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Inland, Militärpolitik

Von der Leyen prüft deutsche Beteiligung an möglichen Angriffen auf Syrien

von https://deutsch.rt.com

Bild: Ein Eurofighter der Bundeswehr beim „Blue-Flag“-Manöver in Israel, November 2017
Das Verteidigungsministerium prüft eine deutsche Beteiligung an einem möglichen „Vergeltungsschlag“ westlicher Streitkräfte gegen Syrien. „Vergolten“ werden soll ein von den USA angeblich erwarteter Einsatz von Giftgas durch syrische Truppen in Idlib.

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen prüft nach einem Bericht der Bild eine deutsche Beteiligung an einem sogenannten „Vergeltungsschlag“ gegen die syrische Regierung. Falls die Regierungstruppen „wieder Giftgas gegen die eigene Bevölkerung einsetzen sollten“, könne sich die Bundeswehr an einer „militärischen Antwort“ des Westens beteiligen. Geprüft würden verschiedene Optionen: Aufklärungsflüge vor und Schadenanalyse nach einem möglichen Angriff sowie erstmals auch Kampfeinsätze durch Tornado-Flugzeuge.

Bei vorherigen angeblichen Giftgaseinsätzen durch die syrische Regierung hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel eine deutsche Beteiligung an Kampfeinsätzen noch ausgeschlossen. Nun werde im Verteidigungsministerium eine mögliche Kehrtwende diskutiert. Vorausgegangen war eine entsprechende Anfrage der USA.

Die Entscheidung über einen Einsatz der Bundeswehr trifft das Kanzleramt. Das Parlament würde im Falle eines Eingreifens erst im Nachhinein befragt. Innenpolitisch wäre ein solcher Einsatz riskant. Im Bundestag dürfte die Regierung zwar mit der Mehrzahl der Stimmen von Union, SPD, Grünen und FDP eine Mehrheit finden.

In der Bevölkerung allerdings macht sich die Einsicht breit, dass die deutsche Regierung mit ihrer Unterstützung der Regime-Change-Politik in Syrien zum Chaos im Land und zur Flüchtlingskrise beigetragen hat. Auch erschließt sich nicht jedem, warum die kurz vor dem militärischen Sieg stehende syrische Regierung zum Einsatz von Chemiewaffen greifen sollte.

Am Sonntag hatte das Wall Street Journal berichtet, dass die US-Regierung fest von einem Einsatz von Chlorgas durch die syrischen Regierungstruppen bei ihrer Offensive auf die Rebellenhochburg Idlib ausgehe. Welchen militärischen Vorteil sich die Syrer von einem solchen Einsatz versprechen sollten, wird nicht erwähnt. Russland hatte in den vergangenen Wochen wiederholt darauf hingewiesen, dass Terroristen in Idlib eine False-Flag-Operation vorbereiteten, mit der ein Giftgaseinsatz inszeniert werden solle.

Das Pentagon bereite, so das Wall Street Journal weiter, eine militärische Antwort vor, die dieses Mal auch russische und iranische Streitkräfte in Syrien treffen könne. Ein derartiger Angriff durch die „westliche Wertegemeinschaft“ würde eine massive Eskalation des Konflikts bedeuten.

https://deutsch.rt.com/der-nahe-osten/75785-von-leyen-prueft-deutsche-beteiligung/

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