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Ausland, Europa

Die Außenpolitik von Theresa May

von Thierry Meyssanhttp://www.voltairenet.org

Thierry Meyssan setzt seine Studie der Außenpolitik der Nationen fort. Nach der Analyse der Außenpolitik Frankreichs wendet er sich der derjenigen des Vereinigten Königreichs zu. Wenn die Außenpolitik Frankreichs als die für den Präsidenten der Republik „reservierte Domäne“ gilt und somit der demokratischen Debatte entzogen ist, wird die Außenpolitik des Vereinigten Königreichs in noch größerem Maße, außerhalb jeglicher Kontrolle des Volkes, nur von einer Elite rund um den Monarchen erarbeitet. Der gewählte Premierminister kann nur die Entscheidungen der erblichen Krone umsetzen. Angesichts des Scheiterns des US-amerikanischen Projekts einer unipolaren Welt, versucht London nun seine ehemalige imperiale Macht wiederherzustellen.

Global Britain

Am 13. November nutzte Theresa May die jährliche Rede des Premierministers im Rathaus von London, um einen Überblick über die neue britische Strategie, nach dem Brexit, zu geben [1]. Das Vereinigte Königreich beabsichtigt sein Imperium (Global Britain) durch die Förderung des freien Welthandels mit Hilfe von China wieder herzustellen [2] und indem es Russland von den internationalen Organisationen fern hält, mit Hilfe seiner militärischen Verbündeten: den Vereinigten Staaten, Frankreich, Deutschland, Jordanien und Saudi-Arabien.

Im Nachhinein sehen wir heute, dass alle Elemente in dieser Rede schon angesprochen waren, auch wenn wir sie nicht sofort verstanden haben.

Lassen Sie uns einen Moment zurückblicken: Im Jahr 2007 sprach der russische Präsident Vladimir Putin auf der Münchner Sicherheitskonferenz. Er stellte fest, dass die unipolare, von der NATO bestimmte Welt, von Natur aus anti-demokratisch sei und rief die europäischen Staaten auf, sich diesem amerikanischen Trugbild nicht anzuschließen [3]. Ohne auf die inhaltliche Bemerkung über den Mangel an Demokratie in den internationalen Beziehungen zu antworten, denunzierte die NATO dies dann als Bereitschaft Russlands, den Zusammenhalt des Bündnisses zu schwächen, um es besser bedrohen zu können.

Allerdings hat ein britischer Experte, Chris Donnelly, diese Rhetorik inzwischen verfeinert. Um den Westen zu schwächen, würde Russland versuchen, sein wirtschaftliches und soziales System, auf dem seine militärische Macht basiert, zu delegitimieren. Es sei der versteckte Beweggrund der russischen Kritik, vor allem bei seinen Medien. Man beachte, dass auch Donnelly auf die grundlegende Bemerkung von Vladimir Putin nicht mehr als die NATO eingeht, aber warum sollte man mit einem Individuum, das man von vornherein des Autoritarismus bezichtigt, über Demokratie diskutieren?

Ich halte beide Ideen, die von Donnelly in seiner Analyse und die von Russland in seinem Ziel, für richtig. In der Tat haben das Vereinigte Königreich und Russland zwei diametral entgegengesetzte Kulturen.
Die erste ist eine Klassengesellschaft mit drei durch das Gesetz begründeten Nationalitätsebenen, und auf jedermanns Identitätskarte sichtbar, während die zweite – wie Frankreich – eine durch das Gesetz begründete Nation ist, in der alle Bürger „Gleichberechtigung“ besitzen, und in der der britische Unterschied zwischen bürgerlichem und politischem Recht undenkbar ist [4].
Das Ziel der sozialen Organisation im Vereinigten Königreich ist die Anhäufung von Gütern, während es in Russland der Aufbau der individuellen Persönlichkeit ist. So ist der Landbesitz im Vereinigten Königreich in wenigen Händen konzentriert, im Gegensatz zu Russland und vor allem Frankreich. Es ist fast unmöglich, eine Wohnung in London zu kaufen. Man kann höchstens – wie in Dubai – einen 99-jährigen Mietvertrag kaufen. Seit Jahrhunderten gehört fast die ganze Stadt nur vier Personen. Wenn ein Brite stirbt, beschließt er frei, wer sein Erbe ist, d.h. nicht unbedingt seine Kinder. Im Gegenteil dazu beginnt ein neues Kapitel, wenn ein Russe stirbt: sein Eigentum wird in gleichem Masse an alle seine Kinder verteilt, unabhängig von dem Willen des Verstorbenen. Ja, Russland versucht das angelsächsische Modell zu delegitimieren, was umso einfacher ist, als es eine Ausnahme ist, die den Rest der Welt entsetzt, wenn sie es versteht.

Zurück zur Politik von Theresa May. Zwei Monate nach ihrer Rede auf dem Bankett des Oberbürgermeisters, hielt der Stabschef seiner Majestät, General Sir Nick Carter am 22. Januar 2018 eine sehr wichtige auf der Theorie von Donnelly beruhenden Rede, die vollkommen dem kommenden Krieg gegen Russland gewidmet war [5]. Die Lehre aus den syrischen Erfahrungen ziehend beschrieb er einen Feind mit einem neuen, extrem leistungsfähigen Arsenal (es war zwei Monate, bevor Präsident Putin sein neues nukleares Arsenal zeigte [6]). Er bekräftigte die Notwendigkeit, immer zahlreichere Bodentruppen aufzustellen, das britische Arsenal zu entwickeln, und sich auf einen Krieg vorzubereiten, in dem das von den Medien übertragene Bild wichtiger sei als die Siege auf dem Feld.

Im Anschluss an diese Schock-Konferenz im Royal United Services Institute (der Think Tank der Verteidigung), kündigte der Nationale Sicherheitsrat die Schaffung einer militärischen Einheit zur Bekämpfung der „Russischen Propaganda“ an. [7].

Wo ist das britische Projekt angelangt?

Obwohl die Kommission für auswärtige Angelegenheiten des Unterhauses die Gegebenheit des Projektes des Global Britain in Frage gestellt hat [8], sind mehrere Punkte trotz einer großen Hürde vorangekommen.

Es ist wichtig zu verstehen, dass Frau May nicht die Politik ändern will, sondern die Politik ihres Landes neu zu ordnen versucht. Im vergangenen halben Jahrhundert versuchte das Vereinigte Königreich, sich in die europäischen Strukturen zu integrieren, wobei es allmählich die von seinem ehemaligen Imperium geerbten Vorteile verlor. Es geht jetzt darum, nicht aufzugeben, was in dieser Zeit errungen wurde, sondern die alte Hierarchie der Welt so wiederherzustellen, in der die Beamten ihrer Majestät und die Oberschicht in allen Ecken der Welt in Clubs lebten und von der örtlichen Bevölkerung bedient wurden.

- Während einer Chinareise in der Woche nach der Rede von Sir Nick Carter verhandelte Theresa May Handels-Verträge, geriet aber in politischen Konflikt mit ihren Gastgebern. Peking weigerte sich, von Moskau Abstand zu nehmen und London weigerte sich, das Projekt der Seidenstraße zu unterstützen. Freihandel, jawohl, aber nicht durch Kommunikationsrouten, die von China kontrolliert werden. Seit 1941 und der Atlantik-Charta teilt das Vereinigte Königreich die Aufgabe der „gemeinsamen Räume“ (Meer und Luft) mit den Vereinigten Staaten. Ihre zwei Flotten sollen sich ergänzen, obwohl die US-Marine viel mächtiger ist als die der Admiralität. Anschließend hat die Krone die Regierung ihres australischen Dominion aktiviert, um die Quads, die anti-chinesische Gruppe wieder zu beleben, die sich unter dem Mandat von Bush Jr. versammelte [9]. Sie besteht neben Australien aus Japan, Indien und den Vereinigten Staaten. Das Pentagon arbeitet schon an Möglichkeiten, um Unruhen sowohl auf der maritimen Seidenstraße des Pazifiks als auch auf der Festland-Straße hervorzurufen.

- Das angekündigte Militärbündnis wurde in Form einer streng geheimen „kleinen Gruppe“ aufgebaut [10]. Deutschland, das eine Regierungskrise durchlief, hat sich zunächst nicht daran beteiligt, aber es scheint, dass diese Verzögerung Anfang März behoben worden ist. Alle Mitglieder dieser Verschwörung haben ihre Aktionen in Syrien koordiniert. Trotz ihrer Bemühungen scheiterten sie dreimal, einen chemischen Angriff unter falscher Flagge in West Ghuta zu organisieren, da die russische und syrische Armee ihre Labors von Aftris und Chifonya eingenommen haben [11]. Allerdings gelang es ihnen, ein anti-russisches gemeinsames Kommuniqué über den Skripal Fall zu veröffentlichen [12] und sowohl die NATO [13] als auch die EU gegen Russland zu mobilisieren [14].

Wie kann das weitergehen?

Es ist natürlich seltsam, dass Frankreich und Deutschland ein Projekt unterstützen, das explizit gegen sie angelegt war: Global Britain, in dem Maße, in dem der Brexit nicht so sehr ein Rückzug von der föderalen bürokratischen Europäischen Union war, als ein Akt der Rivalität.

Wie dem auch sei, Global Britain ist heute:
- die Förderung des globalen freien Handels, aber ausschließlich im Rahmen der Herrschaft über die Weltmeere, d. h. mit den Vereinigten Staaten gegen die chinesischen Kommunikationslinien;
- und der Versuch, Russland vom Sicherheitsrat auszuschließen und die Welt in zwei Hälften zu teilen, was die Manipulationen von chemischen Waffen in Syrien und den Fall Skripal mit einschließt.

Wegen dieses Programmes ist mit mehreren Folgen zu rechnen:

- Die aktuelle Krise greift Elemente aus dem Ende des Mandats von Obama auf, außer dass London – und nicht mehr Washington – jetzt im Mittelpunkt des Spiels steht. Das Vereinigte Königreich, das sich nicht mehr auf den Staatssekretär Rex Tillerson verlassen kann, wird nun auf den neuen nationalen US-Sicherheit-Berater, John Bolton, umschalten [15]. Im Gegensatz zu den Behauptungen der amerikanischen Presse ist er kein Neo-konservativer, sondern jemand, der Steve Bannon nahesteht. Er weist zurück, dass sein Land dem Völkerrecht unterworfen wird und brüllt gegen die Kommunisten und die Muslime, aber in Wirklichkeit hat er nicht die Absicht neue Kriege zwischen Staaten herbeizuführen und möchte nur gemütlich zu Hause sein. Er wird sich nicht weigern, alle Erklärungen zu unterzeichnen, die man ihm vorlegt, gegen Russland, den Iran, Venezuela, Nordkorea usw. London wird ihn nicht manipulieren können, um Moskau vom Sicherheitsrat auszuschließen, weil sein persönliches Ziel ist, ihn nicht zu reformieren, sondern die Vereinten Nationen loszuwerden. Er wird aber ein loyaler Verbündeter der Kontrolle über die „gemeinsamen Räume“ sein und gegen die „Seidenstraße“ der Chinesen kämpfen, zumal er im Jahr 2003 der Initiator der Sicherheitsinitiative der Weiterverbreitung (Proliferation Security Initiative – PSI) war. Es sollten daher hier und da, auf den Spuren der chinesischen Wege, neue von den Angelsachsen entfachte Pseudo-Bürgerkriege auftauchen.

- Saudi Arabien bereitet ein neues Steuerparadies im Sinai und im Roten Meer vor, das Neom. Es sollte Beirut und Dubai ersetzen, aber nicht Tel Aviv. London wird es mit den verschiedenen Steueroasen der Krone verbinden – einschließlich der City of London, die nicht Englisch ist, sondern die direkt von Queen-Elizabeth abhängt – um die Opazität des internationalen Handels zu gewährleisten.
- Die Vielzahl der salafistischen Dschihad-Organisationen, welche aus der Levante zurückströmen, wird immer noch vom MI6, über die Muslim-Bruderschaft und den Orden der Naqchbandis gesteuert. Dieses Instrument sollte vor allem gegen Russland eingesetzt werden – und nicht gegen China oder in der Karibik, wie derzeit vorgesehen -. Nach dem zweiten Weltkrieg haben wir die Entkolonialisierung der Europäischen Imperien erlebt, und dann nach dem Krieg gegen Vietnam, die Finanzialisierung der Weltwirtschaft durch die Angelsachsen und schließlich, nach der Auflösung der Sowjetunion, den alleinigen Welt-Beherrschungsversuch durch die Vereinigten Staaten. Heute, mit dem Aufkommen des modernen Russland und Chinas, verblasst die irrige Vorstellung einer kulturell globalisierten und in gewissem Sinne einer unipolar geregelten Welt, während die westlichen Mächte – und insbesondere das Vereinigte Königreich – zu ihrem eigenen imperialen Traum zurückkehren. Das derzeitige hohe Bildungsniveau ihrer ehemaligen Kolonien zwingt sie natürlich, ihren Weg der Herrschaft neu zu überdenken.

Übersetzung

Horst Frohlich
Korrekturlesen : Werner Leuthäusser

[1] “Theresa May speech to the Lord Mayor’s Banquet 2017”, by Theresa May, Voltaire Network, 13 November 2017.

[2] Damit bestätigte Frau May meine Prognose am Morgen des Brexit, 16 Monate zuvor: „Die neue britische Außenpolitik“, von Thierry Meyssan, Übersetzung Horst Frohlich, Voltaire Netzwerk, 4. Juli 2016. Aber wie ich später in diesem Artikel erläutern werde, ist diese Vision auf die russisch- chinesische Allianz gestoßen.

[3] „Unipolare Lenkung ist unrechtmäßig und unmoralisch“, von Wladimir Putin, Übersetzung Sabine, Voltaire Netzwerk, 11. Februar 2007.

[4] Dieses Problem ist von grundlegender Bedeutung. Es ist von Thomas Paine und Edmund Burke ausgehend debattiert worden. Es ist dieser unvereinbare Unterschied zwischen dem angelsächsischen Recht (definiert durch die Erklärung von Mary II. von England im Jahre 1689) und dem System der parlamentarischen Monarchie das daraus resultiert, einerseits, und andererseits dem französischen Menschenrecht, (definiert durch die Erklärung der Nationalversammlung von 1789) das mit allen drei Orden [Adel, Kirche und Dritter Staat] des Ancien Régime Schluss macht.

[5] “Dynamic Security Threats and the British Army”, by General Sir Nick Carter, Voltaire Network, 22 January 2018.

[6] “Vladimir Putin Address to the Russian Federal Assembly”, by Vladimir Putin, Voltaire Network, 1 March 2018.

[7] „Die britische Armee stattet sich mit einer Einheit gegen russische Propaganda aus“, Übersetzung Horst Frohlich, Voltaire Netzwerk, 30. Januar 2018.

[8] “Global Britain inquiry”, Foreign Affairs Committee, UK House of Commons.

[9] „Die Quads bereiten der Seidenstraße ein Gegenprojekt vor“, Übersetzung Horst Frohlich, Voltaire Netzwerk, 23. Februar 2018.

[10] « Syrieleaks : un câble diplomatique britannique dévoile la „stratégie occidentale“ », par Richard Labévière, Observatoire géostratégique, Proche&Moyen-Orient.ch, 17 février 2018.

[11] „Zwei Labors von Chemiewaffen entdeckt bei den syrischen „moderaten Rebellen““, Übersetzung Horst Frohlich, Voltaire Netzwerk, 14. März 2018.

[12] „Erklärung der Staats- und Regierungschefs von Frankreich, Deutschland, den Vereinigten Staaten und dem Vereinigten Königreich“, Voltaire Netzwerk, 15. März 2018.

[13] « Déclaration du Conseil de l’Atlantique Nord sur l’emploi d’un agent neurotoxique à Salisbury », Réseau Voltaire, 14 mars 2018.

[14] „Schlussfolgerungen des Europäischen Rates zum Anschlag von Salisbury“, Voltaire Netzwerk, 22. März 2018.

[15] « John Bolton et le désarmement par la guerre », Réseau Voltaire, 30 novembre 2004.

http://www.voltairenet.org/article200378.html

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Diskussionen

Ein Gedanke zu “Die Außenpolitik von Theresa May

  1. Meine Güte, Meyssan, was für ein wirres Zeug. WEr soll denn das verstehen, dieses Produkt eines typischen Intellektuellen, der viel weiß, viel an Theorien und Fakten in sich hineingepresst hat, dem es aber nicht gelingt, ein schlüssiges Bild aus der Unmenge von Mosaiksteinchen des Wissens zu schaffen. Das ist das bürgerliche Bildungsideal. Und dazu passt natürlich auch bestens, dass er einer der wenigen, wenn nicht sogar der einzige auf dem Planeten ist, der all das durchschaut, die komplizierten Vorgänge der Welt. Nur, diese scheinen aber nur deshalb so kompliziert und unverständlich, weil er, Meyssan, die Vorgänge in der Welt nicht versteht und sich ein kompliziertes Weltbild geschaffen hat. Und weil er es selbst geschaffen hat, kann auch nur er es offen legen. Denn es sind seine eigenen verworrenen Gedanken, die er hier offen legt, nicht die Wirklichkeit. Das sollte nicht verwechselt werden. Die Wirklichkeit ist einfacher und verständlicher. Wenn der geneigte Leser die Erklärungen des Meyssan nicht versteht, dann liegt es nicht am Leser selbst. Er sollte sich nicht einreden, dass er dazu zu dumm wäre. Denn manchmal ist etwas unverständlich, weil es nichts zu verstehen gibt. Wirres Zeug lässt sich mit der Vernunft nicht verstehen.
    Dazu zähle ich im vorliegenden Artikel all diese Visionen, die er unter der Fragestellung zusammenfasst: Wie kann das weitergehen? Stellt sich die Frage: Hat er Kontakt zum lieben Gott, dass er auf Jahre glaubt voraussagen zu können, was die Entwicklung bringt. Er sollte lieber Lotto spielen, wenn er so weit in die Zukunft sehen kann. Das bedient natürlich bestens die apokalyptischen Fantasien all derer, denen die Welt genau so fremd ist wie ihm. Kommt es nicht so, wie vorausgesagt, hat es bestimmt schon längst die Welt vergessen, was M. am 30.3.18 „prophetete“. Und selbst wenn nicht, kann man es immer noch interpretieren, dass er irgendwo behaupten kann, Recht gehabt zu haben. Denn das Ganze ist so beliebig, dass man selbst den Absturz einer Sternschnuppe noch als Beweis heranziehen kann, dass M. es damals schon vorausgesagt und verkündet hatte. Es werde sich sicherlich immer noch Jünger finden, die dem großen Propheten huldigen.

    Es genügt nicht, viel zu wissen und Fakten in sich hinein zu fressen. Man muss auch in der Lage sein, die Fakten zu deuten und sie in einer Art und Weise zueinander in Beziehung zu setzen, dass der Zug der Geschichte und Verlauf und Richtung einer Entwicklung verständlich werden. Dazu ist Meyssan nicht in der Lage, außer dass er überall und unentwegt nur verschwörerische Kräfte am Werk sieht, die über Jahrzehnte einen Plan verfolgen. In den Augen solcher autoritär strukturierter Charaktere ist die Wirklichkeit, die sich uns heute zeigt, nichts anderes als das Ergebnis dieses langfristig ausgeheckten Plans. Die Mächtigen ziehen die Fäden aus den Hinterzimmern der Macht und das Volk ist diesem Treiben hilflos ausgeliefert, tanzt als Marionetten an diesen Fäden, so das Weltbild dieser Meyssans. Auch das typisch für den bürgerlichen Intellektuellen, der trotz allen äußerlichen Linksseins eine unterschwellige Verachtung für die „einfachen“ Leute hegt.
    Dass die Welt so ist, wie sie ist, oder Entwicklungen den Lauf nehmen, der sich uns in der Welt offenbart, ist das Ergebnis der verschiedenen Interessen und Kräfte, die auf eine Situation einwirken, und diese gilt es zu analysieren und in ihrer Bedeutung für den Verlauf der Ereignisse einzuordnen und zu gewichten. Das hat aber nichts mit Kaffeesatzleserei zu tun. Das ist ganz einfach materialistische Analyse.

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    Verfasst von Rüdiger Rauls | 30. März 2018, 18:24

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