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Inland, Militärpolitik

Deutsche Waffenexporte in die Türkei

von Alexander Kleiß – http://www.imi-online.de

Bei ihrem Angriff auf die nordsyrische Region Afrin nutzt die türkische Armee auch Waffen aus Deutschland.

In den Medien wurden die Kampfpanzer Leopard2A4 sehr häufig erwähnt: 2005 genehmigte die Bundesregierung den Export von rund 350 Leopard2A4-Panzern der deutschen Rüstungsfirma Kraus-Maffei-Wegmann an die Türkei. Deutschland kümmert sich seitdem um die optimale Funktionsfähigkeit der Panzer. Noch im Januar 2017 wurden Ersatzteile für diese geliefert, obwohl türkische Streitkräfte schon 2015 und 2016 Panzer gegen die kurdische Minderheit – auch Zivilist_innen – in der Türkei einsetzten. Dabei kamen mindestens 2.000 Menschen ums Leben und mehr als 30 Städte wurden zerstört. Die Leopard2A4-Panzer werden nun auch im Angriffskrieg gegen Afrin verwendet. Dies ist möglich, weil die Bundesregierung die Nutzung nicht wie bei vorherigen Panzerverkäufen auf Einsätze beschränkte, die der kollektiven Verteidigung dienen. Eine spätere Nutzung der Panzer für Angriffskriege oder Inlandseinsätze wurde dadurch von Anfang an zumindest geduldet. Angaben des Forschungsinstituts Bonn International Center for Conversion (BICC) zufolge entstammen von den knapp 2.500 Kampfpanzern des türkischen Heeres mehr als 720 deutscher Produktion.

Doch damit nicht genug: Um zukünftig unabhängiger von den Regierungen anderer NATO-Staaten agieren zu können, plant die türkische Regierung den Bau einer Panzerfabrik in der Türkei unter Beteiligung von Rheinmetall. Der Prototyp des türkischen Kampfpanzers Altay sieht vor, diesen u.a. mit einem Dieselmotor des deutschen Unternehmens MTU aus Friedrichshafen und einer Glattrohrkanone von Rheinmetall auszustatten. Das Joint Venture RBSS, das aus Rheinmetall und dem türkischen Fahrzeughersteller BMC besteht, sieht die Herstellung von 1.000 dieser Panzer für die Türkei vor. Auch eine Belieferung anderer Staaten, z.B. Qatar, ist vorgesehen.

Die türkische Armee verfügt außerdem über deutsche Schusswaffen, die sie in Lizenz produzieren darf. Hierbei handelt es sich insbesondere um die Sturmgewehre G3 und HK33, das Maschinengewehr MG3 und die Maschinenpistole MP5. Auch Kriegsschiffe, z.B. U-Boote, Fregatten, Schnellboote oder Minenjagdboote, kaufte die Türkei aus Deutschland.1 Zum Transport von Truppen und Material rollen auch militärische Lkw von Rheinmetall MAN und Daimler Richtung syrische Grenze.2

1 Alle bisherigen Informationen stammen von German Foreign Policy: Panzer für die Türkei. 22.1.2018.

http://www.imi-online.de/2018/02/01/deutsche-waffenexporte-in-die-tuerkei/

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