem sie Deutschland dem Eurosystem unterwirft..

    Dann kommt noch dazu, dass für die Beamten kaum Rücklagen gebildet werden, die gehen alsovoll auf den Steuerzahler und das mit wesentlich höheren Beträgen. Beamtenpensionen sind die rechtlich bewusst ausgestaktete Form der Korruption der Staatsdiener.

    Die Freiberufler blieben außen vor, weil man die für intelligent genug hielt,dass sie selbst für sich vorsorgen könnten. Nur hat die Entwicklung dafür gesorgt, dass manche Freiberufler heute zu den prekär Beschäftigten gerechnet werden müssen.

    Tatsächlich kann und wird Automatisierung dazu führen, dass immer weniger produktive Arbeit nachgefragt werden wird und auch immer mehr Verwaltungsarbeit automatisiert werden kann.

    Es gibt also nur zwei Wege, man verteilt die bezahlte Lohnarbeit gerecht und man erledigt auch alle Arbeiten, die benötigt werden, um die Umwelt zu erhalten und man verwendet die Gewinne im Gesamtinteresse der Gesellschaft.

    Ein weiterer Weg ergibtsich daraus,das in zunehmender freier,m also unbezahlter Arbeit Dinge geleistet werden,ohne sie inWaren zu verwandeln. Wer selber kocht bzw. für seine Familie, schafft auch Wert, nicht als Geld, aber als geldwerten Vorteil.

    Wer in der Arbeit nicht in den Burnout getrieben wird, wer gesünder lebt, der verursacht gerungere Krankheitskosten.

    Der i-Markt verändert die Ökonomie, indem er alle motiviert, sich an nützlicher bezahlter Arbeit zu beteiligen und allen ermöglicht durch mehr freieZeit ihren Neigungen und interessen nachzugehen und so auch andere Werte zu schaffen,die unsere Lebensqualität verbessern.

    Es geht hier nicht um eineneinzelnen Punkt, sondern umviele Säulen eine rstabilen Gesellschaft.

    Eine Säule sind gerechte Löhne nach Qualifikation und Leistung, diie zweite die Gewinne, die der Gemeinschaft zur Verteilung übergeben werden. Dazu muss gesellschaftlich also kooperativ geleistete Arbeit auch zu einer gesellschaftlichen Eigentumsform führen als Organisationseigentum. Es muss geselllschaftliche Kontrolle geben und die Gesetze und die Normen müssen auf dem Stand der Produktivkräfte gehalten werden.

    Die wichtigste Arbeit der Bürger wird also immer mehr darin bestehen, die Gesellschaft als „Biotop“ zu organisieren.

    Ich habe mal versucht mit einem Freund aus Frankreich zu erarbeiiten, was alles in den bestehenden Gesetzen geändert werden müsste. Wir haben es aufgegeben, weil es zu viel war und methodisch, weil nicht die Auffassung von 2 oder 3 Leuten ausreicht, um das Wissen und Wollen im Volk zu repräsentieren.
    Wir wären unseren eigenen Grundsätzen untreu geworden.

    Denn die andere wichtige Säule ist direkte Demokratie. Nun wissen wr auch, das Mehrheitsentscheidungen nicht notwendigerweise richtig sind. Es sind Fragen des Wissens und von Urteilsfähigkeit, die darüber etscheiden.
    Der transparebte öffentliche Diskurs kann hier aber Lernprozesse bewirken und wenn das Volk als Gabzes versagt, kann es niemand die Schuld geben, als sich selbst. Verantwortung wird so wachsen.

    Angesichts der Enztwicklungen waren wir soweit gekommen, dasss zumindest das Widerstandrecht von Art.20 GG konkretisiert werden muss, etwa durch Volksabstimmungen und Volksbegehren auf Bundesebene.

    Ökonmisch gibt es Neuland. Wir werden neu eunternehmen bekommen, wi nur noch eine HandvollLeute beschäftigt sind. In China können wor solche Unternehmen schon finden.

    Wenn Eigentum sozialpflichtig ist, dann muss also das Kapital als Ganzes zur Bemessug der Sozialabgaben herangezogen werden. Solange kein i-Markt besteht, müssen wir also das Bewusstsein dafür in die Gesellschaft tragen, dass das Kapita beteiligt werden muss. Beim Rentner ist das schon so,der muss Steuern zahlen und auf kapitalgedeckte Renten muss er den vollen Kranken- und Pflegevericherungsbeuitrag selbst zahlen.

    Kapitaleinkünfte müssen also für alle gleichartig steuerppflichtigund sozialversicherungspflichtig werden.

    Früher wurde von den Freunden des Kapitals gern Marx zitiert, dass Kapitalein scheues Reh sei …..

    Nun das mögliche moderne Finanzsystem ist digital und kontrollierbar und der Staat scheut sich ja nicht einmal von krimminellen Steuer-CDs zu kaufen,

    Ich werde jetzt keine Werbung für die Abschaffung des Bargeldes machen,weil wir ja noch keinen wirklich demokratischen Bürgerstaat haben.
    Ich habe meinen Freund inFrankreich immer gesagt,die Zeit arbeitet für uns. Der Kapitalismus ist selbst gezwungen,die materiellen Grndlagen für unser Modell zuschaffen wie eben die Automatisierung des Bakensystems un die Werkzeiuge zur Überwachung von Finanzströmen.

    Der Kapitalismus schafft also nach wie vor die Instrumente seiner möglichen Überwindung.
    Es ist nun Zeit, dieses Modell in die Öffentkichkeit zu tragen, denn wir wissen nicht,wo der POINT of NO RETURN liegt, wo der Finanzkapitalismus in den Finanzfaschismus umschlägt
    Eine weitere wichtige Säuleist das selbstgenutzte Wohneigentum der Bürger.
    Man denke mal darüber nach, wenn Mieten nicht mehr benitzt vwerden können, um privaten Profit zu generieren und in allen Produktionen die Finanzoierungskosten in weiten Teilen wegfallen und keine Zocjere i an Börsen erfolgt und er Geldwert stabil bleibt, Wir werden niedrigere Preise imNeubau haben. Damit fallen auch die Preise für Altbauten. Der Genossenschaftsgedanke könnte neuentstehen und wenn dann Krdite für Wohneigentum zinsfrei gestaltet werden können, dann ist dieser Traum der Deutschen realisierbar.

    Mitsolchen Investitionen kann natürlich auch der Negativzins vermieden werden. Damit wird Eigentunsbildung und dei Werterhaltung gefördert und auch das schafft Arbeit und ist ein Teil der Altersversorgung.

    Sowie das aber im heutigen System von der CSU praktiziert wurde, fördert das Baukindergeld nur die besonders gut Verdienenden und die Banken.

    Grundsicherung (als Sozialgeld sachbezogen), das Recht auf Arbeit (und die Pflicht), Freiheit und Demokratie, Friedenssicherung ud Freundschaft mit den Völkern der Welt, das sind die weiteren Ziele.

    Der Herr Heil bestätigt das ja fast, nur klammert er die Frage nach dem Beitrag des Kapital voll aus.
    Wir werden auch strukturelle Änderungen durch die Digitalisierung erfahren unnd es wird wichtig sein, dass dieses Kapital national aufgestellt ist, denn ich will eines nicht verhehlen.

    Das US-Kapital könnte bereit sein, miltärisch aggressiv aufzutreten, Selbst als Obama BinLaden in Pakistan mit einem Militäreinsatz liquidierte, rechnete man im Weißen Haus mit möglichen Aktionen der pakistanischen Armee.
    Aber für die USA war ein Dutzend tote Amerikaner damals im Iran (amerikanische Botschaft)schon ein Desaster,

    Von einem zerstörten Deutschland haben die USA am Ende keinen Gewinn. Selbst Castros Kuba konnte nicht besiegt werden, Viertam auch nicht und mit Nordkorea verhandelt Trump.

    Ein dem Modell zustimmender Österreicher warnte mich vor3 Jahren davor, es könnte gefährlich für mich werden.
    Nein, durch das Internet ist das Modell bereits verteilt und mein Tod würde nur bewirken, dass andere da einen Zusammenhang herstellen könnten.und ich würde zum Märtyrer.

    Was habe ich den Regierenden alles vorgehalten. Sehr viel, aber mich dafür zu verfolgen, das wagen sie nicht.
    Eine Zeit lang konnte ich das Modell nicht verschicken, weil dann „Zensurserver“ die Weiterleitung als Spam verweigerten. Den Namen der Datei zu ändern, das hat schon ausgereicht.

    Ich habe dann geforscht, in dem was passiert in der Welt und das Modell ist in der Zwischenzeit um Hunderte von Dokumenten zu Detailfragen ergänzt worden worden.
    Prof. Hörmanns anderes Geldmodell bei der Deutschen Mitte konnte ich als Irrweg qualifizieren, ebenso wie die Vorstellungen der Wertkritiker.

    Es lohnt nicht, das hier alles zu veröffentlichen. Wir müssen uns auf die vor uns liegenden Aufgaben konzentrieren.

    Wenn nun demnächst Landtagswahlen stattfinden und in der CDU Politiker darüber nachdenken mit der AfD oder den Linken zu koalieren, dann ensteht doch schon fast eine revolutionäre Situation, dass die von oben nicht länger regieren können.

    Nur über den Verrat an den Interessen der eigenen Wähklerklientel funktioniert die parlamentarische Demokratie noch.

    Was daran noch werteorientiert sein soll, das entzieht sich meiner Vorstellungskraft, ich sehe da nur das Eigeninteresse von Parteilingen. Nebelkerzen werden verteilt wie Felbers Gemeinwohlwirtschaft. Die klingt schön, nür überwindet die weder die Macht der Monopole noch die Macht der Banlken und der Enteignung der Bürger durch die EZB.

    Die relative und absolute Verarmung wird fortgesetzt und jede Steuererhöhung und Abgabenlast verstärkt das Problem, weil andere die Preise bestimmen und wir gar nicht kontrollieren können, wie diese gebildet werden.

    Das System ist an seine Grenzen gestoßen und das Kapital entwertet sich selbst immer mehr.

    Wachstum wird zum Scheinwachstum, während rund um die Welt immer mehr Naturzerstörung zugelassen wird.

    Die digitale Revolution wird nun langsam Gegenstand der Diskussion und die Schlsussfolgerung ist der Import von Fachkräften anstatt mal die eigenen Ressourcen zu entwickeln.

    Nicht in der einzelnen Person allein liegt der Erfolg des Digitalen sondern in der Kooperation der Leistenden.
    Einzelkämpfertum im IT-Bereich erzeugt Intransparenz und Fehlerquellen, ich weiß das aus 20 Jahren IT-Erfahrung.

    IT-Kenntnisse ohne Sachkenntnisse auf anderen Gebieten reichen auch nicht aus.

    Der Bundestag liegt in seinen Diskussionen um Jahre zurück.

    Ich habe am Beispiel des Negativzinses gelernt, wie relativ kleine Unterschiede zu zwei völlig entgegengesetzten Modellen führen können.

    In den vergangenen Analysen habe ich weiter gelernt, dass ein kleiner aber wesentlicher Fehler die ursprüngliche Absicht ins Gegenteil verwandeln kann. Gut gemeint, ist eben nicht gut gemacht.und ohne eine ganzheitliche Betrachtung wird man keine guten Lösungen finden können.
    Desweiteren gibt es Dilemmata, mit denen man leben muss, um sie tendenziell, also prozesshaft langsam, also evolutionär zu ändern.

    In bestimmten Situationen gibt es ohne Revolution im Recht auch keine Evolution mehr, mindestens wird diese schwer behindert. Insofern leben wir in spannenden Zeiten, die die Intelligenz aller herausfordert.

    Mich zu liquidieren, das hat nie einen Sinn gemacht.
    Ich bewerbe mich ja nicht als Führer, denn der i-Markt braucht keine Führer.

    Nur für den Moment der Errichtung braucht er eine linke Elite, die die Macht im Staat ergreift und dann als das Volk zurückgibt.

    Vielleicht haben wir die Voraussetzungen und Bedingungen in weiteren 10 Jahren nach der großen Krise erreicht, dann habe ich ich mein statistisches Sterbedatum schon erreicht.

    Es kann auch eher der Finanzcrash passieren, den Draghi wirft weiter 15 Milliarden aus dem Nichts geschaffenes Geld pro Monat in das Finanzsystem. Allerdings hätten wir schnell eine galloppierende Inflation, wenn der Finanzminister die schwarze Null streichen würde, wie das manche heute so glauben.
    Ohne Aufhebung des privaten Profits und ohne Stabilisierung der Sozialsysteme führt alles in weitere antagonistische Widersprüche, die letztlich alle dem Grundwiderspruch von Kapital und Arbeit entspringen und den Widersprüchen zwischen den verschiedenen Kapitalblöcken, die Rüstung und Krieg, Sanktionen und Cyberkrieg erzeugen.
    Die Machtapparate der Staaten wachsen und schränken die freie Meinung ein.
    Die armen Nationen werden dann noch missbraucht, indem man nationale und religiöse Differenzen schürt, gefährliche Religioten bewaffnet und in die Welt schickt.

    Und wer hat den Krieg gegen den Terror geschaffen?
    In den Türmen des WTC war die alte IT-Struktur der USA untergebracht, die den Anspruch hat, die ganze Welt zu kontrollieren. Ich habe vor 20 Jahren mal eine Spende einer Bank in Form von alten Computern gesehen, die an eine gemeinnützige Organisation abgegeben wurden..
    Die haben ihren Schrott steuerlich als Spende vergolden lassen.
    Die Kisten wurden nie einer Nutzung zugeführt.

    Die Türme wurden mit dem Geld der Versicherungssumme neu aufgebaut und natürlich auch mit moderner IT-Technik ausgestattet.
    DerTerror wie auch die Migration armer Menschen sind eben für das Kapital wie für die Politik ein Riesengeschäft.

    Es ist aber dabei sehr viel kaputt gegangen und die Welt ist dabei immer zerbrechlicher geworden

    Es gibt in Deutschland tatsächlich nicht mal diese schwarze Null, da die Infrastruktur weiter höhere Substanzverluste erleidet.

    Die Namen der Gesetze werden immer wohlklingender, nur wirken sie nicht, wie sie sollen.

    Es geht mir in meiner freien Arbeit nicht um einen persönlichen Vorteil.
    Ich komme gut zurecht, weil ich immer vorausschauend gelebt und gearbeitet habe, aber das können heute lebende junge Familien kaum noch verwirklichen, aber auch, weil das Anspruchsniveau angewachsen ist.
    Die Perspektiven sind auch nicht verlockend und das befördert eben im Moment noch den Konsum und damit die Steuereinnahmen des Staates,

    Im Bauwesen haben die Handwerker alle Hände voll zu tun, weil viele Leute ihr Geld lieber in die Modernisierung ihres Wohneigentums stecken. Das alles ist aber eine Überhitzung und im Maschinenbau gehen die Aussichten bereits zurück. Eines ist im Kapitalismus sicher, die nächste Krise kommt, unvermeidlich, auch wenn Draghi alles tut, um das zu verhindern. Es ist das Austreiben des Teufels mit dem Belzebub und der nächste Knall wird lauter als der vorherige, auch wenn man nicht genau vohersehen kann, an welcher Stelle die Blase im Finanzmarkt platzt.

    Der i-Markt löst das Problem durch kreative Obsoleszenz, es schafft den virtuellen Finanzmarkt ab.

    Einem Herrn Dr. Bartsch traue ich diese Fähigkeit nicht zu, einen solchen Weg durchzusetzen
    Der ließ sich vor der letzten Bundestagswahl durch eine Werbefirma beraten und sprang dann mal kurz wie ein Werbekasper durch die Gegend. Die Kritik hat er von mir bekommen, gelernt hat er aus meiner Sicht nichts.
    Die Linke hatte relativ verloren, gemessen am Potential der unzufriedenenen Wechselwähler.

    Sahra Wagenknecht hat in Teilen meine Kritik verarbeitet, indem sie das Gastrecht ins Spiel brachte bei den Migranten und beherzigt hat, dass die Linke durch das Versagen ihrer Politik, der AfD neue Wähler zugeführt hat.
    Sie hat aber offensichtlich im IT-Bereich lieber auf die etablierten Analysten von Google gesetzt, als die Warnungen eines Praktikers zu berücksichtigen.
    So arbeitet ihre Bewegung im Bunde mit den Helden der Datemodelle, der Profilbildung, also den Methoden von Facebook zur Einengung des Gesichtsfeldes der Menschen, anstatt dialektisches Denken zu fördern.

    Damit wird das wirkliche Ziel deutlich, es geht nur darum, jene Schlagzeilen zu finden, die die Zahl der Wähler für Linke, Grüne und SPD insgesamt zu erhöhen.
    Es geht um linken Populismus, weil der rechte gerade mal Erfolge zeitigt.

    Nur hat die AfD neben sicher rmanchen Karreristen und Dumpfbacken auch Leute im Personal, die wirklich etwas von Finanzen und Wirtschaft verstehen, auch auf dem Gebiet bürgerlicher Philosophie im Sinne bürgerlicher Freiheit und Demokratie, Indirekt gibt es noch Unterstützung durch andere Akteure, wie z.B. durch die ehemalige Bürgerrechtskämpfern der alten DDR, Vera Lengsfeld (CDU) oder Leuten aus der Technik und dem Ingenieurwesen wie Heisenko und die vielen anderen, die mit ihren Blogs gegen Merkel und die GROKO antreten, auch gegen den alten Sozialismus oder eben eine DDR 2.0, ebenso wie gegen andere Religioten.

    Keine dieser Parteien, aber auch nicht die Sparte der freien Blogger legt aber bisher ein Prorammm vor, dass die Überwindung der kapitalistischen Herrschaftverhältnisse zum Ziel hat.

    Heisenkos ökologisch-soziale demokratische Marktwirtschaft stimmt in manchen Zielen mit dem i-Markt überein, es ist quasi die idealistische Variante vom i-Markt, die eben die materiellen Grundlagen der Ökonomie und Gesellschaft nicht berücksichtigt. Beide Modelle haben aber nichts miteinander zu tun, sind unabhängig von einander entstanden.

    Es ist nur so, dass die moralisierende Variante, die ethische Komponente nicht ausreicht, aber das kann man schwer jemand begreiflich machen, dem eine Vorstellung vom Marxismus als Werk des Teufels von Kindesbeinen antrainiert wurde durch den Mainstream. Da kommen dann die Millionen Toten des Bolschewismus hinzu.

    Man kann es keinem vermitteln, der die Dalektik von Materie und Geist falsch interpretiert und Geschichte unhistorisch betrachtet.

    Ich habe noch keinen Philosophen des Idealismus vom Kantschen Imperativ auf eine höhere Ebene heben können. Mir ist auch kein Beispiel von anderen bekannt, außer mir selber.
    Es ist aber einfacher sich von Religion aus eigener Erkenntnus zu lösen, wenn sich diese noch nicht verfestigt hat.
    Der Prozess fand bei mir nach der Pupertät statt und in der Phase der Adoleszenz erfolgt eine tiefgreifende Umstrukturierung im Gehirn. Später wird das schwierig. Das macht auch deutlich, wie wichtig guter Unterricht in der Schule ist und wie wichtig der Einfluss von Eltern auf ihre Kinder ist.

    Eher fallen manche Kämpfer für den Fortschritt wie Simone Weil in den Idealismus zurück.
    Aber Marx ist nicht einfach und in einem so reichhaltigen Erbe kann man sich wie aus der Bibel das raussuchen,was in das eigene Denken passt.

    Es kommt aber darauf an, ob das eigene Denken noch auf die gesellschaftliche Wirklichkeit und Praxis passt.
    Gerade meinte einer im BT, dass Adam Riese wohl manchmal besser taugt als Marx.
    Nun Marx hätte das Kapital auch als Formel aufschreiben können und es stehen Formeln drin, die Adam Ries entsprechen und eine, die eben nicht so einfach mit Mathematik zu klären ist.
    Der Umschlag von Geld in Waren in der Produktion und die Rückverwandlung auf dem Markt in mehr Geld, also in Geld und Surplus.

    Das Geheimnis ist kein Betrug sondern das Ergebnis eines bürgerlichen Vertrages, denn der Kapitalist kann zu Preisen enkaufen, die den Werten der Waren etsprechen und doch hat er am Ende mehr Geld.
    Nur er bezahlt nicht die Arbeit, sondern die Arbeitskraft und die ist weniger wert als was die Arbeit an Werten schaffen kann, wenn man sie nur entprechend lange oder intensiv verwerten kann, oder noch potenziert, indem man noch andere Energie zuführt in Gestalt von Maschinen und eben auch maschineller (in Software geronnener) Intelligenz.

    Natürlich gibt es die Betrugsmöglichkeiten dann noch zusätzlich.

    Wer Wertpapiere so bündelt, dass keiner mehr kontrollieren kann, was drin steckt und ein Preisschild dranklebt mit einem tollen Renditeversorechen, der betreibt Betrug.
    Betrug, der zugelassen wurde vom bürgerlichen Recht!

    Wer Einkaufspreise diktiert, kann sich echten Mehrwert anderer unter den Nagel reißen und wer Kartellpreise realisieren kann, erlangt Zusatzprofite über Wert.

    Hier liegen die Ursachen fürdie anderen Krisen.

    Wenn eben Waren und Dienstleistungen im Gesamtdurchschnitt nicht zu ihren Werten ausgetauscht werden, dann entstehen eben Geldberge ohne Gegenwert, Der Geldwert sinkt dadurch und die kauffähige Nachfrage muss auch sinken und damit kommt die Reproduktion ins Stocken.

    Dann versucht man eben lieber Rüstungsprodukte zu verkaufen, denn die bewirken Zerstörung, fordern Nachschub und hinterher den Wiederaufbau.

    Das Geld dafür ist im Überfluss vorhanden, man hat es ja massenhaft aus dem Nichts geschaffen und an die Kapitalbesitzer weiter gegeben.

    Mathematiik wurde dort missbraucht, sie beruhte schlicht auf gefakten Buchhaltungszahlen.
    Das Bankschema des Schuldgeldes erlaubt ja den Banken die Kreditgeld schöpfung, also Geld aus dem Nichts.
    Die Zentralbank schafft Zentralbankgeld, aber auch die schafft das aus dem Nichts, ohne dass damit ein realer Gegenwert entsteht.

    Draghi kauft Schulden, die nur buchmäßig einen Wert haben, keinen realen.
    Notleidende Kredite sind Ausfallkredite,die niemand mehr bezahlen kann. Man tut so, als könnten sich die Schuldner noch erholen und ihre Kredite mal zurückzahlen.

    Bei Griechenland musste man dies bereits weit in die ferne Zukunft verschieben.
    Die verantwortlichen Pokitiker leben dann nicht mehr.

    Außer der AfD fällt as niemand auf?

    Kollektive Verdrängung, der Bote der schlechten Nachricht muss erschlagen werden.
    Mit Mathematik und Vernunft ist das nicht vereinbar.
    Immerhin ist unter den Linken inzwischen klar geworden, dass man etwas mehr über die Gewinne in Erfahrung bringen müsste.

    Ich hattee vor Jahren mal geschrieben, reden wir über Geld.

    Ein Tabu in Deutschland, nicht ohne Grund. Im i-Markt sind Tariflöhne verbindlich und öffentlich und Unternehmen müssen Bilanzen und Beschäftigungstruktur offen legen und die Standards nach denen sie arbeiten
    Manches davon sickert auch in grüne Kreise.

    Wir haben bisher keinen Vertrag mit der Natur geschlossen, die hat einen Preis, den wir freiwillig finden müssen, denn die Natur hat keinen Advokaten und sie schlägt auch nicht zurück, denn sie kann sich nicht wehren, wir sind es selbst, die als Menschheit unsere eigenen Grundlagen zerstören und damit auch die anderer Lebewesen.

    Das ist ein weiterer materieller Grund, warum wir die kapitalistische Produktionsweise überwinden müssen bei Strafe unseres eigenen Unterganges auf längere Sicht.
    Leider ist das menschliche Leben etwas zu kurz für solche Prozesse.

    Vielleicht sollten wir die Kinder der Politiker in Haftung nehmen. Gab es früher zwischen den Herrschern der großen Reiche der Antike zur Sicherung des Friedens.

    Wir werden also das Eigentum, dass die Täter des Versagens angehäuft haben, vielleicht auch enteignen müssen zwecks Überwindung und zum Ausgleich aufgelaufener Schuld.
    Bei Verbrechen schon möglich. Sind es nicht etwa Verbrechen gegen die Natur und den Frieden, was da von einigen begangen wird? Wo bleibt da die Gleichheit vor dem Gesetz?

    Heutige Blogger leisten bereits einen wertvollen Beitrag, das kritische Denken zu trainieren.
    An der Seite der Regierenden stehen die nach meiner Kenntnis nicht.
    In den alten Apparaten werden wir wohl erst mal keine Freunde finden, denn die sehen ihre Zukunft als Apparatschik und nicht als freier Bürger.

    Das ist zumindest meine Erfahrung mit den Positionsänderungen bei den Jusos wie Kühnert.
    Nicht nur, weil er bei Aufstehen nicht mitmachen wollte, ihm wurde aus den eigenen Reihen schon der Verrat vorgeworfen.

    Die zärtliche Umarmung von Frau Nahles und dem Vorstand wirkt eben wie der Griff einer Würgeschlange, die Schlagader zum Gehirn wird abgequetscht und der Sauerstoffmangel erzeugt die Illusion des göttlichen Lichtes kurz vor dem Eintreten des Todes. Der Tunnelblick ist zudem ein generelles Problem der Parteien.

    Höhere Steuern für Reiche sind die Fake News der Revisionisten.

    Über Polemik aus Parteiinteressen kommt der Bartsch nicht hinaus. Wir brauchen schon Leute, die mit der digitalen Welt umgehen können und vor allem praktische Kenntisse über eine moderne Wirtschaft und das Geldsystem haben.

    So berechtigt manche Kritik aus allen Parteien im Konkreten im Einzelfall ist, so reicht eben Kritik allein nicht aus. Man muss es schon besser machen können und dazu muss man bereit sein, die systemischen Grenzen, damit auch die Grenzen des Gewohnten und der inhalierten Stereotype zu überwinden!

    Das Neue entsteht immer im Alten, es ist ein zartes Pflänzchen. Man muss es gießen und vom Unkraut befreien.
    Arbeiten wir dran, damit es eine schöne Blume werden kann mit kräftigen Wurzeln im Boden der Wirklichkeit des Lebens.

    Ach ja, eine weitere Säule sind die Whisteblower, deshalb redet über Eure Welt, über die Dinge, die nicht so läufen, wie es sein soll.

    Wo wären wir ohne Snowden, wo kämen wir hin, wenn wir unsere erlebten Fehler vergessen würden, nicht aufarbeiten würden?
    Wer aus Gründen vertraglich eingegangener Geheimhaltungspflichten nicht offen reden kann, der kann je versuchen, eine Fabel zu erzählen.

    Mir hat mal ein alter Gewerkschafter vor etwa 3 Jahren gestanden, im Westen hatten wir auch eine STASI. Der Chef wusste alles, er hatte also seine Zuträger.

    Als ich hier im Westen anfing, würden von der Chefsekretärin die Telefonate der Mitarbeiter mitgehört und in den Personalakten wurde Aktennotizen zu ganz persönlichen Angelegenheiten angefertigt, die unzulässig sind.
    Persönliche Gespräche zu privaten Dingen, wie Familienproblemen wurden anschließend protokolliert, alles natürlich immer aus der Sicht der Geschäftsleitung.
    Natürlich gab es da auch Notizen, was eine Mitarbeiterin so über Kolleginnen sagte, Es war ein Unternehmen mit vorwiegend Frauen und die Chefin war auch eine Frau, später ausgezeichnet mit dem Bundesverdienstkreuz und weitere10 Jahre später wegen Untreue rechtskräftig verurteilt.

    Mein Gott, denke ich noch weiter zurück.
    Ich saß mal in einer Dorfkneipe und habe Skat gespielt ua. mit dem Dorfpolizisten.
    Ich hatte einen Grand ohne Vieren und habe die Gegner in den Schneider gespielt und vor Begeisterung stand ich auf und rief laut, Sieg, Sieg, Sieg Heil.

    Ich habe natürlich meinen Fehler bemerkt und mich entschuldigt.
    Nie hat mir jemals einer diesen Fehler vorgehalten. Auch das gab es in der DDR.
    Die anwesende Personen wussten auch, dass ich kein Faschist bin, die konnten mich einschätzen.

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    Verfasst von Politikus | 14. September 2018, 14:44

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