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Ausland, Nordamerika

Wird die Verschwörung gegen Trump und die US-Demokratie ungestraft bleiben?

von Paul Craig Roberts – http://luftpost-kl.de

Der  bekannte  US-Publizist  Paul  Craig  Roberts  hält  die  Russiagate-Verschwörung  für. einen verdeckten Staatsstreich gegen die demokratischen Institutionen der USA.

Liebe Leser, der nachfolgende und der unter https://www.paulcraigroberts.org/2018/02/02/nuclear-posture-review/  aufzurufende Artikel gehören zu den wichtigsten, die ich jemals geschrieben habe. Wenn die Russiagate-Verschwörung gegen Trump und die US-amerikanische Demokratie ungestraft bleibt, wird die Regierung der USA ihre Entscheidungsfreiheit verlieren. Bisher haben die US-Geheimdienste nur Staatsstreiche gegen ausländische Regierungen inszeniert. Jetzt versuchen sie auch die eigene Regierung zu entmachten. Es besteht die große Gefahr, dass die Republikaner, die so großen Wert auf die Sicherheit des Staates und das Ansehen der US-Regierung legen, den hohen Beamten, die an der Verschwörung gegen die US-Demokratie beteiligt sind, einen Freibrief ausstellen werden. Trump kann sich auf seine Regierung nicht verlassen, weil sie nur die Anweisungen des militärisch-sicherheitstechnischen Komplexes befolgt. Die Verschwörer werden ihre illegalen Maßnahmen als Formfehler des FBI und des Justizministeriums herunterspielen, und die daran beteiligten Medien werden ihre Komplizenschaft als „schlampige Berichterstattung“ entschuldigen.

„Wenn wir zu bösen Taten schweigen und unser Wissen so tief in uns vergraben, dass nichts mehr an die Oberfläche dringt, verdrängen wir nur unsere Mitschuld, die uns später tausendfach quälen wird. Wenn wir die Übeltäter nicht anklagen und bestrafen, verschaffen wir ihnen damit nicht nur ein ruhiges Alter, wir zerstören auch das Fundament der Gerechtigkeit, das nachwachsenden Generationen fehlen wird.“ – Alexander Solschenizyn (s. https://de.wikipedia.org/wiki/Alexander_Issajewitsch_Solschenizyn  )

Die US-Bevölkerung will die Folgen der Russiagate-Verschwörung für sie selbst und ihren Präsidenten Trump nicht sehen. Dabei geht aus Umfragen hervor, dass eine große Mehrheit der US-Amerikaner (den Medien) keineswegs glaubt, dass Trump insgeheim mit Putin konspiriert hat, um die Präsidentenwahl zu gewinnen; die Menschen wollen diese von den sich prostituierenden Medien Tag für Tag wiederholte absurde Geschichte nicht mehr hören. Allem Anschein nach sehen sie keinen Sinn mehr darin. Außerdem sind die bekannt gewordenen (Hillary-Clinton-)E-Mails ja durchaus echt und nicht etwa gefälscht, und sie beweisen, was Hillary und das Democratic National Committee / DNC (s. https://de.wikipedia.org/wiki/Democratic_National_Committee ) getan haben, (um den Hillary-Konkurrenten Bernie Sanders auszuschalten, s.  http://www.spiegel.de/politik/ausland/hillary-clinton-vorwahlkampf-gegen-bernie-sanders-soll-manipuliert-worden-sein-a-1176282.html  ).   Die   Öffentlichkeit scheint auch langsam zu begreifen, dass diese Machenschaften der Demokraten mit der erfundenen Geschichte über eine Trump-Putin-Verschwörung aus den Medien verdrängt werden sollten. Dass fast alle Printmedien und TV-Sender der USA das falsche Spiel der Demokratischen Partei bereitwillig mitspielten und auf eine skandalöse wahre Story zugunsten der Fake-Story über das  „Russiagate“ verzichteten, ist ein Hauptgrund dafür, dass nur noch 6 Prozent der US-Bürger den Mainstream-Medien vertrauen. Alle.Umfragen zeigen, dass große Mehrheiten bei den Unabhängigen, den Anhängern der Republikaner und der Jugend den Mainstream-Medien misstrauen. Selbst bei den Anhängern der Demokraten hält nur die Hälfte die Mainstream-Medien für glaubwürdig – weil sie die Interessen der Demokratischen Partei vertreten.

Russiagate ist ein Dolch, der auf das Herz der US-Regierungsinstitutionen gerichtet ist. An dieser Verschwörung waren (und sind) führende Mitarbeiter des Justizministeriums der Obama-Regierung, des FBI und anderer US-Geheimdienste beteiligt; gemeinsam mit Hillary Clinton und dem DNC wollten sie einen Wahlsieg Trumps verhindern und, als das misslang, Trump wieder aus dem Amt entfernen oder ihn zumindest so stark diskreditieren, dass er nur noch als Galionsfigur dienen konnte. Diese Verschwörung wird auch von allen Mainstream-Medien unterstützt.

Russiagate war (und ist) ein Staatsstreich, der sich nicht nur gegen Donald Trump, sondern auch gegen die US-Demokratie und das Ergebnis einer Präsidentenwahl richtet.

Die damit verfolgten Absichten sind zweifelsfrei erwiesen. Die Fakten sind dem inzwischen freigegebenen Top Secret Memorandum Opinion and Order des FISC zu entnehmen [das unter              https://www.dni.gov/files/documents/icotr/51117/2016_Cert_FISC_Memo_Opin_Order_Apr_2017.pdf  aufzurufen ist] und dem ebenfalls freigegebenen Bericht des Geheimdienstausschusses des Repräsentantenhauses, dem die sich prostituierenden Medien den irreführenden Namen „Nunes Memo“ verpasst haben – als handle es sich dabei nur um die   Privatmeinung   des   Abgeordneten   Devin   Nunes   (s.  https://de.wikipedia.org/wiki/Devin_Nunes) und nicht um das Ergebnis einer monatelangen Untersuchung eines Kongress-Ausschusses. [Der Bericht ist aufzurufen unter  https://www.documentcloud.org/documents/4365354-370598711-House-Intelligence-Committee-Report-on.html?embed=true&responsive=false&sidebar=false          .]

All diese Informationen habe ich schon früher auf meiner Website veröffentlicht. Wenn Sie Probleme mit meinen Ausführungen haben, sollten Sie zusätzlich die Erläuterungen des ehemaligen   US-Staatsanwaltes  (s.  https://de.wikipedia.org/wiki/United_States_Attorney  ) Joe DiGenova zu den verbrecherischen Handlungen des FBI und des Justizministeriums der Obama-Regierung lesen, die unter https://www.zerohedge.com/news/2018-01-21/brazen-plot-exonerate-hillary-clinton-and-frame-trump-unraveling-says-former-fed  aufzurufen sind.

Ich will die inzwischen vorliegenden Ermittlungsergebnisse noch einmal kurz zusammenfassen:   Nach   Erkenntnissen   der   National   Security   Agency   /   NSA   (s.  https://de.wikipedia.org/wiki/National_Security_Agency        )   haben   das   FBI   und   das   Justizministerium   das Überwachungssystem missbräuchlich genutzt. Aus Gefälligkeit, die zwischen US-Geheimdiensten üblich zu sein scheint, hat NSA-Direktor Admiral Rogers dem FBI und dem Justizministerium gestattet, dem United States Foreign Intelligence Surveillance Court / FISC ihre Verfehlungen zu gestehen, bevor der NSA den FISC darüber informiert hat. Das FBI und das Justizministerium gaben vor, sie hätten, als sie beim FISC die Erlaubnis zu Überwachungsmaßnahmen   einholten,   den   Gerichtshof   nicht   aus   politischen   Gründen   getäuscht, sondern nur Verfahrensfehler begangen. Das FBI und das Justizministerium versicherten dem FISC, sie hätten das Antragsverfahren überprüft, um künftige Verfahrensfehler auszuschließen. In dem FISC-Memorendum wird dazu festgestellt:

„Am 24. Oktober 2016 hat die Regierung den Gerichtshof mündlich über bedeutende Verstöße  gegen  die  „Minimization   Procedures“  der  NSA  (s.  https://www.dni.gov/files/documents/icotr/51117/2016-NSA-702-Minimization-Procedures_Mar_30_17.pdf      )   in   Kenntnis gesetzt, bei denen es um die Erhebung von in der Section 702 beschriebenen Daten zur Identifizierung von US-Amerikanern ging. Über das ganze Ausmaß nicht erlaubter Anfragen wurde der Gerichtshof bisher nicht informiert.“

Diese Aussage in juristischem Fachjargon bedeutet im Klartext: Das FBI und das Justizministerium   haben   sich   Überwachungsgenehmigungen   mit   falschen   Angaben   verschafft, also   schwere   Verbrechen   begangen.   [s.  https://www.globalresearch.ca/nunes-memo-reports-crimes-at-top-of-the-fbi-and-the-department-of-justice/5628246%5D

Im FISC-Memorandum werden das FBI und das Justizministerium aufgefordert, künftig nur noch legale Anträge zu stellen. Darin steht zum Beispiel:

„Am 3. Januar 2017 hat die Regierung in einer weiteren Eingabe mitgeteilt, wie sie künftig das Stellen illegaler Überwachungsanträge vermeiden will – nachzulesen unter „January 3, 2017 Notice“. Weil dem Gerichtshof diese Einlassung nicht genügte, hat er der Regierung zahlreiche zusätzliche Fragen gestellt.“

Mit   anderen  Worten,  das  FBI   und  das   Justizministerium  wollten  sich  offensichtlich  die Möglichkeit offen halten, auch künftig unzulässige Anträge stellen zu können, das hat der FISC aber nicht zugelassen.

Obwohl das FISC-Memo vor dem Bericht des Repräsentantenhauses veröffentlicht wurde, hat es die total korrupte Presse völlig ignoriert. Die in dem FISC-Memo enthaltenen Geständnisse   des   FBI   und   des   Justizministeriums   bestätigen   die   vom   Geheimdienstausschuss des Repräsentantenhauses getroffene Feststellung, dass sich das FBI und das Justizministerium   widerrechtlich   Überwachungsgenehmigungen   zum   Vorteil   einer   politischen Partei verschafft haben.

Der demokratische Abgeordnete Adam Schiff (s. dazu auch  https://de.wikipedia.org/wiki/Adam_Schiff  und  http://www.dailymail.co.uk/news/article-5405817/Trump-whacks-LiddleAdam-Schiff-Sunday-tweets.html        ) ist eine Schande für seinen Wahlbezirk in Kalifornien, die Demokratische Partei und das Repräsentantenhaus; obwohl er die Memos des FISC und des Geheimdienstausschusses seines Repräsentantenhauses kennt und weiß, dass das FBI und das Justizministerium den FISC getäuscht haben, ist er so parteiisch, dass er weiterhin   auf   falschen   Behauptungen   beharrt.   Schiff   ist   so   verlogen   und   hat   ein   so schwach entwickeltes Rechtsempfinden, dass er gut in die Partei passt, die unseren Staat zu einem „Shithole Country“ (s.  https://www.welt.de/politik/ausland/article172403209/Shithole-countries-Trump-kritisiert-Migration-aus-Drecksloch-Laendern.html ) gemacht hat. .

Die ehrliche Linken – nicht die Identitätspolitik betreibende Linke, die aus einem Sammelsurium orientierungsloser Idioten besteht – hält die Russigate-Verschwörung gegen Trump ebenfalls für frei erfunden; sie protestieren dagegen – nicht weil sie Trump schätzen, was die meisten von ihnen sicher nicht tun – sondern weil sie für die Wahrheit eintreten. Sie erkennen auch, dass die US-Mainstream-Medien die ehrliche Berichterstattung aufgegeben haben und dem Militär- und Polizeistaat, zu dem die USA verkommen sind, nur noch als Propagandainstrumente dienen.

Eric Zuesse wirft zum Beispiel dem Magazin The Atlantic und dessen Schreiberling David A. Graham vor, in dem Artikel über den Bericht des Geheimdienstausschusses des Repräsentantenhauses Lügen verbreitet zu haben [s. http://rinf.com/alt-news/editorials/democratic-partys-hack-atlantic-tries-dismiss-nunes-memo/ ].

Andre Damon schreibt auf der World Socialist Web Site : „Die Demokratische Partei wurde durch das am Frietag veröffentliche, bisher geheime Memo regelrecht aufgescheucht, weil dadurch ihre mit Hilfe wichtiger Geheimdienste betriebene Hexenjagd gegen Trump, in der man ihm vorgeworfen hat, mit Russland zu kollaborieren, aufgeflogen ist. Die Freigabe. des Memos ist ein weiterer Beweis dafür, dass sich die US-Geheimdienste massiv in die US-Innenpolitik eingemischt haben.“ [s.  http://www.wsws.org/en/articles/2018/02/03/nune-f03.html ]

Die echte Linke hat im Gegensatz zur Pseudo-Linken auch verstanden, dass (weniger reiche) Kandidaten in Wahlen keine Chance haben, wenn sich führende Beamte des Justizministeriums und der Geheimdienste gegen sie verschwören. Wenn die Justiz und die Geheimdienste den Respekt vor der Wahrheit verloren haben, was sich in der Russiagate-Verschwörung erwiesen hat, geht die Demokratie unter. Wenn die Verschwörer im FBI, im Justizministerium und im Führungsgremium der Demokratischen Partei ungestraft davonkommen, wird die Lüge endgültig über die Wahrheit siegen, und wir alle werden das ausbaden müssen.

Die wichtigste Frage ist jetzt: Werden die betrügerischen Kriminellen im FBI, im Justizministerium und im DNC angeklagt und zur Rechenschaft gezogen? Oder erhalten hohe Regierungsvertreter und führende Parteimitglieder jetzt auch Freibriefe – wie Polizisten, die US-Bürger ausrauben und ermorden und nicht für ihre Verbrechen bestraft werden.

Wie es aussieht, werden auch sie straffrei bleiben. Der Abgeordnete Nunes fühlte sich dazu verpflichtet, in einer TV-Sendung zu beteuern, wie sehr er Attorney General Rod Rosenstein   (s.  https://de.wikipedia.org/wiki/Rod_Rosenstein  ),   den  stellvertretenden   Leiter des US-Justizministeriums, schätzt, obwohl der maßgeblich an der Täuschung des FISC beteiligt war. Präsident Trump hat bereits angekündigt, dass er den Mitverschwörer Robert Mueller nicht entlassen wird, obwohl Trump und Mueller sehr wohl wissen, dass auch die von Mueller betriebene Russiagate-Untersuchung ein gegen die US-amerikanische Demokratie und den Präsidenten der Vereinigten Staaten gerichtetes schändliches Komplott ist. Für hohe Regierungsvertreter, Staatsbedienstete und Ortspolizisten scheinen die gleichen Regeln wie für Banken zu gelten, „die zu groß sind, um sie scheitern zu lassen“.

Leser haben gefragt, warum der FISC wegen der durch Täuschung erlangten Überwachungsgenehmigungen nicht strafrechtlich gegen das FBI und das Justizministerium ermitteln lässt? Als das Gericht von dem Betrug erfuhr, hat es die Betrüger sofort aufgefordert, ihre illegalen Praktiken einzustellen; das geht aus seinem Memorandum hervor. Das FISC hat aber nicht das Recht, ein Strafverfahren gegen das FBI oder das Justizministerium einzuleiten. Das könnte nur das Justizministerium selbst , wird es aber garantiert nicht tun.

Der   ehemalige   US   Attorney   Joe   DiGenova   hofft,   dass   nach   weiteren   Untersuchungen Strafverfahren gegen einige höhere Beamte eingeleitet werden, die zu Anklagen, Verurteilungen und Gefängnisstrafen führen müssten. Damit die USA eine Zukunft als Rechtsstaat haben, in dem auch die Regierung zur Einhaltung der Gesetze verpflichtet ist, müsste die Hoffnung DiGenovas in Erfüllung gehen. Das glaube ich aber erst, wenn das tatsächlich geschieht.

(Wir haben den sehr informativen Roberts-Artikel komplett übersetzt und mit Ergänzungen und Links in runden Klammern versehen. Die Links in eckigen Klammern hat der Autor selbst eingefügt. Informationen über ihn sind nachzulesen unter      https://de.wikipedia.org/wiki/Paul_Craig_Roberts.)

https://www.paulcraigroberts.org/2018/02/05/will-conspiracy-trump-american-democracy-go-unpunished/

http://luftpost-kl.de/luftpost-archiv/LP_16/LP02518_260218.pdf

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Diskussionen

2 Gedanken zu “Wird die Verschwörung gegen Trump und die US-Demokratie ungestraft bleiben?

  1. Ja, die Verschwörung wird unbestraft bleiben. Trump reicht es völlig, dass er mit diesem bewiesenen Hochverrat durch Demokraten und den Diensten Erpressungspotenzial gegenüber diesen gewonnen hat. Das wird er wohl nutzen und man merkt m.M. nach auch schon, dass diese Gaunerbande gegenüber Trump kurzatmiger geworden ist. Nur in diesen Kategorien wird da gedacht, wie kann der eine Gauner den anderen auf´s Kreuz legen und eigene Vorteile ziehen. Recht oder Gesetzmäßigkeit ist beiden Kontrahenten gleichermaßen absolut schnurzpiepe.

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    Verfasst von Blanke | 27. Februar 2018, 20:12
  2. Sollen wir, bzw die „echten“ Linken, jetzt Mitleid haben mit Trump? sollen wir. um nicht vom dem Verfasser als Pseudolinke denunziert zu werden, vielleicht uns sogar für Trump uns einsetzten?
    „Wenn die Justiz und die Geheimdienste den Respekt vor der Wahrheit verloren haben, was sich in der Russiagate-Verschwörung erwiesen hat, geht die Demokratie unter.“ Wie naiv ist denn das? Ist es Aufgabe der Linken, die amerikanische Demokratie zu retten oder was einige dafür halten?
    Seien wir doch froh darüber, dass die herrschende Klasse in den USA sich gegenseitig das Leben schwer macht. Der Welt kann doch nichts Besseres passieren, als dass die Herrschenden in den USA sich gegenseitig Knüppel zwischen die Beine werfen. Sonst wäre die Mauer zu Mexiko vielleicht schon gebaut, der Krieg in Syrien eskaliert durch den massiven Einsatz amerikanischer Bodentruppen und die Lage um Korea, China und Russland herum zu einem neuen gefährlichen Brandherd geworden.
    Wollen Leute wie der Verfasser dieses „Werkes“ Zeiten zurück haben wie die des Korea- und Vietnamkrieges, des kalten Krieges, wo die herrschende Klasse der USA zusammen mit den Europäern an einem Strang zogen und damit eine wesentlich größere Bedrohung darstellten für die gesamte Welt als heute? Solange Trump und die anderen Politgrößen und Politgrößenwahnsinnigen sich gegenseitig verkloppen, denunzieren und die Bevölkerung immer mehr Abstand nimmt zu diesem politischen Mimikri, um so besser für die Welt. Und so lange die Amis und die Europäer sich gegenseitig misstrauen, um so besser. Dann lassen vielleicht Russland und China in Ruhe, anstatt zu versuchen, dort irgendwelche Farbenrevolutionen vom Zaun zu brechen.
    Dem Verfasser sei geraten, sich mal in der einfachen Bevölkerung umzuhören. Stellen Sie sich mal einen Samstagmorgen auf einen deutschen Marktplatz und versuchen Sie, mit Ihren kruden Ideen Aufklärung zu betreiben. Das ist manchmal hilfreicher, als in schlecht gelüfteten Studierstuben sich ein Bild von der großen Welt zu machen und fein verästelten Intrigen nachzuspüren im Gekröse der Weltgeschehens.
    Man darf es ja hier nicht sagen, weil man hier so sehr auf Sachlichkeit aus ist. Sonst würde ich den Beitrag als weltfremden Schwachsinn bezeichnen. Aber das verkneife ich mir, weil man anscheinend nicht überall die Dinge beim Namen benennen darf. Selbst nicht bei denen, die von sich glauben und in Anspruch nehmen, der Wahrheit verpflichtet zu sein. Aber auch die Wahrheit ist manchmal unschmeichelhaft und grob.

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    Verfasst von Rüdiger Rauls | 27. Februar 2018, 14:56

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