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Ausland, Naher Osten

Angriff auf Afrin: Erdogan versucht in der syrischen Niederlage das Gesicht zu wahren

von Wilhelm Langthaler – http://www.antiimperialista.org

Kooperation mit USA könnte für Kurden von militärischem Vorteil zur politischen Bürde werden

Der gegenwärtige türkische Versuch, den kurdischen Kanton Afrin zu erobern, ist eine der zahllosen Schritte in einem historischen Bürgerkrieg mit starker regionaler und internationaler Verstrickung. Es zeigt sich, dass der Krieg noch lange nicht aus ist. Zudem sind militärische Verschiebungen nicht immer deckungsgleich mit politischen. Bei so vielen Mitspielern können sich immer neue, unerwartete Konstellationen ergeben.

Die Quintessenz dieser Etappe: Die Türkei musste bereits seit geraumer Zeit zur Kenntnis nehmen, dass ihre Macht- und Expansionsambitionen gescheitert sind. Doch Erdogan kann das nicht eingestehen, sondern muss es verstecken. De facto hat Ankara die russische Vormachtstellung bereits akzeptiert und damit auch die weitere Existenz des Systems Assad. Der Zusammenbruch des Islamischen Staates, den die Türkei indirekt benutzt hatte, erlaubte die Expansion der Kurden. Diese haben die Unterstützung der USA im Rücken – ein enormes Problem für den Nato-Staat Türkei. Nur Moskau kann Ankara bei der Zurückdrängung der Kurden helfen, doch dafür wird ein politischer Preis zu zahlen sein. Wie der Deal aussehen kann, ist noch auszumachen. Von der Substanz der türkischen Zugeständnisse an Moskau wird abhängen, auf welches Ausmaß Ankara die Kurden reduzieren darf. Doch ganz allein können die beiden zentralen Mächte sich das nicht ausmachen – jeder Kriegsteilnehmer wird mitreden und versuchen seine Interessen möglichst einzubringen.

Historische Niederlage der Türkei

Hauptverlierer in Syrien ist die Regionalmacht Türkei (wenn man einmal vom syrischen Volk mit seinen demokratischen und sozialen Interessen absieht). Sie war angetreten, zur Hegemonialmacht zu werden, indem sie den Arabischen Frühling zu instrumentalisieren versuchte. Doch schnell wurde Ankara Akteur in einem Bürgerkrieg, der sich zunehmend konfessionalisierte. Ursprünglich vielleicht gar nicht so intendiert, setzte Ankara, ähnlich wie die Assad-Generäle auch, auf die konfessionelle Mobilisierung mit enormen Rückwirkungen auf die Türkei selbst. (http://antiimperialista.org/de/Tuerkei_AIK) Dabei ging das gesamte Bündnissystem der Türkei mit den anderen Mächten der Region vor die Hunde. Als die USA aus Angst vor dem aufsteigenden Jihadismus von einer substantiellen militärischen Intervention absahen, dafür aber Russland auf Seiten Assads eingriff, hatte sich das Blatt grundlegend gegen die Türkei gewendet.
Doch damit nicht genug. Washingtons Scheitern mit der FSA eine eigene verlässliche militärische Kraft von Handlangern aufzubauen und ihre Wendung gegen den Jihadismus, führte sie an die Seite der Kurden. Diese sind die einzige lokale Kraft, die weder auf der Seite der Islamisten steht, noch vollständig vom Regime abhängig ist. So konnten die Kurden mit US-Unterstützung fast den gesamten Norden und Osten unter ihre Kontrolle bekommen, einschließlich mehrheitlich arabisch besiedelter Gebiete.

Ankara zog nach der Niederlage von Aleppo (http://antiimperialista.org/de/Rueckeroberung_Aleppo) die Notbremse und ordnete sich Moskau unter. Die türkische Armee stieß in das vom IS hinterlassene Vakuum vor, um nicht alles den Kurden zu überlassen. In gewissen Grenzen wurde das von Moskau zugelassen, während ihrerseits die USA auf die Kurden setzten, die Euphrat-Städte Raqqa und Der-e-Zor im Wettlauf mit Damaskus unter ihre indirekte Kontrolle zu bringen. Die Türkei, die sich als Entsatz angeboten hatte, wurde bei Al Bab vorzeitig abgeblockt.

Von den großen türkischen Plänen ist nur mehr geblieben, die kurdische Autonomie möglichst zurückzudrängen. Von Moskau dürfen sie Duldung erwarten, wenn sie im Gegenzug dafür Assad de facto anerkennen, den politischen Versuchen Moskaus, Teile des islamischen Milieus unter türkischer Schirmherrschaft einzubinden, behilflich sind (zuletzt in Sotchi) und die Jihadisten in Idlib eindämmen oder zumindest einhegen.

Der antikurdische Chauvinismus ist noch immer die beste Klammer in der Türkei selbst, denn da sind Erdogan und die Kemalisten auf einer Linie. Damit kann man potentiell Sieg schreien und die historische Niederlage übertünchen.

Das leichteste und naheliegendste Opfer ist Afrin. Denn da gibt es keine amerikanischen Truppen und auch keine strategischen russischen Interessen. Moskau kann Afrin als Testballon für größere Übereinkünfte mit Ankara verwenden. Zudem kann Russland damit sogar die Kurden unter Druck setzen, ihre strategische Allianz mit den USA zu lockern und sich Damaskus stärker unterzuordnen.

Erdogans Ankündigung auf Manbij vorzurücken, ist jedoch von einem anderen Kaliber. Die USA haben klar zum Ausdruck gebracht, dass sie ihre dort stationierten Truppen nicht zurückziehen werden. Es scheint mehr ein Aufplustern gegenüber den USA, um ihnen die Kosten ihrer Unterstützung für die Kurden zu demonstrieren. Die amerikanischen Pläne sind auch ihnen selbst nicht ganz klar, doch kann vermutet werden, dass sie ihre kurdische Karte erst dann spielen werden, wenn mehr herauszuholen ist. Auf der anderen Seite ist der Nato-Staat Türkei für die USA sehr wichtig und es kann nicht ganz ausgeschlossen werden, dass Washington ihm doch etwas entgegenkommt, um die zum Zerreißen gespannten Beziehungen zu verbessern.

Sowohl Washington als auch der PYD wird klar sein, dass mehrheitlich arabisches Gebiet nicht dauerhaft unter kurdischer Kontrolle bleiben kann. Daher sind sie auch so erpicht darauf, eine lokale arabische politische Verwaltung zu etablieren, die eventuell sogar im Poker um eine umfassende politische Vereinbarung verwendet werden könnte. Dabei haben die Euphrat-Städte Raqqa und Der-e-Zor mehr Gewicht als Manbij.

Doch all das bleibst Spekulation, solange die Türkei Afrin nicht eingenommen hat. Die Operation scheint langsamer voranzuschreiten und mehr Verluste zu fordern als ursprünglich angenommen. An der drückenden Überlegenheit der türkischen Streitkräfte kann kein Zweifel bestehen, doch für die Kurden steht politisch viel am Spiel. Wenn sie wochen- oder gar monatelangen Widerstand zu leisten in der Lage wären, könnte sich die politische Konstellation ändern. Allein schon wenn Russland den Luftraum wieder sperren würde, könnten sie die Türkei in eine unangenehme Situation bringen. Auch könnte es doch noch zu einem Abkommen zwischen PYD-YPG und der syrischen Armee kommen, bei der letztere weitgehende Kontrolle über die verbliebenen Gebiete eingeräumt würde. Russland müsste in so einem Fall die Türkei zurückpfeifen. All das hängt auch von der militärischen Leistung der Kurden ab. So ungleich die rein militärischen Kräfteverhältnisse sind, so sehr steht politisch der Angriff auf des Messers Schneide.

Warum Russland die Türkei braucht

Moskau wähnt sich als Sieger des syrischen Krieges. Mit relativ geringem Einsatz hat die russische Luftwaffe nicht nur den Kriegsverlauf umgedreht und das Assad-Regime stabilisiert, sondern sich auch wieder auf der Weltbühne platziert, mit großer innen- und außenpolitischer Wirkung. Doch Putin scheint zu verstehen, dass dieser Krieg allein militärisch nicht zu gewinnen ist. Zudem hat er mit dem Iran einen Bündnispartner, der seine eigenen Interessen verfolgt. Den Blutzoll zahlen letztlich die Iraner (natürlich abgesehen von den Syrern selbst) und nicht die Russen. Teheran wird also seinen Anteil verlangen, der Russland in vielerlei Probleme bringt, nicht zuletzt mit Israel mit dem es gutes Einvernehmen bewahren will. Zudem sind da noch Assads Generäle, die, sobald sie wieder Oberwasser spüren, auf den totalen Sieg setzen – mit fremden Mitteln – und keinerlei Kompromissbereitschaft gegenüber sozialen und demokratischen Forderungen von unten zeigen. Sie gehören der zum Scheitern verurteilten Schule der éradicateurs (Auslöscher hießen sie in Algerien) an und tragen letztlich die politische Verantwortung für die Eskalation.

Russland will also den Krieg möglichst schnell beenden, um ein Maximum herauszuholen – wie ein Pokerspieler, der per Bluff eine große Summe gewonnen hat und zum Ärger der anderen Teilnehmer das Spiel vorzeitig abbrechen will. Sie wollen in keinen endlosen Krieg hineingezogen werden, der bald nicht mehr so glorreich wirken könnte. Ob das funktioniert, muss sich noch weisen. Die USA können auf zahlreiche ursprüngliche kurze Militärinterventionen zurückblicken, die sich Jahre oder Jahrzehnte dahinzogen.

Moskaus politische Versuche kranken daran, dass sie eben doch noch nicht den Sieg errungen haben, sondern nur eine Reihe von Schlachten für sich entscheiden konnten. Jedenfalls ist Moskau nicht in der Position einen Siegfrieden zu diktieren. Die Kapitulationen der diversen Aufstandszonen waren meist mit der Evakuierung der Jihadis in die Provinz Idlib verbunden, dem eigentlichen Kalifat. Dort haben sich Hayat al Tahrir al Sham (HTS), die ehemalige Nusra/Qaida, tief eingegraben und mit einem großen Schuss Verständnis für Realpolitik ein Bündnissystem aufgebaut – etwas, zu dem der IS nicht fähig war. Die Türkei ist in vermittelter Weise aber letztlich doch die Schutzmacht des Idliber Kalifats.

Die Iraner und Assad würden Idlib gerne ausräuchern (wie im Irak nicht frei von Motiven konfessioneller Rache), doch ohne Russland schaffen sie das nicht. Russland weiß, welche Schwierigkeiten das politisch und militärisch heraufbeschwören könnte. Sie wollen in der einen oder anderen Weise die Türkei einbinden. Sie sollen einerseits eine Domestizierung der Jihadis durchführen, andererseits eine Art Grenze errichten, um Angriffe von Idlib aus zu vermeiden. Und im besten Fall sollen türkische Truppen gegen die Jihadisten vorgehen, wenn das nötig erscheint.

Für Erdogan ist das innenpolitisch ein großes Problem. Er hat mit der konfessionellen Mobilisierung jegliche Unterstützung in den liberalen Mittelschichten verloren, die für sein Modell eines islamisch-demokratischen Kapitalismus so wichtig waren. Dann musste er noch seine ehemals engsten Verbündeten, die im Staatsapparat eingegrabenen Gülenisten, eliminieren und sich zur Flankendeckung mit den Nationalisten verbünden. Wenn er nun seine bereits beleidigte islamistische Klientel auch noch vor den Kopf stößt in dem er die jahrelang unterstützten oder geduldeten Jihadisten ans Messer liefert, könnte seine bereits stark reduzierter Block nochmals geschwächt werden. Den Weg zurück zu den Kurden hat er sich jedenfalls gründlich versperrt.

Zurück zum Konflikt innerhalb des russisch-iranisch-syrischen Bündnisses. Dieser wird durch die Errichtung vorgeschobener türkischer Kontrollposten südlich von Aleppo, die nur in Absprache mit HTS auf der einen Seite und Russland auf der anderen möglich sind, gut illustriert. Einerseits wird dadurch der weitere Vormarsch des syrisch-iranischen Bodentruppen erschwert oder gar verunmöglicht, andererseits übernimmt damit die Türkei ein Stück der Verantwortung HTS unter Kontrolle zu bringen. Syrische Truppen haben einen türkischen Konvoy angegriffen, während Jihadis einen russischen Jet abschossen.

Das strategische Geschäft zwischen Ankara und Moskau kann plakativ nur lauten: tausche Idlib gegen Kurden – obwohl Moskau immer wieder versucht hat Assad und seine Geheimdienstler von der Notwendigkeit einer gewissen Autonomie für die Kurden zu überzeugen.
Doch dieser Abtausch ist keineswegs ausgemachte Sache, noch sind die Konditionen nicht klar – diese müssen noch ausgehandelt werden, mitunter auch auf dem Schlachtfeld. Zudem kommt noch der Faktor der kurdischen Beziehungen zu den USA, sowie das zentralistische Konzept Assads, das sie mit dem türkischen Staat teilen. Der Kampf um Afrin muss also als Testlauf gesehen werden – mit offenem Ausgang.

Kurdisches Kalkül

Alle Seiten des syrischen Bürgerkriegs führen eine ausgesprochen antiimperialistische Rhetorik und kooperieren gleichzeitig massiv und strategisch mit regionalen und globalen Mächten. Die PYD-Kurden machen da keine Ausnahme. Das sollte nicht erstaunen, denn die PKK hatte bereits beim US-Angriff auf den Irak erkennen lassen, dass für sie der Hauptfeind Saddam sei und nicht die USA. (http://antiimperialista.org/de/node/3425) (Assad I. hatte sich 1991 sogar an der US-Koalition gegen den Irak beteiligt.) http://antiimperialista.org/de/node/6912

Auch hat die PYD in den syrischen Bürgerkrieg letztlich in der klassischen machtpolitischen und militärischen Logik eingegriffen. Sie hat sich nur oberflächlich für die inneren sozialen und politischen Ursachen der Oppositionsbewegung interessiert und auch keine Impulse für eine demokratische, soziale und selbstbestimmte Alternative zum Assad-Regime gegeben – obwohl gerade das für die Akzeptanz der kurdischen Selbstbestimmung innerhalb der arabischen Bevölkerung auf lange Sicht von größter Bedeutung gewesen wäre.

In der Periode der akuten Schwäche der Assad-Herrschaft überließen die Militärs als kleineres Übel den PYD-Kurden das kurdische Terrain, um es nicht in die Hände der islamischen Opposition fallen zu lassen. Nächster Schritt war die Schlacht um Kobane, bei der die USA letztlich entschieden gegen die Jihadisten auf die PYD zu setzen. Zum dritten qualitativen Schritt kam es mit der Überschreitung des Euphrats nach Westen gegen den Willen der USA und die Einnahme des mehrheitlich arabischen Gebiets um Manbij. Der vierte und bisher letzte Streich bestand in der Eroberung von Raqqa (http://antiimperialista.org/de/content/alles-oder-nichts-%E2%80%93-weich…) und des östlichen Euphrat-Ufers bis über Der-e-Zor, nun bereits als Hilfskraft der USA, um das Territorium des zerfallenden IS nicht Damaskus zu überlassen – alles arabisch-sunnitisches Kerngebiet. Gleichzeitig pflegte die PYD auch immer gute Beziehungen zu Moskau und versuchte die gelegentlichen Konflikte mit Assad nicht eskalieren zu lassen.

Der Vergleich mit der Expansion der irakischen Kurden drängt sich auf. Diese waren im Kampf gegen den in Bedrängnis geratenen IS weit auf gemischtes und auch arabisches Territorium vorgedrungen. Sie stießen in ein Vakuum vor, das durch die Ablehnung des durch den schiitischen politischen Islam geprägten Bagdader Regimes unter den Sunniten entstanden war. Dabei gelang es ihnen auch, die seit mehr als einem Jahrhundert zwischen Arabern, Turkmenen und Kurden umstrittene Ölmetropole Kirkuk unter ihre Kontrolle zu bringen. (http://antiimperialista.org/en/node/245000) Zudem hatten sie Ankara und Washington im Rücken, für die die KDP die guten Kurden darstellen – im Gegensatz zur bösen PKK. Doch als Barzani im Höhenrausch im Herbst 2017 ein Unabhängigkeitsreferendum abhielt, wurden sie von allen fallen gelassen. Bagdad holte sich ohne Widerstand die verlorenen Territorien zurück und von Abspaltung kann keine Rede mehr sein. Die Barzani-Gruppe musste eine historische Niederlage einstecken, kurz nachdem sie sich fast schon am historischen Ziel gewähnt hatte.

Der Unterschied zwischen Irak und Syrien ist, dass die USA Damaskus nicht als Partner akzeptieren, Bagdad indes schon, obwohl beide mit dem Iran verbündet sind. Insofern werden sie die syrischen Kurden nicht so einfach ohne Gegenleistung fallen lassen. Klar ist aber, dass die mehrheitlich nichtkurdischen Gebiete irgendwann abgetreten werden müssen – die Frage ist mehr nach dem zu erzielenden Preis.

Man sollte nicht glauben, dass es zwischen den USA und Russland (und selbst dem Iran) einen unüberwindlichen Gegensatz gäbe – siehe das Kondominium Irak. Letztlich bleiben die inneren Faktoren des Bürgerkriegs entscheidend und da sind die Kräfte noch nicht erschöpft, der Krieg noch nicht entschieden. Das Gewicht der Kurden ist jedenfalls nicht groß genug, dass sie nicht verraten werden könnten. Das heißt nicht, dass der Verrat sicher wäre. Vielleicht geling es ihnen eine gewisse Autonomie zu erhalten, umso mehr als es wahrscheinlich ist, dass der Bürgerkrieg sich noch einige Jahre dahinziehen wird.

Langfristig ist das Hauptproblem, dass man durch die Hilfsdienste für die USA jede Glaubwürdigkeit sowohl unter dem arabischen als auch unter dem türkischen Volk verliert. Selbst wenn die türkischen und (in abgeschwächter und differenzierter Form) arabischen Eliten selbst mit dem Imperialismus kollaborieren, zeigen sie immer auf die Kurden als israelische und amerikanische Handlanger. Das taten die Kemalisten, das tut Erdogan, das machen die Islamisten – und nun stimmt es tragischerweise sogar! Der Schaden für eine gemeinsame Front für Selbstbestimmung gegen den Westen ist enorm.

Wäre eine andere kurdische Politik möglich gewesen? Bei solchen Fragen ist Vorsicht und Abstraktion geboten. Jedenfalls wäre ohne die starke Tendenz zum Parastaat eine defensivere Linie mit weniger territorialer Kontrolle möglich gewesen – und damit weniger Abhängigkeit von den USA. Sich in Kobane von den USA vor der Vernichtung helfen zu lassen, kann man nicht verurteilen, auch wenn man es vielleicht nicht dazu kommen hätte lassen müssen. Irgendwann wäre der Zusammenstoß mit dem IS unvermeidlich gewesen. Doch der Vorstoß auf Raqqa und Der-e-Zor kommt aus einer machtpolitischen Logik im Dienste der USA. Natürlich hätte mit einer anderen Politik in der Türkei selbst (http://antiimperialista.org/de/node/244861), sowie im syrischen Konflikt die Ausgangsbasis anders ausgesehen – doch das führt zu weit.

http://www.antiimperialista.org/de/content/angriff-auf-afrin-erdogan-versucht-der-syrischen-niederlage-das-gesicht-zu-wahren

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